2.510 Ergebnisse für Verfassung
Suche wird geladen …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
… soll die von der Beklagten (DRV) angewandte gesetzliche Vorschrift im Einklang mit der Verfassung stehen. Der Nachteil der Einkommensanrechnung werde bei Gesamtbetrachtung aller an die Ehe bzw. eingetragenen Lebenspartnerschaften anknüpfenden …
|
21.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… dieser Bewertung bei der Plattform beantragen. In einem aktuellen Fall hat das OLG Hamburg (AZ: 7W 11/24) entschieden, dass die Plattform Kununu verpflichtet ist, die Identität des Verfassers zu überprüfen und die Bewertung wegen fehlender …
17.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
Kein Zugang zum Masterstudium wegen unerlaubter Zuhilfenahme von künstlicher Intelligenz bei Verfassen eines Essays Das Thema künstliche Intelligenz spielt unlängst eine wichtige Rolle in unserer Gesellschaft. Dies gilt zunehmend …
17.03.2024
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… BMJ - Vorsorgevollmacht / Betreuungsverfügung Eigene Formulierungen des Verfassers haben zudem Eingang in den MUSTERENTWURF gefunden. Natürlich können einzelne Verfügungen und Vollmachten auch getrennt voneinander verfasst werden. Dann …
|
15.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Christian Keßler Besuchen Sie meine Webseite . (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität …
|
21.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Milch
… lediglich die dort verkörperte Wertung ist aus von Verfassungs wegen gebotenen Verhältnismäßigkeitsgründen entsprechend heranzuziehen. Das Vorliegen eines Beweisverwertungsverbots ist nach nationalem Recht zu bestimmen. Ein solches …
|
14.03.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Aktuellen Schätzungen zufolge verfassen nur etwa 20% der späteren Erblasser ein Testament. Dabei ist die Frage, ob ein Testament sinnvoll ist oder es genügt, sich auf die gesetzliche Erbfolge zu verlassen, klar zu beantworten …
|
14.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… und angemessene Zinsen erhalten. Erheben des Widerspruchs Sie sollten Ihren Widerspruch schriftlich verfassen. In einem höflichen und sachlichen Anschreiben legen Sie dar, dass Sie der Kündigung Ihres Prämiensparvertrages widersprechen. Dabei …
|
14.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… nicht mehr als einen Kneipenblock und drei einfache Worte braucht, um seinen letzten Willen auszudrücken: "Schnucki bekommt alles". Diese ungewöhnliche, aber herzliche Art, ein Testament zu verfassen, wurde vom Gericht als vollkommen gültig …
|
12.03.2024
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
In einem aktuellen Beschluss hat das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) entschieden, dass Arbeitgeber die Entfernung von negativen Bewertungen auf kununu verlangen können, wenn die Identität des Verfassers nicht bekannt ist. Das Gericht …
|
11.03.2024
von Advokat Assia Veltcheva LL.M.
… wichtig ist, verfassen Sie alle Lösungen schriftlich in einem Vergleich. Der Vergleich, den Sie allein erzielt haben, entspricht Ihren Willen und wird leichter und gerne erfüllt als eine offizielle Regelung, die möglicherweise Ihre Gefühle …
|
11.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… zurückkehren" zu können. Das Gericht berücksichtigt die mögliche Wirkung einer Scheidung auf die psychische Verfassung des Antragsgegners, insbesondere im Hinblick auf seine Krankheit, und sieht darin eine unbillige Härte gemäß § 1568 Abs. 1 …
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… es durch das Schreiben eines Textes oder das Verfassen eines literarischen Werks. Die Art des Schreibens spielt keine Rolle, ob es sich um einen traditionellen handschriftlichen Text oder einen modernen digitalen Beitrag handelt …
|
11.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… amp; PARTNER – Hamburg, Berlin, Hannover, München, Köln, Frankfurt a.M., Köln Dr. Boris Jan Schiemzik , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr. Boris Jan Schiemzik ist mit seinem Team …
|
14.03.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… dem die Abmahnung – im Auftrag – verfassenden Personalreferenten nicht bekannt. Die Klägerin hat auch substantiiert vorgetragen, dass sie am 19.12.2022 bis 16.45 Uhr im Dienst gewesen sei, die Einladung zu dem Personalgespräch aber erst …
|
08.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… Allerdings sei die Fortsetzung der Ehe nicht für sie, sondern für ihren Ehemann aufgrund der Schwangerschaft nicht mehr zumutbar. Darüber hinaus sei ein Festhalten an der Ehe auch aufgrund ihrer psychischen Verfassung – die Frau leidet nach eigenen …
06.03.2024
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… diese Situation erspart bleiben. In der Patientenverfügung kann der Verfasser selbst und bei vollem Bewusstsein festlegen, welche medizinischen Behandlungen er im Ernstfall noch möchte. Auch für die Ärzte tritt damit Klarheit ein. Denn nicht alles …
|
06.03.2024
… die Kosten häufig gleichmäßig aufgeteilt, fallen aber deutlich niedriger aus, als wenn das Gericht ein Urteil verfassen muss. Bei Verfahren vor dem Familiengericht, z. B. bei einer Scheidung, tragen die beiden Parteien meistens 50 Prozent …
|
05.03.2024
von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
… stellt für Sie eine kostenlose Deckungsanfrage bei Ihrer Versicherung. Verfasser der Bewertung Ist der Verfasser einer ungerechtfertigten Rezension namentlich bekannt, kann gegen ihn ein Anspruch auf Schadenersatz wegen Rufschädigung geltend …
02.03.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
… Elemente enthalten, um wirksam zu sein. Es lohnt sich daher, die Hilfe einer Anwaltskanzlei in Anspruch zu nehmen, die eine solche Aufforderung für Sie in polnischer Sprache erfolgreich verfassen und zugleich die anfallenden Zinsen berechnen …
|
02.03.2024
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
… oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist….“ (Hervorhebungen durch den Verfasser). Dies bedeutet, dass das bloße Zusenden einer Rechnung an einen Kunden, der Verbraucher ist, noch keinen Verzug auslöst, außer er wird in der Rechnung …
|
01.03.2024
von Rechtsanwältin Anne Jörg-Gessinger
… im Internet aufeinandertreffen. Auf Seiten des Verfassers einer Bewertung steht die Meinungsfreiheit, welche durch Art. 5 Abs. 1 GG garantiert wird. Die Meinungsfreiheit erlaubt es dem Äußernden, öffentlich seine ehrliche Meinung über …
Ist das Zeigen des Hitlergrußes strafbar? Entfernen als Beamter wegen Hitlergruß möglich? § 86a StGB
|
04.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes zu bekennen und für ihre Erhaltung einzutreten. Dies beinhaltet das Verbot einer gegen die Verfassung gerichteten Verhaltensweise. Diese Folgen können auch dann eintreten, wenn das Zeigen …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Rainer Beer
… Eintritt des Todes seines Patienten kausal verursacht, sowie den Leidensweg und die gesundheitliche Verfassung durch falsche Therapie und Medikamentenverabreichung negativ beeinflusst. Im Zeitpunkt der Behandlung beim Beklagten wäre …