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OLG Köln spricht für VW Touareg Schadensersatz im Abgasskandal zu
OLG Köln spricht für VW Touareg Schadensersatz im Abgasskandal zu
| 19.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Urteil vom 07.07.2021 hat das Oberlandesgericht Köln die Volkswagen AG und die Audi AG hinsichtlich eines manipulierten VW Touareg gesamtschuldnerisch zu Schadensersatz verurteilt (Aktenzeichen 11 U 68/20). Das Oberlandesgericht …
Schadensersatz für Porsche Cayenne 4.2L im Abgasskandal
Schadensersatz für Porsche Cayenne 4.2L im Abgasskandal
16.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Urteil vom 01.07.2021 sprach das Landgericht Heilbronn dem Besitzer eines Porsche Cayenne 4.2 Liter V8 Diesels im Abgasskandal Schadensersatz zu (Aktenzeichen I 3 O 4/21). Die Audi AG und die Porsche AG wurden dabei als Gesamtschuldner …
Catcalling: Ist verbale sexuelle Belästigung strafbar?
Catcalling: Ist verbale sexuelle Belästigung strafbar?
| 13.07.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Der Begriff “Catcalling” hört sich harmlos an. Tatsächlich versteckt sich hinter diesem Begriff sexistisches Verhalten von Männern gegenüber Frauen. Fast jeder Frau kommen Sätze wie “Hey schöne Frau, ganz alleine unterwegs” bekannt vor. Was …
Wie erkenne ich illegalen Welpenhandel?
Wie erkenne ich illegalen Welpenhandel?
| 08.07.2021 von Rechtsanwältin Jacqueline Dunker
Der Hundemarkt boomt seit Corona - zur Freude vieler Tierschutzhunde, die endlich eine Familie gefunden haben! Doch leider boomt damit auch der illegale Welpenhandel, in dessen Falle schon einige unserer Mandanti:innen getappt sind. Dank …
Das betriebliche Eingliederungsmanagements (BEM) hat kein „Mindesthaltbarkeitsdatum“
Das betriebliche Eingliederungsmanagements (BEM) hat kein „Mindesthaltbarkeitsdatum“
05.07.2021 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
LAG Düsseldorf, Urteil vom 09.12.2020 - 12 Sa 554/20 In der Praxis zeigt sich immer wieder, wie wichtig die fehlerfreie Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) für die Beurteilung der Erfolgsaussichten einer …
Abmahnung von Rechtsanwalt Jussof Sarwari erhalten? Jetzt richtig handeln
Abmahnung von Rechtsanwalt Jussof Sarwari erhalten? Jetzt richtig handeln
| 02.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Rechtsanwalt Jussof Sarwari Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) an Filmen (meist Pornos) für verschiedenen Rechteinhaber ab. Als Filesharing wird das Up- bzw. Downloaden von Dateien über dafür vorgesehene Netzwerke, Programme wie etwa …
Sind Negativzinsen erlaubt?
Sind Negativzinsen erlaubt?
| 02.07.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Verbraucher sollten Negativzinsen nicht ohne weiteres hinnehmen. Seit Jahren müssen Sparer es hinnnehmen, dass sie für ihre Ersparnisse kaum noch Zinsen bekommen. In den letzten Monaten kommt es aber noch schlimmer: Immer mehr Banken und …
Fitnessstudios: Welche Rechte habe ich im Lockdown?
Fitnessstudios: Welche Rechte habe ich im Lockdown?
| 21.09.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
In den letzten Monaten waren viele Fitnessstudios geschlossen. Ein Training war nicht möglich. Was ist aber mit den gezahlten Monatsbeiträgen? Die Praxis einiger Fitnessstudios ist die, die bezahlten Monate, an denen kein Training …
EA288-Motor: LG Stuttgart verurteilt Volkswagen AG zu Schadensersatz
EA288-Motor: LG Stuttgart verurteilt Volkswagen AG zu Schadensersatz
01.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Urteil vom 10.06.2021 - 20 O 1/21 - hat das Landgericht Stuttgart die Volkswagen AG aufgrund eines manipulierten Audi Dieselfahrzeugs mit dem EA288-Motor Euro 6 zu Schadensersatz verurteilt. Der Kläger kann nach Rechtskraft der …
Prämiensparverträge: Bafin verpflichtet Kreditinstitute zur Information über unwirksame Zinsanpassungsklauseln
Prämiensparverträge: Bafin verpflichtet Kreditinstitute zur Information über unwirksame Zinsanpassungsklauseln
29.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Die Bundestanstalt für Finanzaufsicht (Bafin) hat am 21.06.2021 eine Allgemeinverfügung veröffentlicht, mit der sie Kreditinstitute dazu verpflichtet, Prämiensparkunden über unwirksame Zinsanpassungklauseln zu informieren. Die betroffenen …
Bescheid über das endgültige Nichtbestehen einer Prüfung - was jetzt zu tun ist
Bescheid über das endgültige Nichtbestehen einer Prüfung - was jetzt zu tun ist
| 26.06.2021 von Rechtsanwältin Anne Klein
Egal, wie es dazu gekommen ist: Einen Bescheid der Hochschule über das endgültige Nichtbestehen einer Prüfung in den Händen zu halten, ist in den meisten Fällen schockierend. Was Sie jetzt tun sollten, um sich das Recht zu bewahren, doch …
Das „Nachschieben“ von Kündigungsgründen
Das „Nachschieben“ von Kündigungsgründen
| 22.06.2021 von Rechtsanwalt Lars Birger Ernsing
Kündigungsgründe können nachgeschoben werden BAG, Beschluss vom 12. Januar 2021 – 2 AZN 724/20 Häufig kommen nach Ausspruch einer Kündigung weitere Kündigungsgründe ans Licht. Aber wie kann der Arbeitgeber sein neu erlangtes Wissen am …
Abmahnung Markenrecht - Zierhut IP - Zapf Creation AG- BABY born
Abmahnung Markenrecht - Zierhut IP - Zapf Creation AG- BABY born
22.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Zapf Creation AG ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Zierhut IP erhalten? Jetzt richtig handeln. Die Creation AG ist Markeninhaber der berühmten Marke „BABY born. Die Marke ist insbesondere für die Klasse 28 …
Reiseveranstalter zahlt Reisepreis an insolventes Reisebüro- was nun?
Reiseveranstalter zahlt Reisepreis an insolventes Reisebüro- was nun?
22.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Amtsgericht Syke verurteilt Reiseveranstalter zur nochmaligen Zahlung an den Kunden Obwohl inzwischen über Jahr seit Beginn der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Annullierungen von Flügen und Pauschalreisen vergangen sind, haben …
Abmahnung: Frommer legal (ehemals Waldorf Frommer) - Breaking News in Yuba County
Abmahnung: Frommer legal (ehemals Waldorf Frommer) - Breaking News in Yuba County
| 21.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell mahnt die Kanzlei Frommer legal aus München (vormals Waldorf Frommer) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Breaking News in Yuba County“ ab. Der Film Breaking News in Yuba County ist eine US-amerikanische Krimikomödie von Tate …
Onlinekriminalität beim pushTAN Verfahren auf dem Smartphone  *und plötzlich ist das Konto leer*
Onlinekriminalität beim pushTAN Verfahren auf dem Smartphone *und plötzlich ist das Konto leer*
| 21.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Auf unsere Intervention erstattet die Sparkasse Bremen unserem Mandanten € 109.000,00 So erging es einem unserer Mandanten. Nichtsahnend hat er zu seinem bereits seit längerem freigeschalteten Girokonto auch sein Sparkonto für das pushTAN …
Abmahnung - Mary Mary Cosmetics GmbH wegen Irreführung
Abmahnung - Mary Mary Cosmetics GmbH wegen Irreführung
| 17.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die Mary Kay Cosmetics GmbH lässt über die Kanzlei Harmsen Utescher Marken- und Wettbewerbsverletzungen abmahnen. Die Mary Kay Cosmetics GmbH ist ein Tochterunternehmen der Mary Kay Inc., welche für Hautpflegeprodukte und dekorative …
PIM Gold – Durchschlagender Erfolg für Anleger vor dem OLG Dresden
PIM Gold – Durchschlagender Erfolg für Anleger vor dem OLG Dresden
| 10.06.2021 von Rechtsanwalt Sascha Schiller
Inhaberin des Goldhauses Paßora unterliegt auch in II. Instanz Alle PIM-Gold Anleger haben jetzt sehr gute Aussichten, ihr investiertes Geld zurückzuerhalten Nachdem die von uns vertretenen Kunden des Goldhauses Paßora bereits vor dem …
Abmahnung – Wetega UG – fehlende Warnhinweis Biozid Produkte
Abmahnung – Wetega UG – fehlende Warnhinweis Biozid Produkte
10.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Abmahnung vom 08.06.2021) liegt uns wieder eine Abmahnung der Wetega UG zur Überprüfung vor. Weiterhin wird die Wetega UG durch den Abmahnanwalt S. aus Berlin vertreten. Nach eigenen Angaben ist die Wetega UG seit weit mehr als …
Amtsgericht München: Rücktritt von Pauschalreise möglich bei coronabedingt geschlossenem Wellnessbereich
Amtsgericht München: Rücktritt von Pauschalreise möglich bei coronabedingt geschlossenem Wellnessbereich
| 08.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Verbraucher erhält die geleistete Anzahlung zurück und muss keine Stornogebühren bezahlen. Die Corona-Pandemie hat bekanntlich zu einem weltweiten Einbruch des Tourismus geführt. Reisen waren monatelang nicht möglich. Nun ist das Reisen …
P&R Container Rückforderung - Insolvenzverwalter versendet Mahnbescheide
P&R Container Rückforderung - Insolvenzverwalter versendet Mahnbescheide
| 22.12.2021 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Anleger ohne Hemmungsvereinbarung erhalten Mahnbescheide Im vierten Quartal 2021 hatte der Insolvenzverwalter unter Androhung weiterer gerichtlicher Schritte massiv zur Abgabe der Hemmungsvereinbarung aufgefordert. Anleger die dem nicht …
Homeoffice – Zwischen Anspruch und Arbeitsverweigerung
Homeoffice – Zwischen Anspruch und Arbeitsverweigerung
| 03.06.2021 von Rechtsanwalt Klaas Peters
Homeoffice – Zwischen Anspruch und Arbeitsverweigerung Arbeitsgericht Kiel, Urteil vom 11.03.2021 – 6 Ca 1912 c/20 Im Zuge der Corona-Pandemie wurde der Wunsch der Arbeitnehmer, ihre Arbeitsleistung von zuhause aus erbringen zu dürfen, …
IPPC Law - Abmahnung wegen Filesharing erhalten? Jetzt richtig handeln
IPPC Law - Abmahnung wegen Filesharing erhalten? Jetzt richtig handeln
01.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns mal wieder eine Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Berlin zur Überprüfung vor Die IPPC Rechtsanwälte mahnen Urheberrechtsverletzungen für verschiedene Auftraggeber ab. Insbesondere geht es um …
Vorwurf Vergewaltigung: Wie sollten sich Beschuldigte verhalten?
Vorwurf Vergewaltigung: Wie sollten sich Beschuldigte verhalten?
| 01.06.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Der Vorwurf der Vergewaltigung kann erhebliche Konsequenzen nach sich ziehen. Neben einer hohen Strafe von mindestens zwei Jahren Freiheitsstrafe hat dieser Vorwurf auch Auswirkungen auf das Berufs- und Privatleben. Steht der Vorwurf der …