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Embargos  und Schattenseiten der Erfüllungsverbote im Außenhandel
Embargos und Schattenseiten der Erfüllungsverbote im Außenhandel
| 21.07.2015 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Nichts schränkt die Freiheit im Außenwirtschaftsverkehr mehr ein, als Embargos. Es handelt sich hierbei um internationale Wirtschaftssanktionen gegenüber einzelnen Ländern, Organisationen oder Unternehmen. Während für die Weltpolitik der …
Freistellung unter Anrechnung des Urlaubs
Freistellung unter Anrechnung des Urlaubs
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis, dann ist es durchaus üblich, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unter Anrechnung des restlichen Urlaubsanspruchs von der Arbeitsleistung freistellt. Die …
Abmahnung durch Waldorf Frommer wegen Verbreitung von "Focus" in Internettauschbörsen
Abmahnung durch Waldorf Frommer wegen Verbreitung von "Focus" in Internettauschbörsen
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit dem heutigen Tag vertreten wir einen Mandanten, dem die Verbreitung des Hollywoodblockbusters „Focus“ mit Will Smith in der Hauptrolle über sogenannte P2P-Netzwerke oder Filesharingplattformen vorgeworfen wird. Über Abmahnungen der …
Vereinsausschluss wegen Verstoßes gegen die Kleiderordnung möglich
Vereinsausschluss wegen Verstoßes gegen die Kleiderordnung möglich
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Der Verstoß gegen die Kleiderordnung kann einen Vereinsausschluss rechtfertigen. Dies hat das Landgericht Duisburg (Urteil vom 05.03.2015, 8 O 211/14) entschieden. Die Satzung des Vereins sah einen Vereinsausschluss bei Vorliegen eines …
Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über Patent- und Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über Patent- und Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann wegen Markenrechtsverletzung
21.07.2015 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben auch Sie eine Abmahnung von den Patent- und Rechtsanwälten Sonnenberg Fortmann für die Schmidt Spiele GmbH wegen des Vorwurfes der Verletzung der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ erhalten? Dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine …
Proven Oil Canada (POC) - Schadensersatz gegen Anlageberater und Anlagevermittler
Proven Oil Canada (POC) - Schadensersatz gegen Anlageberater und Anlagevermittler
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Roman Podhorsky
Derzeit sehen sich viele Investoren der sechs Fonds der Proven Oil Canada mit einer Rückforderung bereits vorgenommener Ausschüttungen konfrontiert. Die Anleger der Proven Oil Canada sollten die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen …
Immobiliendarlehen widerrufen lohnt sich
Immobiliendarlehen widerrufen lohnt sich
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Immobiliendarlehen Widerruf – Seit nunmehr über zwei Jahren beschäftigt das Thema Widerruf von Immobiliendarlehen Banken, deren Kunden und die Gerichte. Beim Abschluss dieser Immobiliendarlehen wurden die Kunden von der Bank in vielen …
BWF-Stiftung: Forderungsanmeldungen + erste Klagen eingereicht!
BWF-Stiftung: Forderungsanmeldungen + erste Klagen eingereicht!
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Berlin, den 17.07.2015: Das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg hat mit Beschluss vom 17.06.2015 das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V. eröffnet. Der Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V. ist …
Hilfe bei Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Daydream Nation – Drei sind einer zu viel“
Hilfe bei Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Daydream Nation – Drei sind einer zu viel“
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Kanzlei Waldorf Frommer spricht aktuell Abmahnungen wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Daydream Nation – Drei sind einer zu viel” aus. Drei sind einer zu viel und eine Abmahnung auch. Der Erhalt einer Abmahnung …
Gekündigter COO fordert Bonuszahlung trotz Freistellung
Gekündigter COO fordert Bonuszahlung trotz Freistellung
| 21.07.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
In dem hier vorzustellenden Fall geht es um Bonusregelungen, die dem Arbeitgeber auf die Füße fallen können. Die Frage lautet: Kann ein bereits freigestellter Chief Operating Officer innerhalb der laufenden Kündigungsfrist (bezahlte …
Waldorf Frommer Abmahnung | Der kleine Drache Kokosnuss | Nicht zahlen – nicht unterschreiben!
Waldorf Frommer Abmahnung | Der kleine Drache Kokosnuss | Nicht zahlen – nicht unterschreiben!
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Waldorf Frommer Abmahnung wegen „Der kleine Drache Kokosnuss“ im Auftrag der Universum Film GmbH erhalten und sollen € 815,00 bezahlen und einen lebenslang gültigen Unterlassungsvertrag mit hoher Vertragsstrafe …
Hilfe bei Abmahnung von Waldorf Frommer wegen "Verstehen Sie die Béliers?"
Hilfe bei Abmahnung von Waldorf Frommer wegen "Verstehen Sie die Béliers?"
| 21.07.2015 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Internetanschlussinhaber wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Verstehen Sie die Béliers?” ab. Worum geht …
Arbeitsrecht: Darf der Arbeitgeber die Vergütung kürzen?
Arbeitsrecht: Darf der Arbeitgeber die Vergütung kürzen?
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Stellen Sie sich vor, Sie verdienten ab dem kommenden Monat 650,00 € brutto weniger bei unveränderter Arbeitszeit und Tätigkeit. „Das kann ja wohl nicht richtig sein”, werden Sie sagen. In den meisten Fällen haben Sie Recht, aber es gibt …
Proven Oil Canada-Fonds fordern Ausschüttungen zurück – Müssen Anleger zahlen? Fachanwalt informiert
Proven Oil Canada-Fonds fordern Ausschüttungen zurück – Müssen Anleger zahlen? Fachanwalt informiert
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Verschiedene geschlossene Beteiligungen von Proven Oil Canada fordern Ausschüttungen zurück. Die Anleger der Fonds POC Eins GmbH & Co. KG, POC Zwei GmbH, POC Growth GmbH & Co. KG, POC Growth 2. GmbH & Co. KG, POC Natural Gas 1 …
Landgericht Darmstadt: Rechtswidrige Wohnungsdurchsuchung bei anonymen Vorwurf des illegalen Aufenthalts
Landgericht Darmstadt: Rechtswidrige Wohnungsdurchsuchung bei anonymen Vorwurf des illegalen Aufenthalts
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Gegen eine in Deutschland lebende, freizügigkeitsberechtigte kroatische Staatsangehörige wird eine anonyme Strafanzeige wegen des Verdachts des illegalen Aufenthaltes und der Beihilfe zum illegalen Aufenthalt ihres Lebensgefährten aus …
Betreuungsgeld vor Bundesverfassungsgericht gescheitert
Betreuungsgeld vor Bundesverfassungsgericht gescheitert
| 21.07.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Nun hat das Bundesverfassungsgericht über das Betreuungsgeld entschieden. Die Leistung für Eltern, deren Kinder keine öffentliche geförderte Kita besuchen, hätte der Bund nicht beschließen dürfen. Weder der Bund noch die Länder müssten eine …
Ansprüche für DRK-Mitarbeiter in Sachsen?
Ansprüche für DRK-Mitarbeiter in Sachsen?
| 21.07.2015 von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
Uns erreichte eine Anfrage eines ehemaligen DRK-Arbeitnehmers in Sachsen. Er war von September 2012 bis Mai 2015 als Fahrer beschäftigt. Er wollte wissen, ob er das DRK wegen - aus seiner Sicht unbezahlten - Arbeitsbereitschaftszeiten …
Verhältnis zwischen Tat- und Verdachtskündigung bei Handelsvertretern
Verhältnis zwischen Tat- und Verdachtskündigung bei Handelsvertretern
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Einem Vermögensberater, der bereits eine sehr hohe Stufe der Strukturhierarchie der DVAG erreicht hatte, wurde u.a. der Konsum von Drogen zum Vorwurf gemacht. Daraufhin hatte die DVAG den Vertrag fristlos gekündigt. Die Hintergründe sind …
Durchsuchungsbeschluss ohne konkreten Tatbestand ist rechtswidrig
Durchsuchungsbeschluss ohne konkreten Tatbestand ist rechtswidrig
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Kaiserslautern sowie das Landgericht Kaiserslautern haben in Beschlüssen im Juli 2015 entschieden, dass Durchsuchungsbeschlüsse, die keinen konkreten Tatbestand enthalten, rechtswidrig sind. Zum einen entschieden die …
Proven Oil Canada – Rückforderungsverlangen von den Anlegern der im Jahr 2013 zugeflossenen Auszahlungen
Proven Oil Canada – Rückforderungsverlangen von den Anlegern der im Jahr 2013 zugeflossenen Auszahlungen
21.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Vermehrt wenden sich verunsicherte Anleger mit einer Beteiligung an der Proven Oil Canada hilfesuchend an die Rechtsanwälte der Berliner Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB. Was ist passiert? Mit Schreiben vom 06.07.2015 …
POC: Ausschüttung 2013 zurückzahlen? Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht berät Anleger
POC: Ausschüttung 2013 zurückzahlen? Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht berät Anleger
21.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Aufregung inmitten der Ferienzeit: Die Anleger verschiedener geschlossener Fonds von POC Proven Oil Canada werden aufgefordert, Ausschüttungen zurückzuzahlen. Die gesetzte Frist läuft bis zum Ende dieser Woche. Für die Anleger stellt sich …
Proven Oil Canada (POC) in Turbulenzen
Proven Oil Canada (POC) in Turbulenzen
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Topaktuell: 10.000 Anleger des geschlossenen Fonds der Berliner Firma Proven Oil Canada (POC) von Turbulenzen am Ölmarkt betroffen Das manager-magazin berichtet am 16.07.2015 in seiner online-Ausgabe, Anleger seien von den Turbulenzen am …
Wohnung zu klein: wichtige Hinweise zur Mietminderung
Wohnung zu klein: wichtige Hinweise zur Mietminderung
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Mieter sind sich oftmals der Risiken, die eine Mietminderung wegen zu kleiner Wohnung mit sich bringt, gar nicht bewusst. Mindert man …
RAK Holding an Übernahme des Grundstücks der Dubai Sports City GmbH & Co. KG in Dubai interessiert
RAK Holding an Übernahme des Grundstücks der Dubai Sports City GmbH & Co. KG in Dubai interessiert
| 21.07.2015 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Fondsgesellschaft und Treuhänderin reagieren hierauf nicht! Berlin, 16.07.2015 – Wie der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte von dem für die Fondsgesellschaft tätig gewordenen Generalübernehmer BMG Middle East Investment LLC berichtet wurde, ist von …