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Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer
| 12.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer bietet für Arbeitgeber eine besondere Hürde, die den ohnehin schon hohen Hürden des Kündigungsschutzgesetzes vorgelagert ist. Gemäß § 85 SGB IX bedarf die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines …
Regelmäßige Provisionen oder Überstunden erhöhen das Elterngeld
Regelmäßige Provisionen oder Überstunden erhöhen das Elterngeld
| 10.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Im Rahmen des Elterngeldantrags müssen die Antragssteller bei der Elterngeldstelle alle Gehaltsabrechnungen der vergangenen zwölf Monate vorlegen. Bei Arbeitnehmern, die in dieser Zeit neben ihrem regulären Arbeitseinkommen auch regelmäßig …
Das Arbeitszeugnis
Das Arbeitszeugnis
| 07.06.2016 von Schäfer & Bremer
Im Prinzip steht jedem Arbeitnehmer nach Beendigung seines Arbeitsverhältnisses ein Arbeitszeugnis zu, ausgenommen sind Anstellungen von wenigen Tagen oder Wochen. Unter bestimmten Umständen (Wechsel des Vorgesetzten, Trennungswunsch des …
Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag – was der Arbeitnehmer beachten muss
Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag – was der Arbeitnehmer beachten muss
| 06.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein bestehendes Arbeitsverhältnis beenden möchten, ohne eine Kündigung auszusprechen, wählen sie oft den Weg des sogenannten Aufhebungsvertrags bzw. Abwicklungsvertrags. Dabei muss insbesondere der …
Anspruch auf Abfindung?
Anspruch auf Abfindung?
| 03.06.2016 von Schäfer & Bremer
Oft bekomme ich als Fachanwalt für Arbeitsrecht von Arbeitnehmer-Mandanten die Behauptung zu hören, dass doch der Arbeitgeber bei einer ausgesprochenen Kündigung eine Abfindung zahlen müsse. Die Antwort ist ganz klar „Nein“. Es gibt nur die …
Monatlich anteilig ausgez. Weihnachts- u Urlaubsgeld u.U. auf den Mindestlohn anrechenbar
Monatlich anteilig ausgez. Weihnachts- u Urlaubsgeld u.U. auf den Mindestlohn anrechenbar
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
BAG 25.5.2016, 5 AZR 135/16 Das BAG hat in einer unlängst ergangenen Entscheidung entschieden, dass monatlich anteilig ausgezahltes Weihnachts- und Urlaubsgeld unter bestimmten Bedingungen auf den Mindestlohn anrechenbar sein kann. Dies ist …
Scheinselbständigkeit und Franchisenehmertum
Scheinselbständigkeit und Franchisenehmertum
| 20.05.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Die Grenze zwischen Scheinselbständigkeit und Franchisenehmertum ist fließend“, weiß Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller, der in seiner Wiesbadener Kanzlei zahlreiche Franchisenehmer, aber auch selbständige Unternehmer im Rahmen einer …
Rechtsirrtümer und Fragen bei Arbeitsvertragskündigungen
Rechtsirrtümer und Fragen bei Arbeitsvertragskündigungen
| 18.05.2016 von Rechtsanwalt Klaus-Georg Weigand
Fragen eines Arbeitnehmers: 1.) „Habe ich als Arbeitnehmer von Anfang an vollen Kündigungsschutz, wenn arbeitsvertraglich keine Probezeit vereinbart wurde?“ Nein, der umfassende Kündigungsschutz steht einem Arbeitnehmer erst nach einer …
Zeugniscodes – unzulässige Formulierungen in Arbeitszeugnissen
Zeugniscodes – unzulässige Formulierungen in Arbeitszeugnissen
| 17.05.2016 von Rechtsanwalt Klaus-Georg Weigand
So mancher findet Formulierungen in Arbeitszeugnissen, von denen er sich nicht sicher ist, ob diese nicht etwas Negatives aussagen. Hier eine Liste der Codes: Zeugniscodes, die bedenklich sind „Den Arbeitgebern ist es untersagt, die …
Arbeitsvertrag nur wirksam befristet bei Bestimmtheit des Zwecks der Befristung
Arbeitsvertrag nur wirksam befristet bei Bestimmtheit des Zwecks der Befristung
| 07.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Im Rahmen eines befristeten Arbeitsvertrages wegen eines bestimmten Zwecks müssen Zweifel ausgeschlossen sein, wann der Zweck erreicht ist. Das Arbeitsgericht Potsdam hat entschieden (Az. 1 Ca 62/15) , dass bei nicht hinreichender …
LAG Hessen: Umkleidezeit kann kostenpflichtige Arbeitszeit darstellen
LAG Hessen: Umkleidezeit kann kostenpflichtige Arbeitszeit darstellen
| 06.05.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Im November letzten Jahres entschied das LAG Hessen, dass auch Umkleidezeit unter Umständen zur zu bezahlenden Arbeitszeit gehören kann. Dies ist unter anderem dann der Fall, wenn die Arbeitskleidung stark verschmutzt und/oder auffällig …
Wirklich unternehmerisch frei? Das Dilemma für die Scheinselbstständigen
Wirklich unternehmerisch frei? Das Dilemma für die Scheinselbstständigen
| 28.04.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Rechtsanwalt Cäsar-Preller aus Wiesbaden befasst sich seit Jahren intensiv mit dem Thema Scheinselbstständigkeit: „Unsere für Arbeitsrecht, Steuerrecht und Sozialrecht verantwortlichen Rechtsanwälte werden im Beratungsalltag immer nach den …
Ist man nach Erhalt einer Kündigung an die Erklärung, keine Klage erheben zu wollen, immer gebunden?
Ist man nach Erhalt einer Kündigung an die Erklärung, keine Klage erheben zu wollen, immer gebunden?
| 24.04.2019 von Rechtsanwältin Dr. Martina Dreher
Arbeitgeber haben nach Ausspruch einer Kündigung ein erhebliches Interesse daran, möglichst schnell Sicherheit darüber zu erlangen, ob die Kündigung das Arbeitsverhältnis auch wirklich beendet hat. Vor Ablauf von drei Wochen ist dies …
Arbeitsverhältnis gekündigt? Klagefrist von drei Wochen beachten!
Arbeitsverhältnis gekündigt? Klagefrist von drei Wochen beachten!
| 18.04.2016 von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Wurde das Arbeitsverhältnis gekündigt, kann der gekündigte Arbeitnehmer nur innerhalb einer kurzen Frist eine Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht einreichen. Doch wie lange dauert diese, wann beginnt und endet sie? Die Frist zur …
Darf wegen privater Internetnutzung gekündigt werden?
Darf wegen privater Internetnutzung gekündigt werden?
| 14.04.2016 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Der Arbeitgeber ist berechtigt, zur Feststellung eines Kündigungssachverhalts den Browserverlauf des Dienstrechners des Arbeitnehmers auszuwerten, ohne dass hierzu eine Zustimmung des Arbeitnehmers vorliegen muss. Dies hat das …
Kein Arbeitslosengeld bei Umzug bis zur Meldung der neuen Anschrift
Kein Arbeitslosengeld bei Umzug bis zur Meldung der neuen Anschrift
| 04.04.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Die nicht rechtzeitige Mitteilung eines Umzugs an die Agentur für Arbeit führt zum Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bis zur Meldung der neuen Anschrift. So entschied kürzlich das Sozialgericht Koblenz mit zwei Urteilen vom …
Verfallfrist durch Erhebung einer Klage nicht immer gewahrt
Verfallfrist durch Erhebung einer Klage nicht immer gewahrt
| 01.04.2016 von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Oftmals gelten im Arbeitsverhältnis sogenannte Ausschlussfristen. Diese können sich aus Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder dem Arbeitsvertrag selbst ergeben. Werden die Ausschlussfristen verpasst, dann sind die davon erfassten …
Mobbing, Bossing, Straining und Diskriminierung: Was kann man als betroffener Arbeitnehmer tun?
Mobbing, Bossing, Straining und Diskriminierung: Was kann man als betroffener Arbeitnehmer tun?
| 04.01.2021 von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Patrick P. de Backer
Generelle Situation: Mobbing schädigt Menschen, Unternehmen und die Gesamtwirtschaft! Nach einer Befragung im Auftrag der Europäischen Union werden 1,8 Mio. deutsche Arbeitnehmer jährlich von Kollegen oder Vorgesetzten gemobbt. Unter dem …
EGMR: Arbeitgeber können E-Mails der Arbeitnehmer überwachen
EGMR: Arbeitgeber können E-Mails der Arbeitnehmer überwachen
11.03.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Unlängst fällte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine Entscheidung, die wohl nicht ohne Folgen für die nationale arbeitsrechtliche Rechtsprechung bleiben dürfte: EGMR, Entscheidung vom 12.01.2016, (Beschwerde Nr. 61496/08) in …
Wechsel in befristetes Arbeitsverhältnis führt nicht unbedingt zur Sperre beim Arbeitslosengeld
Wechsel in befristetes Arbeitsverhältnis führt nicht unbedingt zur Sperre beim Arbeitslosengeld
| 10.03.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Dies entschied unlängst das Sozialgericht Speyer (SG Speyer 17.02.2016, S 1 AL 63/15) . Ein Wechsel von einem zunächst unbefristeten in ein befristetes Arbeitsverhältnis, welches sodann endet und in der Arbeitslosigkeit mündet, hat nicht …
Scheinselbstständigkeit mit eindeutigem Vertrag vermeiden
Scheinselbstständigkeit mit eindeutigem Vertrag vermeiden
| 09.03.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wenn zwischen selbstständiger Tätigkeit und fester Beschäftigung kaum noch Unterschiede bestehen, liegt der Verdacht nahe, dass eine Scheinselbstständigkeit besteht. Diese kann teuer werden für den vermeintlich Selbstständigen und den …
BAG / LAG - Geschlechtsspezifische Diskriminierung durch tariflich festgelegte Mindestkörpergröße
BAG / LAG - Geschlechtsspezifische Diskriminierung durch tariflich festgelegte Mindestkörpergröße
21.02.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Vergleich aufgrund geschlechtsspezifischer Diskriminierung Das BAG hat gestern einen Rechtsstreit durch Vergleich beigelegt, den eine Bewerberin für eine Pilotenstelle bei der Lufthansa angestrengt hatte, weil sie zwar zunächst diverse …
Kündigung erhalten? Was sollten Sie tun?
Kündigung erhalten? Was sollten Sie tun?
| 27.01.2016 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Erstmals sollten Sie Ruhe bewahren. Denn beim Kündigen können viele Fehler unterlaufen, die die Gegenseite leicht zu ihrem Vorteil nutzen kann. Auch wenn eine Kündigung ausgesprochen wurde, muss rechtlich das Arbeitsverhältnis noch nicht …
Arbeitsverhältnis gekündigt - Kündigungsschutzklage
Arbeitsverhältnis gekündigt - Kündigungsschutzklage
| 23.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Für den Fall eines gekündigten Arbeitsverhältnisses sollten betroffene Arbeitnehmer sehr schnell die Einreichung einer Kündigungsschutzklage in Betracht ziehen. Das Kündigungsschutzgesetz sieht hierfür eine Frist von 3 Wochen vor. Die Frist …