4.410 Ergebnisse für Marke
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03.08.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… soll in markenrechtswidriger Weise die Marke „EMBRACE“ bei dem Angebot von Bekleidungsartikeln in einem Onlineshop verwendet haben. Von unserer Mandantschaft wird neben der Abgabe einer sehr umfangreichen strafbewehrten …
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03.08.2022
von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
… an die Behörde, diesen Messergebnissen mit einer offiziellen Untersuchung auf den Grund zu gehen. Im Mittelpunkt dieser Ermittlungen soll Stellantis stehen, welcher als Konzern die Rechte an der Marke Fiat hält. Verbraucher sollten sich schon …
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02.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Vorteil einer Gewerbeanmeldung besteht darin, dass sowohl die Marke als auch der Firmenname der OHG geschützt sind. Banken, Lieferanten und Wirtschaftsverbände vereinfachen die Geschäftsabwicklung, weil sie häufig verlangen …
01.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Medienrecht, Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht) sowie IT-Recht helfen wir auch Ihnen gerne mit Ihrer Abmahnung weiter! Melden Sie sich einfach unverbindlich bei uns unter: Tel. 040 5330-8720 E-Mail info@haemmerling …
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29.07.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Neben der richtigen und umsichtigen Anmeldung einer Marke ist es von gleichbedeutender Wichtigkeit, dass Sie die Marke auch nach der erfolgreichen Anmeldung überwachen. Es werden jährlich hunderttausende von Marken im Bereich der EU sowie …
Bußgeld vom Umweltbundesamt für Verstoß gegen Elektrogesetz: Wie wird das Bußgeld konkret berechnet?
28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn Elektrogeräte in Deutschland vertrieben werden, muss der Hersteller sich vorher bei der Stiftung EAR nach Elektrogesetz mit der richtigen Gerätekategorie und der Marke registrieren lassen. Hersteller ist unter anderem derjenige …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut wurden wir wegen zweier markenrechtlicher Abmahnungen der Kanzlei Lubberger Lehment beauftragt. Gegenstand der markenrechtlichen Abmahnung ist in diesem Fall der Vorwurf der Verletzung der Marke „TIFFANY“. Die Kanzlei Lubberger …
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28.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… das beschriebene Produkt ausliefert. An dieser Stelle kommt die eingetragene Marke ins Spiel: Wenn in der ASIN hinsichtlich des Produktes eine Marke genannt wird, muss im Falle einer Bestellung auch das Markenprodukt ausgeliefert werden …
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27.07.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
… in dem entschiedenen Fall bekommt dadurch für die 800 Deutsche Mark Mietkaution nun 115.000 Euro ausgezahlt. In diesem Artikel lesen Sie, worum es in dem Fall ging und warum das Amtsgericht der Erbin Recht gegeben hat. Der Fall vor dem Amtsgericht …
27.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und internationalen Marken angemeldet, so unter anderem die deutsche Marke DE302017032826 „CrossFit“ für sportliche Aktivitäten. Gegenstand der Abmahnung ist die Bewerbung eines Fitnesskurses unter Verwendung des Kennzeichens „Crossfit“ in sozialen …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Aufkleber für Kraftfahrzeuge unter der Verwendung der eingetragenen Marken der AUDI AG angeboten und beworben zu haben. Zudem soll es sich nicht um Originalprodukte der AUDI AG handeln. Die Aufkleber wurden konkret unter den geschützten …
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27.07.2022
von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen sind auch bei ausländischen Versicherern ein Problem Nicht nur Versicherungen mit Firmensitz in Deutschland bieten auf dem deutschen Marke Lebensversicherungen an. Die steigende Vielfalt ist in der Regel …
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27.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Für ein Dieselverfahren über ein Wohnmobil der Marke Pössl mit einem Motor von FCA Italy stellt das Landgericht Bremen dem Kraftfahrt-Bundesamt einige wichtige Fragen. Um den Dieselabgasskandal rund um hochwertige Reise- und Wohnmobile …
26.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Marke ist, die für Tee verwendet wird. Hinzukommt, dass die Unterlassungserklärung ggf. nicht nur das abgemahnte Produkt umfasst, sondern noch sehr viel weitergehender ist, so dass auch andere Produkte von der Unterlassungserklärung umfasst …
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26.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… der Automobilkonzerne Groupe PSA (PSA) und Fiat Chrysler Automobiles (FCA) hervorgegangen. Der Konzern ist mit seinen 14 Marken der viertgrößte Automobilhersteller der Welt nach verkauften Fahrzeugen. Diese Verteidigungsstrategie hat vor dem Landgericht …
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25.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… des Emissionskontrollsystems bei üblichen Temperaturen und während des überwiegenden Teils des Jahres verringert, stellt eine unzulässige Abschalteinrichtung dar, heißt es in einer Mitteilung des EuGH. Der Hintergrund: Käufer von Fahrzeugen der Marke …
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23.07.2022
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… unzulässige Abschalteinrichtung darstellt.“ Worum ging es in dem Rechtsstreit vor dem EuGH? In dem Rechtsstreit ging es um österreichische Kunden, die zwischen 2011 und 2013 Diesel-Fahrzeuge der Marke Volkswagen gekauft hatten …
22.07.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns erneut ein Mandat wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der MO Streetwear GmbH übertragen. Gegenstand der Abmahnung ist hierbei eine gerügte Markenrechtsverletzung an der Marke „YUKA“. Ausweislich des Abmahnschreibens …
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22.07.2022
von Rechtsanwältin Jasmin S. Gotzmann
… als sogenannte Marke einzutragen und auch in den Personalausweis einzufügen. Der Künstlername im Ausweis genießt nur begrenzten Schutz. Eine Markenanmeldung kann diesen erweitern. Als solche unterliegt er den Voraussetzungen der Markeneintragung …
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23.07.2022
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… allgemeine Unternehmensberatung“ und der Sitz der Gesellschaft befand sich unter einer Adresse einer Steuerkanzlei. Beworben wurden von der Capital Group Sp. z o.o Festgeldverträge bei drei polnischen Banken und über die Marke „Capital …
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21.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Marken der viertgrößte Automobilhersteller der Welt nach verkauften Fahrzeugen. Zwar behauptet FCA Italy, das Fahrzeug verfüge über keine unzulässige Abschaltvorrichtung, die zwischen dem Prüfstand und der Straße unterscheiden würde …
20.07.2022
von Rechtsanwältin Anna Domanski
Wenn eine Unionsmarke oder eine IR-Marke, die Frankreich benennt, mit einer französischen Markenanmeldung kollidiert, so sollte gegen diese Markenanmeldung Widerspruch eingelegt werden. Das Widerspruchsverfahren muss in diesem Fall …
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… bei Opel betreffend Fahrzeuge mit Euro 6d (Temp)? Auch Opel, nach der Fusion von PSA und FCA eine der Marken im neu gegründeten Konzern Stellantis, kommt im Dieselabgasskandal nicht zur Ruhe. Zuletzt hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA …
19.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… genommen auf Hinweisschreiben und Abmahnschreiben der Corsearch Inc., in denen der Empfänger der Abmahnung aufgefordert worden sei, den Verkauf von Tintenpatronen und/oder Tonerkartuschen der Marke HP und/oder Druckerhardware einzustellen …