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Blue Card  oder Blaue Karte EU: Arbeitserlaubnisse für über 60 Berufsgruppen
Blue Card oder Blaue Karte EU: Arbeitserlaubnisse für über 60 Berufsgruppen
| 30.10.2012 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Die Einführung der Blue-Card oder Blaue Karte EU hat jetzt schon positive Effekte für Ausländer auf dem Arbeitsmarkt. Durch die Einführung ist es über 60 Berufsgruppen möglich, eine Arbeitserlaubnis ohne Vorrangprüfung zu erhalten. Es ist …
Schadensersatz wegen Verstoß gegen das AGG und das „Recht zur Lüge" beim Einstellungsgespräch
Schadensersatz wegen Verstoß gegen das AGG und das „Recht zur Lüge" beim Einstellungsgespräch
| 17.09.2012 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Liebe Leserinnen und Leser, nach Einführung des AGG im Jahr 2006 sind bis heute eine Reihe von Entscheidungen durch die Arbeitsgerichte ergangen, in deren Rahmen die Frage zu beurteilen war, ob einem Arbeitnehmer bei behauptetem Verstoß …
Prävention statt Kündigung
Prävention statt Kündigung
| 23.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Gemäß § 84 Abs. 1 SGB IX soll der Arbeitgeber bei Eintreten von personen-, verhaltens- oder betriebsbedingten Schwierigkeiten im Arbeitsverhältnis, die zur Gefährdung dieses Verhältnisses führen können, möglichst frühzeitig die …
Kündigungsschutz des schwerbehinderten Arbeitnehmers
Kündigungsschutz des schwerbehinderten Arbeitnehmers
| 11.09.2012 von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Doppelter Boden für den schwerbehinderten Arbeitnehmer. Nach dem Verfahren vor dem Integrationsamt sollte regelmäßig das Kündigungsschutzverfahren folgen Schwerbehinderte Arbeitnehmer oder gemäß § 2 III SGB IX diesen gleichgestellte …
Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf positive Schlussformel im Arbeitszeugnis
Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf positive Schlussformel im Arbeitszeugnis
| 08.08.2012 von Rechtsanwalt Andree Scharnagl
Nicht selten Gegenstand arbeitsgerichtlicher Auseinandersetzungen ist die Frage, ob ein Arbeitszeugnis mit einer positiven Schlussformel enden muss. Formulierungen wie „Wir bedanken uns für die langjährige Zusammenarbeit und wünschen Ihnen …
Persönliche Daten ausgeschiedener Arbeitnehmer sind von Arbeitgeber-Homepage zu löschen
Persönliche Daten ausgeschiedener Arbeitnehmer sind von Arbeitgeber-Homepage zu löschen
| 03.08.2012 von Rechtsanwalt Andree Scharnagl
Das Persönlichkeitsrecht eines Arbeitnehmers ist verletzt, wenn ein Arbeitgeber persönliche Daten und Fotos ausgeschiedener Arbeitnehmer weiter auf seiner Homepage präsentiert. Der betroffene Arbeitnehmer kann deren Löschung im Wege der …
Absetzbarkeit von Aufwendungen für arbeitsgerichtliche Vergleiche
Absetzbarkeit von Aufwendungen für arbeitsgerichtliche Vergleiche
| 01.08.2012 von Rechtsanwalt Andree Scharnagl
Der weit überwiegende Teil arbeitsgerichtlicher Entscheidung endet durch Vergleich. Aufgrund der gesetzlichen Regelung des § 12a ArbGG, wonach grundsätzlich kein Kostenerstattungsanspruch besteht, verbleiben die Kosten, insbesondere des …
Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen bedarf der Schriftform. Grundsatz und Ausnahme
Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen bedarf der Schriftform. Grundsatz und Ausnahme
| 24.07.2012 von Rechtsanwalt Andree Scharnagl
Mündliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses Das LAG Rheinland-Pfalz (Entscheidung vom 08.02.2012, Az: 8 Sa 318/11) hatte über die Begründetheit einer Kündigungsschutzklage zu entscheiden, bei der es um die Frage ging, ob eine …
Sind Beifahrerzeiten im LKW zu vergüten?
Sind Beifahrerzeiten im LKW zu vergüten?
| 21.06.2012 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Von vielen Arbeitgebern der Transportbranche werden die Anwesenheitszeiten der Beifahrer nicht bezahlt, weil sie diese nicht als Arbeitszeit ansehen. Dieser Ansicht hat sich das Bundesarbeitsgericht (Az.: 5 AZR 200/10) nicht angeschlossen: …
Muss mein Chef die Überstunden bezahlen?
Muss mein Chef die Überstunden bezahlen?
| 12.06.2012 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Diese Frage stellen mir häufig meine Mandanten, mit steigender Tendenz. Denn Arbeitnehmer leisten zunehmend mehr Überstunden. Ihre Arbeitszeit weicht häufig von den vertraglich vereinbarten Stunden ab. In meiner Praxis sind Überstunden …
Selbständigkeit während Verbraucherinsolvenz möglich?
Selbständigkeit während Verbraucherinsolvenz möglich?
| 30.03.2012 von Rechtsanwalt Ralph Weinmann
Insolvenzordnung ermöglicht selbständige Tätigkeit Während der Verbraucherinsolvenz kann man eine selbständige Tätigkeit beginnen, da jeder Insolvenzschuldner oder Schuldnerin seine/ihre Arbeitskraft nach eigener Entscheidung einsetzen …
Outsourcing – ein Mittel zur Vermeidung des Betriebsübergangs?
Outsourcing – ein Mittel zur Vermeidung des Betriebsübergangs?
| 28.03.2012 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Seit den 90er Jahren steht das Outsourcing immer wieder im Blickpunkt des Interesses. Unter Outsourcing wird die längerfristig angelegte Ausgliederung bestimmter Leistungen bzw. Funktionen und deren Übertragung auf einen externen Anbieter …
Urlaubsstaffelung nach Alter, möglicher Verstoß gegen das AGG
Urlaubsstaffelung nach Alter, möglicher Verstoß gegen das AGG
| 22.03.2012 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
BAG 20.3.2012, 9 AZR 529/10 Altersabhängige Staffelung der Urlaubsdauer kann unwirksam sein. Eine Regelung wie in § 26 TVöD, wonach Arbeitnehmern nach Vollendung des 40. Lebensjahres mehr Urlaubstage zustehen als jüngeren Beschäftigten, …
Kündigungen bei Schlecker
Kündigungen bei Schlecker
| 06.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Seit gestern steht fest, die Drogeriemarktkette Schlecker schließt jede zweite Filiale. Dem Insolvenzverwalter zufolge soll die Zahl der deutschen Filialen auf etwa 3.000 reduziert werden. Mit den geplanten Schließungen werden …
Entgeltfortzahlung bei Arbeitsverhinderung
Entgeltfortzahlung bei Arbeitsverhinderung
| 26.07.2011 von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
Im Arbeitsverhältnis gilt der Grundsatz „ohne Arbeit keinen Lohn”. § 616 BGB macht aus sozialpolitischen Gründen eine Ausnahme von dieser Regel. Er bestimmt, dass in Fällen, in denen dem Arbeitnehmer die Arbeitsleistung aus einem Grund, der …
Urlaub bei Teilzeitbeschäftigung
Urlaub bei Teilzeitbeschäftigung
| 01.03.2011 von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
Ist der Arbeitnehmer teilzeitbeschäftigt, so ergeben sich keine Besonderheiten gegenüber dem Urlaubsanspruch Vollzeitbeschäftigter, wenn er an allen Werktagen der Woche tätig ist und dann nur verkürzt arbeitet. Der Urlaubsanspruch ist auf …
Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe
Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe
| 17.02.2011 von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
Der Anspruch auf Arbeitslosengeld kann ruhen, wenn sich der Arbeitslose versicherungswidrig verhalten hat. Diese Regelung beruht auf der Überlegung, dass sich die Versichertengemeinschaft gegen das Risiko der Arbeitslosigkeit wehren können …
Teilzeit, Verlängerung der Arbeitszeit, Schadensersatz bei Unmöglichkeit
Teilzeit, Verlängerung der Arbeitszeit, Schadensersatz bei Unmöglichkeit
| 14.02.2011 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Grundsätzlich hat jeder teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer das Recht, eine Verlängerung seiner Arbeitszeit nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz vom Arbeitgeber zu verlangen. Hierbei sind allerdings gewisse Grundregeln zu beachten. 1. Ein …
Ausgleichsklauseln in Aufhebungsverträgen und Vergleichen
Ausgleichsklauseln in Aufhebungsverträgen und Vergleichen
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Ausgleichsklauseln in Aufhebungsverträgen, gerichtlichen und außergerichtlichen Vergleichen sind grundsätzlich weit auszulegen, weil die Parteien in der Regel klare Verhältnisse schaffen und möglichen Streit in der Zukunft vermeiden wollen. …
Ausbildungsverhältnis und dessen Vergütung
Ausbildungsverhältnis und dessen Vergütung
| 04.02.2011 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
In einem durch Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit finanzierten Ausbildungsverhältnis kann eine Ausbildungsvergütung in Höhe der Leistungssätze noch angemessen sein, obwohl sie das Tarifniveau um deutlich mehr als 20 % unterschreitet. …
Ankleiden ist in manchen Fällen Arbeitszeit
Ankleiden ist in manchen Fällen Arbeitszeit
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Das Ankleiden vorgeschriebener Dienstkleidung im Betrieb gehört zur Arbeitszeit i. S. d. § 87 I Nr. 2 BetrVG, wenn diese Kleidung besonders auffällig ist und deshalb nicht bereits auf dem Arbeitsweg getragen werden braucht. Hierfür kommt es …
Doppelte Schriftformklausel - Vorrang der Individualabrede
Doppelte Schriftformklausel - Vorrang der Individualabrede
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Sofern sich in Ihrem Arbeitsvertrag eine sog. doppelte Schriftformklausel befindet, also eine Klausel wonach Nebenabreden und Ergänzungen des Vertrages der Schriftform bedürfen und dies auch für die Aufhebung der Schriftform gelten soll, …
Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag bei Kündigung
Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag bei Kündigung
| 01.02.2011 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Wird ein Arbeitnehmer gekündigt und hat aus dem Arbeitsverhältnis noch Ansprüche gegen den Arbeitgeber, so macht er mit Erhebung einer Kündigungsschutzklage alle durch die Kündigung bedrohten regelmäßig fällig werdenden Einzelansprüche aus …
Androhung fristloser Kündigung bei Diebstahls- oder Unterschlagungsverdacht
Androhung fristloser Kündigung bei Diebstahls- oder Unterschlagungsverdacht
| 31.01.2011 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Für den Fall, dass ein begründeter Diebstahls- oder Unterschlagungsverdacht gegen einen Mitarbeiter besteht sind Vorgesetzte dazu berechtigt dem Mitarbeiter mit fristloser Kündigung zu drohen, um ihn zur Unterschrift unter einen …