140 Ergebnisse für Internet
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20.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
So gut wie jeder Mensch hinterlässt heutzutage Spuren im Internet. Verstirbt der Mensch, bleiben nicht nur die Spuren im Internet bestehen, sondern Konten sind weiterhin aktiv, bei Facebook gehen weiterhin Nachrichten ein, die eBay-Auktion …
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02.12.2017
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Kommt bei einer Onlinebestellung die bestellte Ware beim Käufer nicht an oder weicht diese wesentlich von der Artikelbeschreibung im Internet ab, kann ein Käufer den PayPal-Käuferschutz in Anspruch nehmen. In diesem Falle erhält der Käufer …
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10.10.2017
von Rechtsanwalt Sebastian Weidner
Was tut die Kanzlei Waldorf Frommer? Als Vertreter von Musik- und Filmunternehmen versendet die Kanzlei Waldorf Frommer jedes Jahr unzählige Abmahnungen. Meist wird den Betroffenen eine Urheberrechtsverletzung über Filesharing-Plattformen …
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07.09.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Bei der Werbung für Elektrogeräte muss der Verweis auf die Energieeffizienzklasse deutlich als solcher zu erkennen sein. Der BGH entschied mit Urteil v. 06.04.17, dass die Angabe zwar per Link auf eine neue Seite erfolgen könne, der Link …
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24.06.2017
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Zum 01.07.2017 werden die Freibeträge für die Zwangsvollstreckung (Gehaltspfändung) geändert. Das Gleiche gilt für die Freibeträge bei Pfändungen von Bankkonten, die als sogenannte P-Konten (Pfändungsschutzkonten) eingerichtet sind. Diese …
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23.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Das Vertriebsrecht ist erheblich vom europäischen Wirtschaftsrecht beeinflusst, am stärksten betroffen ist dabei das Kartellrecht. Bei den Möglichkeiten zur Auswahl und zur Beschränkung der Handelspartner sind auf europäischer Ebene vor …
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31.03.2017
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Zur Frage, wann ein Handyverstoß im Sinne des § 23 Abs. 1 a StVO vorliegt, liegt mittlerweile eine höchst variantenreiche Rechtsprechung vor. Ausschlaggebend für einen Verstoß ist die Frage, ob Funktionen des Mobiltelefons bedient werden …
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31.03.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Als AGB werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Unternehmers bezeichnet, die das Gesetz als „für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen“ definiert. AGB sind nicht verpflichtend und auch nicht für jedes …
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01.03.2017
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wer etwas nicht mehr braucht, kann es inzwischen auf vielen Plattformen im Internet zu Geld machen. Beliebt ist die Online-Auktionsbörse eBay. Allerdings werden die Transaktionen bei eBay nicht als Auktionen gesehen, sondern als Kaufvertrag …
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22.02.2017
von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Xing, Facebook, Linked-in oder Google plus. Dies alles sind Plattformen im Internet, die mittlerweile auch eine große Rolle in der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung spielen. Kaum mehr aus unserem Alltag wegzudenken, neigen viele …
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14.02.2017
von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Mit Urteil vom 21.07.2016, Aktenzeichen I 28 U 2/16, hat das Landgericht Bochum festgestellt, dass einem Verbraucher gegenüber einem gewerblichen Kfz Händler ein Rücktrittsrecht zusteht, wenn das Fahrzeug nicht den in der Internet-Annonce …
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31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Die Digitalisierung der Wirtschaft schreitet voran. Ohne Computer und Internet würde heute in den meisten Betrieben die Arbeit stillstehen. Daten, Quellcodes und Algorithmen sind dabei strategische Assets digitaler Geschäftsmodelle. Der …
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18.01.2017
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Der Kauf der eigenen Immobilie in Italien, egal ob als Ferienimmobilie, geschäftlicher Zweitsitz oder gar als erster Wohnsitz, sollte stets unbeeinflusst von einer etwaigen Immobilienkrise in Italien verlaufen. Zwar sanken die …
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02.11.2016
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob die Angabe in einer Patientenverfügung „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ so konkret ist, dass dies auch verbindlich ist. Patientenverfügungen müssen, damit jeder später weiß, was gemeint ist, so …
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19.08.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Namensrechte sollten bei der Registrierung von Domains stets beachtet und im Vorfeld geklärt werden. Ansonsten drohen Konflikte, die immer häufiger gerichtliche Entscheidungen nötig machen. Zuletzt hatte der BGH mit Urteil vom 14.03.2016 …
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04.05.2016
von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Das Internet ist aus dem heutigen Alltag nicht mehr hinwegzudenken. Während früher ausgiebige Shoppingtouren in der Stadt unternommen wurden, bietet das Internet heutzutage zahlreiche, gar eine endlose Anzahl von Onlineshops, bei denen sich …
30.04.2016
von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Das Internet ist aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken und hat für fast jeden eine große praktische Bedeutung erlangt. So werden Reisen über das Internet gebucht, Kleidung im Onlineshop bestellt oder über Auktionsplattformen fleißig …
28.04.2016
von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Damit der Erwerb eines neuen „Alten“ nicht zum finanziellen Totalschaden wird, möchten wir einige Tipps geben: 1. Auswahl des Verkäufers Ob vor Ort oder im Internet, ob beim Vertragshändler, dem gewerblichen Verkäufer im Hinterhof oder von …
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07.04.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Bei der Verwendung von Texten, Musik und Bildern für den eigenen Internetauftritt ist Vorsicht geboten. Wer im Internet Daten veröffentlicht, ohne dazu berechtigt zu sein, dem drohen rechtliche Schritte. Abmahnungen im Internet haben nach …
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03.03.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Bewertungsportale sind immer wieder Stein des Anstoßes. Dies vor allem dann, wenn Behauptungen im Internet verbreitet werden, die der Bewertete als falsch empfindet. In solchen Fällen stellt sich die Frage, ob der Betreiber zur Unterlassung …
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20.02.2016
von Rechtsanwälte Riedel, Riedel & Riedel
Versetzung gefährdet, Verbot an einer Klassenfahrt teilzunehmen, Mobbing … die Probleme von Eltern und Schülern können vielfältig sein. Was kann man tun? Was ist zu beachten? Gibt es Probleme mit einem Kind im schulischen Bereich, so sollte …
03.11.2015
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Nunmehr hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 21. Oktober 2015 ( Az.: I ZR 51/12 – Davidoff Hot Water II) entschieden, dass die Möglichkeit der Einleitung eines Strafverfahrens einem Auskunftsanspruch gegen ein Bankinstitut gemäß § …
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08.10.2015
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
EuGH: Das Bankgeheimnis hat keinen uneingeschränkten Vorrang. In einer aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Az.: C-580/13) vom 16.07.2015 wurden Bankgeheimnis und Schutz des geistigen Eigentums beachtlich in …
24.06.2015
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Der internationale Geschäftsverkehr birgt enorme wirtschaftliche Gewinne für deutsche Unternehmen, aber auch hohe wirtschaftliche Risiken, wenn Sie Ihren Exportvertrag nicht vertraglich absichern. Das Anforderungsprofil von internationalen …