300 Ergebnisse für Deutsche Marke
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Eingetragene(r) Einzelkaufmann/Einzelkauffrau e. K. (mit Eintragung in das Handelsregister) Ein Kaufmann im Sinne des deutschen Handelsrechts ist gemäß § 1 Absatz 1 HGB jede natürliche Person , die ein Handelsgewerbe betreibt …
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12.10.2022
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
… fehlendem Verkaufsprospekt . Die dreizeichen Stiftung wirbt auf ihrer Internetseite aber nach wie vor für das Invest der Baum Arche: Baum Arche - eine Marke der dreizeichen Stiftung Die Gruppe ist seit mehr als 15 Jahren im Forstbereich aktiv …
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12.10.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… dies nun auch die Parteien im bekannten Streit um die Marke „Spezi“ zwischen den Brauereien Paulaner und Riegele 1974 tun sollen. 1974 hatten die Unternehmen eine Vereinbarung getroffen, wonach Paulaner die Bezeichnung „Spezi“ unter bestimmten Umständen …
Anlagebetrug! Identitätsdiebstahl zu Lasten der Northmill Bank: BaFin warnt vor mono-im.de bzw. Mono
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21.10.2022
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
… Es liegt somit ein Identitätsdiebstahl zu Lasten der Northmill Bank AB vor. Identitätsdiebstahl zu Lasten der Northmill Bank AB Mono behauptet auf der Webseite mono-im.de , „Europas führende Zinsplattform“ und eine eingetragene Marke …
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07.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Sie verkaufen als gewerblicher Händler über Amazon Markenprodukte und haben ggf. sogar eine eigene Marke, unter der Sie Ihre Produkte verkaufen. Dabei stellen Sie fest, dass Verkäufer mit Sitz in China sich an Ihre Angebote anhängen …
27.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird die Benutzung der Marke für Puppenzubehör. In dem Abmahnschreiben wird zunächst auf die Marken der Sekiguchi Co. LTD verwiesen, unter anderem auf die Wortmarke „MONCHHICHI“, beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch Infringement genannt, führt schnell zur Sperrung einer oder mehrerer ASINs. Hintergrund ist die deutsche Rechtsprechung, die anderenfalls eine Haftung des Plattformbetreibers annimmt, wenn dieser nach Kenntnis einer Rechtsverletzung …
09.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Gewürzland GmbH Inhaberin der eingetragenen Unionsmarke „El Diablo“ ist (Registernummer 018596826). Die Marke ist in der Klasse 30 für Gewürzmischungen und Gewürze eingetragen. Im Weiteren …
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06.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Millionen Mark (=5 Millionen Euro). Dabei ist sie selber Mutter von zwei Kindern und Geschäftsführerin einer GmbH mit einem monatlichen Bruttogehalt von 6.500 Mark (= 3.323 Euro). Der BGH sah hierbei einen auffälligen Verstoß gegen …
06.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KH Mediengruppe GmbH über die Kanzlei Mirco Lehr wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „Outlaw“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern …
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31.08.2022
von Rechtsanwalt Fabian Harfouf
… Sind Sie auch betroffen? Zu ExtraEnergie gehören u.a. die Marken „ExtraEnergie“, HitEnergie“ „ExtraGrün“, „PrioEnergie“und „Energieversorgung Deutschland (EVD)“. Zwar handelt es sich bei dem Beschluss des Landgerichts Düsseldorf nur um …
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31.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Intersnack Deutschland SE Inhaberin der deutschen Marke 1003236 „Chitos“ ist. Zu dieser Marke wird ausgeführt, dass die Marke …
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29.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in aller Regel unter Benutzung der Marken. Gerade wenn die kompatiblen Produkte deutlich günstiger sind als die Original-Markenprodukte, nehmen die Markeninhaber entsprechende Angebote ins Visier. Erfolgt die Benutzung der Marke …
10.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… mit Geräteart und Marke registrieren lassen. Gem. § 6 Abs. 2 Elektrogesetz dürfen Hersteller Elektro- und Elektronikgeräte ohne Registrierung nicht verkaufen und anbieten in Deutschland. Dies gilt auch für eine fehlerhafte Registrierung …
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03.08.2022
von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
… dass der eigene Wohnwagen stillgelegt werden könnte oder nicht mehr in bestimmten Urlaubsländern am Straßenverkehr teilnehmen dürfte, war für die Besitzer eine frustrierende Vorstellung. Nach den neuesten Erkenntnissen der Deutschen …
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02.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… das deutsche Recht auch die Grundform eines jeden Unternehmens, die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Zudem kann die oHG auch als eine besondere Form der GbR für eine Handelsgesellschaft mit kaufmännischem Geschäftsbetrieb unter …
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28.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… das beschriebene Produkt ausliefert. An dieser Stelle kommt die eingetragene Marke ins Spiel: Wenn in der ASIN hinsichtlich des Produktes eine Marke genannt wird, muss im Falle einer Bestellung auch das Markenprodukt ausgeliefert werden …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Rechtsanwälten mbB erstrittenem, noch nicht rechtskräftigem Urteil des LG Berlin vom 11.04.2022 das Unternehmen ElektraWorks Ltd. aus Gibraltar, das jedenfalls im Zeitraum 2017 - 2020 unter der Marke "bwin.com" ein Online-Casino betrieb …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die SKODA AUTO a.s. bereits in der Vergangenheit gegen Verletzungen verschiedener Marken vorgegangen ist. Über einen der entsprechenden Fälle, der hier in der Kanzlei zur Prüfung …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Ein Fall erhitzt aktuell die deutschen Social Media Kanäle: Gemischtwarenanbieter Tchibo soll nahezu 1:1 die hochwertigen Produkte eines Berliner Mode-Start-Ups nachgeahmt haben. Der Name Wayks ist in der Gründerszene bekannt …
17.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die Samsung Electronics GmbH bereits seit einiger Zeit gegen Verletzungen der Marke „SAMSUNG“ vorgeht. In der Vergangenheit hatten sich wiederholt Online-Händler an mich gewandt …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… es nunmehr um widersprüchliche Angaben zur Marke eines angebotenen Messers. In dem streitgegenständlichen Angebot auf dem Online-Markplatz Amazon waren an unterschiedlichen Stellen verschiedene Angaben zur Marke des angebotenen Messers …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
… der eigenen Marke agieren, gibt es eine weitreichende Änderung in Bezug auf den Informationsaustausch zwischen den Parteien. Gruppenweise freigestellt ist nur noch der Informationsaustausch, welcher direkt die Umsetzung der vertikalen …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vertriebspartner der Doubleeagle Industry (China) Limited in Bezug auf Klemmbaustein-Produkte der Marke „CaDA“ ist, und zwar für die Gebiete Deutschland, Österreich und Schweiz. Unter Verweis auf den Internetauftritt des abgemahnten …