1.207 Ergebnisse für Subjektives Recht
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26.05.2006
von anwalt.de-Redaktion
… Behinderte Nicht alles, was der Einzelne subjektiv als störend empfindet, kann Abwehransprüche begründen. So hat das Verwaltungsgericht Stuttgart (Az.: 13 K 2396/04) eine Klage gegen eine Baugenehmigung für eine medizinisch-therapeutische …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… verdorbene Lebensmittel verkauft". Eine Meinungsäußerung ist eine subjektive Bewertung, die auf persönlichen Eindrücken beruht, zum Beispiel "Das Essen hat mir nicht geschmeckt". Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung …
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06.02.2018
von Rechtsanwälte Otto Hugendubel Emmert
… nicht in Verbindung steht, nicht unwahrscheinlich ist. Hierbei ist zu beachten, dass der Versicherte sich nicht darauf berufen kann, dass er eine – objektiv bestehende – Beeinträchtigungen subjektiv nicht bemerkt oder als Leiden empfunden hat, vgl …
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16.12.2022
… die in einem auffälligen Missverhältnis zu der Leistung stehen. Die Voraussetzungen für Wucher bestehen somit aus objektiven und subjektiven Elementen. Wichtigstes subjektives Element ist die erforderliche besondere Motivation des Bewuchernden …
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24.04.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
… eine vergleichbare Ware oder Leistung üblicherweise zu zahlen ist, bewertet (Wendl/Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 6. Auflage 2004, § 1 Rn. 69), stellt das OLG Karlsruhe nun auf einen subjektiven Maßstab ab …
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08.10.2021
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… dem nächsten Jahr zu beachten sind. Tendenziell wird die Luft für Gebrauchtwagenhändler dünner. Das neue Kaufrecht stellt wortwörtlich auf den subjektiven und den objektiven Mangelbegriff ab. Subjektiv ist die Sache mangelhaft …
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07.06.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… der Privathaftpflichtversicherung wurde in jener Konstellation bejaht. Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 10. Mai 2011 (IV ZR 196/10) müssen zu den objektiven Merkmalen der groben Fahrlässigkeit weitere subjektive Umstände hinzu kommen …
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25.09.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… wies im konkreten Fall darauf hin, dass der Versicherungsnehmer sowohl vor Fahrantritt nicht mit Glatteis rechnete als auch während der Fahrt die Glätte nicht bemerkte. Somit fehlte ein subjektiv gesteigertes Verschulden des Fahrers …
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25.10.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Entscheidend für das Urteil ist, wie der Richter seine subjektive Überzeugung in eine juristisch vertretbare Form gießt. Das Urteil muss nur aus sich heraus verständlich, logisch und vollständig sein und darf keine Widersprüche enthalten …
![Gefährderansprache oder Gefährderanschreiben erhalten – was nun? [Update 18.3.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/98/98f635ba7edb5c6e9e43ee3f2d166125.png)
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
… geworden sind, Rahmen von Sexualstraftaten oder strafbarem Stalking (Nachstellung, § 238 StGB). Das wird subjektiv als sehr unangenehm und übergriffig empfunden – zu Recht! Doch was bedeutet diese Gefährderansprache nun für …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Philip Keller
… wie dem Jäger - habe es sich in subjektiver Hinsicht nicht aufdrängen müssen, dass die Waffenschrankschlüssel demjenigen gesetzlichen Sicherheitsstandard entsprechend aufzubewahren sind, der für die Aufbewahrung der Waffen und Munition gilt …
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18.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
… kausal auf der Treuepflichtverletzung beruhen. In subjektiver Hinsicht stellt die Untreue keine besonderen Anforderungen. Der Vorsatz muss sich sowohl auf die Pflichtverletzung als auch auf die Zufügung eines Vermögensnachteils beziehen …
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02.05.2014
von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
… nicht sehr lange zurückliegenden Zeitraum vor der Beantwortung der Gesundheitsfragen Behandlungen bzw. Krankenhausaufenthalte stattgefunden, werden sich andere Erklärungsversuche finden müssen, um die Falschbeantwortung subjektiv …
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07.12.2022
… wenn sie den subjektiven Anforderungen, den objektiven Anforderungen und den Montageanforderungen des § 434 BGB entspricht. Zuvor war ein Mangel erst zu bejahen, wenn die IST-Beschaffenheit der gekauften Sache von der vereinbarten …
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06.12.2017
von anwalt.de-Redaktion
… wenn Misstrauen gegen die Unparteilichkeit der Person besteht. Der rein subjektive Eindruck genügt dafür aber nicht. Schließlich kann niemand wirklich Gedanken lesen. Die innere Haltung muss schon in irgendeiner Form nach außen getreten …
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03.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
… Abhandenkommen des Fahrzeugs dar. Im strafrechtlichen Sinne handelt es sich um einen Diebstahl des Pkws bzw. um eine Unterschlagung, sofern der subjektive Tatbestand der Strafrechtstatbestände durch die Staatsanwaltschaft und durch die Gerichte …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… bei Google kann Rufmord sein. Nicht jede Kritik ist automatisch Rufmord oder Rufschädigung, auch wenn dies subjektiv so empfunden werden kann. Kritik kann jedoch beides, also Rufmord und Rufschädigung sein – dafür muss die Kritik, beispielsweise …
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12.08.2019
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… beispielsweise bei der gefährlichen Körperverletzung gem. § 224 Abs. 1 letzter Halbsatz StGB. Ein unbenannter minder schwerer Fall liegt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) vor, wenn das gesamte Tatbild einschließlich aller subjektiven …
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05.09.2017
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… Krankenunterlagen Einsicht zu gewähren; ausgenommen sind diejenigen Teile, welche subjektive Eindrücke oder Wahrnehmungen der Ärztin oder des Arztes enthalten. Auf Verlangen sind der Patientin oder dem Patienten Kopien der Unterlagen gegen …
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14.11.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… sind hier in der Rechtspraxis und im Rahmen der Strafverteidigung bei § 183a StGB alleine die Umstände des Einzelfalls. In subjektiver Hinsicht ist ferner zur Tatbestandsverwirklichung Vorsatz dahingehend erforderlich, dass die sexuelle Handlung eine solche …
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01.09.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… wenn es Zeugen gibt, ist die Aussage von Zeugen nicht immer zuverlässig verwertbar und oft subjektiv geprägt, je nachdem auf welcher Seite der Zeuge steht. Hinzu kommt, dass Beleidigungen in der Ehe, die im Zusammenhang mit Trennung und Scheidung …
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14.08.2014
von Rechtsanwalt Jürgen Leister
… bezahlen, die sich auch nach dem subjektiven Nutzen für den Kunden errechnet. Eine schriftliche Auftragsbestätigung, in der auch die Person des Auftraggebers und der Umfang der durchzuführenden Arbeiten genau bezeichnet werden, sollte daher …
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21.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… Ausfallerscheinungen aufgetreten sind, die den Schluss zulassen, dass eine Fahruntüchtigkeit aufgrund des Alkoholkonsums vorliegt. Hierbei kommt es dann ganz konkret auf den Einzelfall an. Einerseits können subjektive Merkmale relevant werden …
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14.02.2022
… Dabei stellt der Wille den subjektiven und die Erklärung den objektiven Tatbestand einer Willenserklärung dar. Objektiver Tatbestand: die Erklärung Der objektive Tatbestand der Erklärung erfordert das Vorliegen von drei Voraussetzungen …