109 Ergebnisse
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24.05.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Das Arbeitszeugnis stellt für viele Arbeitnehmer ein Buch mit sieben Siegeln dar. Wir wollen an dieser Stelle etwas Licht ins Dunkel bringen. Jedes Arbeitszeugnis ist codiert Ganz wichtig: Jedes Arbeitszeugnis ist codiert, d.h. es wird eine …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Beratungspflichten von Versicherungen gehen in der Regel nicht so weit wie beispielsweise die eines Anlageberaters oder Versicherungsmaklers. Die Versicherung ist zwar der Vertragspartner des Versicherungsnehmers, ihr obliegen allerdings …
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14.10.2019
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der weitere Geschäftsbetrieb von PIM Gold GmbH (früherer Firmenname: PIM Gold- und Scheideanstalt GmbH) steht in den Sternen. Das Problem: Es gibt Hinweise darauf, dass die von den Anlegern gezahlten Gelder nicht zweckentsprechend verwendet …
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15.07.2022
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Was ist ein Risikozuschlag genau? Der Risikozuschlag ist ein Zuschlag zur Versicherungsprämie. D.h. die monatlich oder jährlich vom Versicherungsnehmer zu zahlende Prämie wird um einen bestimmten Betrag erhöht, um ein zusätzliches Risiko …
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Wir besprechen heute ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 16.09.2022, Az. V ZR 151/21. In dem Rechtsstreit ging es um eine Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages. Rechtsstreit über drei Instanzen Der Rechtsstreit ging über drei …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der Risikozuschlag ist ein häufiger Streitpunkt in der Privaten Krankenversicherung. Häufig ist dem/der Versicherungsnehmer/in nicht klar, weshalb der Risikozuschlag gezahlt wird und wie sich dieser zusammensetzt. Dies führt bei rechtlichen …
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30.07.2021
von Rechtsanwalt Adi Witt
Anwälte arbeiten unterschiedlich. Häufig werden sie von einem Anwalt etwa hören: „Wenn sie hier Schadenersatz wegen Ihrer Verletzung wollen, bringen sie mir einen Beleg, dass ihre Beeinträchtigungen vom Unfall kommen.“ Das kann man so …
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13.05.2014
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Wald kaufen – für viele Anleger eine verlockende Idee. I. Vorteile von Waldinvestments In der Tat haben so genannte Waldinvestments Vorteile gegenüber anderen Anlageformen. So erhält der Anleger in der Regel einen inflationsgeschützten …
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14.07.2014
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Die beliebteste Anlageform im grauen Kapitalmarkt ist die Kommanditgesellschaft, an der sich die Anleger durch Gesellschaftsbeitritt beteiligen. Dieser Gesellschaftsbeitritt hat für den Anleger weitreichende Folgen, viele …
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27.08.2014
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Versicherungsnehmer, die ihre Lebensversicherungsverträge oder Darlehensverträge widerrufen wollen, können auf Versicherungsschutz hoffen, auch wenn der Versicherungsvertrag/Darlehensvertrag vor Abschluss der Rechtsschutzversicherung …
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23.02.2015
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Widerrufsbelehrungen und der mögliche Widerruf sind in aller Munde. An dieser Stelle soll ein weiterer möglicher Fehler einer Widerrufsbelehrung beleuchtet werden. Widerrufsadressaten Jede Widerrufsbelehrung enthält Angaben darüber, an wen …
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05.03.2015
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Nachdem einige Fonds von NCI New Capital Invest Insolvenz anmelden mussten, stellt sich für die Anleger die Frage, ob sie bisher enthaltene Ausschüttungen sogar zurückzahlen müssen. Rückforderung von Ausschüttungen Die Rückforderung von …
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14.07.2015
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Fremdwährungsdarlehen hören sich zunächst nach einer feinen Sache an: Der Darlehensnehmer profitiert von einem günstigen Zinsniveau und kann gegebenenfalls noch Wechselkursgewinne mitnehmen. Dabei handelt es sich allerdings um ein …
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28.08.2015
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Das Amtsgericht Ludwigsburg hat nunmehr in einem aktuellen Urteil vom 17.04.2015 (Az. 10 C 133/15 , noch nicht rechtskräftig) über die Zulässigkeit von Bearbeitungsgebühren (hier: Darlehensgebühr genannt) bei Bausparverträgen geurteilt. Zum …
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24.01.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Im Urteil vom 19.01.2016, Az.: XI ZR 388/14 hat sich der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigt, wie sich Sondertilgungsrechte auf die Vorfälligkeitsentschädigung auswirken. Die fragliche Bestimmung In diesem Rechtsstreit hatte kein …
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30.10.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Neben dem Widerspruch ist der Rücktritt vom Versicherungsvertrag eine Möglichkeit, sich von unliebsamen Policen zu trennen. Rücktritt nach § 8 Abs. 5 VVG a.F. Bis Ende 2007 sah das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) die Möglichkeit eines …
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12.11.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der Individualbeitrag wurde als anders lautende Bearbeitungsgebühr bei Darlehensverträgen eingeführt. Letztlich hat man der klassischen Bearbeitungsgebühr hier nur einen neuen Namen gegeben. Rechtsprechung sieht Individualbeitrag kritisch …
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16.03.2018
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der EuGH (Urteil vom 20.09.2017, Az. C-186/16) hat sich kürzlich mit einem Fremdwährungsdarlehen beschäftigt, welches von einer rumänischen Bank ausgereicht wurde. Rechtsprechung des EuGHs auch für Deutschland relevant Die rechtlichen …
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30.08.2019
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Versicherungsmakler treffen vielfältige Pflichten gegenüber dem Versicherungsnehmer. Bekannt sind die Beratungspflichten beim Abschluss des Versicherungsvertrages. Hier soll es jedoch um den laufenden Versicherungsvertrag gehen. Pflichten …
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15.12.2021
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Am 10.12.2021 hat der Bundestag einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Der Bundesrat hat ebenfalls am selben Tag zugestimmt. Somit kann das Gesetz in Kraft treten. Ab wann gilt das Gesetz? Das Gesetz entfaltet Wirkung ab …
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02.02.2022
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der Impfausweis bzw. Impfpass ist ein wichtiges Dokument geworden. Mit der Relevanz steigen auch die Fallzahlen von Fälschung und Manipulation. Wenn diese dann aufgedeckt wird und strafrechtliche Ermittlungen drohen, stellt sich für den …
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18.07.2022
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Langsam aber sicher setzt sich der Trend in der Rechtsprechung durch, wonach bei Datenschutzverstößen Schadensersatz zugesprochen wird. Banken müssen aufpassen Banken müssen bei der Kündigung von Darlehen oder Dispokrediten einige Regeln …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Jeder kennt das: Im Winter muss der Gehsteig vor dem Haus von Schnee geräumt werden. Grundstückseigentümer sind darüber hinaus von vielerlei Verkehrssicherungspflichten betroffen, die mit dem Eigentum einhergehen. Bei Verletzung der …
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18.01.2023
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Vor- und Nacherbschaft sind ein beliebtes Instrument bei der Testamentsgestaltung. Der Vorerbe ist dabei zunächst ein "Erbe auf Zeit". Der Nacherbe erhält ein Anwartschaftsrecht auf die Nacherbschaft. Er wird mit Eintritt des Nacherbfalls …