1.001 Ergebnisse für Einwendungen
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24.05.2023
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
… des theoretischen Risikos eines späteren Widerrufs des Maklervertrages oder aber späteren Einwendungen gegen den Maklerlohanspruch. Das konkrete Maß der Sicherheit hängt entscheidend von der Formulierung im Grundstückskaufvertrag ab. Es sind verschiedene …
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11.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Sie sich mögliche Einwendungen gegen den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung abschneiden. Gerne berate ich Sie und finde für Sie die beste Verteidigungsstrategie. Haben Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei FROMMER LEGAL erhalten? Gerne schätze …
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15.04.2023
von Rechtsanwalt Philipp Brandt
… er diese grundsätzlich auch namhaft zu machen.[25] Auch kann der Verantwortliche nicht mit Erfolg einwenden, dass durch eine solch umfassende Auskunft die internen Unternehmensabläufe und Dienstleister öffentlich würden. Das Recht auf Auskunft …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Ratschlag: Unterzeichnen Sie in keinem Fall ungeprüft die vorformulierte Unterlassungserklärung. Diese stellt aus meiner Sicht ein Schuldanerkenntnis dar, wodurch Sie sich sämtliche Einwendungen gegen den Vorwurf abschneiden …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Volker Nann
… dem Beschäftigten sowohl die Freistellung von etwaigen Nachforderungen verlangen kann als auch nach Inanspruchnahme die Erstattung der nachbezahlten Lohnsteuern. Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat insoweit ausgeführt, dass Einwendungen …
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11.04.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Unterlassungserklärung. Diese stellt aus meiner Sicht ein Schuldanerkenntnis dar, wodurch Sie sich sämtliche Einwendungen gegen den Vorwurf abschneiden. In den meisten Fällen trifft der Vorwurf rechtlich gesehen zwar zu, was jedoch nicht gleichzeitig …
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03.04.2023
von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
… aufnehmen, keine Wohnung neu mieten und auch kein Bankkonto eröffnen. Der vorsitzende Richter Stephan Seiters verkündete, dass eine Vielzahl von vergleichbaren Verfahren beim Bundesgerichtshof (BGH) anhängig sind. Die Einwendungen des EuGH …
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03.04.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Unterlassungserklärung gefordert. Unterzeichnen Sie auf keinen Fall die vorformulierte Unterlassungserklärung! Aus meiner Sicht handelt es sich hierbei um ein Schuldanerkenntnis, wodurch Sie sich sämtliche Einwendungen gegen den Vorwurf …
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27.03.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Sie in keinem Fall ungeprüft die vorformulierte Unterlassungserklärung. Diese stellt aus meiner Sicht ein Schuldanerkenntnis dar, wodurch Sie sich sämtliche Einwendungen gegen den Vorwurf abschneiden. In den meisten Fällen trifft der Vorwurf rechtlich …
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von anwalt.de-Redaktion
… beide Seiten. Ein Mitarbeiter könnte gegenüber einer Lohnrückforderung Entreicherung einwenden. Schwierig wäre auch der für die Arbeitsleistung zu ermittelnde Wertersatz. Nach den Grundsätzen des fehlerhaften Arbeitsverhältnis gilt …
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22.03.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
Was ist eine Einwendung? Eine Einwendung ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ein sogenanntes „sachliches, auf die Verhinderung oder die Modifizierung des beantragten Vorhabens abzielendes Gegenvorbringen …
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21.03.2023
… Einwendungen zugunsten des Schuldners vorliegen wie zum Beispiel die Verjährung oder das Vorliegen von Mängeln. Einen Schufa-Eintrag können nur solche Unternehmen veranlassen, die Mitglied bei der Schufa sind. Die meisten unseriösen …
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20.03.2023
von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Nadine Däumichen & Dozentin
… des Unterhaltungsverbandes und die sich daraus ergebende Umlage nicht mit Erfolg einwenden können, der Verband sei seiner Aufgabe zur Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung in Teilen einer Gemeinde nur sehr spärlich nachgekommen
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01.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… dieser Informationen nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Verfahren sind oft langwierig und zäh. Dennoch sind viele Beitragserhöhungen unwirksam und über formale und materiell rechtliche Einwendungen angreifbar. Falls Sie dazu Fragen haben …
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08.03.2023
von Rechtsanwältin Imke König
… Der Arbeitgeber forderte vom Arbeitnehmer Auskunft über die von der Agentur für Arbeit vorgeschlagenen Stellenangebote mit der Begründung, dass diese Informationen notwendig seien, um die Einwendung gem. § 11 Nr. 2 KSchG (Lohnanspruch kann gekürzt …
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07.03.2023
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
… Dies ist hier gegeben. Daher ist hier für den M. game over bei dem Fallbeispiel der "Doppelkündigung" sowohl fristlos und gleichzeitig ordentlich. Es fragt sich, wie dem Mieter zu helfen ist. Hier gibt § 242 BGB eine Möglichkeit einer Einwendung gegen …
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22.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
… Sie meinen dazu veröffentlichten Artikeln entnehmen ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/deckblattverfahren-einwendungen-in-einem-deckblattverfahren-208688.html ; https://www.anwalt.de/rechtstipps/planfeststellungsverfahren-planaenderungsverfahren …
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20.02.2023
von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
… Interessen oder die eines Dritten einwenden. Mit Ablauf der Löschfrist in § 3 InsBekV (Insolvenzbekanntmachungsverordnung) – sechs Monate! – sei das berechtigte Interesse der Schufa erloschen. Alles andere widerspreche dem Willen des Gesetzgebers …
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17.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
… einwendungen-in-einem-deckblattverfahren-208688.html ) nicht mehr möglich. Wenn dann noch Änderungen an der Planung vorgenommen werden sollen, musss ein sogenanntes Planänderungsverfahren nach § 76 VwVfG (Verwaltungsverfahrensgesetz …
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14.07.2023
… Gläubiger genannt – wird nachstehendes Schuldanerkenntnis vereinbart: Der Schuldner erkennt unter Ausschluss jeglicher Einwendungen und Einreden, insbesondere unter Ausschluss der Verjährungseinrede, an, dass er dem Gläubiger einen Betrag …
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12.02.2023
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… aufgrund einer solchen Zwangslage handelt. Aus diesem Urteil folgt für die Rechtspraxis, dass zur Vermeidung jeglicher Einwendungen der Unwirksamkeit einer Schenkung gerade bei älteren Personen, welche oft allein leben oder keine …
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10.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… ist. Natürlich gibt es auch gegen die Geltendmachung einer Vertragsstrafe Einwendungen. Im privaten Rechtsverkehr (§§ 343 BGB) mehr als unter Kaufleuten (§ 348 HGB). Aber zunächst einmal kann sich der Verwender auf seine Vertragsstrafeklausel berufen …
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15.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
… VwVfG (Verwaltungsverfahrensgesetz) vorgenommen und kenntlich gemacht werden. Und auch in diesem Verfahren dürfen Sie als Betroffener Einwendungen geltend machen. Im Detail: Das Gesetz regelt in § 73 Abs. 8 VwVfG Folgendes …
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06.02.2023
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
… auf. Ohne Kenntnis dieser Daten ist es oft nicht möglich, detaillierte Einwendungen gegen die Richtigkeit der Messung zu erheben. Der Antrag auf Herausgabe von Rohmessdaten wird gerne (zunächst) abgelehnt. Hier hatte der Kläger nicht alles ihm …