1.001 Ergebnisse für Einwendungen
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30.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… führen, so hätte der Kl. einwenden können, er sei nicht nachhaltig genug gewarnt worden. Unabhängig von der Formulierung im Einzelnen ist entscheidend, dass alle drei Abmahnungen deutlich zum Ausdruck bringen, die Bekl. sehe in den darin …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Inkasso weist darauf hin, dass ich durch das Schuldanerkenntnis in der Regel die Möglichkeit verliere, Einwendungen und Einreden gegen die anerkannte Forderung geltend zu machen […]“ Schicken Sie dies zurück, ist im Folgenden …
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11.09.2023
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… davon aus, dass Versicherungsgesellschaften in der Regel nicht auf diese Einwendungen berufen können, da sie quasi selbst schuld sind, wenn sie nicht korrekt belehren. Daher können sie sich nicht darauf verlassen, dass der Kunde nach Jahren …
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05.09.2023
von Rechts- und Fachanwalt Max Gnann
… Stunden zu vergüten. Der Arbeitgeber kann nicht einwenden das Arbeitszeitgesetz verbiete es 13 Stunden zu arbeiten und zu bezahlen. Damit bleibt die Frage nach der Höhe der Vergütung für die Reise- bzw. Fahrzeit. Grundsätzlich …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… sein könnte, weil der Spieler Kenntnis von der Illegalität hatte oder hätte haben müssen. Das Landgericht Berlin setzt sich umfangreich mit allen Fragen möglicher Kenntnis des Spielers auseinander, wobei es sämtlichen dahingehenden Einwendungen …
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03.09.2023
von Rechtsanwalt Florian Rimpf
… es? Da der Factoring-Anbieter die ursprüngliche vertragliche Forderung gegenüber Ihnen behauptet bzw. geltend macht, können Sie die Einwendungen weiterhin entgegenhalten. Wurde der Vertrag beispielsweise bereits wirksam widerrufen …
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22.08.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… ausreichend Gelegenheiten, seine eigenen Wünsche und Forderungen sowie Einwendungen vorzubringen. Ein Ausnutzen von Schwächephasen sowie eine unfaire Behandlung könnten hierin nicht erkannt werden. Die vom Kläger weiterhin vorgetragenen Phasen …
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20.08.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
… sind gar nicht so selten. Welche Ansatzpunkte gibt es, um sich gegen Rückforderungsansprüche zu wehren? I. Verbrauch (sog. Entreicherung) In manchen Fällen lässt sich gegen den Rückforderungsanspruch einwenden, dass die Überzahlung im Rahmen …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Der BGH hat mit Urteil vom 11.07.2023 (Az. XI ZR 111/22) die Anforderungen für Einwendungen gegen Kontoauszüge klargestellt. Nach § 676b Abs. 2 BGB hat der Kontoinhaber Einwendungen und Ansprüche wegen fehlerhafter oder von ihm …
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15.08.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… einer strafbewehrte Unterlassungserklärung Abmahnkosten in Höhe von 353,60 € Vertragsstrafe 250,00 € Unterzeichnen Sie niemals die übersandte Unterlassungserklärung ungeprüft. Sie schneiden sich sonst wohlmöglich Einwendungen gegen den Vorwurf ab …
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10.08.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ungeprüft die vorformulierte Unterlassungserklärung. Diese stellt aus meiner Sicht ein Schuldanerkenntnis dar, wodurch Sie sich sämtliche Einwendungen gegen den Vorwurf abschneiden. Auch wenn die Abmahnung dem Grunde nach berechtigt …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… in seiner Begründung alle Einwendungen des Vertriebspartners Das Landgericht Hamburg verwarf auch alle weitgehend nur formalen Einwendungen des Handelskonzerns. So versuchte man vergeblich, die Verantwortung für die illegalen Werbeinhalte auf die Schweizer Gesellschaft abzuschieben.
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25.07.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… kann der Unterhaltspflichtige im Abänderungsverfahren ohne wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht mehr einwenden, die Frau erleide bei Aufnahme einer ihrer Ausbildung entsprechenden Erwerbstätigkeit keinen ehebedingten Nachteil …
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08.11.2023
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
… ist eine von vier „Noten“ des Prüfungsurteils, welche ein Wirtschaftsprüfer als Ergebnis wählen kann. Diese sind uneingeschränkter Bestätigungsvermerk, eingeschränkter Bestätigungsvermerk, Versagungsvermerk aufgrund von Einwendungen …
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21.07.2023
von Rechtsanwalt Florian Johst
… die unautorisierte Abbuchung innerhalb dieser Frist, wird der Betrag von der Bank grundsätzlich gutgeschrieben. Eine Erstattung erfolgt allerdings nicht, wenn die Bank mit Erfolg einwenden kann, dass ihr Kunde bezüglich des Umgangs mit seinen Zugangsdaten …
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14.07.2023
von Rechtsanwalt Jürgen Nelsen
… Tipp: Ob eine solche Einwendung erhoben werden kann, hängt natürlich von der Einlassung der Zeugen ab. Diese kan aber nur ein Rechtsanwalt einsehen (Akteneinsicht).
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04.03.2024
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
… die strittige Forderung ohne Einwendungen bezahlt und hierdurch zum Ausdruck gebracht, dass die Forderung der Klägerseite berechtigt war. Soweit vorliegend allein der von der Beklagten zwischenzeitlich erhobene Geldwäscheverdacht besonderer …
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29.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Schirp
… CSSF über unsere Einwendungen gegen die Liquidationsentscheidung informieren und zum Einschreiten auffordern. Es ist außerdem vorgesehen, mit dem vorgesehenen Liquidator in Verbindung zu treten, genauso wie mit der DZ Privatbank S.A …
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28.06.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… in Ihrer Angelegenheit. Unterzeichnen Sie in keinem Fall ungeprüft die vorformulierte Unterlassungserklärung. Diese stellt aus meiner Sicht ein Schuldanerkenntnis dar, wodurch Sie sich sämtliche Einwendungen gegen den Vorwurf abschneiden. Die Frage …
27.06.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ein Schuldanerkenntnis, wodurch Sie sich mögliche Einwendungen gegen den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung abschneiden. Gerne berate ich Sie und finde für Sie die beste Verteidigungsstrategie. Haben Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei FROMMER LEGAL erhalten …
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19.06.2023
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
… des Bundesgerichtshofes vom 16. März 2012 - V ZR 18/11). Unterlässt er die Aufklärung, könnte der Käufer einwenden, er sei arglistig getäuscht worden und damit trotz wirksamen Haftungsausschlusses seine Gewährleistungsrechte geltend machen. 3. Weiterhin …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
… die Einwendungen und Einreden aus der Sicherungszweckvereinbarung berücksichtigen muss, die der Klägerin zustehen. Der vereinbarte Sicherungsfall ist nicht eingetreten, da die Klägerin die Darlehensraten gemäß einer Einzugsermächtigung überweisen …
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30.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Unterlassungserklärung. Diese stellt aus meiner Sicht ein Schuldanerkenntnis dar, wodurch Sie sich sämtliche Einwendungen gegen den Vorwurf abschneiden. In den meisten Fällen trifft der Vorwurf rechtlich gesehen zwar zu, was jedoch nicht gleichzeitig …
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24.05.2023
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… erfüllen, beispielsweise ein ordnungsgemäß durchgeführtes betriebliches Eingliederungsmanagement. Auch kann der Arbeitnehmer einwenden, dass es für ihn eine positive Gesundheitsprognose gibt, etwa weil er an einer ärztlich verschriebenen …