278 Ergebnisse für Verkehrssicherungspflicht
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… bilden, der besonders rutschig ist. Was ist die Verkehrssicherungspflicht? Die Verkehrssicherungspflicht ist eine deliktsrechtliche Verhaltenspflicht zur Abwehr von Gefahrenquellen, deren Unterlassen zu Schadensersatzansprüchen …
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Christian Koch
… Schmerzen wieder arbeiten. Ich hatte dem Ladenbetreiber vorgeworfen: Nach den Regeln des Anscheinsbeweises spräche die Lebenserfahrung dafür, dass der verdreckte Boden und damit die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht die Ursache für …
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23.09.2020
von Rechtsanwalt Christian Koch
… der Verletzung ihrer Verkehrssicherungspflicht. Jeder, der aus Gefälligkeit einen Hund ausführe, habe sich so zu verhalten, dass naheliegende Gefahren für Dritte vermieden würden (BGH NJW-RR 1990, 789; BGH VersR 2014, 1263 …
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06.08.2020
von Rechtsanwalt Christian Koch
… Arbeitsunfähigkeit konnte sie ihre Arbeit im Außendienst wieder aufnehmen. Ich hatte der Reinigungsfirma vorgeworfen, ihre Verkehrssicherungspflichten verletzt zu haben. Bei Reinigung von Flächen in Einkaufsmärkten seien während und nach Ende …
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26.07.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… als Verkehrssicherungspflichtiger muss in objektiv zumutbarer Weise nur diejenigen Gefahren ausräumen und erforderlichenfalls vor ihnen warnen, die für den Benutzer nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar …
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29.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Koch
… sie mit dem rechten Ellenbogen auf dem Boden auf. Dass der Fußboden hinter der Kasse durch Weintrauben verunreinigt war, konnte die Mandantin bei Gehen nicht erkennen. Ich hatte dem REWE-Markt vorgeworfen, seine Verkehrssicherungspflichten verletzt …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… des Besuchers gegen den Hallenbetreiber. Pflicht des Hallenbetreibers zum Schutz vor Sturzschäden Zunächst trifft den Betreiber einer Boulderhalle eine sogenannte Verkehrssicherungspflicht. Dies umschreibt ganz allgemein die Pflicht einer jeden Person …
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27.04.2020
von Rechtsanwältin Katharina Liffers
… Schadensersatzansprüche wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht geltend gemacht, nachdem er mit seinem Mountainbike schwer verunfallt war. Der Kläger befuhr einen Feldweg über welchen Stacheldrähte gespannt waren …
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28.04.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… der ehemalige Bundeswehroffizier ein Schmerzensgeld von mindestens 500.000 Euro und die Pflicht zur Übernahme aller künftigen Schäden. Sie hätten ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt. In seinem am Donnerstag verkündeten Urteil entschied …
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22.02.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… mit rutschhemmender Oberfläche verwendet worden sind, musste Schmerzensgeld gezahlt werden (LG München I, 10 O 11612/13). Insgesamt gehen Inhalt und Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Betreibers einer Schwimmhalle also nur dahin, die Badegäste …
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21.02.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… dass die Aufsichtspflicht der Eltern dem Alter und Leistungsvermögen eines Kindes anzupassen ist. Eltern genügen demzufolge ihren Verkehrssicherungspflichten, wenn sie einem Fünfjährigen ein verkehrsgerechtes Verhalten, Verkehrsregeln …
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10.02.2020
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… auch, wenn Städte und Gemeinden Grundbesitzer sind. Bei allzu sorglosem Umgang verletzen sie sonst ihre Verkehrssicherungspflicht. Typische Beispiele dafür sind morsche Bäume und Dächer in schlechtem Zustand oder mit fehlerhafter Eindeckung …
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14.02.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… entschied das Landgericht Heilbronn Ende 2019 (Az.: Hu 6 O 402/18, Hu 6 O 389/19). Er habe dadurch mehrfach Verkehrssicherungspflichten verletzt und hafte deshalb für die Folgen. Begehen Teilnehmer mutwillig Straftaten am Rande des Umzugs – z. B …
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21.01.2020
von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) wird in § 833 BGB beschrieben, inwiefern der Tierhalter für Schäden haftet. Das (gleichzeitige) Ausführen mehrerer Hunde (sog. Rudelführen) löst eigene Verkehrssicherungspflichten aus, auch wenn es nur …
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16.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Hilmar de Riese
Der Bundesgerichtshof berichtet aktuell in einer Pressemitteilung von einem BGH Urteil vom 14. Januar 2020 zum Aktenzeichen X ZR 110/18. In dem Fall geht es um Verkehrssicherungspflichten im Eingangsbereich eines Urlaubshotels …
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16.01.2020
von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
… von brennbarem Material grundsätzlich untersagt. Außerdem trifft den Vermieter generell eine Verkehrssicherungspflicht – das heißt, er muss dafür sorgen, dass die Mieter im Hausflur und Treppenhaus keinen Gefahren ausgesetzt sind. Mietvertrag …
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08.01.2020
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
… aber auch Schmerzensgeld beim Veranstalter geltend. Zu Recht? Sabine Fischer-Volk: Der Hotelier als Leistungsträger des Veranstalters hat bezüglich der Funktionalität der Klimaanlage offensichtlich Verkehrssicherungspflichten hinsichtlich deren Beobachtung …
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02.01.2020
von Rechtsanwältin Dagmar Schreiber-Hiltl
… beim Aussteigen und beim Gang über den Parkplatz sein müssen. Klarstellend führt der BGH aus, dass zunächst die Grundvoraussetzung für eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht wegen eines Verstoßes gegen die Räum- und Streupflicht …
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20.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
… auf die Kinder so aufzupassen, dass diese keinen Schaden verursachen. Die zweite Kategorie von Unfällen passiert aufgrund mangelhafter Skipisten oder Liftanlagen . Den Pistenbetreiber treffen gewisse „ Verkehrssicherungspflichten “ und dieser ist für …
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26.11.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… und öffentlichen Parkplätzen erwartet. Hier kann die Gemeinde den Winterdienst entsprechend einschränken. So lehnte das Landgericht Coburg (Urteil vom 11.05.2011 – Az.: 13 O 678/10) einen auf Verletzung der Verkehrssicherungspflicht …
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11.11.2019
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… seine Verkehrssicherungspflicht verletzt hat. Werden genügend Reinigungs- und Sicherheitskräfte angestellt und zudem ausreichend weitere Kräfte mit der Reinigung während der Veranstaltung beauftragt, kann der Anspruch auf Schadensersatz gegenüber dem Veranstalter …
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14.10.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Verkehrssicherungspflichten . Schließlich stellt jede Sportstätte – egal ob Sportplatz oder Sporthalle – in rechtlicher Hinsicht eine Gefahrenquelle dar. Und diese hat der Verein in einer Weise zu unterhalten, die sämtliche auf dem Gelände befindlichen Personen …
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10.10.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… oder zu Verletzungen in Folge von Stürzen. Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob und inwieweit den Betroffenen im Einzelfall Schadenersatzansprüche wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bzw. der vertraglichen …
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09.10.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… die Klägerin nicht durchdringen. Daraufhin führte die Klägerin das Verfahren mit der Revision zum BGH weiter. Der rechtliche Kontext Die entscheidenden Fragen dieses Falles drehen sich um die sogenannten Verkehrssicherungspflichten. Solche …