1.012 Ergebnisse für Mitbewerber

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Onlinehandel: Die Gefahr mehrerer Abmahnungen in Folge
Onlinehandel: Die Gefahr mehrerer Abmahnungen in Folge
| 15.04.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… da es deutlich macht, wie wichtig ein rechtssicherer Onlineauftritt ist. Der Fall: Ein Mitbewerber hat einen Konkurrenten wegen seines Internetauftritts aufgrund eines Wettbewerbsverstoßes abgemahnt. Der Abgemahnte hat eine entsprechende …
Bezeichnung der Konkurrenz als „schwarze Schafe“
Bezeichnung der Konkurrenz als „schwarze Schafe“
| 09.04.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… eine konkrete Namensnennung des Mitbewerbers erfolgt. Im Sachverhalt hatte ein Anbieter von Matratzen auf eBay bei den Testberichten einen Beitrag veröffentlicht, indem er zur „Vorsicht bei Matratzen-Schnäppchen zum halben Preis“ aufrief …
Werktitelschutz für Internet-Domains
Werktitelschutz für Internet-Domains
| 26.02.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… unter dem Titel erscheint. Mit dem jetzigen Urteil hat der BGH klargestellt, dass für eine öffentliche Titelankündigung an interessierte Mitbewerber die „bloße Angabe auf der eigenen Internetseite der Werktitelschutz beanspruchenden Partei …
Wenn Ihre Meinung gefragt ist - Bewertungen im Internet und die rechtlichen Aspekte
Wenn Ihre Meinung gefragt ist - Bewertungen im Internet und die rechtlichen Aspekte
| 13.11.2009 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… zwischen den vielfältigen Angeboten erleichtern. Auf der anderen Seite fürchten Anbieter, von unzufriedenen Kunden oder gar missgünstigen Mitbewerbern negativ beurteilt zu werden und dadurch geschäftliche Einbußen zu haben. Andererseits können …
Herabsetzende Äußerung als Wettbewerbsverstoß
Herabsetzende Äußerung als Wettbewerbsverstoß
| 03.11.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Kann eine herabsetzende Äußerung bezüglich des Mitbewerbers in einem Schreiben als Wettbewerbsverstoß qualifiziert werden und somit als Grundlage für einen Unterlassungsanspruch gelten? Grundsätzlich schon, aber die Äußerung muss …
Warum verschiedene AGB-Versionen für eBay und Onlineshops wichtig sind
Warum verschiedene AGB-Versionen für eBay und Onlineshops wichtig sind
| 28.10.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… gravierender sind die Abmahnungen durch die Mitbewerber. Zwar ist es anders herum (der Händler verwendet seine eBay-AGB im Internetshop) weniger gefährlich was Abmahnungen betrifft, aber aufgrund der vielseitigen Gestaltungesmöglichkeiten …
Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Werbung mit Selbstverständlichkeiten
| 02.10.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das Wettbewerbsrecht soll den Geschäftsverkehr regeln und schützen. Nach § 1 UWG sollen Mitbewerber, Verbraucherinnen und Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen geschützt werden und dabei …
Verbot gezielter und abgesprochener Abmahnungen
Verbot gezielter und abgesprochener Abmahnungen
| 02.10.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird das Vorgehen gegen einen Wettbewerbsverstoß eines Mitbewerbers von einer Vielzahl von Firmen abgesprochen und gezielt „auf breiter Front" abgemahnt, so sind die Abmahnungen rechtsmissbräuchlich. Dieser Rechtsmissbrauch …
Abmahnungsgefahr bei irreführenden Kleinanzeigen
Abmahnungsgefahr bei irreführenden Kleinanzeigen
| 21.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… der Firmenbezeichnung zu erkennen. Ein Mitbewerber sah hierin ein wettbewerbswidriges Verhalten und beantragte vor dem Landgericht den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Zur Begründung führte der Mitbewerber aus, dass in den Anzeigen eine irreführende …
Abmahntätigkeit gegen Altfälle
Abmahntätigkeit gegen Altfälle
| 07.09.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… der Zeitablauf aber keinen Missbrauchsfall. Der Mitbewerber kann nämlich grundsätzlich auch noch gegen Altfälle vorgehen, solange keine Verjährung eingetreten ist. Er muss sich gerade nicht auf ein späteres Wohlverhalten verweisen lassen, solange …
OLG Hamm: Missbräuchlichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen Verstoßes gegen Vorschrift
OLG Hamm: Missbräuchlichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen Verstoßes gegen Vorschrift
| 07.09.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Umstände bestimmt werden. (...) Grundsätzlich ist dabei zu berücksichtigen, dass die Abmahnpraxis von Mitbewerbern und Verbänden und die klageweise Anspruchsverfolgung dem Interesse (auch) der Allgemeinheit an der Bekämpfung unlauteren …
Neuigkeiten zum Vergaberecht 2009
Neuigkeiten zum Vergaberecht 2009
| 31.07.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nach dem Gesetz schwebend unwirksam. Das heißt, die Unwirksamkeit des Vertrages tritt nur ein, wenn ein Mitbewerber ein Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Tagen und spätestens bis zu sechs Monate seit Kenntnis des Verstoßes gegen …
Schutz vor Datenabgleich
Schutz vor Datenabgleich
| 22.06.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… eine Zusammenstellung von EU-Zolltarifen zur Verfügung stellt, einem Mitbewerber verbieten lassen. Der BGH gestand Datenbankherstellerrechte an den Tarifen zu. Insbesondere sind diese nicht als amtliches Werk gemeinfrei, sondern werden mit erheblichen …
Bundessozialgericht: Vertragsärzte sind berechtigt, Sonderbedarfszulassungen anzufechten!
Bundessozialgericht: Vertragsärzte sind berechtigt, Sonderbedarfszulassungen anzufechten!
| 19.06.2009 von Rechtsanwalt Holger Barth
… Sonderbedarfs. Diesen wiederum halten die nun durchwegs zur Anfechtung der gesetzlich nachrangigen Sonderbedarfszulassung berechtigten Kassenärztlichen Vereinigungen, Krankenkassen und vertragsärztlichen Mitbewerber künftig gleichsam …
Rechtsmissbräuchliches wettbewerbsrechtliches Unterlassungsbegehren
Rechtsmissbräuchliches wettbewerbsrechtliches Unterlassungsbegehren
| 09.06.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… und chancengleich verfolgen zu können. Dabei haben Wettbewerber die Möglichkeit Wettbewerbsverstöße ihrer Mitbewerber gerichtlich geltend zu machen und Unterlassung zu fordern. Erfolgt die Verfolgung von Wettbewerbsverstößen …
Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung durch „Intel“
Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung durch „Intel“
| 02.06.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… das Unternehmen wie vorliegend Intel jedoch eine marktbeherrschende Stellung, so missbraucht er diese, wenn für Rabatte im Einzelfall keine besondere Begründung vorliegt und Produkte der Mitbewerber deshalb nicht mehr angeboten werden. Denn …
OLG Hamm: Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung wegen Verstoßes gegen Wettbewerbsrecht
OLG Hamm: Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung wegen Verstoßes gegen Wettbewerbsrecht
| 18.05.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… wie ein Wettbewerbspolizist geriert, der im Einzelfall Gnade vor Recht ergehen lässt. Nach § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG ist dem Mitbewerber aber gerade deshalb die Klagebefugnis zur Verfolgung von Wettbewerbsverstößen gegeben, um seine eigenen …
Glücks- und Gewinnspiele - Die Rechtslage in Deutschland
Glücks- und Gewinnspiele - Die Rechtslage in Deutschland
| 19.11.2008 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… von Mitbewerbern, unter Umständen aber auch strafrechtlichen Konsequenzen von vornherein aus dem Weg zu gehen. Rechtsanwalt Rentzsch aus der Kanzlei für Künstler-, Medien- und Internetrecht hat sich von Beginn seiner Ausbildung …
Heros Insolvenz: Über sechs Jahre Haft für Geschäftsführer
Heros Insolvenz: Über sechs Jahre Haft für Geschäftsführer
| 15.09.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… hochspekulative Geldanlagen, Privatentnahmen, den Kauf von Mitbewerbern und die Finanzierung des Geschäftsbetriebs. Heros hat gegenüber Mitbewerbern die Geldtransport- und Geldbearbeitungsdienstleistungen um bis zu 50 % günstiger angeboten …
Abmahnung bei Verwendung rechtswidriger AGB
Abmahnung bei Verwendung rechtswidriger AGB
| 14.07.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Gewerbliche Ebay-Verkäufer oder Webshop-Betreiber laufen ständig Gefahr, von konkurrierenden Mitbewerbern abgemahnt zu werden. Oft ist eine fehlerhafte Belehrung des Verbrauchers über ein bestehendes Widerrufs- oder Rückgaberecht Auslöser …
Kaskoschaden: Verlust des Versicherungsschutzes droht bei Erstattung der Selbstbeteiligung
Kaskoschaden: Verlust des Versicherungsschutzes droht bei Erstattung der Selbstbeteiligung
| 19.06.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Ausschlagung eines günstigeren Angebots eines Mitbewerbers allein deshalb zu beauftragen, weil er den von der Kfz-Werkstatt versprochenen Vorteil erlangen möchte. Dementsprechend wurde die Revision zurückgewiesen (BGH, I ZR 192/06 …
Markenschutz contra vergleichende Werbung
Markenschutz contra vergleichende Werbung
| 18.06.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zulässig, wenn sie nicht irreführend ist, durch sie weder die Marke noch der Handelsname des Mitbewerbers oder Konkurrenten herabgesetzt und verunglimpft wird, der Ruf einer Marke nicht unlauter ausgenutzt wird, sie keine Imitation …
LG Berlin: Verschleiern von Kosten bei sog. Gratisdownloads wettbewerbswidrig
LG Berlin: Verschleiern von Kosten bei sog. Gratisdownloads wettbewerbswidrig
| 09.05.2008 von Rechtsanwalt Florian Sievers
… nach allgemeiner Verkehrsauffassung und den Grundsätzen der Preisklarheit und Preiswahrheit deutlich lesbar oder sonst gut wahrnehmbar sein. FAZIT: Um Abmahnungen durch Mitbewerber zu vermeiden, sollten auch bei zunächst kostenlosen …
Neue Musterbelehrungen für den Internethandel
Neue Musterbelehrungen für den Internethandel
| 14.03.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… so dass die Gefahr besteht, dass findige Anwälte im Auftrage von Mitbewerbern auch in den neuen Mustern unklare Formulierungen finden und abmahnen. Rechtssicherheit wird es für die Verwender der Muster-Belehrungen daher erst geben …