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23.02.2022
von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Immer wieder kommt es vor, dass Mandanten den Überblick über die finanziellen Verhältnisse verlieren. Die Ursachen dafür sind vielfältig: – plötzliche Erbschaft – allmähliche Überforderung – zu viele Verträge In aller Regel werden die …
22.02.2022
von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Inzwischen gibt es viele Anbieter von Krediten, die das Darlehen bei Übertragung von Anteilen am Eigentum anbieten - Haus, Auto usw. Das ist auf den ersten Blick lukrativ. Man behält die Nutzung und bekommt trotzdem Geld. Aber die …
15.07.2021
von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
Auswirkungen des neuen Beschlusses des tschechischen Obersten Gerichts hinsichtlich der Unbestimmtheit des Unternehmensgegenstands in der Satzung oder im Gesellschaftsvertrag einer tschechischen Gesellschaft und im tschechischen …
14.07.2022
von Rechtsanwalt Bernd-Michael Jetter
Neue rechtliche Möglichkeiten Möglichkeiten im Rahmen des Dieselskandals: mit heutigem Datum hat der europäische Gerichtshof in der Rechtssache C-134/20 ein Urteil verkündet, welches Halter von Dieselfahrzeugen, hier insbesondere …
15.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden: Gäste haben einen Rückzahlungsanspruch bei coronabedingtem Beherbergungsverbot Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Hotelgäste die Rückzahlung des vorausgezahlten Beherbergungsentgelts …
15.12.2022
von Rechtsanwalt Andrzej Mikulski
Es ist möglich, den Schutz des Nachlassvermögens zu beantragen, bevor die Erben das Vermögen übernehmen. Der Zweck der Nachlasspflegschaft Zweck der Nachlasspflegschaft ist der Schutz der Erbschaft, d.h. der Zeitraum des "Interregnums" …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Andrzej Mikulski
Eine Produktionslinie und ihr Kauf. Welche Art von Vertrag soll gewählt werden? Was bedeutet ein Montagevertrag – ist es ein Werkvertrag? In der Vergangenheit gab es für jede Produktionslinie einen führenden Hersteller oder zumindest einen …
15.02.2024
von Rechtsanwalt Andrzej Mikulski
Eine Produktionslinie und ihr Kauf. Kollision von Allgemeinen Geschäftsbedingungen - nicht zu übersehen! Der Verkauf und die Lieferung von Waren, Produktionslinien, einzelnen Maschinen oder Anlagen erfolgt häufig auf der Grundlage der …
15.03.2024
von Rechtsanwalt Andrzej Mikulski
Eine Produktionslinie und ihr Kauf. Sicherung eines Vertrags in Polen – Eigentums ü bergang – Eigentumsvorbehalt Beim Verkauf einer Produktionslinie, von Maschinen oder anderen Waren ist es wichtig, dass die Transaktion zur Sicherheit …
05.06.2024
von Rechtsanwältin Julia Kleyman
Zahnzusatzversicherung lehnt nicht selten Kostenübernahme mit der Begründung ab, dass diese wegen Vorvertraglichkeit ausgeschlossen sei. Lohnt es sich dagegen vorzugehen? Versicherungsbedingungen und vorvertragliche Erkrankungen In einem …
08.01.2021
von Rechtsanwalt Bartosz Zdanowicz
Der Bund und die Länder unterstützten Solo-Selbständige und Unternehmen mit zahlreichen finanzielleMaßnahmen. Gastronomie, Friseursalons, Messebau, Einzelhandel, Veranstaltungs- und Kulturbranche und viele weitere Branchen (nahezu alle) …
11.11.2022
von Rechtsanwältin Maike Koch
Urlaubsansprüche sind jetzt „ geldwert “, wenn der Verwalter nach Masseunzulänglichkeitsanzeige die Arbeitnehmer zur Arbeit heranzieht: BAG, Beschluss vom 16.02.2021, Az. 9 AS 1/21 In der Insolvenz gibt es viele Fragen, die sich …
22.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. med. Markus Weidenbach
Wird im Rahmen einer Wahlleistungsvereinbarung in eine durch den Chefarzt durchzuführende Operation eingewilligt, dann muss diese Operation auch durch den Chefarzt persönlich vorgenommen werden. Geschieht das nicht, dann stehen dem …
24.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. med. Markus Weidenbach
Stellt ein Arzt ein Arzneimittel zur Anwendung bei seinen Patienten selbst her (hier: Gefrierzellentherapie), dann ergibt sich die Ermächtigung der für die Arzneimittelüberwachung zuständigen Behörde (hier: Landesamt für Soziales, Jugend …
16.05.2023
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Das Bundeskartellamt hat Ermittlungen gegen eine zweistellige Zahl von Gasversorgern eingeleitet. Der Verdacht lautet, dass diese Unternehmen möglicherweise ungerechtfertigt hohe Preise an ihre Endkunden berechnet haben, um von den …
16.08.2023
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Am 16.02.2023 hat der 8. Senat des Bundesarbeitsgerichts sich im Zuge seiner Entscheidung mit der Vermutungsreglung des § 22 AGG auseinandergesetzt. In dem entschiedenen Fall stritten eine Arbeitnehmerin und ihr Arbeitgeber darüber, ob der …
18.10.2023
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Mit Urteil vom 29.06.2023 (Az. 2 AZR 296/22) formuliert das Bundesarbeitsgericht (BAG) Leitlinien zur Verwertung der Aufzeichnungen einer für den Arbeitnehmer offen erkennbaren Videoüberwachung durch den Arbeitgeber. In der konkreten …
15.03.2024
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
BAG, Urteil vom 13.12.2023 – Az. 5 AZR 137/23 In Deutschland erhalten Arbeitnehmer*innen, die durch Arbeitsunfähigkeit infolge einer Krankheit an ihrer Arbeitsleistung verhindert sind, nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) von …
20.10.2023
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
In einem Grundsatzurteil verschärft nun der BGH die Aufklärungspflichten beim Immobilienverkauf. Beim Verkauf einer Immobilie trifft nun den Verkäufer die Pflicht, Kaufinteressenten und potentielle Käufer rechtzeitig und klar über wichtige …
23.10.2023
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
Mit dem Franchising beginnt für jeden Unternehmer eine recht spannende und ressourcenintensive Zeit. Es gilt nunmehr ua darum, die geeignete Marke zum passenden Konzept zu erfinden, diese schützen zu lassen und die entsprechende …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
Eine Markenanmeldung ist für viele Unternehmen der nächste logische Schritt auf dem Weg zum nachhaltigen Geschäftserfolg – schließlich erlaubt die Eintragung des Firmennamens, Logos oder der Produktbezeichnung ins Markenregister allein dem …
18.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
Angelehnt an das Urteil des BAG vom 13.12.2023, 5 AZR 137/23: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat vor Kurzem in einem wegweisenden Urteil (5 AZR 137/23) über den Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) entschieden. Über diese …
05.05.2022
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Möchten Sie eine Gesellschaft in der Türkei gründen oder eine bestehende Gesellschaft auflösen bzw. liquidieren? Oder möchten Sie ein Verbindungs- bzw. Kontaktbüro Ihres bestehenden deutschen Unternehmens in der Türkei einrichten? Dann …
11.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Immer mehr deutsche Staatsbürger erwerben Immobilien und besitzen türkische Bankkonten in der Türkei. Im Todesfall stellt sich dann die Frage, ob der deutsche Erbschein in der Nachlassabwicklung in der Türkei eingesetzt werden kann. Hierbei …