1.217 Ergebnisse für Vertragsabschluss

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Ist ein „Internet-System-Vertrag“ der Euroweb Internet GmbH für der Erstellung einer Homepage wirksam?
Ist ein „Internet-System-Vertrag“ der Euroweb Internet GmbH für der Erstellung einer Homepage wirksam?
| 12.09.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… im Wesentlichen folgendermaßen ab, dass ein Großteil der Zeit über Allgemeines oder Privates gesprochen wurde. Bei Vertragsabschluss am selben Tag wurde unserer Mandantschaft ein „Sonderangebot“ gemacht und bestimmte „kostenlose Sonderleistungen …
Darlehensvertrag kann nach vielen Jahren widerrufen werden: Keine unzulässige Rechtsausübung
Darlehensvertrag kann nach vielen Jahren widerrufen werden: Keine unzulässige Rechtsausübung
| 28.08.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
… eigentlich vor übereilten Vertragsabschlüssen bewahren soll. Zielsetzung des Widerrufsrechts ist nicht, dem Darlehensnehmer günstige Zinsen zu bescheren. Urteil: Motiv für Widerruf nicht wichtig Dies spielt jedoch für die Ausübung …
Vertragsarten des Leasing bei mobilen Wirtschaftsgütern
Vertragsarten des Leasing bei mobilen Wirtschaftsgütern
| 14.08.2014 von SH Rechtsanwälte
… werden. Bei diesem Vertragstyp kann dem Leasingnehmer bei Vertragsabschluss eine Kaufoption für das Leasingobjekt zum Ende der Grundmietzeit eingeräumt werden. Dabei muss der Kaufpreis dem unter Anwendung der linearen AfA (Absetzung für …
Clerical Medical erneut zu Schadenersatz verurteilt
Clerical Medical erneut zu Schadenersatz verurteilt
| 07.08.2014 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… von mindestens 7,25 % p.a. zu rechnen sei, obwohl dies bereits zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht mehr realistisch gewesen ist. Aufgrund des begründeten Schadenersatzanspruches des Klägers muss CMI ihm die in der Vergangenheit geleisteten Raten …
Rückabwicklung einer Vielzahl älterer Lebensversicherungen möglich
Rückabwicklung einer Vielzahl älterer Lebensversicherungen möglich
| 29.07.2014 von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… den Rückkaufswert ausbezahlt. Erst mit Schreiben vom 31.03.2008 widersprach er dem im Jahr 1998 erfolgten Vertragsabschluss und forderte die Allianz Lebensversicherungs AG zur Rückzahlung aller Beiträge zzgl. Zinsen auf. Nachdem Landgericht …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Immobilienkrediten
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Immobilienkrediten
| 28.07.2014 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Bankkunden, die seit November 2002 Kreditverträge abgeschlossen haben, können unter Umständen von den aktuell niedrigen Zinsen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen profitieren. Hat die Bank ihre Kunden bei Vertragsabschluss
Kündigung Lebensversicherung – Können Versicherte nach dem BGH-Urteil noch erfolgreich widersprechen?
Kündigung Lebensversicherung – Können Versicherte nach dem BGH-Urteil noch erfolgreich widersprechen?
| 28.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… dass die genauen Umstände des Vertragsabschlusses entscheidend sind. Daher muss der Einzelfall rechtlich überprüft werden – eine generelle Lösung für alle Fälle gibt es nicht. Wenn Versicherte wissen möchten, welche konkreten rechtlichen Möglichkeiten …
Widerrufsrechte des Wohnraummieters vermeiden
Widerrufsrechte des Wohnraummieters vermeiden
| 18.07.2014 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… eine Fernabsatzvereinbarung bejahen könnten. IV. Vertragsabschlüsse außerhalb von Geschäftsräumen Ein Vertragsabschluss außerhalb von Geschäftsräumen erfolgt beispielsweise, wenn der Mietvertrag an einem Ort abgeschlossen wird, der kein …
Widerruf Darlehensvertrag - wann zahlt die Rechtsschutzversicherung?
Widerruf Darlehensvertrag - wann zahlt die Rechtsschutzversicherung?
| 08.07.2014 von Rechtsanwältin Janett Moll
… durchzusetzen, er möchte vielmehr den Versicherungsvertrag rückabwickeln (vgl. dazu Wendt, r+s 2008, 221, 226) und dazu geltend machen, ihm sei das - wegen Vertragsabschlusses (...) eröffnete Gestaltungsrecht (Widerspruchsrecht) erhalten …
Franchise-Verträge von Subway konnten widerrufen werden
Franchise-Verträge von Subway konnten widerrufen werden
| 08.07.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… werde. Außerdem sah das Gericht die bei Vertragsabschluss erteilte Widerrufsbelehrung als unzureichend an, so dass der von der Beklagten erklärte Widerruf zur Rückabwicklung des Vertragsverhältnisses führte. In der Sache war …
BGH: Bearbeitungsentgelt für Darlehensabschluss u.a. zurückzuzahlen!
BGH: Bearbeitungsentgelt für Darlehensabschluss u.a. zurückzuzahlen!
| 07.07.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Jetzt ist es amtlich: Der Bundesgerichtshof hat am 13.05.2014 geurteilt, dass eine Rechtsgrundlage in den allgemeinen Geschäftsbestimmungen einer Privatbank, die einmaliges Bearbeitungsentgelt im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss
Fristloser Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen/Baufinanzierungen
Fristloser Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen/Baufinanzierungen
07.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… In der Folge könnte der Kreditnehmer den Vertragsabschluss auch Jahre nach Beginn des Darlehens widerrufen. Denn eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung führt dazu, dass die regelmäßige Widerrufsfrist von 14 Tagen noch nicht begonnen hat …
Zu geringe Vorauszahlungen auf Betriebs- und Heizkosten gehen immer noch nicht zu Lasten des Vermieters!
Zu geringe Vorauszahlungen auf Betriebs- und Heizkosten gehen immer noch nicht zu Lasten des Vermieters!
| 30.06.2014 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
… nach den Verhandlungen über den Vertragsabschluss sind Zeugenaussagen aber häufig nicht mehr von einer solchen Qualität, dass ihnen Gerichte zwangsläufig folgen. Praxistipp: Nach Möglichkeit sollte sich der Mieter bei Anmietung des Objekts …
DFH Beteiligungsangebot 79: Schiffsfonds droht die Insolvenz
DFH Beteiligungsangebot 79: Schiffsfonds droht die Insolvenz
17.06.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Der BGH vertritt die Ansicht, dass diese so genannten Kick-backs großen Einfluss auf die Kaufentscheidung haben können, so dass es bei Kenntnis der Provisionen möglicherweise erst gar nicht zum Vertragsabschluss gekommen wäre“, so Cäsar-Preller …
Widerruf gekündigter Lebensversicherungen: BGH eröffnet Alternativen zum Rückkaufswert
Widerruf gekündigter Lebensversicherungen: BGH eröffnet Alternativen zum Rückkaufswert
16.06.2014 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… Wie sich anhand des – kurz umrissenen – Urteils zeigt, beeinflussen verschiedene Faktoren, ob ein Verbraucher einen Versicherungsvertrag auch noch Jahre nach dem Vertragsabschluss widerrufen kann. Dass die einzelnen Fallgestaltungen …
Werbung mit Selbstverständlichkeiten kann Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellen!
Werbung mit Selbstverständlichkeiten kann Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellen!
| 13.06.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der nach seinem Eindruck von Mitbewerbern in der Form nicht angeboten wird. Auch kann es wegen des vermeintlichen Vorteils gegenüber Konkurrenzprodukten eher zu einem Vertragsabschluss kommen. Hier finden Sie einige Gerichtsurteile, in denen eine Werbung …
BU-Versicherung: Versicherungsschutz bei Anzeigepflichtverletzung
BU-Versicherung: Versicherungsschutz bei Anzeigepflichtverletzung
| 12.06.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
… die Versicherung zu beweisen. Die Versicherung hat außerdem bei Vertragsabschluss auf die Folgen einer Anzeigepflichtverletzung hinzuweisen. Auch hier passieren in der Praxis oftmals Fehler. Weiterhin muss der Rücktritt innerhalb eines Monats …
Neues Widerrufsrecht schafft hohe Risiken für Vermieter
Neues Widerrufsrecht schafft hohe Risiken für Vermieter
| 12.06.2014 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… Gesetz betroffen sind: 1. Vermietung nach Besichtigung Wird nach vorhergehender Besichtigung ein Wohnraummietvertrag abgeschlossen, muss der Vermieter folgende Punkte beachten: - Bei Anrufen wegen des Vertragsabschlusses muss der Vermieter …
Renten- und Lebensversicherungen: BGH ebnet Weg für Widerruf von Altverträgen
Renten- und Lebensversicherungen: BGH ebnet Weg für Widerruf von Altverträgen
03.06.2014 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… darauf, ob ein Verbraucher einen Versicherungsvertrag auch noch Jahre nach dem Vertragsabschluss widerrufen kann. Neben der nun höchstrichterlich geklärten Rechtsfrage kommt es auch darauf an, ob die Widerspruchsbelehrung in Ordnung war. Denn …
EuGH: Verkaufsprovisionen müssen beim Urlaubsentgelt berücksichtigt werden!
EuGH: Verkaufsprovisionen müssen beim Urlaubsentgelt berücksichtigt werden!
| 03.06.2014 von SH Rechtsanwälte
Arbeitnehmer, die einen erheblichen Teil ihres Gehalts über Provisionen für erfolgreiche Vertragsabschlüsse beziehen, haben zukünftig bei der Festlegung ihres Urlaubsentgelts ein Recht auf Berücksichtigung der regelmäßig erzielten …
Stärkung der Verbraucherrechte  durch neue Gesetzeslage
Stärkung der Verbraucherrechte durch neue Gesetzeslage
| 02.06.2014 von Rechtsanwalt Klaus Zotter
… Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten bzw. den Vertragsabschluss zu widerrufen. Zur Herbeiführung des Widerrufs- bzw. des Rücktritts ist grundsätzlich eine Erklärung vorgesehen (bloße Zurücksendung reicht also nicht aus), ansonsten …
EU-Verbraucherschutzrichtlinie 2014: Stichtag für Versandhandel und Online-Shops ist der 13.6.2014
EU-Verbraucherschutzrichtlinie 2014: Stichtag für Versandhandel und Online-Shops ist der 13.6.2014
| 20.05.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
… dem Verbraucher alsbald nach Vertragsabschluss eine Abschrift oder Bestätigung des Vertrages zuzuleiten. Diese muss sämtliche dem Verbraucher mitzuteilenden Informationen enthalten. Sinn und Zweck ist es laut Gesetzesbegründung …
Kündigung per E-Mail zulässig
Kündigung per E-Mail zulässig
| 14.05.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Bei vielen Vertragsabschlüssen im Internet besteht derzeit eine paradoxe Situation: Der Vertragsabschluss ist unkompliziert über das Internet möglich. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die Anbieter dann jedoch strengere …
Neues zu Energieausweisen: ab 01. Mai 2014 dem Interessenten bei Verkauf oder Vermietung vorzulegen
Neues zu Energieausweisen: ab 01. Mai 2014 dem Interessenten bei Verkauf oder Vermietung vorzulegen
| 09.05.2014 von Rechtsanwältin Iris Schuback
… und Vertragsabschlüssen stichprobenhaft zu prüfen. Verpflichtet zur Vorlage und Angabe in Immobilienanzeigen sind die Eigentümer, sodass sich Immobilienmakler die Ausweise von ihren Auftraggebern aushändigen lassen müssen. Gewarnt werden sollte vor starken …