14.214 Ergebnisse für Kündigung

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Können Schriftformheilungsklauseln den Mietvertrag retten?
Können Schriftformheilungsklauseln den Mietvertrag retten?
| 03.04.2014 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
… der gesetzlichen Schriftform vorzeitig zu kündigen. In Rechtsprechung und Literatur ist jedoch streitig, ob und inwieweit Schriftformheilungsklauseln wirksam sind, mit der Folge, dass eine auf die fehlende Schriftform des Mietvertrages gestützte …
Wirksamkeit einer Klageverzichtsklausel in einem Aufhebungsvertrag
Wirksamkeit einer Klageverzichtsklausel in einem Aufhebungsvertrag
| 23.03.2015 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… der zur Vermeidung einer vom Arbeitgeber angedrohten außerordentlichen Kündigung geschlossen wird, benachteiligt dieser Verzicht den Arbeitnehmer unangemessen i.S.v. § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, wenn ein verständiger Arbeitgeber …
Sparkassen kündigen Sparverträge – Betroffene können ein Recht auf Nachzahlung haben
Sparkassen kündigen Sparverträge – Betroffene können ein Recht auf Nachzahlung haben
| 17.02.2020 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
… jedes Jahr ansteigt, bis sie nach dem 15. Jahr 50 % auf den jeweils eingezahlten Jahresbetrag in den Sparvertrag beträgt. Der BGH hat nun geurteilt, dass in der Situation, die bei diesem Vertrag vorlag, die Kündigung möglich ist. In den AGB …
Unwirksamkeit einer Probezeitkündigung wegen der Zustellung an einem Sonntag
Unwirksamkeit einer Probezeitkündigung wegen der Zustellung an einem Sonntag
| 02.12.2015 von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Auch Rechtsanwälte machen Fehler. Ein Rechtsanwalt warf seiner Mitarbeiterin am letzten Tag der Probezeit, einem Sonntag, die Kündigung in den Briefkasten. Zu spät, entschied das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein. Arbeitnehmer …
Gekündigte Bausparverträge: Was können Bausparer unternehmen, die sich wehren wollen?
Gekündigte Bausparverträge: Was können Bausparer unternehmen, die sich wehren wollen?
| 02.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… der geringen Zinsen unter Druck und gehen daher über, ältere Verträge zu beenden. Dennoch müssen Bausparer eine solche Kündigung nicht einfach hinnehmen. Eine Kündigung kann berechtigterweise erfolgt sein – oder eben nicht. Diese Frage lässt …
Mittels Drohung zum Aufhebungsvertrag?
Mittels Drohung zum Aufhebungsvertrag?
| 21.01.2022 von Rechtsanwalt Klaas Peters
Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 17.05.2021 – 18 Sa 1124/20 Die Drohung mit einer fristlosen Kündigung und einer Strafanzeige; die Anwesenheit eines „Anwalts für Arbeitsrecht“ – wie viel Druck darf ein Arbeitgeber im Rahmen …
Arbeiten unter Alkoholeinfluss
Arbeiten unter Alkoholeinfluss
| 23.09.2021 von Rechtsanwältin Inken Dubiel
… von 1,46 Promille festgestellt. Nachdem das Arbeitsgericht Elmshorn die Kündigungsschutzklage abgewiesen hatte, legte der Kläger Berufung vor dem Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein ein. Unter anderem war er der Meinung, die Kündigung sei …
Arbeitsrecht: Nach Ende des Arbeitsverhältnisses keine Entfernung von Abmahnungen durchsetzbar
Arbeitsrecht: Nach Ende des Arbeitsverhältnisses keine Entfernung von Abmahnungen durchsetzbar
| 04.04.2014 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… und dass dies im Wiederholungsfalle zu Konsequenzen - ggf. auch zur Kündigung - führen wird. Eine Kündigung durch den Arbeitgeber wegen eines Fehlverhaltens des Arbeitnehmers (verhaltensbedingte Kündigung) setzt immer - außer bei ganz schweren Verstößen - voraus …
BGH : Keine Vermieterkündigung im  Anschluss an einen Streit mit dem Mieter !
BGH : Keine Vermieterkündigung im Anschluss an einen Streit mit dem Mieter !
| 28.07.2014 von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… daran erfolgreich fristlos und hilfsweise ordentlich den Mietvertrag mit dem Mieter kündigen. So jedenfalls entschied am 04.06.2014 der 8. Senat des BGH und bestätigte damit eine Amtsgerichtliche Entscheidung unter Aufhebung der anders …
Corona-Krise: Wann lohnt sich eine Kündigungsschutzklage?
Corona-Krise: Wann lohnt sich eine Kündigungsschutzklage?
| 02.08.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ist. Gilt das Kündigungsschutzgesetz, sind die meisten Kündigungen mit einer Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht juristisch angreifbar. Hat die Klage Aussichten auf Erfolg, bieten Arbeitgeber regelmäßig hohe Abfindungen an, um …
Betriebsübergang: Tipps für Arbeitnehmer
Betriebsübergang: Tipps für Arbeitnehmer
| 21.07.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… dem Betriebsübergang, bleibt beim alten Arbeitgeber – und riskiert die Kündigung. Das denken viele, und übersehen dabei, dass beim Betriebsübergang oft Fehler passieren, die dem Arbeitnehmer mehr Handlungsspielraum, und Vorteile, bringen. Worauf Arbeitnehmer …
Freiwilligenprogramm – tun Sie DAS als Arbeitnehmer
Freiwilligenprogramm – tun Sie DAS als Arbeitnehmer
| 22.03.2023 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… auf die Belegschaft auf. Die Angebote werden als „einmalige Gelegenheit“ angepriesen oder die Teilnahmezahl limitiert. Oft wird gedroht, man werde betriebsbedingt kündigen, falls nicht genügend Arbeitnehmer mitmachen würden. Fachanwaltstipp …
Zutrittsverweigerung des Mieters bei ungewünschten Modernisierungsmaßnahmen: Kündigungsrisiko?
Zutrittsverweigerung des Mieters bei ungewünschten Modernisierungsmaßnahmen: Kündigungsrisiko?
| 21.02.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… nun Vorsicht geboten. Unberechtigte Zutrittsverweigerung kann Kündigung rechtfertigen Nach einem Urteil des BGH von 2015 (BGH, Versäumnisurteil vom 15. April 2015 – VIII ZR 281/13 –, juris) können Vermieter im Falle einer unberechtigten …
OLG Dresden: Sparkasse darf Prämiensparverträge nicht vorzeitig kündigen
OLG Dresden: Sparkasse darf Prämiensparverträge nicht vorzeitig kündigen
| 27.10.2022 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Kündigungen von Prämiensparverträgen durch Sparkassen nehmen zu. Und das, obwohl inzwischen die Zinsen wieder steigen. Der 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden (OLG) erteilte der Sparkasse Zwickau schon 2019 eine Absage …
LG Mühlhausen: Bank darf Prämiensparvertrag nicht kündigen
LG Mühlhausen: Bank darf Prämiensparvertrag nicht kündigen
| 23.06.2023 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… Das Landgericht (LG) Mühlhausen stellte sich nun auf die Seite eines Bankkunden und widersprach mit Urteil vom 8. März 2023 der Kündigung (Aktenzeichen: 1 S 37/21) . 25 Sparjahre waren der Bank zu viel Der Bankkunde schloss im Jahr 2005 …
Großer Wirbel um Sparverträge und unwirksame Zinsanpassungsklauseln
Großer Wirbel um Sparverträge und unwirksame Zinsanpassungsklauseln
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Welche Nachzahlungen und Rechte Ihnen als Verbraucher zustehen könnten Seit Langem war bekannt, dass u.a. Sparkassen in Niedersachsen massenweise gut verzinste Sparverträge kündigen und die Verbraucher zur Vertragsbeendigung drängen …
Begründung einer Kündigung durch Videoüberwachung?
Begründung einer Kündigung durch Videoüberwachung?
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Achim Schmidtke
1. Das Bundesarbeitsgericht hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Der Arbeitgeber hatte dem Arbeitnehmer außerordentlich fristlos und (hilfsweise) ordentlich gekündigt, da dieser zu einer samstäglichen Mehrarbeitsschicht zwar zunächst …
Eigenbedarfskündigung
Eigenbedarfskündigung
| 21.11.2014 von Rechtsanwalt Thomas Stein
von Rechtsanwalt Thomas Stein, Jucknischke & Stein, Jena, www.advo-kontor.de Bekanntlich verpflichtet Eigentum und Mieter sind vor willkürlichen Kündigungen des Vermieters umfassend geschützt; für eine wirksame Kündigung muss immer …
Änderungen beim Kündigungsschutz für Schwerbehinderte
Änderungen beim Kündigungsschutz für Schwerbehinderte
| 11.01.2017 von SH Rechtsanwälte
… Schwerbehinderte ergeben sich damit Änderungen im Kündigungsverfahren. Die Kündigung schwerbehinderter Menschen wird durch die Neuregelungen erheblich erschwert. Für eine wirksame Kündigung muss der Arbeitgeber nunmehr …
Rückzahlungsklauseln für Aus- und Fortbildungskosten sind oft unwirksam!
Rückzahlungsklauseln für Aus- und Fortbildungskosten sind oft unwirksam!
| 27.04.2021 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
… selbst kündigt. Solche Klauseln sind aber nur dann wirksam, wenn sie nach dem Grund der Kündigung differenzieren und z.B. durch unredliches Verhalten des Arbeitgebers provozierte Eigenkündigungen von der Rückforderungspflicht ausnehmen …
Nach Kreditkündigung: Volksbank erstattet Vorfälligkeitsentgelt
Nach Kreditkündigung: Volksbank erstattet Vorfälligkeitsentgelt
| 13.08.2019 von Rechtsanwalt David Stader
… und behielt die Vorfälligkeitsentschädigung aus dem Verkaufserlös ein. Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei Kündigung der Bank Nachdem die Bank die Rückzahlung zunächst verweigerte, beauftragte der Bankkunde unsere Kanzlei mit der Durchsetzung …
Auskunftsrecht des Arbeitgebers während Kündigungsschutzprozess?
Auskunftsrecht des Arbeitgebers während Kündigungsschutzprozess?
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Martin Klein
In vielen Fällen erfolgt nach Ausspruch einer arbeitgeberseitigen Kündigung die Erhebung einer Kündigungsschutzklage durch den Arbeitnehmer. Im Rahmen des Kündigungsschutzverfahrens wird die Frage der Wirksamkeit der Kündigung geprüft …
Arbeitgeber kündigt – wie geht es jetzt weiter?
Arbeitgeber kündigt – wie geht es jetzt weiter?
| 30.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Die Kündigung geht ein – was ist jetzt wichtig? Zunächst einmal ist es von großer Bedeutung, zu wissen, dass der Zugang einer Kündigung auch zu Hause erfolgen kann, und auch dann, wenn der Arbeitnehmer gerade wegen Krankheit nicht arbeitet …
Arbeitsrecht – Kündigungsschutzklage jetzt!
Arbeitsrecht – Kündigungsschutzklage jetzt!
| 08.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Angestellten wegen schlechter Arbeit oder Fehlverhalten zu kündigen ist extrem schwer und die Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage sind entsprechend gut. Es locken meist zumindest hohe Abfindungen. Erst jüngst wollte …