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EuGH stärkt Rechte von Flugpassagieren
EuGH stärkt Rechte von Flugpassagieren
| 07.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
In einem Urteil zu der Frage wann und unter welchen Voraussetzungen Flugpassagieren eine Entschädigung zusteht, hat der europäische Gerichtshof erneut die Rechte von Fluggästen gestärkt. Flugpassagiere, welche mit einer Verspätung von mehr …
Ersatz von Arztkosten nach Verkehrsunfall
Ersatz von Arztkosten nach Verkehrsunfall
| 06.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Ein Verkehrsunfall ist schnell passiert – eine kleine Unachtsamkeit im Straßenverkehr kann bereits ausreichend sein, um einen Unfall herbeizuführen. Die Folgen dessen können in gesundheitlicher Hinsicht oftmals fatal sein. Doch anschließend …
Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf
Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf
| 05.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Das Umweltbewusstsein ist auf dem Vormarsch. In zahlreichen großen und kleinen Städten der Bundesrepublik sind sogenannte Umweltzonen eingeführt worden. Ob ein Auto Zugang zu einer Umweltzone hat, beurteilt sich dabei zunächst danach, …
Ausfall meines Internetzugangs – wer ersetzt mir den Schaden?
Ausfall meines Internetzugangs – wer ersetzt mir den Schaden?
| 04.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Das Internet ist aus dem heutigen Alltag nicht mehr hinwegzudenken. Während früher ausgiebige Shoppingtouren in der Stadt unternommen wurden, bietet das Internet heutzutage zahlreiche, gar eine endlose Anzahl von Onlineshops, bei denen sich …
Das Montagsauto
Das Montagsauto
| 03.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Wer kennt das nicht: Das neu erworbene Fahrzeug weist bereits kurz nach dem Kauf einen Mangel auf. Vom lang ersehnten Fahrspaß erst einmal keine Spur. Anstatt die kurvige Landstraße bei einer Spritztour zu erkunden, befindet es sich …
Der Wald ruft ...
Der Wald ruft ...
| 02.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Die ersten Sonnenstrahlen locken die Menschen wieder heraus in die Natur. Zahlreiche nach Natur Suchende begeben sich dabei in die umliegenden Wälder, um in den Genuss der Naturschönheiten der jeweiligen Region zu kommen und die notwendige …
Fußangeln beim Testament
Fußangeln beim Testament
| 01.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Hand aufs Herz: Wer macht sich gerne Gedanken über den Tod und erst recht um sein eigenes Ableben? Die unausweichliche Frage wird sich jede und jeder bereits mindestens einmal im Leben gestellt haben. Viele Menschen beschäftigt dabei der …
Ihre Rechte als Verbraucher im Internet
Ihre Rechte als Verbraucher im Internet
30.04.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Das Internet ist aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken und hat für fast jeden eine große praktische Bedeutung erlangt. So werden Reisen über das Internet gebucht, Kleidung im Onlineshop bestellt oder über Auktionsplattformen fleißig …
Eltern haften für ihre Kinder ... nur manchmal
Eltern haften für ihre Kinder ... nur manchmal
| 29.04.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Jeder kennt diesen Satz, der zum Beispiel auf Schildern in Gaststätten, an Spielplätzen oder Baustellen hängt: „Eltern haften für ihre Kinder.“ Das klingt klar, streng und richtig: Wenn das Kind einen Schaden hervorruft, also etwa das Auto …
Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf
Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf
28.04.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Damit der Erwerb eines neuen „Alten“ nicht zum finanziellen Totalschaden wird, möchten wir einige Tipps geben: 1. Auswahl des Verkäufers Ob vor Ort oder im Internet, ob beim Vertragshändler, dem gewerblichen Verkäufer im Hinterhof oder von …
Wie man sich gegen einen Bußgeldbescheid wehrt
Wie man sich gegen einen Bußgeldbescheid wehrt
| 27.04.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Ein kurzes rotes Aufleuchten und schon ist`s passiert: geblitzt. Jeder kennt diesen Fall und jeder ärgert sich, wenn es passiert. Die Gründe hierfür können sowohl in eigenem Fehlverhalten, aber auch in einer Fehlmessung begründet sein. …
Zwang zum Vaterschaftstest – Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Zwang zum Vaterschaftstest – Urteil des Bundesverfassungsgerichts
| 26.04.2016 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Das Bundesverfassungsgericht beschäftigte sich mit der Frage, ob ein genereller Anspruch auf Durchführung eines Vaterschaftstests besteht. Geklagt hatte eine 65-jährige Frau, die ihren mutmaßlich leiblichen Vater zu einem DNA-Test zwingen …
Aufwendungen für typische Berufskleidung als Werbungskosten
Aufwendungen für typische Berufskleidung als Werbungskosten
| 19.04.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Kunert
Nach § 9 Abs. 1 EStG stellen Aufwendungen für typische Berufskleidung Werbungskosten dar. Hierzu stellt sich die Frage, was ist typisch und was nicht? Als Abgrenzungsmerkmal hat sich hier die „Verwendung für Zwecke der privaten …
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen bei Abschluss der Risikolebensversicherung
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen bei Abschluss der Risikolebensversicherung
| 18.04.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Es gibt Situationen, an die eigentlich niemand denken mag: Jemand kommt bei einem Autounfall oder infolge einer schweren Krankheit ums Leben und hinterlässt seinem Partner und den Kindern Schulden auf das noch nicht abbezahlte Eigenheim. Zu …
Das Erbe und die Scheidung – bis wann hat der Ehegatte ein Recht auf Erbe?
Das Erbe und die Scheidung – bis wann hat der Ehegatte ein Recht auf Erbe?
| 14.04.2016 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Das Erbe während der Scheidung – hat der Ehegatte einen Anspruch auf das Erbe im Erbfall auch während des Scheidungsverfahrens? Leben die Ehegatten in der Scheidung und verstirbt einer der beiden „Noch-Ehegatten“, so stellt sich die Frage …
BGH: Bauträgervertrag unwirksam bei langer Bindungsfrist
BGH: Bauträgervertrag unwirksam bei langer Bindungsfrist
| 08.04.2016 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der BGH hat mit einer unlängst ergangenen Entscheidung vom 26.02.2016 – V ZR 208/14 – seine Rechtsprechung zur Unwirksamkeit von Bauträgerverträgen bzw. überhaupt zu notariell zu beurkundenden Immobilienkaufverträgen konsequent fortgesetzt. …
Ordentliche Kündigung zum nächstmöglichen Termin
Ordentliche Kündigung zum nächstmöglichen Termin
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Armin Dieter Schmidt LL.M.
Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses muss eindeutig und schriftlich erklärt werden. Oft ist aber zum Zeitpunkt der beabsichtigten Kündigung nicht klar, ob es einen wichtigen Grund zur außerordentlich-fristlosen Kündigung gibt oder ob …
Urheberrechtsschutz: Was ist bei Website-Inhalten dringend zu beachten?
Urheberrechtsschutz: Was ist bei Website-Inhalten dringend zu beachten?
| 07.04.2016 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Bei der Verwendung von Texten, Musik und Bildern für den eigenen Internetauftritt ist Vorsicht geboten. Wer im Internet Daten veröffentlicht, ohne dazu berechtigt zu sein, dem drohen rechtliche Schritte. Abmahnungen im Internet haben nach …
BGH: Zukünftige Sondertilgungsrechte sind bei Vorfälligkeitsentschädigung zu berücksichtigen
BGH: Zukünftige Sondertilgungsrechte sind bei Vorfälligkeitsentschädigung zu berücksichtigen
| 07.04.2016 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit seiner Entscheidung vom 19.01.2016 – XI ZR 388/14 – hat der BGH Banken bei der Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung im Falle einer vorzeitigen Darlehensablösung Schranken gesetzt. Er hat eine von Bankenseite verwendete Regelung …
Arbeitszeitkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer?
Arbeitszeitkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer?
| 06.04.2016 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
In seiner Entscheidung vom 11.11.2015 (Az.: I R 26/15) lehnte der Bundesfinanzhof (BFH) ein Arbeitszeitkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH ab. In der Mitteilung vom 23.03.2016 stellte der BFH heraus, dass es mit dem …
BGH: Notar haftet bei fehlender Information nach Erlöschen des Kaufangebots
BGH: Notar haftet bei fehlender Information nach Erlöschen des Kaufangebots
| 06.04.2016 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung vom 21.01.2016 – III ZR 159/15 – eine Haftung eines beurkundenden Notars bejaht, der seinen Hinweis- und Belehrungspflichten nicht nachgekommen ist. Diese Entscheidung ist insbesondere für Opfer …
LG Amberg: Widerrufsbelehrung der Sparkasse Amberg-Sulzbach fehlerhaft
LG Amberg: Widerrufsbelehrung der Sparkasse Amberg-Sulzbach fehlerhaft
| 05.04.2016 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Landgericht Amberg hat mit Urteil vom 29.02.2016 – 22 O 489/15 – in einem Verfahren gegen die Sparkasse Amberg-Sulzbach eine von dieser in einem Darlehensvertrag verwendete Widerrufsbelehrung für fehlerhaft und einen von einem …
LG Nürnberg-Fürth: Widerrufsbelehrung der Sparkasse Nürnberg fehlerhaft
LG Nürnberg-Fürth: Widerrufsbelehrung der Sparkasse Nürnberg fehlerhaft
| 04.04.2016 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit Urteil vom 02.03.2016 – 6 O 6071/15 – in einem Verfahren gegen die Sparkasse Nürnberg eine von dieser in einem Darlehensvertrag verwendete Widerrufsbelehrung für fehlerhaft und einen von einem …
Lieferfristüberschreitungen durch Grenzkontrollen
Lieferfristüberschreitungen durch Grenzkontrollen
23.03.2016 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Wer für die entstandenen Kosten und Schäden einer verzögerten Lieferung haftbar gemacht werden kann, muss – wie so häufig – anhand der konkreten Umstände festgemacht werden. Sowohl das nationale Recht (§ 423 HGB) als auch der …