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amsaville asset management: Betrugsverdacht! Anwaltsinfo
amsaville asset management: Betrugsverdacht! Anwaltsinfo
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen "amsaville asset management" (www.amsaville-management.com) mit angeblichem Sitz in Zavenstem, Belgien, der deutschen Anlegern Anlagen in Form von z.B. "Festgeldern" anbietet gibt es inzwischen neue …
Abgasskandal – Unzulässige Klausel in Kreditverträgen der Mercedes-Benz Bank – BGH VIa ZR 155/23
Abgasskandal – Unzulässige Klausel in Kreditverträgen der Mercedes-Benz Bank – BGH VIa ZR 155/23
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Mercedes-Kunden, die den Kauf ihres Fahrzeugs über einen Kredit der Mercedes-Benz Bank finanziert haben, haben dadurch ihre Schadenersatzansprüche gegen Mercedes im Abgasskandal nicht verloren. Unabhängig davon, ob sie den Kreditvertrag als …
Abmahnung wegen unerlaubter öffentlicher Wiedergabe einer Sportsendung der Digiturk Europe GmbH „Süper-Lig“
Abmahnung wegen unerlaubter öffentlicher Wiedergabe einer Sportsendung der Digiturk Europe GmbH „Süper-Lig“
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde vor Kurzem erneut aufgrund einer urheberrechtlichen Abmahnung der Digiturk Europe GmbH beauftragt. Diese wird hierbei von der Kanzlei Pense Rechtsanwälte aus Frankfurt a. M. vertreten. Im Kern haben die Abmahnungen …
Versicherungsrecht: Erneute deftige Prozessschlappe für ARAG SE in Allergan - Komplex vor dem Landgericht Düsseldorf
Versicherungsrecht: Erneute deftige Prozessschlappe für ARAG SE in Allergan - Komplex vor dem Landgericht Düsseldorf
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich in 2015 Brustimplantate des Medizinprodukteherstellers Allergan einsetzen. Diese wurden im Zusammenhang mit einer möglichen Karzinomerkrankung, dem sog. ALC-Lymphom, von Allergan Ende 2018 mittels …
BGH entscheidet am 10. Juli 2023 über Motor EA 897 (Euro 6) im Dieselskandal
BGH entscheidet am 10. Juli 2023 über Motor EA 897 (Euro 6) im Dieselskandal
05.07.2023 von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
Nach den Grundsatzurteilen des Bundesgerichtshofs vom 26.06.2023 wird am 10.07.2023 die nächste Entscheidung im Dieselskandal erwartet: Im Verfahren mit dem Aktenzeichen VIa ZR 1119/22 wird der BGH die Frage beantworten, ob ein …
ABMAHNUNG von WARNER BROS durch FROMMER LEGAL wegen des Films „Black Adam“
ABMAHNUNG von WARNER BROS durch FROMMER LEGAL wegen des Films „Black Adam“
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Sie wurden von Frommer Legal abgemahnt und wissen nicht, wie Sie sich verhalten sollen? Ich helfe Ihnen und schütze Ihre Rechte. Ich und mein Team sind sehr erfahren im Urheberrecht und insbesondere bei der Verteidigung gegen Abmahnungen …
Startup-Gründer in der Finanzierungsfalle:
Startup-Gründer in der Finanzierungsfalle:
11.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* VCs setzen vermehrt nachteilige Vertragsklauseln durch, auch zu Lasten von Mitarbeitern Seit Beginn des Krieges in der Ukraine scheinen die fetten Jahre für Start-ups in Deutschland und Europa vorbei zu …
Der Betriebsrat als Stärkung der Mitarbeiter im Arbeitsrecht
Der Betriebsrat als Stärkung der Mitarbeiter im Arbeitsrecht
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der Betriebsrat eines Unternehmens vertritt die Rechte und Interessen der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber. Dabei überwacht er die Einhaltung folgender Regeln in: Gesetzen Verordnungen Vorschriften zur Unfallverhütung Tarifverträgen …
Versicherung zahlt einen Teil und meint dann, nicht zu haften
Versicherung zahlt einen Teil und meint dann, nicht zu haften
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
In vielen Fällen - insbesondere Unfallsachen - zahlt die gegnerische Versicherung einen Teil der geforderten Summe. In der Folge beruft sie sich aber dann darauf, dass sie nicht haftet. Zum Teil wird bestritten, dass dem Zahlungsempfänger …
Abmahnung der Kanzlei CBH Rechtsanwälte im Namen der Motion E-Commerce GmbH
Abmahnung der Kanzlei CBH Rechtsanwälte im Namen der Motion E-Commerce GmbH
| 05.07.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei CBH Rechtsanwälte erhalten, mit welcher die Verletzung eines Urheberrechts behauptet wird. Vorab: Zunächst bewahren Sie Ruhe. Für eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung können Sie uns diese …
Verdachts­kündigung wegen fehlerhafter Zeit­erfassung ist rechtens
Verdachts­kündigung wegen fehlerhafter Zeit­erfassung ist rechtens
05.07.2023 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Es ist ja so verlockend: Zuhause online einloggen, aber erst später im Büro anfangen zu arbeiten: Wer so die Arbeitszeit­erfassung manipuliert, muss mit Ärger rechnen. Aber reicht auch nur der Verdacht darauf für eine Kündigung? Das …
Betriebskosten richtig abrechnen – Kabelgebühren
Betriebskosten richtig abrechnen – Kabelgebühren
| 05.07.2023 von Rechtsanwältin Luba Mayr
Früher konnte man die Kabelanschlussgebühren als Betriebskosten auf den Mieter umlegen. Gesetzlich ist diese Regelung in § 2 Nr. 15 der Betriebskostenverordnung (BetrKV) geregelt. Die Streichung des Nebenkostenprivilegs erfolgte im Rahmen …
Ihr Konto wurde gehackt und jetzt fehlt Geld?
Ihr Konto wurde gehackt und jetzt fehlt Geld?
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Christoph Ruther
Was ist geschehen? Leider nehmen Hacker-Angriffe auf Bankkonten immer mehr zu und die Täter entwickeln ihre Betrugsmethoden ständig weiter. Dabei wird die Identität des Täters so geschickt verschleiert, dass die Opfer das Geld vom Täter in …
Ist Schwarzarbeit auf dem Bau Steuerhinterziehung?
Ist Schwarzarbeit auf dem Bau Steuerhinterziehung?
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Das Baugewerbe gilt bei den Behörden als Hotspot für Schwarzarbeit, und unterliegt daher besonders scharfer Beobachtung. Sowohl bei privaten Bauvorhaben, als auch in größeren Betrieben ist es keine Seltenheit, dass Löhne schwarz, also bar …
Kündigen ohne Sperrzeit – Ist das möglich für Arbeitnehmer?
Kündigen ohne Sperrzeit – Ist das möglich für Arbeitnehmer?
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Wenn ein Arbeitnehmer sein Beschäftigungsverhältnis ohne wichtigen Grund kündigt, kann eine Sperrzeit eintreten. Eine Sperrzeit bedeutet, dass der Arbeitnehmer für einen Zeitraum von zwölf Wochen kein Arbeitslosengeld von der Bundesagentur …
Wegweisendes Urteil: Posttraumatische Belastungsstörung als Berufskrankheit für Rettungssanitäter
Wegweisendes Urteil: Posttraumatische Belastungsstörung als Berufskrankheit für Rettungssanitäter
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Ein sehr positives und meines Erachtens weitreichendes Grundsatzurteil hat das Bundessozialgericht am 22.06.2023 (Az. B 2 U 11/20 R) verkündet. Vorab zur Erklärung: Berufskrankheiten sind gesundheitliche Beeinträchtigungen, die jemand …
Krank nach Kündigung
Krank nach Kündigung
| 06.07.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Roller
Wenn Arbeitnehmer:innen sich direkt nach Erhalt einer Kündigung krankmelden, kann der Beweiswert der Arbeitunfähigkeitsbescheinigung erschüttert sein, so das LAG Niedersachsen. Entgeltfortzahlung nach Kündigung In dem vom LAG zu …
Datenschutz: Schwere Niederlage für Meta am EuGH
Datenschutz: Schwere Niederlage für Meta am EuGH
05.07.2023 von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
Böse Schlappe für den Meta-Konzern am Europäischen Gerichtshof (EuGH). Nach einem Urteil vom 4. Juli 2023 war es dem Bundeskartellamt gestattet, die Einhaltung des Datenschutzes beim Meta-Konzern (ehemals Facebook) zu überprüfen. Die …
Vorweggenommene Erbfolge - Das Erbe zu Lebzeiten verteilen
Vorweggenommene Erbfolge - Das Erbe zu Lebzeiten verteilen
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Es ist ratsam, sich möglichst frühzeitig darüber Gedanken zu machen, was nach dem Tode mit dem eigenen Vermögen (Bargeldvermögen, Anlagen, Grund und Boden, Immobilien, usw.) geschehen soll. Was damit geschehen soll, vor allem, in wessen …
CBH-Abmahnung für Motion E-Commerce wegen Foto von Jacke (Schmuddelwedda) auf Kleinanzeigen/Vinted erhalten? Wir helfen!
CBH-Abmahnung für Motion E-Commerce wegen Foto von Jacke (Schmuddelwedda) auf Kleinanzeigen/Vinted erhalten? Wir helfen!
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im November 2023 erreichen uns fast täglich Anfragen von Betroffenen einer CBH-Abmahnung In den letzten Tagen und Wochen vergeht kaum ein Tag, an dem uns keine Anfragen von Betroffenen erreichen, die eine Abmahnung über die CBH …
Dieselskandal: BGH erleichtert Schadensersatzansprüche in neuen Entscheidungen vom 26.06.2023
Dieselskandal: BGH erleichtert Schadensersatzansprüche in neuen Entscheidungen vom 26.06.2023
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
In drei wegweisenden neuen Entscheidungen vom 26.06.2023 hat der Bundesgerichtshof nun ein Urteil des Europäischen Gerichtshof vom 21. März 2023 21.03.2023 – C-100/21 – innerstaatlich umgesetzt und seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben, …
Förderung der EU für Renovierung von Gebäuden und für die Umstellung auf Energie aus erneuerbaren Quellen ab 2026
Förderung der EU für Renovierung von Gebäuden und für die Umstellung auf Energie aus erneuerbaren Quellen ab 2026
| 05.07.2023 von Fachanwältin Monique Bocklage
Wußten Sie das? Damit die EU bis 2050 Netto-Treibhausgasemissionen von Null erreicht, möchte das Europäische Parlament sicherstellen, dass niemand zurückbleibt. Aus diesem Grund haben die Abgeordneten einen ehrgeizigen Sozialklimafonds …
Mehrere Urteile gegen Facebook wegen Datenleck
Mehrere Urteile gegen Facebook wegen Datenleck
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin, München 26.06.2023. Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte berichtete bereits über die laufenden Klagen gegen Facebook wegen eines Datenschutzverstoßes, bei welchem auch die Daten von rund 6 Millionen deutschen Usern abgegriffen wurden. …
Abmahnung der Toolport GmbH durch Rechtsanwälte Schlömer & Sperl erhalten?
Abmahnung der Toolport GmbH durch Rechtsanwälte Schlömer & Sperl erhalten?
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Toolport GmbH ist ein Anbieter von Gartenzelten, Pavillons und Zubehör. Regelmäßig lässt die Toolport GmbH urheberrechtliche Abmahnungen aussprechen. Hiermit beauftragt sie die Rechtsanwälte Schlömer & Sperl aus Hamburg. Die …