272 Ergebnisse für BGB
Suche wird geladen …
|
19.11.2020
von Rechtsanwalt Marc Barnewitz
Es ist soweit. Ab dem 01.12.2020 tritt das vollständig überarbeitete Wohnungseigentumsgesetz (WEG) in Kraft. Die WEG-Reform soll insbesondere eine Erleichterung für Vermieter von Eigentumswohnungen bedeuten. Ob dieses gesetzgeberische Ziel …
|
15.11.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Ansprüche bei EA 189 verjährt? Volkswagen sehnt den Ablauf des 31.12.2020 sicher herbei. Denn dann tritt für alle Schadensatzansprüche rund um den Motor EA 189, bei denen die Kläger bis 31.12.2017 die Anspruchsvoraussetzungen kannten oder …
|
13.11.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Worum geht es? Relativ neu seit 21.03.2016 hat der deutsche Gesetzgeber in Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie eine Pflicht zur Prüfung der Kreditwürdigkeit des Darlehensnehmers durch den Darlehensgeber im BGB mit entsprechenden …
|
11.11.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
BGH gibt bisherige Linie auf Nachdem der BGH zwischenzeitlich immer neue Tiefpunkte (so ein renommierter anwaltlicher Kollege zur Rspr des BGH) in seiner Rechtsprechung zum Widerrufsrecht erreicht hatte, um mit kaum noch nachvollziehbaren …
|
03.11.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Worum geht es? Die Ausgangsfrage ist im Gesetz an sich klar geregelt. Auf einen vereinbarten Haftungsausschluss kann sich der Verkäufer nicht berufen, wenn er arglistig handelt, § 444 BGB. Im Detail stellt sich dann gerade im Bereich des …
|
02.11.2020
von Rechtsanwalt Marc Barnewitz
Der abermalige "Lock-Down" stellt für viele Gewerbemieter eine wirtschaftlich bedrohliche Situation dar. Restaurantbetreiber beispielsweise dürfen keine Gäste mehr in ihren Lokalen bewirten. Dabei sind es gerade die Gastronomen, die …
|
02.11.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
viele Autofinanzierungen widerruflich / kurzer zeitlicher Abriss Es schien bereits so, als hätte der BGH durch zwei Urteile vom 05.11.2019 das Thema des Widerrufs von Kfz-Finanzierungen beerdigt. Nach dem Urteil des EuGH vom 26.03.2020 …
|
30.10.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Vorfälligkeitsentschädigung Den Begriff kennen die meisten Verbraucher und einige haben bereits auch die schmerzhafte Erfahrung gemacht, eine solche leisten zu müssen. Doch was ist eine Vorfälligkeitsentschädigung eigentlich und wie …
|
29.10.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Worum geht es? Muss ein grundpfandrechtlich besichertes Darlehen, ein sog. Immobilar-Verbraucherdarlehensvertrag vorzeitig aufgrund eines berechtigten Interesses des Darlehensnehmers vorzeitig zurückbezehlt (§ 500 Abs. 2 BGB), fällt die …
|
22.10.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Worum geht es? Bei der vorzeitgen Ablösung von Darlehen während der Zinsbindung verlangt die Bank eine Vorfälligkeitsentschädigung für den ihr aus der vorzeitigen Rückführung enstehenden Zinsschaden. Nach § 500 Abs. 2 Satz 1 BGB kann der …
|
26.10.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Das nächste Landgericht verwirft die Einrede der Verjährung von Volkswagen als unbegründet. Das LG Hildesheim hat mit Urteil vom 09.10.2020, 4 O 300/19 die Einrede der Volkswagen AG in einem EA 189 Verfahren nicht nur verworfen. Das LG …
|
15.10.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
BGH Verhandlung zum Thermofenster fällt aus Man musste es schon erwarten. Die zu erwartende Grundsatzentscheidung, ob auch ein Thermofenster eine unzulässige Abschalteinrichtung darstellt und entsprechend BGH VI ZR 252/19 …
|
10.10.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Vorfälligkeitsentschädigung Es ist nicht nur ärgerlich, sondern wirtschaftlich auch schmerzhaft, wenn Darlehensnehmer ein Immobiliardarlehen vor Ablauf der Zinsbindungsfrist vorzeitig zurückzahlen müssen (etwa weil die Immobilie wegen …
|
08.10.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
BGH kündigt Verhandlung zur Verjährung im Abgasskandal an Der Bundesgerichtshof hat angekündigt, am 14.12.2020 zum Verjährungsbeginn im Dieselskandal rund um den bekannten Motor EA 189 zu verhandeln. Aus der Pressemitteilung des BGH: " …
17 U 810/19; OLG Frankfurt bestätigt: Vorfälligkeit bei Verträgen ab 21.03.2016 oft nicht geschuldet
|
29.09.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Worum geht es? Zum 21.03.2016 hat der deutsche Gesetzgeber die europäische Wohnimmobilienkreditrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt. Für Darlehensverträge, insbesondere für sog. Immobiliardarlehensverträge (also solche, die durch ein …
|
22.09.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Wind dreht sich Immer mehr Gerichte bestätigen, dass auch Ansprüche von Geschädigte des Dieselskandals, die erst 2020 ihre Ansprüche geltend machen, nicht verjährt sind. Nach dem LG Oldenburg (Urteil vom 14.08.2020) haben nun auch das LG …
|
11.09.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Worum geht es? Wir hatten schon mehrfach und frühzeitig auf die Möglichkeit hingewiesen, dass für Verträge, die ab dem 21.03.2016 abgeschlossen wurden, die Chance besteht, eine seitens des Kreditinstituts geforderte …
|
22.09.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Dieses Urteil könnte für Volkswagen teuer werden. Denn in einem aktuellen Urteil des LG Oldenburg vom 14.08.2020 kommt dieses zutreffend zu dem Ergebnis, dass auch die Ansprüche von Geschädigten, die erst 2020 gegen VW klagen, nicht …
|
25.08.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Ausgangslage Immer wieder melden sich Anleger, die mit der Multi-Invest verschiedene langfristige Sparpläne geschlossen haben und die sich aus den Verträgen lösen wollen, bei RA Koch, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarkrecht aus Bad …
07.08.2020
von Rechtsanwalt Ulf Berlinghoff
Einen häufigen Streitpunkt beim Bauablauf hatte das Landgericht Berlin zu entscheiden. Es ging dabei um einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gerichtet auf die Feststellung, dass sich der Nachunternehmer mit seiner Leistung …
|
24.06.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Ausgangslage Nachdem BGH nun durch Urteil vom 25.05.2020 (VI ZR 252/19) die Haftung von Volkswagen im Dieselskandal bei Motoren des Typs EA 189 geklärt hat, fragen sich viele Geschädigte, die sich nicht bei der Musterfeststellungklage …
|
28.08.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
zahlreiche Phishing Emails in Umlauf Die Verbraucherzentralen warnen in ihrem Phishing Radar aktuell besonders vor Phishing Emails, mit denen Bankkunden von Sparkassen und Volksbanken zur Preisgabe von Zugangsdaten oder Autorisierungsdaten …
|
10.06.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Ausgangslage Haben Sie ein Darlehen zum Kauf oder Bau einer Immobilien abgeschlossen und dann das Darlehen bei derselben Bank verlängert. Dann sollten Sie weiterlesen, denn Sie könnten mehrere tausend Euro oder sogar mehr sparen. Regelmäßig …
|
09.06.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Schadensfälle im Online-Banking trotz erhöhter Sicherheitsstandards Auch nach der Abschaffung der einfachen PIN-TAN-Verfahren im Onlinebanking und der begrüßenswerten Erhöhung der Sicherheitsstandards kommt es unverändert zu …