232 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
14.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Eine Dashcam ist eine im Auto installierte Kamera, die während des Betriebs das Verkehrsgeschehen aufzeichnet. Der Bundesgerichtshof hat die Verwendung von Dashcam-Aufnahmen zur Klärung von Verkehrsunfällen für zulässig erklärt. Zunächst …
|
28.04.2021
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm, Beschl. v. 17.09.2015; AZ: 1 RBs 138/15) hat die ständige Rechtsprechung bestätigt, wonach auch bei gehäuften Verkehrsverstößen ohne Fahrverbot ein solches verhängt werden kann. Ständige Rechtsprechung …
|
09.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Straßenverkehrsordnung (StVO) regelt zwar Grundsätzliches, doch vieles wird durch Richterrecht bestimmt. Viele Regelungen sind den meisten Radfahrern unbekannt. Der Bußgeldkatalog gilt auch für Radfahrer. StVO, Ordnungswidrigkeiten, …
|
04.11.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Im Bußgeldkatalog sind für bestimmte Verstöße Geldbußen, Fahrverbote und die entsprechenden im FAER einzutragenden Punkte geregelt. Die für die Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten zuständigen Verwaltungsbehörden und Amtsgerichte …
|
27.10.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Ein sog. Rotlichtverstoß hat erhebliche Konsequenzen. In bestimmten Fällen genügt bereits die Beobachtung durch einen Polizeibeamten. Welcher Teil des Fahrzeugs ist entscheidend? Was ist die Haltelinie? Entscheidend ist, ob der vordere Teil …
|
24.10.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Bei einer Vollbremsung ohne Grund muß ein Auffahrender nicht alleine haften. Wenn der Vorausfahrende ohne zwingenden Grund stark abbremst muß er eventuell mithaften. Anscheinsbeweis: Der Auffahrende hat Schuld. Es gilt zwar der …
|
13.10.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Viele Bußgeldbescheide sind mit Mängeln behaftet, die sich aus einer Fehlerhaftigkeit der Messung ergeben. Doch wer im Einspruchverfahren nur auf die Fehlerhaftigkeit der Messung hofft, verzichtet auf häufig erfolgversprechende …
|
28.08.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Sind Geschwindigkeitsmessungen auf einem Motorrad durch die Polizei stets verwertbar ? Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Beschluss vom 10.03.2020 - 4 RBs 87/20 – zum Toleranzwert bei Ermittlung der Geschwindigkeit mittels Nachfahrens mit …
|
07.08.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Leitsatz der Entscheidung (Beschluss v. 27.03.2020, AZ: 1 Rb 36 Ss 832/19) lautet: 1. Der fest im Fahrzeug der Marke Tesla eingebaute Berührungsbildschirm (Touchscreen) sei ein elektronisches Gerät i.S.d. § 23 Abs. 1a S. 1 u. 2 StVO, …
|
10.07.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Bußgelder bei bestimmten Ordnungswidrigkeiten wurden in diesem Jahr empfindlich erhöht. Nun wurden die Neuerungen ausgesetzt. Es wird vornehmlich der alte Bußgeldkatalog angewendet. Überhöhte Geschwindigkeit Das wohl Wichtigste zuerst: …
06.07.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmidtke
Am 28.04.2020 wurde im Rahmen einer StVO-Novelle der Bußgeldkatalog erheblich verschärft. Beispielsweise wurden für Halt- und Parkverstöße teilweise Punkte eingeführt. Insbesondere ist aber bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von 21 km/h …
|
06.07.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In der Novelle der Straßenverkehrsordnung StVO, die Ende April 2020 wirksam wurde, wurden viele Änderungen beschlossen, die mehr Schutz für Fahrradfahrer und Fußgänger ermöglichen sollten. Kern der sich anschließenden Proteste vieler …
|
09.07.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein deutscher Staatsangehöriger wurde in der Schweiz zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Monaten wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen verurteilt. Kann das Urteil in Deutschland vollstreckt werden ? Ist die Vollstreckung …
|
16.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Mit der StVO-Novelle vom 28.04.2020 gibt es nicht nur neue bzw. erhöhte Geldbußen. Bei geringeren Geschwindigkeitsverstößen als bisher wird nun innerorts bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h ein Monat Fahrverbot verhängt. …
|
12.06.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Polizeikontrollen sind dem Verkehrsteilnehmer in der Regel unangenehm. Wie Sie sich verhalten sollten, zeigt Ihnen dieser Rechtstipp. Nicht jeder Aufforderung durch Polizeibeamte muss gefolgt werden. Herauswinken aus dem fließenden Verkehr …
|
04.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Beschluss vom 04.05.2016 – Az.: 4 Ss 543/15 – Dashcam-Aufnahmen als zulässiges Beweismittel angesehen. Was ist eine „Dashcam“? Bei einer Dashcam handelt es sich um eine kleine Videokamera, die meist …
|
30.04.2020
von Rechtsanwalt Florian Benedikt Schraml
Seit 15.06.19 dürfen im öffentlichen Straßenverkehr sogenannte E-Scooter gefahren werden. Nun hat auch das Amtsgericht Augsburg die ersten Strafurteile wegen Trunkenheitsfahrten auf E-Scootern gefällt. Viele Menschen, die „etwas zu tief ins …
|
27.04.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Bußgelder bei bestimmten Ordnungswidrigkeiten werden in diesem Jahr empfindlich erhöht. Die wichtigsten Änderungen: Überhöhte Geschwindigkeit Das wohl Wichtigste zuerst: Innerorts droht bei Geschwindigkeitsüberschreitungen künftig …
|
24.04.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmidtke
Ab 28.04.2020 treten Änderungen der Straßenverkehrsordnung in Kraft. Die Sanktionen für Verkehrsverstöße werden hierdurch erheblich verschärft. Vorsicht gilt bereits beim Falschparken. Die Geldbußen werden erheblich erhöht. Parkverstöße …
|
20.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wie ist die Rechtslage, wenn ein Verkehrssünder im Anhörungsbogen der Bußgeldstelle eine nicht existierende Person angibt? Nach dem Urteil des OLG Stuttgart vom 20.02.2018 – 4 Rv 25 Ss 982/17 – ist ein solches Verhalten straflos. Damit er …
|
15.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Mißachten einer roten Ampelanzeige kann mit Geldstrafe, Punkten in Flensburg, Fahrverbot oder sogar mit Entziehung der Fahrerlaubnis gem. § 315c StGB bestraft werden. Einfacher und qualifizierter Rotlichtverstoß Beim einfachen …
|
05.04.2020
von Rechtsanwalt Florian Benedikt Schraml
Sonnige Frühlingstage stehen vor der Tür. Mit den Temperaturen steigt auch das Bedürfnis, den heimischen Garten mit entsprechenden Gerätschaften und Pflanzen auf Vordermann zu bringen. Doch wohin soll man sich wenden, wenn das nahe gelegene …
|
03.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Immer öfter sind Bußgeldbescheide mit Mängeln behaftet. In vielen Internetportalen ist zu lesen, dass die meisten Bußgeldbescheide fehlerhaft sind. Doch führt ein solcher Mangel auch stets zur Nichtigkeit des Bescheids? Ein Bußgeldbescheid …
|
29.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Fährt jemand unter Alkohol- und Rauschmitteleinwirkung, zu schnell oder übersieht ein Rotlicht, werden durch die Behörden regelmäßig Fahrverbote verhängt (§§ 24a, 25 StVG). Von der Verhängung eines Regelfahrverbots nach § 25 Abs. 1 S. 2 …