212 Ergebnisse für Schwellenwert
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20.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… sein. Und schließlich kann nicht jede Kostensteigerung und Erhöhung der Sterbewahrscheinlichkeit auf den Kunden umgelegt werden, hierfür sieht das Gesetz Schwellenwerte vor. Inhaltslose Erläuterungen und nichtssagende Floskeln reichen nach Maßgabe des BGH …
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01.03.2021
von Rechtsanwältin Elke Christ
… die Neufestsetzung der Prämie veranlasst hat. Der Versicherer muss daher mitteilen, ob eine Veränderung der kalkulierten Versicherungsleistungen oder eine Veränderung der Sterbewahrscheinlichkeiten die geregelten Schwellenwerte überschreitet …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… aus dem Jahre 2012, in dem 3,6 g reiner Wirkstoff als Schwellenwert zur „nicht geringen Menge“ angesetzt und entsprechend ein Urteil gesprochen wurde. Hierbei hat man aufgrund der vergleichbaren halluzinogenen Wirkweise die Mengenregelung von LSD …
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20.02.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… eines Schwellenwertes bei den Versicherungsleistungen oder der Sterbewahrscheinlichkeit sein. Es muss konkret angegeben werden, aus welchem Grund eine Beitragserhöhung stattfindet und wie sich diese berechnet. Pauschale Verklausulierungen reichen …
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10.04.2024
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… beispielsweise Schwellenwerte zur Bestimmung, ob Einnahmen „erheblich“ sind. Die Wahrnehmungsbedingungen finden Sie hier. Die Einordnung „gewerblich oder nicht-gewerblich“ hängt also von den näheren Umständen des Einzelfalls ab. Die GEMA …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… mehr als 5,0 g Wirkstoff Kokainhydrochlorid Koks weist im Regelfall eine hohe Reinheit von rund 90 % auf, somit liegt der Schwellenwert zur nicht-geringen Menge bei ca. 5,5 g Kokain. Bei Koksmengen bis zu 5,0 g wird im Regelfall kein …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… der nicht überschritten werden darf. Für das Anabolikum Nandrolon („Deca Durabolin“) beträgt der Schwellenwert bespielsweise 45mg, für Testosteron 632mg. Erreicht oder überschreitet man diese Menge, verstößt man gegen das Anti-Doping-Gesetz …
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20.01.2021
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
… wird. Dabei, so hat der Senat jetzt entschieden, muss angegeben werden, bei welcher Rechnungsgrundlage – Versicherungsleistungen, Sterbewahrscheinlichkeit oder beiden – eine nicht nur vorübergehende und den festgelegten Schwellenwert …
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13.01.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
… VAG (Versicherungsaufsichtsgesetz) oder in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen geregelten Schwellenwerte überschreitet oder nicht. Die konkrete Höhe der Veränderung dieser Rechnungsgrundlage daneben ist nicht mehr entscheidend …
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06.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Hierbei gilt es, Schwellenwerte zu beachten. Zudem ist eine – gerichtlich überprüfbare – Sozialauswahl vorzunehmen. Wie wird die Berechnung der Mitarbeiteranzahl bei Massenentlassungsanzeigen vorgenommen und wie wird der Schwellenwert ermittelt …
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05.01.2021
von Rechtsanwaltskanzlei Nadja Semmler
… Vergütungsansprüchen. Es ist also nun im Einzelfall zu prüfen, ob unabhängig von einem im Tarifvertrag genannten Schwellenwert, weitere besondere Umstände vorliegen, die eine höhere Eingruppierung ermöglichen. Rechtsanwältin Nadja Semmler Fachanwältin für Arbeitsrecht
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Georgios Aslanidis
… es weitere Voraussetzung für eine wirksame Beitragserhöhung der PKV-Beiträge. Neben dem Nichterreichen des gesetzlichen Schwellenwertes kann eine unwirksame Erhöhung darin begründet sein, dass die Beitragssteigerung nicht ausreichend begründet …
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20.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… bei welcher Rechnungsgrundlage – Versicherungsleistungen, Sterbewahrscheinlichkeit oder beiden – eine nicht nur vorübergehende und den festgelegten Schwellenwert überschreitende Veränderung eingetreten ist und damit die Neufestsetzung …
16.12.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
… eine nicht nur vorübergehende und den festgelegten Schwellenwert überschreiten Veränderung eingetreten ist und somit die Neufestsetzung nach § 203 Abs. 2 S. 1 VVG veranlasst hat. Die genaue Höhe der Veränderung muss nicht mitgeteilt werden …
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09.12.2020
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… die Aufführungen internationaler Künstler, Sportler und Entertainer von 15% auf 10% gesenkt. Wesentliche Änderungen wurden auch durch Änderungen des Mehrwertsteuergesetzes eingeführt, so dass der Schwellenwert für die Berechnung der Mehrwertsteuer …
Beitragserhöhungen der privaten Krankenversicherungen unwirksam - hoher Rückzahlungsanspruch möglich
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24.11.2020
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… der Beitragserhöhung Zu niedrige Kalkulation Schwellenwerte nicht überschritten Die Fehler, die zur Unwirksamkeit der Beitragserhöhungen der PKV führen, sind vielschichtig und nicht immer offensichtlich, so dass die Überprüfung aller …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… vorliegt, orientiert sich an der Gesamtwirkstoffmenge. Der Schwellenwert zur nicht-geringen Menge gestaltet sich bei den Wirkstoffen dieser beliebten Betäubungsmittel wie folgt: Heroin: 1,5 g Heroinhydrochlorid Kokain: 5 g Kokainhydrochlorid …
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Jan General
… das Mindestabstandsgebot in den unteren Besoldungsgruppen durchgehend deutlich verletzt. Hinsichtlich der Entwicklung des Nominallohnindex und im Quervergleich mit der Besoldung in Bund und Ländern wurden die maßgeblichen Schwellenwerte …
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10.08.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… wird, welcher Schwellenwert überschritten wurde. Es reicht aus, wenn der Versicherungsnehmer dem Gesamtzusammenhang des Begründungsschreibens klar entnehmen kann, dass der Versicherer seine Erhöhung mit einer Überschreitung des geltenden …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Meyer
… der Fahrverbote schwer vermittelbar. Nun könnte es einen Ausweg geben, die Reform ohne die neuen Schwellenwerte zu beschließen. Initiative der ersten Bundesländer Die ersten Bundesländer (allen voran das Saarland) haben bereits angekündigt, im Hinblick …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… und die Schwellenwerte für die Anordnung eines Regelfahrverbotes wurden drastisch gesenkt. Um ein Fahrverbot zu kassieren, musste man seit dem 28.04.2020 keinesfalls mehr als Raser unterwegs sein. Schon bei deutlich geringeren Geschwindigkeitsverstößen …
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02.07.2020
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Novelle bedarf allerdings der Zustimmung des Bundesrates und die Länderkammer hat ja gerade erst der Änderungsverordnung der StVO mitsamt der umstrittenen Änderungen der Schwellenwerte für Fahrverbotssanktionen zugestimmt. Neuregelung könnte …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
… in der Gemeinde übersteigt. Es handelt sich um eine Gemeinde mit Zweitwohnungsbeschränkungsgebiet. Gemeinden, welche den Schwellenwert von 16 % nicht erreichen, können entsprechende Zweitwohnungsbeschränkungsgebiete im Flächenwidmungsplan kennzeichnen …
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26.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Koch
… Der Unterschied liege immer nur in der Art der Metallabriebpartikel und dessen Größe. Die bei der Mandantin gemessenen Chrom- und Kobaltionenwerte hätten zwar innerhalb der Schwellenwerte der Fachexpertenkommission gelegen (2 - 7 µg/l …