1.000 Ergebnisse für Tarif
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… folgende Geräte und Speichermedien und Tarife der ZPÜ: PCs, Notebooks – Forderung/Tarif der ZPÜ: 13,1875 EUR je Stück; für sog. Business-PC, Notebooks und Workstations fordert die ZPÜ 4,00 EUR je Stück Tablets – 8,75 je Stück; sog. Business …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
… folgt der tarifliche Mehrurlaub den Regeln des gesetzlichen Urlaubs. Daher empfiehlt es sich, zunächst den gesetzlichen und den übergesetzlichen Urlaub klar von einander getrennt auszuweisen und auch eindeutig zu regeln, dass abweichende …
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10.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
… Bildhonorare immer? Die MFM-Bildhonorare sind jedoch keine verbindlichen Preisvorgaben oder Tarife, sondern lediglich eine Empfehlung, an der sich Fotografen und andere bildgestaltende Berufe orientieren können. Die tatsächlichen Honorare …
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… in Verkehr gebrachte Vervielfältigungsgeräte die Zahlung einer Vergütung, die anhand der beigefügten Tarife selbst ausgerechnet werden soll. Betroffen sich auch Anbieter von gebrauchten und refurbished-Geräten (reCommerce). Für den Fall …
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09.05.2023
von Rechtsanwalt Sascha Schiller
… Die Allianz senkte den Rentenfaktor im Jahr 2017 für Verträge aus den Jahren 2001 bis 2011 und erneut im Jahr 2021 für Verträge, die zwischen 2001 und 2013 geschlossen wurden. Betroffen waren verschiedene Tarife, darunter Invest alpha-Balance …
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09.05.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… BRÜLLMANN Rechtsanwälte. So auch das Landgericht Köln. Die Klägerin war bei der Axa krankenversichert. Im Laufe der Zeit kam es zu verschiedenen Beitragserhöhungen. Das LG Köln entschied nun, dass eine Erhöhung in dem Tarif 140/20 unwirksam war …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… neben vertraglichen, betrieblichen und tariflichen Regelungen genau beachtet werden. Im schlimmsten Fall kann ein schlecht getaktetes Versorgungssystem den Abschluss eines Deals gefährden. Wenn ein Unternehmen in einem schlechten Zinsumfeld …
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01.06.2023
… sind nicht immer zwingend anzugeben. Die Pflicht zur Angabe kann sich aus dem Gesetz (§ 22 Abs. 3 Berufsbildungsgesetz (BBiG); § 9 Abs. 3 S. 2 Mutterschutzgesetz (MuSchG)), aus tariflichen oder aus individualvertraglichen Bestimmungen ergeben …
01.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… in einen anderen, günstigeren Tarif wechseln können. Wechseln Sie in einen günstigeren Tarif – nicht Ihren Versicherer. Der Gesetzgeber hat Ihnen als Versicherungsnehmer das Recht eingeräumt, aus Ihrem bisherigen Tarif in einen anderen Tarif …
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Tabelle sind Nutzungen von mehreren Jahren höher zu entgelten als eine Nutzung von wenigen Monaten. Wenn Frommer Legal 2023 eine Verletzung aktuell feststellt, die von 2016-2023 dauerte, dann berechnet Frommer Legal ausgehend von den Tarifen …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… 19). Dieser Rechtsprechung ist nun auch das Landgericht Landau gefolgt. Es bestätigte, dass die Beitragserhöhungen in bestimmten Tarifen der Bayrische Beamtenkrankenkasse in den Jahren 2015 und 2017 nicht wirksam sind. Zur Begründung führte …
26.04.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
… nicht tarifübergreifend verwendet hatte, um den Anstieg in den einzelnen Tarifen zu deckeln (OLG Stuttgart, Urteil vom 08.02.2022, 6 U 20/18). Unwirksam kann eine Beitragserhöhung auch dann sein, wenn die gesetzlichen Schwellenwerte nicht erreicht …
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21.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… eine fondsgebundene Riester-Rente des Tarifs Förder Invest abgeschlossen. Dabei hatte sich die Zurich eine Kürzung der vertraglich vereinbarten Rente vorbehalten. In den Versicherungsbedingungen heißt es dazu, dass die Rente gekürzt werden …
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18.04.2023
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
… Preiserhöhungen für Endkunden zu vermeiden. Teilweise drängt sich jedoch der Verdacht auf, dass Stromlieferanten diese Unterstützung in zunehmendem Maße als Werbemaßnahme für ihre eigenen Tarife nutzen, ohne deutlich zu machen, dass es sich um …
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14.04.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… Deutsche Krankenversicherung privat krankenversichert. Die DKV erhöhte mehrfach die Beiträge in unterschiedlichen Tarifen. Die Erhöhungen seien jedoch zum Teil unwirksam, weil die DKV sie nicht ausreichend begründet habe, so das LG Memmingen …
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14.04.2023
von Rechtsanwalt Markus Hartmann
… ein halbes Gehalt pro Beschäftigungsjahr geschuldet, ebenfalls falsch. Es gibt zwar diesen als Faustformel bezeichneten „Tarif“, der ist aber keineswegs verbindlich, sondern kann je nach Ausgangslage gelegentlich auch deutlich über …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… Der Kläger in dem zu Grunde liegenden Fall hatte 2006 eine fondsgebundene Riester-Rente des Tarifs Förder Invest bei der Zurich Deutsche Herold abgeschlossen. In den Versicherungsbedingungen behält sich die Zurich vor, unter bestimmten …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Im Rahmen des Abwicklungsvertrags können beispielsweise Ansprüche auf eine Abfindung , vertragliche oder tarifliche Sonderzahlungen sowie die Übernahme von Weiterbildungskosten oder die Ausstellung von Arbeitszeugnissen geregelt werden …
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04.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… nur 60% der durchschnittlichen Männerverdienste. Zu den Mitursachen zählen u.a. der schlechtere Zugang zu Führungspositionen, Tätigkeiten ohne tarifliche Zuschläge und Lohndiskriminierungen wegen des Geschlechts. Bedingt …
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31.03.2023
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
… es auch typische Probleme, die bei dieser Versicherungsform auftreten können. Ein Problem bei der BU-Versicherung ist die Auswahl des richtigen Tarifs. Es gibt viele verschiedene Tarife auf dem Markt, die sich in Leistungsumfang und Preis unterscheiden …
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25.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… dass der Kläger ab November 2012 die Funktion als Teamleiter abgibt sowie als Techniker eingesetzt und entsprechend (niedriger) tariflich vergütet wird. Seit 2014 ist er als komplett freigestelltes Betriebsratsmitglied. Im Juli 2016 und im März …
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24.03.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… dass der Versicherer Beitragserhöhungen in seinem Tarif nicht ausreichend begründet habe und die Beitragsanpassungen damit schon aus formellen Gründen unwirksam seien. Daher forderte er die vollständige Rückzahlung der überzahlen Beiträge. Die Klage hatte …
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23.03.2023
von Rechtsanwalt Florian Kohnle
… Der Versicherungs-Anbieter darf seine monatliche Zahlung künftig nicht einfach kürzen. Seit 2006 hat der Kölner Angestellte in eine fondsgebundene Riester-Rente des Tarifs „Förder Rente invest“ eingezahlt. Im Jahr 2017 senkte die Zurich dem Kunden …
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01.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… im Durchschnitt nur um 5,3 % gestiegen. Allerdings betreffen die Beitragserhöhungen nicht alle Privatversicherten und nicht alle Tarife. Einzelne Erhöhungen mit 20 % Beitragsaufschlag und mehr sind bei vielen Gesellschaften an der Tagesordnung. Für …