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Betriebliche Übung im Arbeitsrecht: Ihr Anspruch auf Leistungen
Betriebliche Übung im Arbeitsrecht: Ihr Anspruch auf Leistungen
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… Leistung, die der Arbeitgeber zusätzlich zum Lohn auszahlt, zu verstehen. Die Leistung muss nicht zwangsläufig in Geldform erfolgen. Auch eine Sachform ist möglich. Es besteht kein Zusammenhang mit einer gesetzlichen, tariflichen sowie …
Wenn Pflege unbezahlbar wird …
Wenn Pflege unbezahlbar wird …
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… Energie- und Lebensmittelkosten wie auch die höheren Löhne der Pflegekräfte. Letztere werden seit September 2022 nach Tarif bezahlt. Angesichts dieser enormen Beträge sind viele Pflegebedürftige in großer Sorge oder über­haupt nicht mehr …
Erbschaftssteuer meets Einkommensteuer: Die Einkommensteuer im Erbfall.
Erbschaftssteuer meets Einkommensteuer: Die Einkommensteuer im Erbfall.
| 26.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… nach § 35b EStG zu gelangen. Die Begünstigung des § 35d EStG greift nur, wenn diese Einkünfte der tariflichen Einkommensteuer unterlegen haben. Dieser Artikel stellt keine konkrete und individuelle Rechtsberatung dar, sondern gibt lediglich …
Umkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit
Umkleidezeit als vergütungspflichtige Arbeitszeit
23.07.2023 von Rechtsanwalt Henry Bach
… kann die Arbeitsvergütung für Umkleidezeiten abweichend geregelt oder pauschaliert werden. Bei der Geltendmachung der Arbeitsvergütung sind ggf. arbeitsvertragliche oder tarifliche Ausschlussfristen zu beachten. Eine solche abweichende …
Beitragserhöhung der DKV Krankenversicherung unwirksam
Beitragserhöhung der DKV Krankenversicherung unwirksam
| 17.07.2023 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… Krankenversicherung aus dem April 2022 unwirksam sind und der Kläger Anspruch auf Rückzahlung des überzahlten Betrags hat (Az.: II 4 O 152/22). Aus der Mitteilung zur Erhöhung der Beiträge im Tarif VollMed vom April 2022 gehe nicht hervor …
Verhaltensbedingte Kündigung auch ohne Abmahnung möglich
Verhaltensbedingte Kündigung auch ohne Abmahnung möglich
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Maximilian Klein
… ihrer Vorstellung. Der Arbeitgeber sprach daraufhin die ordentliche Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen aus. Nach Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und einiger Landesarbeitsgerichte ist die Verletzung einer tarif- oder einzelvertraglich …
Leiharbeit: Nicht immer "Equal Pay"
Leiharbeit: Nicht immer "Equal Pay"
03.07.2023 von Rechtsanwalt André Hüpsel
… des Leiharbeitnehmers das Wirtschafts- und Betriebsrisiko während der verleihfreien Zeiten trage. Zusätzlich dürfe die tarifliche Vergütung von Leiharbeitnehmern weder staatlich festgesetzte Lohnuntergrenzen noch den gesetzlichen Mindestlohn …
Wenn die Versicherung nicht zahlt!
Wenn die Versicherung nicht zahlt!
| 28.06.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… funktioniert nach dem Baukastenprinzip. Je mehr Risiken abgesichert sind, desto mehr steigt der Tarif. Der Verzicht auf grobe Fahrlässigkeit gehört in jede Versicherung, ansonsten reicht nicht richtig verschlossene Tür oder ein gekipptes Fenster …
Es regnet Geld - Abfindungen
Es regnet Geld - Abfindungen
| 20.06.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
… in der Regel individuell vereinbart oder durch tarifliche oder betriebliche Regelungen festgelegt. Abfindungen – kostenlose Ersteinschätzung Die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte bietet allen vom Verlust des Arbeitsplatzes Bedrohten …
Telekommunikation - Preiserhöhung
Telekommunikation - Preiserhöhung
| 20.06.2023 von Rechtsanwältin Janina Cardace LL.B. (UCL)
… BGB unwirksam sein. Die Preisanpassungsklausel ist zu weit gegriffen. Es wird in den AGB nicht erwähnt, in welcher Relation diese Kostensteigerungen zum jeweiligen Tarif steht und ob diese Kosten den entsprechenden Tarif betreffen muss. Zudem …
Friedenspflicht: So schränkt sie das Streikrecht ein
anwalt.de-Ratgeber
Friedenspflicht: So schränkt sie das Streikrecht ein
| 21.06.2023
… gestreikt werden. Das Streikrecht wird aus der Koalitionsfreiheit in Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz (GG) hergeleitet und stellt eine Maßnahme dar, tarifliche Forderungen durchzusetzen. Ein Streik muss jedoch von der Gewerkschaft ausgerufen werden …
Was ist eine Aussperrung? Und was haben Streiks damit zu tun?
anwalt.de-Ratgeber
Was ist eine Aussperrung? Und was haben Streiks damit zu tun?
| 14.06.2023
… schon ein einzelner Arbeitgeber arbeitskampffähig sein. Genauso wie bei einem Streik muss es auch bei einer Aussperrung um ein tariflich regelbares Ziel gehen und der Wille zu Verhandlungen (Tarifverhandlungen) und zur Einigung muss …
Transportversicherung: Wann ist sie sinnvoll?
anwalt.de-Ratgeber
Transportversicherung: Wann ist sie sinnvoll?
| 25.03.2024
… sich grundsätzlich nach dem Marktwert des Transportguts und der Länge der Transportstrecke. Sie können für einen einmaligen Transport oder dauerhafte Transporte abgeschlossen werden. Derzeit beginnen die Tarife bei ungefähr 100 € im Jahr. Haftung ohne …
BAG entscheidet zu Entgeltgleichheit von Leiharbeitnehmern und fest angestellten Arbeitnehmern
BAG entscheidet zu Entgeltgleichheit von Leiharbeitnehmern und fest angestellten Arbeitnehmern
09.06.2023 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… 2 AÜG ein Tarifvertrag „nach unten“ mit der Folge abweichen kann, dass der Verleiher dem Leiharbeitnehmer nur die niedrigere tarifliche Vergütung zahlen muss (vgl. BAG, Urteil vom 31.05.2023 - 5 AZR 143/19; BAG- Pressemitteilung Nr. 25/23 …
Filesharing - Wie war das mit dem Schadensersatz?
Filesharing - Wie war das mit dem Schadensersatz?
| 08.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… der Verletzer den Betrag zahlen, den vernünftige Personen in Kenntnis der Sachlage für das Nutzungsrecht am Film oder am Spiel vereinbart hätten. Das ist relativ einfach, wenn es für eine Nutzung tatsächlich Tarife gibt. Niemand …
Frommer Legal - Fotoabmahnungen für Image Professionals GmbH
Frommer Legal - Fotoabmahnungen für Image Professionals GmbH
| 05.06.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
… Lizenzzahlungen. In einer uns vorliegenden Abmahnung summiert sich das auf 1.379,76 EUR. Das dürfte überhöht sein, zumal Frommer Legal nach unserer Überzeugung einen falschen, teuren Tarif in den MFM-Tabellen zu Grunde gelegt hat. Frommer …
Wechsel des Gasanbieters bzw. Stromanbieters - Wann ist ein Anbieterwechsel möglich?
Wechsel des Gasanbieters bzw. Stromanbieters - Wann ist ein Anbieterwechsel möglich?
09.06.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… dass sich ein Wechsel des Strom- oder Gasanbieters lohnt und große Kosteneinsparungen möglich sind. In manchen Werbeanzeigen ist davon die Rede, dass ein Haushalt bei einem Wechsel von der Grundversorgung in einen günstigeren Tarif pro Jahr …
BAG zu Equal-Pay für Leiharbeiter! Gleiches Arbeitsentgelt- nein, Abweichung durch Tarifvertrag möglich!
BAG zu Equal-Pay für Leiharbeiter! Gleiches Arbeitsentgelt- nein, Abweichung durch Tarifvertrag möglich!
03.06.2023 von Rechtsanwalt Martin Loibl
… nach § 8 Abs. 2 Satz 2 AÜG und § 10 Abs. 4 Satz 1 AÜG aF nur verpflichtet, die tarifliche Vergütung zu zahlen. Dieses Tarifwerk genügt, jedenfalls im Zusammenspiel mit den gesetzlichen Schutzvorschriften für Leiharbeitnehmer, den Anforderungen …
Fotoabmahnung und Schadensersatz
Fotoabmahnung und Schadensersatz
25.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
… Und das ist regelmäßig der Betrag, den auch andere Leute für das Foto zahlen müssen. Wenn der Fotograf oder seine Agentur also feste Tarife haben, die sie für die Fotonutzung verlangen und die auch bezahlt werden, kann dieser Betrag …
Forderungen der ZPÜ für Tablets Urheberrechtsabgabe – Handlungsbedarf!
Forderungen der ZPÜ für Tablets Urheberrechtsabgabe – Handlungsbedarf!
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und die Zahlung von urheberrechtlichen Geräte- und Speichermedienabgaben nach §§ 54 ff. UrhG, auch als "angemessene Vergütung" bzw. "gerechter Ausgleich" bezeichnet. Es geht zur Zeit v.a. um folgende Tarife und Geräte, die die Unternehmen in 2022 …
Preiserhöhung bei Vodafone ab 1. Juli – auch bei bestehenden Verträgen zulässig?
Preiserhöhung bei Vodafone ab 1. Juli – auch bei bestehenden Verträgen zulässig?
| 09.06.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… Dies sind grundsätzlich die AGB, die bei Vertragsschluss einbezogen wurden. Gerade bei älteren Verträgen kann es aber sein, dass später neue AGB einbezogen wurden, etwa bei einer Änderung des Tarifs (z.B. anderes Datenvolumen, andere Geschwindigkeit …
Forderungen ZPÜ wegen Geräteabgaben für Mobiltelefone, Smartphones, Musik-Handy 2022
Forderungen ZPÜ wegen Geräteabgaben für Mobiltelefone, Smartphones, Musik-Handy 2022
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Betroffene Geräte und Speichermedien Die ZPÜ erhebt Forderungen für eine Vielzahl unterschiedlicher Geräte und Speichermedien, u.a. : Mobiltelefone, Smartphones, Handys – Forderung/Tarif der ZPÜ: 6,25 je Stück; sog. Business-Mobiltelefone …
Arbeitszeugnis anfordern: Wann und wie?
anwalt.de-Ratgeber
Arbeitszeugnis anfordern: Wann und wie?
| 16.05.2023
… sollten Sie mit der Anforderung des Arbeitszeugnisses nicht zu lange warten, da der Zeugnisanspruch tariflichen oder vertraglichen Ausschussfristen unterliegen kann. Sie gehen also immer auf Nummer sicher, wenn Sie sich zeitnah mit der Beendigung …
Einkommensteuererklärung in Spanien - IRPF 2022 (Abgabefrist 30.06.2023)
Einkommensteuererklärung in Spanien - IRPF 2022 (Abgabefrist 30.06.2023)
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Gerald Freund
… besteuert, der von der Art des Kapitalertrags abhängt. Der Steuersatz für Zinserträge und Dividenden kann zwischen 19% und 23% betragen, während Gewinne aus Aktienverkäufen nach einem gestaffelten Tarif besteuert werden. 4. Einkünfte …