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Das Jahr ist rum – besteht mein Urlaubsanspruch noch? Und wenn ja, wie lange?
Das Jahr ist rum – besteht mein Urlaubsanspruch noch? Und wenn ja, wie lange?
| 01.03.2023 von Rechtsanwalt Fabian Kornek
… Wochen, bei der üblicheren Fünf-Tage-Woche also 20 Werktage. Insbesondere durch tarif- oder arbeitsvertragliche Regelungen kann der jährliche Urlaubsanspruch noch weiter steigen, ebenso im Falle einer Schwerbehinderung …
COVID-19-Pandemie vorbei? – Überblick über die zuletzt ergangene Corona-Rechtsprechung des BAG
COVID-19-Pandemie vorbei? – Überblick über die zuletzt ergangene Corona-Rechtsprechung des BAG
28.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… dies aufgrund der konkreten (!) betrieblichen Umstände unzumutbar ist. Wenn er stattdessen generell und unabhängig von den konkreten Gegebenheiten ein Betretungsverbot erteilt, ist dieses unverhältnismäßig und damit unwirksam. 3. Tariflicher
Das Bundesarbeitsgericht macht Ernst: Gleiches Geld für gleiche Arbeit!
Das Bundesarbeitsgericht macht Ernst: Gleiches Geld für gleiche Arbeit!
| 27.02.2023 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
… der Auffassung der Beklagten findet die „Deckelungsregelung“ in § 18 Abs. 4 Haustarifvertrag auf die Klägerin keine Anwendung, weil diese zuvor kein tarifliches, sondern ein einzelvertraglich vereinbartes Entgelt erhalten hat …
Equal-Pay - BAG, gleicher Lohn bei gleicher Arbeit f. Mann und Frau - Verhandlungsgeschick unbeachtlich!
Equal-Pay - BAG, gleicher Lohn bei gleicher Arbeit f. Mann und Frau - Verhandlungsgeschick unbeachtlich!
| 21.02.2023 von Rechtsanwalt Martin Loibl
… Haustarifvertrag auf die Klägerin keine Anwendung, weil diese zuvor kein tarifliches, sondern ein einzelvertraglich vereinbartes Entgelt erhalten hat. Der Senat hat dem auf Zahlung einer Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG gerichteten Antrag …
BAG: Gleiches Geld für gleiche Arbeit für Männer und Frauen
BAG: Gleiches Geld für gleiche Arbeit für Männer und Frauen
| 20.02.2023 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
tarifliche Grundentgelt das bisherige tarifliche Entgelt (…) überschreitet, erfolgt die Anpassung um nicht mehr als 120,00 €/brutto in den Jahren 2018 bis 2020“ (a. a. O.). In Anwendung dieser Bestimmung zahlte die Beklagte der Klägerin ab dem 1 …
Energiekostensenker, Vergleichtipps, Turbovergleich und Tarifexperten – Verträge unwirksam oder anfechtbar?
Energiekostensenker, Vergleichtipps, Turbovergleich und Tarifexperten – Verträge unwirksam oder anfechtbar?
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Tarif benötigen: Wir beraten und begleiten Sie kostenlos vom ersten Schritt an und suchen mit Ihnen gemeinsam einen Anbieter mit günstigen, transparenten Tarifen sowie einem erstklassigen Kundenservice. Dabei ist es unsere oberste Priorität …
Concordia Krankenversicherung – Unwirksame Beitragserhöhung der PKV
Concordia Krankenversicherung – Unwirksame Beitragserhöhung der PKV
| 13.02.2023 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… die Beiträge zur PKV in unterschiedlichen Tarifen mehrfach erhöht. Der Kläger hatte Zweifel an der Rechtmäßigkeit einiger Erhöhungen und verlangte die Rückzahlung. Seine Klage war erfolgreich. Das LG Ingolstadt folgte seiner Argumentation …
Rechtliche Erwägungen über Wärmepumpen
Rechtliche Erwägungen über Wärmepumpen
| 04.02.2023 von Rechtsanwalt Andreas Tietgen
… ist der Betrieb einer Wärmepumpe anzumelden. Das ist auch Voraussetzung für die Nutzung eines Heizstrom-Tarifs. weiter zum Artikel geht es hier: Wärmepumpen – Was ist rechtlich zu beachten - Anwalt Hannover - Rechtsanwalt Andreas Tietgen (anwalt-hannover.eu)
Der Zahnarzt und die private Krankenversicherung – Nicht immer die bessere Versicherung!
Der Zahnarzt und die private Krankenversicherung – Nicht immer die bessere Versicherung!
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… Die Krankenversicherung hat dann, trotz Ablehnung der Berechnungsfähigkeit zahlreicher GOÄ- Ziffern, eine Erstattung entsprechend des versicherten Tarifes vorgenommen. Nun machte die Krankenversicherung jedoch gegenüber dem Arzt …
Krisenbekämpfung und mehr – die wichtigsten steuerlichen Änderungen zum Jahreswechsel 2022/2023
Krisenbekämpfung und mehr – die wichtigsten steuerlichen Änderungen zum Jahreswechsel 2022/2023
| 24.01.2023 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Maximilian Krämer LL. M.
… den Solidaritätszuschlag steigt von 16.956 € auf 17.543 €. All diejenigen deren tarifliche Einkommensteuer 2023 höchstens 17.543 Euro beträgt, sind somit vom Solidaritätszuschlag befreit. Ausweitung der H omeoffice-Regelung Das Homeoffice …
Die Insolvenz des Pflegeheims - Probleme und Rechtsfragen
Die Insolvenz des Pflegeheims - Probleme und Rechtsfragen
| 24.01.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… aber : Es können kürzere – arbeitsvertragliche oder tarifliche – Fristen gelten. Auch hierzu wird anwaltliche Beratung empfohlen: www.maltejoerguffeln.de ; mjuffeln@t-online.de VI. Der Pflegeheimplatz in der Insolvenz …
Die Rechtsprechung zum Verfall des Urlaubsanspruches im Wandel
Die Rechtsprechung zum Verfall des Urlaubsanspruches im Wandel
| 22.01.2023 von Rechtsanwalt Jan Schneider
… nationale Rechtsvorschrift oder tarifliche Regelung, die den Verfall der Urlaubsansprüche nach dieser Zeit vorsieht (EuGH, Urteil vom 22.11.2011, C-214/10 - KHS gg. Schulte). Dieser Aufforderung kam das BAG daraufhin mit Urteilen …
Unwirksame Beitragserhöhung der Axa Krankenversicherung
Unwirksame Beitragserhöhung der Axa Krankenversicherung
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… erstatten. Die Klägerin war bei der Axa im Standardtarif (STN) privat krankenversichert. Zum Juli 2021 erhöhte die Axa die Beiträge in diesem Tarif und hatte diese Prämienanpassung einige Wochen zuvor durch Mitteilungsschreiben …
Fristlose Änderungskündigung nur in Ausnahmefällen zulässig !
Fristlose Änderungskündigung nur in Ausnahmefällen zulässig !
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt Heiko Posiege
tariflicher Bestimmungen ordentlich unkündbar war. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (vgl. etwa Urteil des BAG vom 12.01.2006, Az. 2 AZR 242/05 veröffentlicht in: Juris) kann bei einem Ausschluss der ordentlichen Kündigung …
10. Januar & 10. Juli 2022: Händlermeldungen PC, Mobiltelefone, Tablets etc. an ZPÜ – so sparen Sie bares Geld!
10. Januar & 10. Juli 2022: Händlermeldungen PC, Mobiltelefone, Tablets etc. an ZPÜ – so sparen Sie bares Geld!
30.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… den Urhebern und Rechteinhabern eine sog. "angemessene Vergütung". Aktuell geht es u.a. um folgende Geräte und Forderungen (Tarife) der ZPÜ: PC – Forderung/Tarif der ZPÜ: 13,1875 EUR je Verbraucher-PC; für sog. Business-PC und Workstations …
Bundesarbeitsgericht stärkt Arbeitnehmerrechte – Resturlaubsansprüche verjähren nicht automatisch nach drei Jahren!
Bundesarbeitsgericht stärkt Arbeitnehmerrechte – Resturlaubsansprüche verjähren nicht automatisch nach drei Jahren!
| 27.12.2022 von Rechtsanwalt Martin Loibl
… nicht nur für den Verfall sondern auch für die Verjährung von Urlaubsansprüchen relevant. Arbeitgeber sollten deshalb Ihre Pflichten erfüllen und entsprechende arbeitsvertragliche oder tarifliche Regelungen treffen. LOIBL LAW …
Haben Sie einen Anspruch auf Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld und Co.?
Haben Sie einen Anspruch auf Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld und Co.?
| 14.12.2023 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… vertragliche Regelungen? Tatsächlich kann Ihnen jedoch auch ein Anspruch auf Sonderleistungen zustehen, auch wenn eine vertragliche oder tarifliche Regelung nicht besteht. Denn der Anspruch kann sich zudem aus einer Gesamtzusage oder im Rahmen …
Muss mein Arbeitgeber Weihnachtsgeld zahlen?
Muss mein Arbeitgeber Weihnachtsgeld zahlen?
| 16.12.2022 von Rechtsanwältin Laura Dunkhorst
… dass die entsprechenden Regelungen und Handhabung innerhalb Ihres Arbeitsverhältnisses überprüft werden. Ansprüche können sich auch dann ergeben, wenn keine vertraglichen, tariflichen oder schriftlichen betrieblichen Regelungen …
Krankmeldung - die wichtigsten Infos
Krankmeldung - die wichtigsten Infos
| 16.12.2022 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
… Urlaubsanspruch bleibt vom Krankheitsausfall unberührt. Dies greift beim gesetzlichen, tarif- oder einzelvertraglich vereinbarten Erholungsurlaub. Während der Elternzeit liegt das Arbeitsverhältnis „auf Eis“. Geht der Elternteil …
Sozialleistungen in Deutschland: Ein stabiles Sicherheitsnetz für alle
anwalt.de-Ratgeber
Sozialleistungen in Deutschland: Ein stabiles Sicherheitsnetz für alle
| 22.06.2023
… bei Betriebsunfall oder Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall die tariflichen Regelungen: wie zum Beispiel Urlaubsgeld oder Vermögensbildung und die arbeitsvertraglichen Regelungen: wie zum Beispiel Zulagen u. Ä. Weiterhin gibt …
Kündigungsfrist Betriebszugehörigkeit: Diese Frist gilt für dich
Kündigungsfrist Betriebszugehörigkeit: Diese Frist gilt für dich
| 11.12.2022 von Rechtsanwältin Anne Lachmund LL.M.
… nicht tariflich organisiert sind, können die Regelungen des Tarifvertrages dennoch verpflichtend sein, wenn das Unternehmen zumindest im Geltungsbereich des Tarifvertrags liegt und der Arbeitsvertrag Bezug auf den Tarifvertrag nimmt …
Unzulässige Beitragserhöhung in der PKV zurückfordern – Achtung Verjährung
Unzulässige Beitragserhöhung in der PKV zurückfordern – Achtung Verjährung
| 08.12.2022 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… hat auch das Landgericht Koblenz mit Urteil vom 27. Oktober 2022 entschieden, dass Beitragserhöhungen der Generali Krankenversicherung aus dem Jahr 2018 für verschiedene Tarife unzulässig waren (Az.: 16 O 208/22). Der Kläger …
Das Coronavirus und seine rechtlichen Folgen
anwalt.de-Ratgeber
Das Coronavirus und seine rechtlichen Folgen
08.12.2022
… Eine Reinigungskraft musste auf Anweisung des Arbeitgebers eine medizinische Gesichtsmaske tragen. Dafür verlangte er einen Erschwerniszuschlag und berief sich auf eine entsprechende tarifliche Vereinbarung. Diese sah einen zehnprozentigen Zuschlag …
Kfz-Versicherung kündigen: Was ist bei einem Wechsel zu beachten?
anwalt.de-Ratgeber
Kfz-Versicherung kündigen: Was ist bei einem Wechsel zu beachten?
| 15.12.2022
… Versicherung nicht. Kfz-Versicherungswechsel spart Geld Die Versicherungsunternehmen bieten Prämien mit deutlichen Preisunterschieden an, wobei die günstigsten Tarife regelmäßig bei Direktversicherungen zu finden sind. Ein Preisvergleich lohnt …