1.325 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz

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Abmahnung der Nobilis Group GmbH  durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
Abmahnung der Nobilis Group GmbH durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine Klageschrift bzw. einstweilige Verfügung der Nobilis Group GmbH und Lubberger Lehment zugestellt? Dann zögern Sie nicht, uns unmittelbar zu einer kostenlosen Ersteinschätzung zu kontaktieren. Wir, die Anwälte von Dr. Wallscheid …
Abmahnung der Kanzlei NOTOS / Samsung Electronics GmbH erhalten?
Abmahnung der Kanzlei NOTOS / Samsung Electronics GmbH erhalten?
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Wir bieten Betroffenen eine kostenlose Ersteinschätzung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Spezialisten für Markenrecht an. Übersenden Sie uns hierzu einfach die Abmahnung an info@wd-recht.de nebst Telefonnummer. Wir melden …
Anwalt Markenrecht - Fachanwalt berät kompetent im Markenrecht
Anwalt Markenrecht - Fachanwalt berät kompetent im Markenrecht
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… gibt es das? Einen Fachawanwalt Markenrecht gibt es nicht. Das Markenrecht gehört zum Gewerblichen Rechtsschutz. Wer also über einen Fachanwaltstitel im Gewerblichen Rechtsschutz verfügt, hat entsprechende Kenntnisse im Markenrecht …
Abmahnung der Primis SFF Handels GmbH & Co.KG (Inhaltsstoffe LILIAL und LYRAL)
Abmahnung der Primis SFF Handels GmbH & Co.KG (Inhaltsstoffe LILIAL und LYRAL)
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Fall, sondern lassen sich vorab durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz beraten. Sollte der Vorwurf in der Sache zutreffen, ist es von entscheidender Bedeutung die „Risiken“ einer Unterlassungserklärung abzuwägen. In der Regel …
Erneut: Schreiben vom Verein EuroConsum e.V.
Erneut: Schreiben vom Verein EuroConsum e.V.
13.06.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Unterlassungserklärung Bestrafungsantrag: Deutscher Konsumentenbund macht Ordnungsgeld nach Verstoß gegen einstweilige Verfügung geltend Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte …
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
21.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Urteil vom 16.03.2023, Az.: 6 U 189/22) hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens einen Bevollmächtigten nach Produktsicherheitsgesetz auf Unterlassung in Anspruch genommen. Der Beklagte war Bevollmächtigter im Sinne …
Oje, mein Konkurrent nutzt meine Marke! Was tun bei einer Markenrechtsverletzung?
Oje, mein Konkurrent nutzt meine Marke! Was tun bei einer Markenrechtsverletzung?
02.06.2023 von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… und rechtlichen Rat, z. B. bei einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, einholen. Dieser wird den Fall prüfen und Ihnen die weiteren Schritte anraten. 2. Wie kann man seine Marke schützen? Wenn ein Konkurrent Ihre Marke nutzt …
Abmahnung der Como Sonderposten GmbH erhalten?
Abmahnung der Como Sonderposten GmbH erhalten?
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… dies in dem konkreten Fall gem. § 11 Abs. 1 S. 4 der 2. ProdSV untersagt sei. Dies stelle eine Wettbewerbsverletzung dar. Vorab: Ist Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung, eine solche Abmahnung oder auch einstweilige Verfügung …
Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff für die Schmidt Spiele GmbH („Mensch ärgere Dich nicht“) erhalten?
Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff für die Schmidt Spiele GmbH („Mensch ärgere Dich nicht“) erhalten?
| 30.05.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Schutzbereich. Durch Nutzung des Zeichens ohne Erlaubnis der Schmidt Spiele GmbH habe der Abgemahnte in deren Markenrechte eingegriffen. Vorab: Liegt Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage oder eine einstweilige Verfügung …
Urteil Landessozialgericht Sachsen: Krankenkasse muss Cannabis zahlen!
Urteil Landessozialgericht Sachsen: Krankenkasse muss Cannabis zahlen!
| 28.05.2023 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… erhöhte Leberwerte sowie eine starke Tagesmüdigkeit, die J. weiter sozial isoliert hatte. Cannabis Voraussetzung für Therapieerfolg J. beantragte einstweiligen Rechtsschutz, wir übernahmen die Klage vorm Sozialgericht Dresden (SG …
Abmahnung der Time Gate GmbH durch die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum (Marke „SAM“) erhalten?
Abmahnung der Time Gate GmbH durch die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum (Marke „SAM“) erhalten?
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Klageschrift der Time Gate GmbH und Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum erhalten? Dann kontaktieren Sie uns gerne zu einer kostenlosen …
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung 1. FC Union Berlin e.V. durch Schütz Rechtsanwälte
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung 1. FC Union Berlin e.V. durch Schütz Rechtsanwälte
23.05.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass Sie die beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne eine vorige Prüfung durch einen Rechtsanwalt oder insbesondere einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz nicht vorschnell unterzeichnen. Auch sollten zunächst die Beträge …
Einstweilige Verfügung erhalten: Was Sie jetzt auf jeden Fall tun müssen, um weitere Kosten zu vermeiden
Einstweilige Verfügung erhalten: Was Sie jetzt auf jeden Fall tun müssen, um weitere Kosten zu vermeiden
| 22.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… sparen kann nach Erhalt einer einstweiligen Verfügung, um dann richtig zu reagieren. Zu mir und meiner Tätigkeit: Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte …
Themen im Bankrecht
Themen im Bankrecht
06.12.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Bankrecht ist für die Hafencity-Kanzlei von Rechtsanwalt Fabian Fritsch Verbraucherrecht und gewerblicher Rechtsschutz für Unternehmer, insbesondere Onlinehändler und Startups. AGB Fritsch: „Banken verdienen ihr Geld mit der Verwaltung …
Jobcenter bearbeitet Leistungsantrag nicht
Jobcenter bearbeitet Leistungsantrag nicht
| 17.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz
… übernimmt dann meist meine Kanzlei die Angelegenheit. Ich setze dem Jobcenter noch einmal eine letzte Frist von drei Tagen. Falls erneut keine Reaktion erfolgt, stelle ich direkt einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Sozialgericht. Nachdem dies erfolgt ist, dauert es meist nur noch wenige Tage bis der Bescheid da und das Geld auf dem Konto ist.
Professionelle Markenanmeldung durch Fachanwalt – Warum eigentlich?
Professionelle Markenanmeldung durch Fachanwalt – Warum eigentlich?
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, zu dem auch das Markenrecht gehört, für eine Markenanmeldung zu beauftragen. Insofern ist den Mandanten zunächst dahingehend recht zu geben, dass der eigentliche Markenanmeldungsvorgang, so …
Jagdrecht: Urteil zur waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit
Jagdrecht: Urteil zur waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… noch unerheblich ist. Was war passiert? Das Gericht hatte über den Antrag eines Jägers auf einstweiligen Rechtsschutz zu entscheiden. Der Antragssteller war Pächter eines Jagdgebiets. Er verfügte unter anderem über einen Jagdschein …
Bauträger verweigert Übergabe der Wohnung: einstweiliger Rechtsschutz!
Bauträger verweigert Übergabe der Wohnung: einstweiliger Rechtsschutz!
| 05.05.2023 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
… Danach besteht in solchen Fällen ein Anwendungsbereich des sogenannten einstweiligen Rechtsschutzes gegen einen Bauträger, die bezugsfertig hergestellte Wohneinheit dem Erwerber zu übergeben. Das gilt immer dann, wenn zuverlässig …
Corona-Testzentren: Rückforderung KV! Hilfe vom Anwalt
Corona-Testzentren: Rückforderung KV! Hilfe vom Anwalt
| 05.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… werden sollte, ob die Klage vor dem Sozial- oder Verwaltungsgericht erhoben werden sollte. Auch über Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes sollte der Betroffene nachdenken, um zum Beispiel keine Rechtsnachteile zu erleiden (z.B. gem. § 87 B …
Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff für die Schmidt Spiele GmbH („Mensch ärgere Dich nicht“) erhalten?
Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff für die Schmidt Spiele GmbH („Mensch ärgere Dich nicht“) erhalten?
| 27.04.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Vorab: Ist Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage oder eine einstweilige Verfügung der Kanzlei Fortmann Tegethoff für die Schmidt Spiele GmbH zugestellt worden? Wir, die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven …
Gesperrte ASIN wegen Designverletzung bei Amazon: Wann macht eine Abmahnung auf Unterlassung und Freigabe der ASIN Sinn?
Gesperrte ASIN wegen Designverletzung bei Amazon: Wann macht eine Abmahnung auf Unterlassung und Freigabe der ASIN Sinn?
27.04.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Karlsruhe (OLG Karlsruhe, Az.: 6 U 1888/21) die Möglichkeit, Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche in einem einstweiligen Verfügungsverfahren durchzusetzen. In diesem Verfahren hatten …
Auch ein Schreiben vom Verein EuroConsum e.V. erhalten? Ich berate Sie.
Auch ein Schreiben vom Verein EuroConsum e.V. erhalten? Ich berate Sie.
25.04.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Unterlassungserklärung Vertragsstrafe geltend macht und bei Verstößen gegen eine einstweilige Verfügung auch einen Bestrafungsantrag stellt. Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig …
Coronatests richtig abrechnen, Hilfe bei Prüfverfahren, Rückforderung, Betrugsvorwurf, Steuerstrafverfahren vermeiden
Coronatests richtig abrechnen, Hilfe bei Prüfverfahren, Rückforderung, Betrugsvorwurf, Steuerstrafverfahren vermeiden
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
… im Wege des Einstweiligen Rechtsschutzes für Sie geltend zu machen. Wir haben bereits in der Flüchtlingskrise Dutzende von Betreibern zu ihren verdienten Entgelten auch im Klageweg verholfen bzw. diese vor Rückforderungen von geleisteten …
Frommer Legal Abmahnungen: Was viele nicht zu fragen wagen
Frommer Legal Abmahnungen: Was viele nicht zu fragen wagen
| 18.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… sich auf die Rechtsgebiete des Urheberrechts und des Gewerblichen Rechtsschutzes sowie das Recht der elektronischen Medien spezialisiert. Seit vielen Jahren ist die Kanzlei auch einer breiten Öffentlichkeit durch Abmahnungen wegen Filesharing …