139 Ergebnisse für Zuständigkeit
Suche wird geladen …
|
01.02.2016
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… ein. Derartige Gedächtnisprotokolle sind in einem späteren Umgangsverfahren eine große Hilfe für das Gericht, den Sachverhalt zutreffend zu beurteilen. Auch sollten Sie, sobald Probleme auftauchen, das örtlich zuständige Jugendamt aufsuchen …
|
20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… Az. B 11 AL 7/14 R . Der Arbeitslose war wegen gesundheitlicher Einschränkungen nicht in der Lage, sich persönlich bei der zuständigen Agentur für Arbeit arbeitslos zu melden. Er hatte jedoch einen Betreuer. Dieser zeigte zunächst …
|
14.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… an. Da der Vergleich nicht zustande kam, wurde zunächst nur das Schmerzensgeld in Höhe von 25.000,- Euro, nebst Zinsen ausgeurteilt. Außerdem stellte das OLG fest, dass alle weiteren materiellen Ansprüche zu zahlen seien …
|
11.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… nicht zustande kam, wurde zunächst nur das Schmerzensgeld in Höhe von 25.000,- Euro nebst Zinsen ausgeurteilt. Außerdem stellte das OLG fest, dass alle weiteren materiellen Ansprüche zu zahlen seien. Da eine außergerichtliche Klärung hinsichtlich …
|
14.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… insbesondere durch die Unfallchirurgische Station erfolgen musste, die lediglich auf knappe Konsilempfehlungen zurückgreifen konnte, verschlechterte sich der Zustand des Verstorbenen so massiv, dass er nach letztlich doch erfolgter Übernahme …
|
26.02.2015
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
… ist die Zuständigkeit der Arbeitsgerichte gegeben. Damit sind die wesentlichen Kriterien für eine Arbeitnehmereigenschaft gegeben, so dass allgemein Verunsicherung bestand, ob hier das MiLoG zur Anwendung kommen könnte oder ob diese Spieler …
|
02.02.2015
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… zur Unterhaltszahlung entbunden ist. Es steht dem Kindesvater selbstverständlich frei, sein ihm zustehendes Umgangsrecht gerichtlich einzuklagen. Es ist jedoch ratsam, zuvor mit dem örtlich zuständigen Jugendamt Kontakt aufzunehmen, da dieses vorab vermittelnd tätig wird. Erst wenn dort keine Lösung erarbeitet werden kann, ist der Weg frei für ein gerichtliches Verfahren.
|
16.01.2015
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
… des Vertragsspielervertrages der jeweils zuständigen Passstelle einen Nachweis über die Abführung der gesetzlichen Steuern und Sozialabgaben zu erbringen (Meldenachweis). Die Nichtvorlage führt zum Ruhen der Spielberechtigung des entsprechenden …
|
22.12.2014
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… und es kommt auf dem Schriftweg zu einer Verurteilung. So auch im Fall von Marco Reus: Die Staatsanwaltschaft stellte nach Ende der Ermittlungen einen Antrag auf Erlass eines Strafbefehls bei dem zuständigen Gericht. Nachdem das Gericht …
|
08.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… mit rund 350.000,- Euro festgelegt. Anmerkungen von Ciper & Coll.: Da eine außergerichtliche Einigung nicht zustande kam, musste der Kläger gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen. Die Parteien müssen nunmehr hinsichtlich …
|
31.10.2014
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… sexueller Betätigung frei zu entscheiden. Dabei ist diese Freiheit im Bereich der sexuellen Nötigung; Vergewaltigung nicht an ein bestimmtes Alter oder einen bestimmten Zustand geknüpft, sondern gilt oberhalb einer sog. Erheblichkeitsschwelle …
|
27.10.2014
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… kann die Scheidung beantragt werden. Es wird ein Gerichtstermin anberaumt beim Familiengericht. Die Eheleute und ihre Rechtsanwälte nehmen den Termin gemeinsam war und werden von dem zuständigen Richter oder der zuständigen Richterin persönlich angehört …
|
20.10.2014
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… der Gegner diese nicht unterschreibt, eine Klage auf Unterlassung bei dem örtlich zuständigen Familiengericht einzureichen. In aller Regel reicht dies in der Summe dann aus, um das unerwünschte Verhalten des Gegners zu unterbinden. Bei weiteren Nachfragen wenden Sie sich gern an Rechtsanwältin Sandra Günther .
|
05.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… starker Bauchschmerzen in die Klinik der Beklagten aufgenommen und kurze Zeit später wieder entlassen. Nach Steigerung der Beschwerden begab sie sich erneut in die Klinik, der Zustand der Klägerin verschlechterte sich zunehmend. Erst …
|
11.08.2014
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… nicht wahrgenommen wird und die Ermittlungsakte an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet wird. Sind die Ermittlungen beendet, schickt die Polizei die Ermittlungsakte an die zuständige Staatsanwaltschaft. Jetzt bekommt der Rechtsanwalt …
|
02.05.2014
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… eine Straffbarkeit in Betracht, wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle schwört. Die Pflicht zur Kundgabe der Wahrheit gilt im Strafprozess nicht für den Beschuldigten. Der Beschuldigte darf falsch aussagen …
|
18.03.2014
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
… dann erneut. Kommt die Behörde zu dem Ergebnis, dass der Bußgeldbescheid rechtmäßig ist, wird die Sache an die Staatsanwaltschaft und von dort an das zuständige Amtsgericht abgegeben.
|
22.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Der sachbearbeitende Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht Daniel C. Mahr , LLM konnte erreichen, dass eine Einigung über eine Summe von 31.000,- Euro zustande kam. Anmerkungen von Ciper & Coll.: In den Fällen, in denen echte …
|
16.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… dem Deckungsprozess ein Arzthaftungsfall vor, in dem die DMB Rechtsschutzversicherungs AG eine Deckungszusage nicht erteilen wollte, ohne dass der VN im Vorfeld die zuständige Schlichtungsstelle der Ärztekammer bemühte, um gutachterlich …
|
20.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Zustandes ist auf absehbare Zeit nicht zu erwarten. Verfahren: Das vom Landgericht Würzburg in Auftrag gegebene Sachverständigengutachten hat einen Behandlungsfehler dahingehend bestätigt. Die unterlassene Thromboseprophylaxe stellt …
|
05.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… eines nicht zu ermittelnden beziehungsweise pflichtwidrig nicht versicherten Kraftfahrzeuges entstanden sind oder mit einem Kraftfahrzeug vorsätzlich oder rechtswidrig herbeigefügt werden. Ferner ist er zuständig im Falle einer Insolvenz eines in Deutschland …
|
02.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Gangstörungen. Nachdem sich der Zustand immer weiter verschlechterte, und der linke Fuß in Spitz- und Valgusstellung nahezu versteifte, waren operative Eingriffe erforderlich. Zwischenzeitlich drohte sogar die Amputation. Die Klägerin erreichte …
|
27.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… nicht darauf geachtet, wie viel Flüssigkeit die Mutter des Klägers zu sich nahm. Durch die Dehydrierung wurde in fahrlässiger Weise ein lebensbedrohlicher Zustand hervorgerufen, welche zu dem qualvollen Siechtum und letztlich zum Tode …
|
26.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… zustande, erspart sich das Gericht eine komplexe Beweisaufnahme und die Kosten des Verfahrens werden deutlich reduziert. Zwei der drei ansonsten anfallenden Gerichtsgebühren entfallen, die Gutachterkosten ebenso, weitere Gerichtstermine …