1.224 Ergebnisse für Vertragsabschluss
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… und internationalen Rennen teilnahm. Bei Vertragsabschluss über die Unfallversicherung im Jahre 2001 wurde u.a. darüber gesprochen, dass der Geschädigte aktiver Grasbahnwagenrennen-Beifahrer sei und seit vielen Jahren schon fast profimäßig Rennen fahre …
08.12.2015
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… fehlerhaft, beginnt die gesetzlich vorgegebene Widerrufsfrist von 14 Tagen nicht zu laufen, d. h. die Vertragsabschlüsse können – jedenfalls nach der bisherigen Rechtslage – noch Jahre später widerrufen werden. Dem vorgenannten …
06.10.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… ist, dass im Kreditvertrag der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltende Satz der Verzugszinsen in Form eines konkreten Prozentsatzes anzugeben und der Mechanismus der Anpassung des Verzugszinssatzes konkret zu beschreiben ist. Ein Verweis …
01.08.2023
von Rechtsanwalt Avv. Kai Uwe Hosse
… hinzuarbeiten, Hindernisse für den Vertragsabschluss zu beseitigen. Aus einer solchen Vereinbarung könnten sich (falls vereinbart) die in Art. 2932 des Zivilgesetzbuches genannten Folgen im Falle der Nichterfüllung ergeben und man könne …
16.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… anfänglicher und nachträglicher Übersicherung unterschieden. Bei der anfänglichen Übersicherung übersteigt der Wert der Sicherheiten bereits bei Vertragsabschluss den Kreditbetrag erheblich. Die nachträgliche Übersicherung entsteht …
04.05.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
… Julian Reichelt müsste, bei Vertragsabschluss, Springer arglistig getäuscht haben. Bekräftigt wird diese Vermutung, durch die Einreichung einer Strafanzeige gegen Reichelt, wegen Betruges. Wenn Reichelt also betrügerisch gehandelt hätte …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
… rückwirkend als nicht abgegeben angesehen. Beispiele für solche Anfechtungsgründe sind Irrtum, Täuschung, Drohung oder Übervorteilung. Ein häufiger Anfechtungsgrund ist die Geschäftsunfähigkeit. Wenn jemand bei Vertragsabschluss …
16.09.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… der Anleihe ist in Luxemburg notifiziert worden. Der Anleger wurde mit einer Verzinsung von 6 % jährlich geworben. Der Vertragsabschluss erfolgte der Gestalt, dass der Anleger elektronisch auf den Formularen der Emittentin ein Angebot unterbreitete …
17.09.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Vertragsabschluss erfolgt und die Eintragung in ein Register. Wenn dieses nicht vorliegt, wurde auch kein Eigentum an den Bäumen erworben. Wie eine Zuordnung der Bäume vor Ort erfolgen kann, konnte bisher nicht geprüft werden, denn trotz Zertifikat …
11.12.2023
… eines solchen Vertrags kann kompliziert und zeitaufwendig sein. Aus diesem Grund stellen wir Ihnen hier eine kostenlose Vorlage für einen einfachen Maklervertrag als Muster zur Verfügung, die Ihnen den Vertragsabschluss erleichtert …
08.11.2023
… in den USA schließlich der Gedanke des Contractings, weshalb der Begriff aus dem Englischen auch so übernommen wurde. Contracting wird mit „Vertragsabschluss“ übersetzt. Das englische Verb dazu lautet: „to contract = kontrahieren, einen Vertrag …
15.03.2024
von Rechtsanwalt Andrzej Mikulski
… des Vertragsabschlusses. Dieser Grundsatz der " Konsensualität " gilt nicht für Gegenstände, die nach ihrer Art gekennzeichnet sind, wie Obst, Gemüse, oder Gegenstände, die erst in der Zukunft produziert werden. Bei solchen Sachen geht das Eigentumsrecht …
31.03.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… im Widerrufsfall planen können muss. Darüber hinaus ist die Formulierung „jedoch nicht vor dem Tag des Vertragsabschlusses“ nicht eindeutig genug. Andere Kreditinstitute, deren Widerrufsbelehrungen ähnliche Fehler enthalten Allgemeine Hypothekenbank …
10.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… den Verbraucher dazu berechtigt auch noch Jahre nach Vertragsabschluss den Autofinanzierungsvertrag widerrufen zu können. Neben der Frage, welche Pflichtangaben wesentlicher Bestandteil eines Autokreditvertrages gegenüber Verbrauchern sein müssen …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… Auf diese Klauseln sollten Lizenznehmer in Softwareverträgen besonders achten (Checkliste) Die Entscheidung verdeutlicht, dass Streitigkeiten bereits bei Vertragsabschluss durch saubere Vertragsgestaltung vermieden werden können …
20.05.2023
von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
… und Überlegungen kein Vertragsabschluss (als Voraussetzung für die Aufnahme einer anderen Tätigkeit) erfolgt ist oder warum dies für den Arbeitnehmer unzumutbar gewesen sein soll. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat das höchstrichterliche …
10.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… vom 08.07.2021 und 19.11.2021 dargestellt. Immer wieder wird jedoch angeführt, dass die in den Versicherungsbedingungen enthaltene Aufzählung von Krankheiten abschließend sei. Kann dies richtig sein, wo doch COVID-19/SARS-CoV-2 bei Vertragsabschluss …
21.05.2024
… bezieht sich dabei auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Fernabsatzrichtlinie (Richtlinie 97/9EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 20. Mai 1997 über den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz …
11.09.2015
von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
… Rechtsverstoß entdeckt, sollte man das Gesamtbild sehen: Hat der Mandant 6 Jahre anstandslos die Monatsbeiträge überwiesen, ist es kritisch, sich dann erstmals auf einen Formfehler beim Vertragsabschluss zu berufen. Hier ziehen Gerichte …
16.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander von Bila
… dass Exklusivitätsklauseln allgemein verboten sind. Vor dem Inkrafttreten des Gesetzes Nr. 256 aus 1996 waren Exklusivitätsklauseln generell erlaubt, jedoch nur für eine Höchstdauer von zehn Jahren. Vertragsabschluss und Registereintragung …
10.05.2016
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
… Vertragsabschluss oder als Kosten der Bruttogehälter für neue Arbeitsstellen innerhalb des zweijährigen Zeitraums nach der Erreichung der Vollbeschäftigung definiert werden. Minimale Voraussetzungen für die Investitionen, für welche die Fördermittel …
04.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… erhobene, beim Vertragsabschluss aber zutage getretene, dem Geschäftsgegner erkennbare und von ihm nicht beanstandete Vorstellungen des einen Vertragsteils oder durch die gemeinsamen Vorstellungen beider Teile vom Vorhandensein oder künftigen …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
… wird, stellt der Versicherer fest, dass die Rückenschmerzen bereits bei Vertragsabschluss bekannt waren und kündigt den Vertrag wegen grob fahrlässiger Anzeigepflichtverletzung. Der Versicherungsnehmer verliert den Versicherungsschutz, erhält …
26.07.2023
… oder für den Arbeitgeber als eingesparte Entgeltzahlungsposition. Deshalb raten wir Ihnen, bei den Verhandlungen im Vorfeld des Vertragsabschlusses für Sie positiven Einfluss mit Blick auf die jeweils auszuwählende Arbeitsvertrag-Vorlage …