1.853 Ergebnisse
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23.05.2018
von Rechtsanwältin Dr. Marilla Reich
Es besteht eine gesetzliche Verpflichtung für den Arzt, über erkennbare „Umstände“ zu informieren, „die die Annahme eines Behandlungsfehlers begründen“. Die Verpflichtung besteht „auf Nachfrage oder zur Abwendung gesundheitlicher Gefahren“. …
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20.07.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Knieper Verwaltungs GmbH aus Bremen hat erneut den Verwender einer Speisefotografie abgemahnt. Denn an dieser Fotografie des Fotografen Folkert Knieper stünden ihr ausschließliche Nutzungsrechte zu. Der Abgemahnte habe auf der von ihm …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung von Maestro-Germany und Rechtsanwalt Levent Göktekin: Die Verkaufstätigkeit im Internet als gewerblicher Verkäufer zieht einige Informations- und sonstige Pflichten nach sich. Daher ist es wichtig, bei der Anmeldung genau zu …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell liegt uns wieder eine Abmahnung des Automobilherstellers Volkswagen AG vor. Der sei einer der führenden Automobilhersteller weltweit und der größte Automobilhersteller Europas. Die Marken „VW“ und „Volkswagen“ seien EU-Marken und …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Vor Kurzem erhielten wir erneut eine Abmahnung der Summary AG aus Itzehoe. Es geht auch in diesem Fall um die widerrechtliche Verwendung von Produktfotografien. Die Summary AG hat die Kanzlei Hübner Mayer Grohs aus Bayreuth mit der …
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18.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Vor Kurzem erreichte uns erneut eine Abmahnung der Kfz-Innung Unterfranken aus Würzburg. Die Kfz-Innung wirft dem Abgemahnten vor, er sei als gewerblicher Verkäufer tätig, würde aber als privater Verkäufer im Internet auftreten. Diese …
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18.07.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Mittlerweile vertreten wir mehrere tausend Mandanten, die Abmahnungen wegen angeblichen Filesharings/angeblicher Urheberrechtsverletzung erhalten haben. Seit Jahren werden uns dabei Abmahnungen des Rechtsanwalts Daniel Sebastian vorgelegt. …
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13.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (sog. Wettbewerbszentrale) hat aktuell ein Unternehmen abgemahnt, welches Produkte zur Förderung der weiblichen Fruchtbarkeit anbietet. Der Wettbewerbszentrale sei …
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13.07.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Rechtsanwälte Meidert & Kollegen aus Augsburg versenden aktuell eine Abmahnung im Namen ihrer Mandantschaft, der Plattfuss Vertriebs GmbH aus Augsburg. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe einen angebotenen Artikel mit der …
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03.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Roman Podhorsky
Derzeit sind auf dem Markt eine Vielzahl von Anbietern für binäre Optionen tätig. Praktisch alle Broker haben gemeinsam, dass diese ihren Sitz in Zypern, in Großbritannien oder sogar in weit entlegenen Orten wie bspw. Samoa haben. In …
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28.06.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Eine neue Marke kann sich der Interessent nach einem Anmeldeverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für bestimmte Gegenstände oder Dienstleistungen registrieren lassen. Dann ist die Marke in Deutschland als Registermarke gem. …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
In Angeboten auf der Internetplattform eBay werden häufig zur Veranschaulichung der Angebote verschiedene Fotos verwendet. Dabei ist vor einer Veröffentlichung sicherzustellen, welche Reche an den Fotos bestehen. Damit nach einer …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Zum wiederholten Male erreicht uns eine Abmahnung der Knieper Verwaltungs GmbH aus Bremen. Es geht erneut um die unbefugte Verwendung von Fotos, die Lebensmittel und Speisen zeigen. Der Abgemahnte habe auf der von ihm betriebenen Webseite …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Bei der uns aktuell vorliegenden Abmahnung vertreten die Geschäftsführer Folkert und Tobias K. die Knieper Verwaltungs GmbH aus Bremen. Diese hat kürzlich die gewerbliche Verwendung einer Speisefotografie abgemahnt. Was ist Inhalt der …
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20.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Das international bekannte Modeunternehmen Tommy Hilfiger hat durch sein europäisches Tochterunternehmen, die Tommy Hilfiger Europe B.V. aus Amsterdam, abermals eine Abmahnung aufgrund einer angeblich unbefugten Verwendung ihrer Marken …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Es erreichte uns aktuell eine Abmahnung der Toolport GmbH aus Norderstedt. Sie betreibe gewerblichen Handel im eCommerce und verkaufe Party- und Lagerzelte. Die Abmahnung betreffe die Verwendung von zwei Fotos, die in den Angeboten des …
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19.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abermals bearbeiten wir eine Abmahnung der used-IT, Alexander Betzhold, aufgrund eines eBay-Verkäuferkontos. Uns liegen bereits mehrere Abmahnungen von used-IT und Rechtsanwalt Marcel van Maele vor. Wir haben zudem schon mehrfach über die …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Eine Facebook-Veranstaltung mit der Bezeichnung „Coyote Ugly Party“ ist Gegenstand der uns aktuell vorliegenden Abmahnung der Kanzlei Scheuermann, Westerhoff und Strittmatter aus Berlin. Die Mandantin ist die CU Entertainment & Gastro …
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18.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell berichten wir über eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Münster in Bezug auf den Vertrieb von Akkuträgern, welche nicht den Vorgaben des § 24 TabakerzV entsprechen. Gegenstand der einstweiligen Verfügung ist das Verbot des …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Der Veranstalter von Heimspielen des Fußballvereins FC Augsburg ist die FC Augsburg 1907 GmbH & Co KGaA. Bei jedem Verkauf von Eintrittskarten für diese Spiele seien die ATGB (Allgemeine Ticket-Geschäftsbedingungen) geltender Teil des …
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17.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut begegnet uns eine Abmahnung des Rechtsanwalts Marcel van Maele aus Aachen. Wir vertreten derzeit 6 Mandanten, welche eine Abmahnung von used-IT und Marcel van Maele erhalten haben. Darüber hinaus liegen uns eine Vielzahl von weiteren …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Vor Kurzem erreichte uns eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass ein Betreiber einer Webseite in einem Beitrag über gesunde Ernährung ein Foto benutzt habe. Dieses Foto …
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16.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut erreicht uns eine Abmahnung eines Veranstalters für Heimspiele eines Fußballvereins. Und abermals hat die FC Augsburg 1907 GmbH & Co KGaA die Kanzlei Becker, Haumann, Mankel, Gursky aus Dortmund mit der Wahrnehmung ihrer …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Horak.Kanzlei vertritt die Kosmetik vom Waßerfall GmbH bei einer Abmahnung aufgrund eines Verstoßes gegen die Kosmetik-Verordnung: Die unter dem Namen „Attractive Skin“ tätige Kosmetik vom Waßerfall GmbH ist ein Kosmetikunternehmen, …