541 Ergebnisse für WEG
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15.10.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Internet hat viele Aspekte des Alltags optimiert, doch es gibt auch eine dunkle Seite – das sogenannte Darknet. Hier können Nutzer durch die Verschleierung ihrer Identität und Anonymität digitale illegale Geschäfte tätigen, was auch den …
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15.10.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Wenn Sie eine Vorladung der Polizei als Beschuldigter wegen Vergewaltigung erhalten, müssen Sie dieser nicht folgen. Die Vorladung ist eine unverbindliche Einladung und kann höflich abgesagt werden, ohne eine Erklärung abgeben zu müssen. …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
BVerwG, Beschluss vom 26.10.2021 – 2 B 12.21 (OVG Schleswig, VG Schleswig) - Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Entfernung eines Beamten im Zusammenhang mit kinderpornografischer Dateien. I. Sachverhalt und Urteil des …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Wann muss ich eine Erlaubnis für mein Gewerbe einholen? Dass ein Gewerbe erlaubnispflichtig ist, soll der Ausnahmefall sein. In der Regel genügt eine schlichte Anzeige des Gewerbes. Das liegt an der Gewerbefreiheit und dem Grundsatz, dass …
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29.09.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
BGH (3. Strafsenat), Beschluss vom 03.05.2023 – 3 StR 81/23 - Einziehung und Geldwäsche Zum 18.03.2021 wurde der Straftatbestand der Geldwäsche aus § 261 StGB neugefasst. Die Neufassung ist nicht nur hinsichtlich der Anforderungen an den …
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29.09.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
KG Urt. v. 11.5.2023 – (4) 121 Ss 124/22 (164/22) „Die für jedermann zugängliche Veröffentlichung eines sogenannten „Judensterns“ mit dem Zusatz „Ungeimpft“ auf der Plattform Facebook ist zur Störung des öffentlichen Friedens jedenfalls …
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27.09.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
6 Uhr morgens und man wird aus dem Bett geklingelt. Von der Polizei. So erging es zahlreichen Mitgliedern der Vereinigung „Artgemeinschaft“ heute morgen, als mehrere Beamte mehrere Objekte von Mitgliedern des inzwischen verbotenen Vereins …
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04.08.2023
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Nach einem Trauerfall müssen Angehörige bzw. die Erben des Mieters aus mietrechtlicher Sicht recht zügig handeln. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass ein Mietverhältnis nicht durch den Tod des Mieters endet. Auch der Mietvertrag wird …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Über 200 Fälle von Delikten im Zusammenhang mit dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz wurden für das Jahr 2021 in der polizeilichen Kriminalstatistik erfasst. Fast 7000 Fälle von Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt. Grund genug, …
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17.07.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Wir begegnen einander und denken dabei oft ganz verschieden. Das treibt einen bunten Meinungsaustausch an. Die freie Meinungsäußerung ist für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung schlechthin konstituierend, denn sie ermöglicht erst …
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13.07.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Allzu oft wird davon ausgegangen, dass die meisten Straftaten auf offener Straße durch Fremde verübt werden. Dabei steigen gerade die Fall-Zahlen der im eigenen zuhause verübten Gewalt drastisch an. 2022 wurden demnach 180.000 Personen …
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03.07.2023
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
1. Vor dem Kauf Yachten sind wertstabile und langlebige Produkte. Deshalb ist es ratsam, sich vor der Entscheidung gut zu informieren. Neu oder gebraucht? Klein oder groß? Schnell oder komfortabel? Aus welchem Material? Eine Yacht ist ein …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Die Suche nach einem geeigneten Schulplatz für das eigene Kind kann in Berlin mitunter eine Herausforderung sein. Aufgrund der steigenden Bevölkerungszahl und begrenzten Kapazitäten stehen viele Eltern vor dem Problem, keinen Platz an ihrer …
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15.06.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Über 13 200 Fälle von Ausspähen von Daten erfasst die polizeiliche Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2021. Die Folgen von Hacking können ein enormes Ausmaß annehmen. So musste zum Beispiel Toyota vor ein paar Monaten zeitweilig in …
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14.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Feierabend
Die Förderung künstlerischer und kultureller Zwecke als Gegenstand gemeinnütziger Unternehmen, wie der gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH) oder der gemeinnützigen Unternehmergesellschaft (gUG) ist in der Praxis weit …
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13.06.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Man mag fast den Eindruck gewinnen, die Fahrerlaubnisprüfung avancierte für junge Menschen zur selben Bedeutung wie der eigene Schulabschuss – beides geschieht in der Regel im selben Alter. Mit großer Freude sieht der Prüfling regelmäßig …
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13.06.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Effektive Bestrafung (Strafrechtspflege) ist immer auf die Mitwirkung von Menschen angewiesen, insbesondere die Mitwirkung von Richtern, Ermittlungsbeamten etc. Wenn Personen eine Bestrafung oder deren Vollstreckung vereiteln, läuft das dem …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mehr als 6 800 Fälle von Exhibitionismus erfasst die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2021. Aber macht man sich nun schon strafbar, wenn man im Auto masturbiert? Muss man ins Gefängnis, wenn man sich ganz ohne sexuelle Motivation …
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05.06.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine Festnahme durch die Polizei ist vermutlich für niemanden eine angenehme Situation. Stress, Überforderung, Angst und gegebenenfalls Verzweiflung dominieren wohl bei den meisten Betroffenen. Dies ist zwar menschlich verständlich, befreit …
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05.06.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Einen anderen Menschen zu misshandeln, ist grundsätzlich in nahezu jeder Konstellation strafbar – egal, wer der andere Mensch ist. Bestimmte Personengruppen sind einem potentiellen Täter indes stärker ausgeliefert und bedürfen daher …
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30.05.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Wen habe ich da eigentlich vor mir? – Die Frage ist oftmals bedeutend: Darf die Person, die vor mir steht, wie gewünscht auf das Bankkonto zugreifen? Ist der Unfallbeteiligte auch wirklich derjenige, der er zu sein vorgibt? Gehört das …
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25.05.2023
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Wer haftet bei einem Unfall zwischen Fahrradfahrern und Reitern? Eine Ehepaar genoss seine Radtour in der Nähe eines Sees. Auf einem Weg kamen ihnen zwei Reiterinnen entgegen. Als die Radlerin das zweite Pferd passieren wollte, soll sie das …
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22.05.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Einer der Gründe für die Strafbewehrung sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen ist die besondere Gefährdung des Opfers dergestalt, dass es sich bei Minderjährigen um noch sexuell unerfahrene Personen handelt, denen in dieser …
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09.05.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Straftat der Geldwäsche knüpft im Grunde an eine zuvor begangene Straftat an. Der Umstand, dass ein bestimmter Vermögenswert aus einer rechtswidrigen Tat stammt, soll durch die Geldwäsche vereitelt werden. Das ist ihr Ziel. Das Geld …