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Lkw-Fahrer ohne eigenen Lkw sind regelmäßig Beschäftigte
Lkw-Fahrer ohne eigenen Lkw sind regelmäßig Beschäftigte
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
„Sind Sie selbstständig oder …“ hieß es einst beim „Fröhlichen Beruferaten“. Diese so einfache Frage ist tatsächlich oft gar nicht leicht zu beantworten. Macht man es sich mit der Antwort – im „richtigen Leben“, außerhalb eines Spieles – zu …
Beitragserstattung bzw. Arbeitgeberzuschuss zur Krankenversicherung nach Scheinselbstständigkeit
Beitragserstattung bzw. Arbeitgeberzuschuss zur Krankenversicherung nach Scheinselbstständigkeit
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Wird nachträglich festgestellt, dass es sich bei einem vermeintlichen freien Mitarbeiter tatsächlich um einen Beschäftigten (im Sinne des Sozialversicherungsrechts bzw. nach § 7 SGB IV) – einen sogenannten Scheinselbstständigen – handelt, …
Kündigungsschutzklage und neues Arbeitsverhältnis
Kündigungsschutzklage und neues Arbeitsverhältnis
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Udo Petermann
Nach Erhebung einer Kündigungsschutzklage sind Arbeitnehmer oft daran interessiert, sich um ein neues Arbeitsverhältnis zu bemühen. Dies ist auch sinnvoll, wenn z. B. aufgrund von Beweisproblemen nicht sicher ist, ob der …
Der Betriebsübergang – Die wichtigsten Hinweise für den Arbeitnehmer
Der Betriebsübergang – Die wichtigsten Hinweise für den Arbeitnehmer
| 20.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Fleischmann
Was ist ein Betriebsübergang und was muss ich als Arbeitnehmer dazu wissen? Ein Betriebsübergang gem. § 613 a BGB liegt vor, wenn ein Betrieb oder Betriebsteil verkauft wird, z. B. durch Outsourcing. Ein Betriebsteil umfasst einen …
Fortbildungskosten – was tun bei Rückforderung?
Fortbildungskosten – was tun bei Rückforderung?
| 20.02.2018 von Rechtsanwalt Udo Petermann
Häufig erhält der Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber während des Arbeitsverhältnisses eine Fortbildung bezahlt. Der Arbeitgeber, der die Fortbildungskosten bezahlt hat, hat ein Interesse daran, den Arbeitnehmer möglichst lange an sich zu …
Erhalt einer Kündigung – Was ist zu tun?
Erhalt einer Kündigung – Was ist zu tun?
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Udo Petermann
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber und was danach zu tun ist Der häufigste Fall, der zu Streitigkeiten und Klagen im Arbeitsrecht führt ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber. Der …
Bezüge aus Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit unpfändbar
Bezüge aus Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit unpfändbar
| 25.08.2017 von Rechtsanwalt Christoph R. Müller
Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 23.08.2017 sind Zulagen und Bezüge aus Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit unpfändbar. Dies folgt aus einer Pressemitteilung des BAG vom gleichen Tag. Im Verfahren selbst musste das …
Kündigung in der Probezeit erhalten - was tun?
Kündigung in der Probezeit erhalten - was tun?
| 12.07.2017 von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
In unserer schnelllebigen Arbeits- und Leistungsgesellschaft ist ein Jobwechsel so normal wie der Umzug in eine neue Wohnung. Die derzeitig gute Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt, das Verlangen der Wirtschaft nach gut ausgebildeten …
Urlaubsanspruch – wichtige Fragen
Urlaubsanspruch – wichtige Fragen
| 20.06.2017 von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Die Sommerzeit und damit der Sommerurlaub stehen vor der Tür. Rund um das Thema Urlaubsanspruch gibt es allerdings für Arbeitnehmer viele Fragen. 1. Was passiert, wenn ich während des Urlaubs krank werde? Wird die Krankheit durch eine …
Kündigung per Einschreiben mit Rückschein wurde nicht abgeholt, wirksam?
Kündigung per Einschreiben mit Rückschein wurde nicht abgeholt, wirksam?
| 25.02.2022 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Falls Sie eine Benachrichtigungskarte der Post in Ihrem Briefkasten vorgefunden haben, könnte es besser für Sie sein, dass Einschreiben nicht abzuholen. Gerade wenn Sie befürchten müssen, dass es sich dabei um eine Kündigung Ihres …
Regelung im Arbeitsvertrag zur Ausschlussfrist muss verständlich sein
Regelung im Arbeitsvertrag zur Ausschlussfrist muss verständlich sein
| 03.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Zorn
Das Bundesarbeitsgericht hat am 31.4.2016, 8 AZR 753/14 , eine Entscheidung zu arbeitsvertraglichen Ausschlussfristen gefällt. Ausschluss- oder Verfallfristen zwingen die Vertragsparteien innerhalb relativ kurzer Zeit, Ihre Ansprüche …
Ist eine befristete Arbeitszeiterhöhung möglich?
Ist eine befristete Arbeitszeiterhöhung möglich?
| 02.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Zorn
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in seiner Entscheidung vom 23.3.2016, 7 AZR 828/13 mit einer Zusatzvereinbarung in einem Arbeitsvertrag auseinanderzusetzen, welche die befristete Erhöhung des Arbeitszeitvolumens einer Arbeitnehmerin zum …
Mündliche Kündigung des Arbeitsvertrags oder per Telefax, E-Mail, WhatsApp wirksam?
Mündliche Kündigung des Arbeitsvertrags oder per Telefax, E-Mail, WhatsApp wirksam?
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Sie haben von Ihrem Arbeitgeber eine mündliche Kündigung erhalten, d.h. die berühmten Worte „Sie sind gefeuert!“ vom Chef gehört? Oder Ihnen wurde während der Krankheit oder im Urlaub eine E-Mail mit einer entsprechenden …
Schwerbehinderung: Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen
Schwerbehinderung: Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen
| 27.01.2017 von Rechtsanwalt Frank Manneck
Ist die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen wirksam? Die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen bedarf gemäß der §§ 85, 91 Abs. 1 SGB IX der vorherigen Zustimmung des Integrationsamts. Die Zustimmung muss bei Zugang der Kündigung …
Neues Urteil des LAG Köln vom 22.11.2016 (Az.: 12 Sa 524/16) zur Verzugspauschale von 40,00 €
Neues Urteil des LAG Köln vom 22.11.2016 (Az.: 12 Sa 524/16) zur Verzugspauschale von 40,00 €
| 29.11.2016 von Rechtsanwältin Sabine Geilen
Arbeitsgericht Köln bestätigt Anspruch der Arbeitnehmer auf Verzugspauschale von 40,00 € bei verspäteter Lohnzahlung Der Lohn/das Gehalt der Arbeitnehmer ist gemäß § 614 BGB grundsätzlich erst nach Erbringung der arbeitsvertraglichen …
Sozialplanabfindung höher als vorher unterschriebener Abfindungsvertrag – anfechtbar?
Sozialplanabfindung höher als vorher unterschriebener Abfindungsvertrag – anfechtbar?
| 11.10.2016 von Rechtsanwalt Martin Vogel
Wenn Massenentlassungen anstehen und die Betriebspartner Interessenausgleich und Sozialplan verhandeln, werden kündigungswilligen Arbeitnehmern häufig Abfindungen für ein vorzeitiges Ausscheiden angeboten. In einem Fall vor dem …
Es besteht nicht immer Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz
Es besteht nicht immer Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz
| 13.09.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Der Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz ist nur gegeben, sofern die Natur des Betriebes oder die Art der Beschäftigung dies zulassen. Folgender Sachverhalt war hierfür maßgeblich: Der Kläger ist Mitarbeiter in einem Spielcasino und …
Volksverhetzende Kommentierung auf Facebook kann zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen
Volksverhetzende Kommentierung auf Facebook kann zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen
| 09.09.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Arbeitsgericht Herne entschied in seinem Urteil vom 23.03.2016, dass volksverhetzende Kommentierungen auf Facebook Gründe für eine außerordentliche Kündigung darstellen. Der Entscheidung zu Grunde lag folgender Sachverhalt: Der Kläger …
Kündigung „zum nächstzulässigen Termin“ ist wirksam
Kündigung „zum nächstzulässigen Termin“ ist wirksam
| 22.08.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in seiner Entscheidung vom 20.01.2016 mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses „zum nächstzulässigen Termin“ hinreichend bestimmt ist. Maßgeblich dafür war folgender …
„... Dann werden wir richtig Freunde“ – fristlose Kündigung?
„... Dann werden wir richtig Freunde“ – fristlose Kündigung?
| 16.04.2016 von Rechtsanwalt Martin Vogel
Die Äußerung des Arbeitnehmers „... Dann werden wir richtig Freunde“ zum Arbeitgeber berechtigt denselben nicht zur fristlosen Kündigung. Einen interessanten Fall, der an Aktualität nicht verloren hat, habe ich vor dem Arbeitsgericht …
Prozesskostenhilfe - ohne Geld zum Recht kommen
Prozesskostenhilfe - ohne Geld zum Recht kommen
| 03.02.2016 von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
In Deutschland soll Chancengleichheit vor Gericht herrschen. Jeder, der einen rechtlichen Anspruch hat, muss die Möglichkeit bekommen, diesen Anspruch vor Gericht durchzusetzen. Niemand soll von einem Gerichtsverfahren abgehalten werden, …
Das Anlegen von Schutzkleidung gehört zur Arbeitszeit
Das Anlegen von Schutzkleidung gehört zur Arbeitszeit
| 22.01.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Ist aus Gründen des Arbeitsschutzes das Anlegen von Arbeitskleidung geboten, kann der Arbeitgeber seine Verpflichtung zur Vergütung der Umkleidezeiten als Arbeitszeiten nicht durch eine tarifvertragliche Regelung ausschließen. In dem …
Beleidigung gegenüber dem Chef auf der Weihnachtsfeier - Kündigungsgrund?
Beleidigung gegenüber dem Chef auf der Weihnachtsfeier - Kündigungsgrund?
| 23.12.2015 von Wagner Brandhoff Viertel Fachanwälte
Alle Jahre wieder versammeln sich Vorgesetzte und deren Angestellte oder einzelne Abteilungen, um gemeinsam die Weihnachtszeit in geselliger Runde zu feiern. Die ungezwungener Atmosphäre und der ein oder andere Glühwein enthemmt dabei so …
Urlaubsanspruch während der Elternzeit - Kürzung kann nicht nach Beendigung erklärt werden
Urlaubsanspruch während der Elternzeit - Kürzung kann nicht nach Beendigung erklärt werden
| 22.12.2015 von Rechtsanwalt Thomas Böttcher
Während der Elternzeit entstehen auch Urlaubsansprüche. So weit, so gut. Viele Arbeitgeber gehen davon aus, dass der Urlaubsanspruch während der Elternzeit für jeden vollen Monat der Elternzeit um 1/12 des Jahresurlaubs – sozusagen …