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Das Recht des Beschuldigten zur Aussageverweigerung im Strafverfahren
Das Recht des Beschuldigten zur Aussageverweigerung im Strafverfahren
| 30.08.2023 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Muss ich als Beschuldigter bei der Polizei zur Vernehmung erscheinen und dort eine Aussage machen? Im Strafverfahren stellt sich für Beschuldigte oft die Frage, ob sie bei polizeilichen Befragungen eine Aussage machen müssen oder ob sie von …
Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung
Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung enthält die Freiheit vor Fremdbestimmung auf sexueller Basis. Der Schutz vor sexueller Nötigung bzw. Vergewaltigung ist ein Teil der Menschenwürde, die auch das Recht des Individuums umfasst, nicht …
Jugendamt und Verdacht Sexualstraftat/Kinderpornographie [Update 8.11.23]
Jugendamt und Verdacht Sexualstraftat/Kinderpornographie [Update 8.11.23]
| 08.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Als Rechtsanwalt im Medienstrafrecht habe ich auch immer wieder mit dem angrenzenden Familienrecht zu tun. Gegen ein Elternteil wird zum Beispiel wegen Besitz von Kinderpornographie ermittelt. Dann wird automatisch das Jugendamt …
Eintrag im Erziehungsregister - was ist das überhaupt?
Eintrag im Erziehungsregister - was ist das überhaupt?
| 02.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Kunstwerk steht in Kassel und zeigt eine Mutter in harmonischer Eintracht mit ihrem Kinde. Doch manchmal entwickelt sich das Kind nicht so harmonisch wie erhofft und es muss achtsam reagiert werden. Das Problem: Gegen Ihr Kind wurde ein …
Vorladung wegen Kinderpornographie, § 184b StGB [Update 5.1.24]
Vorladung wegen Kinderpornographie, § 184b StGB [Update 5.1.24]
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Viele Eltern stoßen jährlich auf eine besorgniserregende Situation: Sie entdecken, dass ihr Kind jugendpornografische Bilder oder Videos auf seinem Handy gespeichert hatte und anscheinend sogar verteilt hat. Diese Inhalte …
„Memes“ – Zwischen Parodie, Cybermobbing und Urheberrechtsverstoß
„Memes“ – Zwischen Parodie, Cybermobbing und Urheberrechtsverstoß
| 21.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: „Side-Eying Chloe“, „Disaster Girl“, „Hide your Pain-Harold“ – kommt Ihnen das bekannt vor? Vielleicht nicht vom Namen her, aber sobald Sie das dazugehörige Bild sehen, wissen Sie genau, worum es geht. Bei den drei genannten …
Sexueller Missbrauch von Kindern
Sexueller Missbrauch von Kindern
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Sexualität zwischen Erwachsenen und Kindern hat keinen Platz in unseren sozialen Strukturen. Die Ausrichtung des sexuellen Begehrens auf Kinder und die tatsächliche Umsetzung dieser sexuellen Präferenz gehören zu dem am meisten abgelehnten …
Schweigepflichtentbindung für das Jugendamt? Vorsicht! [Update 17.9.23]
Schweigepflichtentbindung für das Jugendamt? Vorsicht! [Update 17.9.23]
| 16.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Wenn das Jugendamt vor der Tür steht, bedeutet das nichts Gutes. Entweder es läuft ein Ermittlungsverfahren gegen Sie oder Ihren Partner wegen eines Sexualstraftat (z.B. Kinderpornographie) oder das JA meint, es bestehe aus …
Sexualstraftaten
Sexualstraftaten
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Die Sexualstraftaten sind in den vergangenen Jahren vermehrt in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt, weshalb die Strafverteidigung in einem Sexualstrafverfahren zu den anspruchsvollsten und komplexesten Anforderungen eines …
Opferrechte im Strafverfahren
Opferrechte im Strafverfahren
| 14.08.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
"Aus Unrecht entsteht kein Recht." Opfer von Straftaten bedürfen regelmäßig eines besonderen Schutzes und umfangreicher anwaltlicher Vertretung. Es ist völlig normal, dass für ein Opfer die Beteiligung an einem Strafprozess mit vielen …
Künstliche Kinderpornographie - erlaubt? [Update: 11.4.24]
Künstliche Kinderpornographie - erlaubt? [Update: 11.4.24]
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die oben abgebildeten Damen sind natürlich weder "Kinder" noch ist die Darstellung pornographisch - aber eines ist sie auch nicht: echt, sondern KI-generiert oder AI-generiert, also von einer künstlichen Intelligenz hergestellt und …
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB schnell erklärt.
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB schnell erklärt.
| 27.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Gegen Sie oder einen Verwandten wird ermittelt – oder Sie befürchten, dass das passieren kann, egal, ob sie sich schuldig fühlen oder nicht – und zwar wegen des Besitzes oder der Verbreitung von Kinderpornographie. Diese …
Reichweite der Sorgfaltspflicht von Lehrern
Reichweite der Sorgfaltspflicht von Lehrern
| 28.07.2023 von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 21.06.2023 – 4 WS 73/23 – konstatiert, dass Lehrer, die eine Studienfahrt organisieren und durchführen, grundsätzlich die Pflicht haben, bei der Planung einer solchen Reise den sichersten Weg …
Führerscheinentzug wegen gelegentlichem Cannabiskonsum
Führerscheinentzug wegen gelegentlichem Cannabiskonsum
| 28.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster vom 03.02.2023 – 16 B 1590/21 – ist eine Anordnung der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens zum Nachweis der Fahreignung bei gelegentlichem …
Fahrtenbuchauflage trotz Zeugnisverweigerungsrecht
Fahrtenbuchauflage trotz Zeugnisverweigerungsrecht
| 26.07.2023 von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Nicht selten stellen Eltern oder Großeltern ihren (Enkel-)Kindern ein Kraftfahrzeug zur Verfügung, für das sie als Halter im Fahrzeugregister eingetragen sind. Begehen diese dann einen Verstoß gegen die Verkehrsvorschriften, wie z.B. …
Rückgabe einer nach § 94 StPO sichergestellten bzw. beschlagnahmten Sache
Rückgabe einer nach § 94 StPO sichergestellten bzw. beschlagnahmten Sache
25.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Opfer eines Diebstahls, Raubes oder Betruges oder dergleichen haben oft wenig Chancen, die ihnen entwendeten Gegenstände wieder zurückzuerhalten. Können die Täter jedoch gefasst und die Beute sichergestellt werden, so sind diese Gegenstände …
Polizeiliches Aufenthaltsverbot für gewaltbereite Fußballfans
Polizeiliches Aufenthaltsverbot für gewaltbereite Fußballfans
| 24.07.2023 von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Grundsätzlich kann gegen gewaltbereite Fußballfans zumindest vor den Stadien der heimischen Fußballklubs und deren näherer Umgebung ein Aufenthalts- und Durchquerungsverbot verhängt werden. Voraussetzung hierfür ist, dass Tatsachen die …
Vorladung wegen WhatsApp-Sticker erhalten?
Vorladung wegen WhatsApp-Sticker erhalten?
| 24.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Sie haben eine Vorladung erhalten, weil Sie in einer WhatsApp- oder Telegram-Gruppe einen Sticker gepostet haben. Das macht jeder, meist sind es lustige, oft aber auch freche und derbe Sticker. Dieser eine Sticker missfällt der …
Steuerhinterziehung bei Verwendung möglicher Scheinrechnungen
Steuerhinterziehung bei Verwendung möglicher Scheinrechnungen
| 17.07.2023 von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Scheinrechnungen sind betrügerische oder unechte Rechnungen, die in der Regel dazu dienen, finanzielle Transaktionen vorzutäuschen oder Gelder illegal zu verschleiern. Sie werden häufig u.a dazu verwendet, Steuern zu hinterziehen . Nach § …
Haftung des Ausparkenden bei Unfall mit Fahrspurwechsler
Haftung des Ausparkenden bei Unfall mit Fahrspurwechsler
17.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Wer kennt diese alltägliche Verkehrssituation nicht: ein Fahrzeug wird aus einer Parklücke am rechten Fahrbahnrand herausgefahren und just in diesem Moment wechselt im fließenden Verkehr ein Autofahrer von der linken auf die rechte Fahrspur …
dickstinction.com - Dickpic versendet? (Deutsch/Englisch) [Update 23.7.2023]
dickstinction.com - Dickpic versendet? (Deutsch/Englisch) [Update 23.7.2023]
| 29.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Im Rahmen eines Chats erfahren Sie, dass Ihre Chatpartnerin das von Ihnen versandte „dickpic“ nicht mag und Sie bei dickstinction.com angezeigt hat. Der Chat kann sowohl in einem Erotikforum stattgefunden haben oder auch bei …
Alkoholfahrt mit E-Scooter
Alkoholfahrt mit E-Scooter
| 11.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
In Bezug auf E-Scooter gelten in Deutschland allgemeine Vorschriften auf nationaler Ebene, die von der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung ( eKFV ) festgelegt werden. Diese Verordnung regelt den Betrieb von E-Scootern im Straßenverkehr, …
Sexuelle Belästigung - Was droht? Strafverteidiger klärt auf!
Sexuelle Belästigung - Was droht? Strafverteidiger klärt auf!
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt Nikias Roth
Bis vor einigen Jahren konnten sexuelle Handlungen wie das „Busengrapschen“ noch als Beleidigung verfolgt werden. Dies hat der Gesetzgeber mit der Schaffung des Straftatbestandes der sexuellen Belästigung geändert und das vorgenannte …
Verdachts­kündigung wegen fehlerhafter Zeit­erfassung ist rechtens
Verdachts­kündigung wegen fehlerhafter Zeit­erfassung ist rechtens
05.07.2023 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Es ist ja so verlockend: Zuhause online einloggen, aber erst später im Büro anfangen zu arbeiten: Wer so die Arbeitszeit­erfassung manipuliert, muss mit Ärger rechnen. Aber reicht auch nur der Verdacht darauf für eine Kündigung? Das …