301 Ergebnisse für Deutsche Marke
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18.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… geht es um die folgenden Vorwürfe: zum einen wird die Verletzung der Rechte an der Marke „tado“ (Registernummer 011184991) gerügt, zum anderen wird ein unlauteres Verhalten moniert. Zur Begründung wird ausgeführt, dass die Abmahnerin …
29.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird der Vorwurf der Verletzung der Rechte an den Marken „THERMOMIX“ und „Cookidoo“ erhoben. Unter Verweis auf das Angebot des Abgemahnten …
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15.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Die Landeshauptstadt München hat den Begriff „Oktoberfest“ über die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen als Marke registriert. Wer den Begriff benutzt, riskiert eine markenrechtliche …
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13.09.2021
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
… der vierstellige Bereich eröffnet. Den Juli verließ der VbKfW im mittleren Drittel des 2000er-Bereichs und schon im August war die 3000er-Marke überschritten. In der zweiten Septemberwoche verwendete der VbKfW bereits Aktennummern …
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10.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… bedeuten-192309.html Auskunft: Wenn ein Markeninhaber feststellt, dass seine Marke verletzt wird, dann verlangt er von dem abgemahnten Rechtsverletzer in aller Regel eine Auskunft darüber, in welchem Umfang die Marke verletzt worden …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… zur Registernummer 12850673 und deutsche Marke zur Registernummer 302015035251, beide Marken geschützt unter anderem für Gymnastik- und Turngeräte). Zu diesen Marken wird darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin Lizenzen nur an bestimmte …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: Die mir vorliegende Abmahnung bezieht sich auf den Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Marke „SPINNING“ (Registernummer DE 39516677). Gerügt wird die Benutzung des Begriffes „Spinning“ zur Bezeichnung …
23.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst an die Rechte an der Marke „LaSelva“ verwiesen, die unter anderem für „Tee“ registriert ist. Im Weiteren wird auf die Angebote des Abgemahnten über Teeprodukte …
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06.08.2021
von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Die R & R Consulting GmbH aus Kulmbach bietet interessierten Anlegern unter der Marke Aurimentum auf ihrer Internetplattform Direktinvestments in Gold an. Anleger können zwischen einer Einmalanlage und einem Goldsparplan …
02.07.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Isha“ und „Izia“). Sodann wird darauf hingewiesen, dass es vorliegend um das Zeichen „Sookie“ geht. In diesem Zusammenhang wird auf die Rechte an der deutschen Marke zur Registernummer 3020160094113 verwiesen, die unter anderem für Bekleidung …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu einem Pauschalhonorar iHv 750,00 € zzgl. MwSt an. Bei einer deutschen Marken kommen noch die Kosten des DPMA (amtl. Gebühr) in Höhe von 290,00 € je Markenanmeldung hinzu. Fragen Sie hier kostenlos eine erste Beratung zu Ihrer Wunschmarke an!
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21.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG (Marke „Porsche“) durch die Unit4 IP erhalten? In nahezu regelmäßigen Abständen erreichen uns markenrechtliche Abmahnungen der Kanzlei UNIT4 IP, welche für die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG …
17.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Markenrechtsverletzungen: Die Mary Kay Cosmetics GmbH geht gegen Verletzungen der „MARY KAY“-Marken vor. Über einen entsprechenden Fall hatte ich daher hier in der Vergangenheit bereits berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps …
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11.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… über Abmahnung der Monster Energy Company. In den Abmahnungen wird zunächst auf die unstreitig bekannten Marken der Monster Ernergy Company verwiesen. Des Weiteren wird der Verstoß gegen die Marke dargestellt. Es wird sodann die Abgabe …
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11.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird zunächst wieder auf die bekannte Marke der Abmahnerin verwiesen, die in Verbindung mit der MONSTER ENERGY Getränkereihe und vielen anderen Produkten und Dienstleistungen benutzt wird. Des Weiteren wird darauf verwiesen, dass die Abmahnerin …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Nutzern gehören auch Millionen Behörden, Unternehmen, Vereine, Marken oder Organisationen. Interessant ist, dass oft Unternehmen, Institutionen oder Behörden auf Facebook vertreten sind, ohne dort je ein Konto eingerichtet zu haben. Denn …
11.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass sie Inhaberin der deutschen Marke 39523688 „MAGIC“ ist, die Shops für Waren der Klasse 01 und 30 genießt, insbesondere für „Gewürze sowie Salz und daraus hergestellte Erzeugnisse für Nahrungsmittel“. Ein Registerauszug zu der Markeneintragung …
10.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Merchandise-Produkte der AUDI-Marken, die ohne Wissen und Zustimmung der AUDI AG in den Verkehr gebracht werden, verletzen Markenrechte. Daher sollten Sie vor der Bewerbung/dem Angebot entsprechender Produkte unbedingt überprüfen, ob es sich um …
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06.05.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… super, aber für den einfachen Zuschauer kann es Nachteile haben. Der werbende Charakter steht besonders im Vordergrund, wenn das Produkt oder die Marke besonders gut dargestellt wird mit dem Ziel, dass dadurch die Kaufentscheidung positiv …
05.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Marke „BABY born“, die unter der Nummer 002468346 in das Register des EUIPO eingetragen ist. Der Abgemahnte hatte den Begriff „BABY born“ in einem Angebot über Puppenzubehör benutzt. Unter Verweis auf dieses Angebot wird der Vorwurf …
26.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und „BVB 09“ sei. In diesem Zusammenhang wird auf die überragende Verkehrsgeltung und Bekanntheit der Marken hingewiesen. Im Weiteren wird auf ein konkretes Angebot des angeschriebenen privaten Verkäufers …
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24.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Christian Lorbach
… aus als erlaubt. Besonders pikant: Weder Italienische Behörden noch die EU oder das KBA haben den Verkauf gestoppt, obwohl das Problem seit Jahren bekannt ist. Hunderttausende Käufer von Diesel-Fahrzeugen der Marken Fiat, Jeep, Alfa Romeo …
20.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… festgestellt worden, dass über diese Webseite unter anderem Rucksäcke im deutschen Geschäftsverkehr angeboten werden und dass dabei in der Artikelbeschreibung die Marke „KODRA“ verwendet werde. Das abmahnende Unternehmen sei hierüber weder …
19.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die-kanzlei-zierhut-erhalten_185942.html Zu der weiteren hier vorliegenden Abmahnung der Rowone UG: In der mir weiteren mir vorliegenden Abmahnung der Rowone UG geht es wieder um den Vorwurf der Verletzung der Marke „MVP“ (Register-Nummer …