207 Ergebnisse
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13.01.2021
von Rechtsanwältin Julia Bald
In aller Munde – die neueste Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Atemschutzmasken im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel. Unser Fachanwalt für Arbeitsrecht Jochen Kaiser informiert: Wer trägt eigentlich die Kosten, wenn der …
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28.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Wird gegen Beamte strafrechtlich ermittelt stellen sich immer wieder noch zusätzliche juristische Fragen. Einerseits wird zu klären sein, ob sich das strafrechtliche Ermittlungsverfahren auch auf die beamtenrechtliche Laufbahn auswirkt. …
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07.05.2021
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Kann das Betriebsratsmitglied nach der Nachtschicht nahtlos an einer Betriebsratssitzung teilnehmen? Wie wird das Betriebsratsmitglied vergütet? Ehrenamt und Arbeitszeitgesetz - wie steht die zueinander? Nein, grundsätzlich ist zwar die …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Beamtenrecht kommt es immer wieder zu disziplinarrechtlichen Ahndungen aufgrund des Verstoßes gegen den Grundsatz der „vollen Hingabe“ von Beamten zu seinem Beruf. Dieser Grundsatz wurde inzwischen von der Rechtsprechung etwas …
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14.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Corona Pandemie und die bisherigen Lockdowns haben durchaus auch Auswirkungen auf die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes. Bislang wurde ein Anspruch im Arbeitsrecht auf Heimarbeit, jedenfalls in einem begrenzten Zeitraum politisch …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Begriffe der Abordnung, der Versetzung um Umsetzung spielen im Beamtenrecht eine große Rolle. Oftmals werden sie also Oberbegriff gewählt für eine Veränderung des Dienstpostens. Allerdings unterscheiden sie sich sowohl in der …
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09.10.2020
von Rechtsanwalt Dieter Gräf
Das Arbeiten im Homeoffice bzw. in Telearbeit erfuhr durch die COVID-19-Pandemie einen erheblichen Aufschwung. Vor der durch das Coronavirus ausgelösten Krise arbeiteten lediglich ca. 12 % der Beschäftigten von zu Hause aus. Im April 2020 …
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25.09.2020
von Rechtsanwalt Thomas Meder
Immer wieder werde ich damit konfrontierte, dass Arbeitnehmer mir mitteilen, sie hätten ein Gespräch mit ihrem Vorgesetzen und/oder Chef heimlich aufgezeichnet. Das Smartphone macht es heute sehr leicht, Gespräche aufzuzeichnen. Der …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Beamtenrecht, sowohl des Bundes als auch der Länder gilt der Grundsatz, dass grundsätzlich – wenn es der gesundheitliche Zustand erlaubt – vor einer Ruhestandsversetzung von Beamten, eine anderweitige Einsatzmöglichkeit geprüft werden …
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10.08.2020
von Rechtsanwalt Moritz Schulte
Kurzarbeit ist ein probates Mittel für Arbeitgeber, wirtschaftlichen Notlagen zu begegnen. Gerade während der aktuellen Corona-Pandemie wurde und wird von diesem Mittel vielfach Gebrauch gemacht. Das Arbeitsverhältnis besteht fort. Was …
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27.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei einer amtsärztlichen Untersuchung im Rahmen von Neuverbeamtung oder der Verbeamtung auf Lebenszeit werden Fragen zum Gesundheitszustand und Existenz von Vorerkrankungen bzw. Therapien gestellt. Ein Verschweigen von Erkrankungen oder …
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26.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Genauso wie im Arbeitsrecht kann es passieren, dass auch im Beamtenrecht die Besoldung oder deren Teile zu Unrecht (oder auch nicht) überwiesen wurden. Meist fällt dies erst nach Jahren auf. Die Frage ist nun, wie damit beamtenrechtlich und …
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10.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Neben den disziplinarrechtlichen Instrumenten des Dienstherrn (Kürzung der Bezüge, bis hin zur Entlassung) kennt das Beamtenrecht auch die sogenannte Missbilligung. Diese ist eine Art "Zurechtweisung" und stellt einen Verwaltungsakt dar, …
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26.06.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Sind Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen zur Installation der Corona-Warn-App verpflichtet? Seit dem 16. Juni 2020 ist die Corona-Warn-App zum Download bereit. Die Einführung dieser App steht unter dem Grundsatz der Bundesregierung der doppelten …
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07.05.2021
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Derzeit (März/April 2020) sind in Deutschland ca. 10,1 Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Kurzarbeit betroffen. Betriebsbedingte Kündigungen werden in der kommenden Zeit unumgänglich werden. Doch wie verhalten sich Kurzarbeit …
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23.06.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Die Pandemie und ihre Folgen fordert die Wirtschaft in Deutschland weiter stark heraus und es wird leider für viele Arbeitgeber unumgänglich werden letztlich doch Kündigungen auszusprechen. Was ist dann zu beachten, wenn der Arbeitgeber …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Der Datenschutz in Zeiten des Coronavirus ist keine Frage von „OB“, sondern von „WIE“. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie oder zum Schutz von MitarbeiterInnen erfordern die Verarbeitung personenbezogener Daten. Werden die …
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04.05.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Über 650.000 deutsche Unternehmen haben in Folge der Corona-Pandemie Kurzarbeit angemeldet. Dies hat natürliche direkte Auswirkungen auf den Verdienst des Arbeitnehmers. Kinderlose Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten nur noch 60 % …
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01.04.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Muss der Arbeitgeber Entgelt bezahlen? Es gibt nun eine staatliche Ersatzleistung ab dem 30.03.2020 nach § 56 I a IfSG! Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die wegen fehlender Kinderbetreuung nicht arbeiten können, weil die Kitas und Schule …
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26.03.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Versagen der Mitteilungspflicht kann ein erhebliches wirtschaftliches und gesundheitliches Risiko für das gesamte Unternehmen sein kann! Besteht für Mitarbeiter eine Pflicht, den Grund einer Arbeitsunfähigkeit beim Arbeitgeber zu melden? …
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22.03.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Betrieb Kurzarbeit anordnen kann? Die Einführung von Kurzarbeit muss grundsätzlich durch Regelung im Arbeitsvertrag, durch Betriebsvereinbarung oder im Tarifvertrag zugelassen sein. …
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20.03.2020
von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Veranstaltungsverbote und Betriebsschließungen Mit einer Allgemeinverfügung von letzter Woche wurde das öffentliche Leben bereits massiv eingeschränkt. So sind Veranstaltungen aller Art verboten und etliche Betriebe dürfen nur noch …
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12.03.2020
von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Geht man dieser Tage in den Supermarkt, trifft man nicht selten auf Menschen mit Schutzmasken und mehr als vollen Einkaufswagen. In Bayern sind schon viele Schulen, Universitäten und Kulturstätten vorläufig geschlossen; große …
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11.03.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Corona oder Covid-19-Virus greift weiter um sich und die Angst vor Ansteckung und den Folgen des Virus ist allgegenwärtig. Dieses Thema beschäftigt natürlich auch den Arbeitnehmer, sowie die mit dem Virus einhergehenden Probleme und Hürden. …