218 Ergebnisse für Urlaub
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22.02.2019
von Rechtsanwalt Volker Siegel
Arbeitsverhältnisse enden öfter als man denkt. Arbeitnehmer müssen jetzt besonders wachsam sein. Entscheidend für erfolgreiche Klagen ist die Beachtung der Dreiwochenfrist. Das heißt, dass drei Wochen nach Erhalt der Kündigung die …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Was bedeutet das Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum? Das Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) vom 19. Dezember 2013 bietet Gemeinden die Möglichkeit, Verordnungen zu erlassen, die die zweckfremde Nutzung von …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Koblenz vom 15.03.2018, Az. 152 C 2398/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen. Der vor dem Amtsgericht Koblenz auf Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz in …
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27.04.2018
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Abgrenzung Selbstständigkeit zur Scheinselbstständigkeit: Checkliste mit Leitfaden für den Arbeitsalltag von Personalverantwortlichen Grundsätzliches Ob ein Auftragnehmer tatsächlich selbstständig tätig ist, ist nach den konkreten Umständen …
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19.03.2018
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Bis vor kurzem mussten Unterhaltspflichtige, die mitgeteilt haben, sie seien unbegrenzt leistungsfähig, keine Auskunft über ihr Einkommen erteilen und keine Belege vorlegen. Denn bisher gingen die Gerichte davon aus, dass bei sehr hohen …
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15.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
Die außerordentliche Kündigung im Arbeitsrecht Für eine außerordentliche – i.d.R. fristlose Kündigung ist – im Gegensatz zur ordentlichen und damit fristgerechten Kündigung – ein Kündigungsgrund erforderlich. Eine Frist muss hingegen nicht …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Nicht selten kommt es für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach der Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrags zu einer bösen Überraschung: Entweder hatten die Mitarbeiter nie die Absicht, ihre Arbeitsstelle aufzugeben oder sie sind …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Eine Möglichkeit Ihren Nachlass zu ordnen besteht darin, im Vorfeld Vermögen in Form einer Schenkung oder Überlassung zu übertragen, man sprich in diesem Fall auch von einer vorweggenommenen Erbfolge. Gewöhnlich werden hierunter alle …
LG Potsdam weist Berufung in P2P-Verfahren zurück – EUR 2.800,00 Lizenzschadensersatz für Musikalbum
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Potsdam, Beschluss vom 05.12.2017, Az. 2 S 18/16 Amtsgericht Potsdam vom 07.04.2016, Az. 37 C 457/14 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Der beklagte …
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11.12.2017
von Rechtsanwalt Michael D. Pfefferl
In diesem Beitrag werden die für die Problematik relevanten Bereiche des Strafrechts und des Sozialversicherungsrechts angesprochen. Scheinselbständigkeit liegt bei Mitarbeitern vor, die zwar als Selbständige geführt werden, bei denen aber …
Scheinselbstständigkeit: strafrechtliche, sozialversicherungsrechtliche und fiskalrechtliche Aspekte
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Michael D. Pfefferl
In diesem Beitrag werden die für die Problematik relevanten Bereiche des Strafrechts und des Sozialversicherungsrechts angesprochen. Eine Scheinselbstständigkeit liegt bei Mitarbeitern vor, die zwar als Selbstständige (meist als …
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19.08.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Seit der Gesetzesänderung im Jahre 2015 wurde die Strafbarkeitsgrenze im Bereich der Kinderpornographie ausgedehnt. Einer der wesentlichen Änderungen bestand darin, dass nunmehr auch „Posing-Bilder“, die keine offensichtliche sexuelle …
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12.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Die Schreckensmeldungen nehmen kein Ende: VW-Händler haben nach der Aufdeckung des Dieselskandals im September 2015 trotz Verbots noch monatelang Autos mit manipulierter Software verkauft. Das geht aus Unterlagen des …
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27.07.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14.06.2017, Az. IV ZR 161/16 , entschieden, dass Reiseversicherungen auch dann die Stornokosten ersetzen müssen, wenn keine Geldleistungspflicht durch den Versicherungsnehmer im Falle des Rücktritts …
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21.07.2017
von Rechtsanwältin Simone Nagl
Gerade zur Ferienzeit stellt sich häufig die Frage: Darf bei getrennt lebenden bzw. geschiedenen Eltern eines Kindes ein Elternteil allein mit dem Kind in den Urlaub fahren, ohne die Zustimmung des anderen Elternteils einzuholen bzw. …
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01.05.2017
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Zur Ferien- und Urlaubszeit stellt sich immer wieder aus familienrechtlicher Sicht die Frage, ob man mit seinen Kindern in ein bestimmtes Urlaubsziel in den Urlaub reisen darf. Hierbei ist nach folgenden Konstellationen zu unterscheiden: …
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18.04.2019
von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Haben Sie Resturlaub aus 2018? Wenn ja, stellt sich die Frage, ob Sie diesen 2019 noch nehmen können und ggf. bis wann. Grundsätzlich erlischt der Jahresurlaub jeweils am 31. Dezember eines Jahres. Wird der Urlaub bis zum Jahresende nicht …
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18.06.2018
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Am Ende eines Ermittlungsverfahrens steht in manchen Fällen ein Strafbefehl. Das ist teilweise für den Beschuldigten ein Schock, weil er davon ausgegangen ist, dass er seine Unschuld dargelegt hat und das Verfahren sicher eingestellt wird. …
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16.12.2016
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Zum 31.12. endet nicht nur das Kalenderjahr, auch die Durchsetzbarkeit von Forderungen kann enden (Silvesterverjährung). Die regelmäßige Verjährungsfrist, die für viele Forderungen gilt, beginnt gem. § 199 I BGB mit dem Schluss des Jahres, …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
In Praxen von Ärzten und Zahnärzten, in Steuerberater- und Anwaltskanzleien, aber auch bei Unternehmensberatern sowie kreativen Berufen gehört es zum gewöhnlichen Bild, dass die Partner sich geschulten Personals bedienen, um bestimmte …
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27.09.2016
von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Die DigiRights Administration GmbH ist Rechteinhaberin an zahlreichen Musiktiteln. So werden unter anderem Titel der Lost Frequencies („Reality“, „Are You With Me?“), Kygo („Stay“, „Here For You“), Sigala („Easy Love“, „Sweet Lovin´“), Paul …
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03.08.2016
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Im Gesetz (§1578 BGB) und den Leitlinien der Oberlandesgerichte ist festgelegt, dass sich der Unterhalt eines Ehegatten nach den ehelichen Lebensverhältnissen bestimmen soll. Das leuchtet ein, da es darum geht, einem bedürftigen Ehegatten …
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28.06.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB berichten über die Möglichkeiten und Hindernisse bei der Geltendmachung der Reisekosten im Falle des Nichtantritts von Reisen München, 27.06.2016: Wie die auf Versicherungsrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte berichtet, …
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22.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
Im Folgenden werden richtige Verhaltensweisen beim Erhalt eines Strafbefehls erläutert. Vorab sollten Sie jedoch eine goldene Regel beachten: Ignorieren Sie den Strafbefehl nicht! Was ist ein Strafbefehl und welche Wirkung hat er? Ein …