3.735 Ergebnisse für Revision
Suche wird geladen …
|
18.10.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… im erstinstanzlichen Verfahren die Chance, durch Aufklärung des Sachverhalts ein zufriedenstellendes Ergebnis zu erzielen. Die Revision prüft das Urteil nur auf rechtliche Belange. Das Fehlen einer weiteren Tatsacheninstanz nebst Fehlen eines Wortprotokolls …
|
11.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Berufung, Revision) dann
zwar nicht mehr zur Verfügung. Kombiniert
werden kann ein Gnadengesuch aber mit außerordentlichen
Rechtsbehelfen wie der Verfassungsbeschwerde , der
Menschenrechtsbeschwerde , der Petition oder der Wiederaufnahme …
|
14.07.2017
von Rechtsanwalt Dogukan Isik LL.M. MLE | Fachanwalt für Strafrecht, Arbeitsrecht und Verkehrsrecht
… das Berufungsverfahren kann nur durch einen Anwalt durchgeführt werden. Gegen ein Urteil des Landesarbeitsgerichtes kann wiederum Revision beim Bundesarbeitsgericht (BAG) eingelegt werden. Eine Revision ist jedoch nur dann zulässig, wenn die Sache …
|
17.09.2019
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg darf ein Arbeitgeber die Zustimmung verweigern, solange dies nicht rechtsmissbräuchlich ist. Dagegen legte die Arbeitnehmerin Revision ein. Revision erfolgreich Das Urteil des BAG fiel zugunsten …
|
04.03.2017
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… Die Klägerin wandte sich mit ihrer Revision an das Bundessozialgericht. Die Revision der Klägerin hatte vor dem Bundessozialgericht Erfolg. Nach der Auffassung des Bundessozialgerichts war die Rente der Klägerin wegen voller Erwerbsminderung …
|
24.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… des Verletztenbeistands nicht, dass er die Anordnung des Vorsitzenden beanstanden kann, Zeugen befragen und Rechtsmittel (Revision und Berufung) einlegen kann. Er hat eben nicht die Mitwirkungsrechte eines Nebenklagevertreters. Noch weniger Rechte …
|
16.11.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Verfassungsbeschwerde wegen Grundrechtsverletzung Nachdem die Frau vor dem zuständigen Sozialgericht (SG) bereits eine Niederlage einstecken musste und sowohl die Berufung zum Landessozialgericht (LSG) als auch die Revision …
|
21.07.2021
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… die psychotische Grunderkrankung verantwortlich gewesen ist. Auf die Revision des Angeklagten wurde das Urteil des Landgerichts aufgehoben. Die Sache wurde zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine andere Strafkammer des Landgerichts …
|
23.09.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Verpflegungsmehraufwendungen geltend machen wollte, lehnte dies sowohl das Finanzamt als auch das zuständige Finanzgericht ab. Doch die Revision des Klägers hatte Erfolg. Denn gemäß § 9 Abs. 5 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) i. V. m. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr …
|
29.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… geliefert. VW habe den Vorwurf nicht widerlegen können und müsse Schadenersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung leisten, entschied das OLG. Die Revision zum BGH hat das OLG Naumburg nicht zugelassen. Auch das OLG Köln hat …
|
03.03.2017
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… diskriminiert worden. Klage bis zum Bundesarbeitsgericht Nach Abweisung seiner Klage durch das Landesarbeitsgericht legte der Kläger mit Erfolg Revision ein. Die Klage wurde zurückverwiesen an das Landesarbeitsgericht, welches unter Beachtung …
|
15.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… des Landgerichts Köln eingelegt. Am 18.11.2022 waren die Berufungsverhandlungen vor dem OLG Köln. Die Berufung des IDO war erfolgreich. Das OLG Köln hat zugunsten des IDO entschieden und die Urteile des LG Köln aufgehoben. Es wurde die Revision …
|
24.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… oder Menschenrechte verletzt sind, kann ich sofort zum Bundesverfassungsgericht. Grundrechtsverletzungen müssen zunächst im Fachverfahren beseitigt werden, indem man Rechtsmittel (Berufung, Revision, Beschwerde etc.) einlegt. Erst, wenn das alles …
|
21.11.2022
von Rechtsanwalt Roland Marschner
… zu sehen. Als Rechtsfolge wurden die Verträge als nichtig angesehen. Gegen sämtliche drei Urteile legte die Pfando’s cash & drive GmbH Revision zum BGH ein. Was sagt der Bundesgerichtshof? Mit seinen Urteilen vom 16. November 2022 hob …
|
09.10.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… mit einer höchstrichterlichen Entscheidung. Nach den Pressemitteilungen in war jedoch eine zuletzt seitens der Sparkasse gegen ein Urteil des OLG Dresden (OLG Dresden, Urteil vom 29.09.2011, AZ 8 U 562/11) eingelegte Revision seitens der Bank zurück genommen worden …
|
20.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… zwei Wochen nach dem Todesfall nicht mehr wettbewerbsrechtlich als unzumutbare Belästigung der Hinterbliebenen verboten werden kann. Die Klägerin hat mit ihrer Revision die Wiederherstellung des landgerichtlichen Urteils erstrebt …
|
25.11.2019
von Renate Held anwalt.de-Redaktion
… auf der Grabstätte Grabschmuck jeglicher Art zu hinterlassen. Die Klage war zwar erst beim Amtsgericht erfolglos, in zweiter Instanz wurde der Klage jedoch beim Landgericht Darmstadt stattgegeben. Dagegen wurde von der Enkelin Revision eingelegt …
|
09.06.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Man braucht fast nie eine Anhörungsrüge Die
letzte Instanz im Urteilsverfahren ist immer Revision. Hier findet
normalerweise keine mündliche Verhandlung statt, in jedem Falle
werden aber die tragenden Argumente fast ausschließlich …
Filesharing:Haftung von Anschlussinhabern für Familienangehörige ist höchstrichterlich nicht geklärt
|
27.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… geklärt an und ließ die Revision nicht zu. Die entgegenstehende Auffassung des OLG Frankfurt ( Beschluss vom 20. Dezember 2007, Az.: 11 W 58/07 ), wonach dem Anschlussinhaber bei Überlassung des Internetanschlusses an Familienangehörige nur …
|
14.06.2012
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… oder Revision) eingelegt oder Rechtsmittelverzicht erklärt werden. Sobald der Rechtsmittelverzicht erklärt wird, ist das Urteil rechtskräftig. Strafverteidigung bei sexuellen Missbrauch von Kindern Oft werde ich zu Recht gefragt, wie man …
|
30.09.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… verlangte der Kläger von der Beklagten die Kosten für das Abschleppen zurück. Die Klage auf Rückzahlung wurde sowohl durch das Amts- und Landgericht abgewiesen. Die zugelassene Revision hat der Bundesgerichtshof zurückgewiesen. Ausdrücklich …
|
03.08.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, voraussichtlich das Bundesverwaltungsgericht im Rahmen der Revision entscheiden. Bis dahin wird die Verunsicherung von Dieselfahrern leider noch länger anhalten. (GUE)
|
08.06.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… wird ausgeführt: Entgegen der Auffassung der Revision haben jedoch nicht sämtliche Ausschüttungen die Haftung wieder aufleben lassen. Der Umfang, in dem die Haftung des Kommanditisten nach § 172 Abs. 4 HGB wieder auflebt, ist in dreifacher …
|
15.03.2018
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
… ist es wie im allgemeinen Strafrecht auch möglich, ein Urteil mit den Rechtsmitteln der Berufung oder der Revision anzugreifen. Allerdings ist der Umfang im Jugendstrafrecht stark eingeschränkt. Nach § 55 Abs. 1 JGG ist kein Rechtsmittel gegen …