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Steuerrecht: Das Fahrtenbuch und seine Tücken
Steuerrecht: Das Fahrtenbuch und seine Tücken
| 05.02.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Steuerrecht hält besonders für den Selbstständigen viele Tücken bereit. Beliebtes aber auch leidiges Thema ist häufig das Fahrtenbuch. Wer sich näher mit dem Thema beschäftigen muss, sieht sich vielen Fragen gegenüber, die man …
Anspruch auf Entgeltumwandlung - keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers
Anspruch auf Entgeltumwandlung - keine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers
| 04.02.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Gemäß § 1a Abs. 1 Satz 1 BetrAVG kann ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber verlangen, dass dieser von den künftigen Entgeltansprüchen des Arbeitnehmers bis zu 4 % der jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen …
Grobe Beleidigungen bei Facebook können fristlose Kündigung rechtfertigen
Grobe Beleidigungen bei Facebook können fristlose Kündigung rechtfertigen
| 04.02.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wir haben in der Vergangenheit schon des Öfteren davor gewarnt, unvorsichtig beim Umgang mit seinen Facebook-Äußerungen zu sein. Obwohl dies die Privatsphäre betrifft, ist auch hier nicht alles erlaubt. Derartige Äußerungen über den …
OLG Zweibruecken: TÜV-Rheinland muss wegen fehlerhafter PIP-Brustimplantate kein Schmerzensgeld zahlen
OLG Zweibruecken: TÜV-Rheinland muss wegen fehlerhafter PIP-Brustimplantate kein Schmerzensgeld zahlen
| 31.01.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Zweibrücken (Urteil vom 30.01.2014 - 4 U 66/13) hat eine Schmerzensgeldklage wegen fehlerhafter PIP-Implantate abg...ewiesen. Die 64-jährige Klägerin verlangte ein Schmerzensgeld in Höhe von 40.000 Euro, weil …
Rechtliche Probleme beim Gebrauchtwagenkauf
Rechtliche Probleme beim Gebrauchtwagenkauf
| 31.01.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die kaufrechtlichen Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sehen vor, dass der Verkäufer einer Sache in Anspruch genommen werden kann, wenn der Kaufgegenstand zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs Mängel aufweist. In der Praxis spielen …
Welche steuerlichen Besonderheiten haben Anleger zu beachten, bei Genussrechten der Future Business PLUS
Welche steuerlichen Besonderheiten haben Anleger zu beachten, bei Genussrechten der Future Business PLUS
| 31.01.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Welche steuerlichen Besonderheiten haben Anleger zu beachten, bestehen für Anleger die Genussrechte der Future Business PLUS AG/Prosavus AG oder der Future Business KG aA erworben haben? Die Genussrechtsbedingungen sind sehr unterschiedlich …
Abmahnung, Kündigung, kein Lohn?
Abmahnung, Kündigung, kein Lohn?
| 31.01.2014 von SZ-Rechtsanwälte
1. Abmahnung Haben Sie eine Abmahnung Ihres Arbeitgebers erhalten? Unsere Empfehlung: Lassen Sie diese Abmahnung auf deren rechtliche Wirksamkeit prüfen! Beachten Sie: Abmahnungen - auch vermeintlich unberechtigte - in Ihrer Personalakte …
Was können Prokon-Anleger tun?
Was können Prokon-Anleger tun?
| 30.01.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Was können Prokon-Anleger tun? Wie ist der derzeitige Stand des Verfahrens? Derzeit können Anleger nur abwarten. Die Gesellschaft hat einen Insolvenzantrag gestellt. Das Insolvenzverfahren ist aber noch nicht eröffnet. Bis das Gericht die …
Der Krankenhaus-Report der AOK in der öffentlichen Diskussion
Der Krankenhaus-Report der AOK in der öffentlichen Diskussion
| 29.01.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Anfang dieser Woche legte die AOK-Gesundheitskasse alarmierende Zahlen auf den Tisch. Rund 18.800 Menschen sterben jährlich in deutschen Krankenhäusern durch Behandlungsfehler. Insgesamt komme es in 188.000 Fällen zu Behandlungsfehlern. …
Gibt es doch ein einseitiges Anordnungsrecht des Auftraggebers zur Bauzeit?
Gibt es doch ein einseitiges Anordnungsrecht des Auftraggebers zur Bauzeit?
| 29.01.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Umstritten und bislang durch den BGH nicht abschließend geklärt ist die Frage, ob bei einem VOB/B-Vertrag der Auftraggeber auch einseitig ändernde Vorgaben zur Bauzeit machen kann. Dies wird im Wesentlichen damit abgelehnt, dass § 1 Nr. 3 …
Steuerrechtliche Fragestellungen mit Bezug zum Bankrecht
Steuerrechtliche Fragestellungen mit Bezug zum Bankrecht
| 29.01.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Mandanten Fragen - wir antworten Können Verluste bei einer Bank mit Gewinnen, die der Anleger bei einer anderen Bank erzielt, verrechnet werden? ðVerluste werden durch die Bank bereits beim Steuerabzug im laufenden Kalenderjahr …
„Blaumachen“ kann gefährlich werden – Ein Fall aus dem Leben
„Blaumachen“ kann gefährlich werden – Ein Fall aus dem Leben
| 27.01.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Es kommt immer wieder vor, dass sich Arbeitnehmer krankschreiben lassen, obwohl sie nicht wirklich krank sind. Werden sie hierbei erwischt, kann diese eine fristlose oder fristgerechte Kündigung rechtfertigen. Beobachtet der Vorgesetzte …
Abmahnung wegen Redtube von U+C - GLADII-Gutachter rudern zurück!
Abmahnung wegen Redtube von U+C - GLADII-Gutachter rudern zurück!
| 24.01.2014 von SZ-Rechtsanwälte
SZ-Rechtsanwälte: Abmahnung wegen Redtube von U+C erhalten? Streaming erlaubt? Aktuelle Nachricht: Die GLADII-Gutachter rudern zurück! Erfahren Sie darüber mehr in unserem aktuellen Video auf unserer Website und geben Sie die folgende URL …
Fragen und Antworten zu den Rechtsanwaltsgebühren und der Prozesskostenhilfe
Fragen und Antworten zu den Rechtsanwaltsgebühren und der Prozesskostenhilfe
| 23.01.2014 von KÜHNE Rechtsanwälte
Fragen und Antworten zu den Rechtsanwaltsgebühren Die Abrechnung erfolgt grundsätzlich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Das RVG unterscheidet dabei hinsichtlich der Berechnung der Rechtsanwaltsgebühren die nachfolgenden …
Frage nach harten Drogen bei „Nur-Cannabis-Konsum“ nicht erlaubt
Frage nach harten Drogen bei „Nur-Cannabis-Konsum“ nicht erlaubt
| 23.01.2014 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Wie jetzt das Niedersächsische OVG ( Beschluss vom 14.11.13- 12 -ME 158/13 ) am Ende letzten Jahres entschied, ist es unzulässig, wenn die Fahrerlaubnisbehörde vom Führerscheininhaber die Beibringung eines ärztlichen Gutachtens verlangt und …
Mandanten fragen - wir antworten - Rechtsschutzversicherung
Mandanten fragen - wir antworten - Rechtsschutzversicherung
| 23.01.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Ich habe einen Rechtsschutzversicherungsvertrag abgeschlossen. Tritt meine Rechtsschutzversicherung ein und übernimmt die Deckung bei kapitalmarktrechtlichen Fragestellungen? Dieses hängt davon ab, was Sie als Anleger mit Ihrer …
Wettlauf zwischen Erben und Beschenktem – Der Vertrag zu Gunsten Dritter auf den Todesfall
Wettlauf zwischen Erben und Beschenktem – Der Vertrag zu Gunsten Dritter auf den Todesfall
| 23.01.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichtes ( OLG ) Schleswig ( Beschluss v. 20.03.2013, Az.: 3 U 62/12 ) wirft ein Schlaglicht auf eine wissenswerte und in der erbrechtlichen Praxis immer wieder auftauchende Problematik. Diese …
Wohnung streichen also doch?
Wohnung streichen also doch?
| 21.01.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Sollte man nun die Wohnung bei Auszug streichen oder nicht? - Nun, nach der viel beachteten Entscheidung des Bundesgerichtshofes ( BGH ) vom 06.11.2013 ( Az.: VIII ZR 416/12 ) jedenfalls dann, wenn der Mieter während der Mietzeit die …
Hypothetische Patienteneinwilligung
Hypothetische Patienteneinwilligung
| 20.01.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Patientin eines Krankenhauses hat ein Schmerzensgeld in Höhe von 30.000,00 € dafür verlangt, da sie durch eine therapiebegleitende Heparinbehandlung, die eine schmerzhafte Hämatombildung verursacht, geschädigt worden ist. Die Patientin …
Infinus AG: Anlegerschutzgemeinschaft
Infinus AG: Anlegerschutzgemeinschaft
| 17.01.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
16.01.2014 - mehrere Unternehmen der Future Business Gruppe ermöglichten Anlegern den Erwerb von risikobehafteten Genussrechten durch den Aufkauf von deren sicheren Lebensversicherungspolicen Die Future Business KG aA, die Prosavus AG, die …
Kosten der Unterkunft und Heizung in Dresden - das Sächsische Landessozialgericht hat entschieden
Kosten der Unterkunft und Heizung in Dresden - das Sächsische Landessozialgericht hat entschieden
| 17.01.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Nunmehr ist am 19.12.2013 das erste Urteil des Sächsischen Landessozialgerichtes gefallen, wie hoch die angemessenen Kosten der Unterkunft in Dresden sein dürfen (Az.: L 7 AS 637/12) . Hintergrund einer großen Streit- und Klagewelle vor dem …
Vorsicht bei laufenden Bußgeldverfahren – Zur Änderung des Punktesystems in Flensburg
Vorsicht bei laufenden Bußgeldverfahren – Zur Änderung des Punktesystems in Flensburg
| 15.01.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wir haben bereits zweimal auf die in diesem Jahr bevorstehende Änderung des Flensburger Punktesystems hingewiesen. Der Termin (30.04./01.05.2014) rückt nun näher. Eintragungen ab 01.05.2014 unterliegen dem neuen Recht, Eintragungen bis …
Keine Haftung des Internetanschlussinhabers für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger
Keine Haftung des Internetanschlussinhabers für illegales Filesharing volljähriger Familienangehöriger
| 14.01.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 8.1.2014 (Az. I ZR 169/12) entschieden, dass ein Inhaber eines Internetanschlusses nicht für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen in seinem Haushalt haftet, wenn der Inhaber …
Jobcenter muss Nachhilfe zahlen
Jobcenter muss Nachhilfe zahlen
| 09.01.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Schüler aus Familien, welche Leistungen nach dem SGB II beziehen, können eine dauerhafte Übernahme der Kosten für Nachhilfeunterricht vom Jobcenter verlangen. Das Sozialgericht Braunschweig hat in einem nunmehr veröffentlichten Urteil vom …