18.811 Ergebnisse
Suche wird geladen …
29.07.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Waldorf Frommer versendet zurzeit Abmahnungen im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH für das Filmwerk X-Men: Zunkunft ist Vergangenheit. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie …
30.09.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Titel der Rechteinhaberin Digi Rights Administration GmbH wird zurzeit von den Rechtsanwälten der Rechtsanwaltspraxis Daniel Sebastian abgemahnt. Den Empfängern der Abmahnung wird das Filesharing des Musiktitels in Tauschbörsen …
01.10.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Romantik-Komödie der Rechteinhaberin Studiocanal GmbH wird zurzeit von Waldorf Frommer Rechtsanwälten abgemahnt. Den zahlreichen Empfängern von Abmahnungen wird das Filesharing des Filmwerkes in Tauschbörsen vorgeworfen. Es wird, in den …
07.10.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der US-amerikanische Film-Hit der Rechteinhaberin Splendid Film GmbH wird von Sasse & Partner Rechtsanwälten abgemahnt. Den Empfängern von Abmahnbriefen wird das Filesharing des Filmwerkes in Tauschbörsen vorgeworfen. Gefordert wird die …
09.10.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Film der Rechteinhaberin Malibu Media LLC wird derzeit von der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft abgemahnt. Den Empfängern der Abmahnungen wird der Vorwurf gemacht das Filmwerk durch Filesharing in Tauschbörsen verbreitet zu haben. Es …
16.10.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH hat die Rechtsanwälte von Waldorf Frommer aus München gegenwärtig beauftragt, die Urheberrechtsverletzung am Action-Film „Planet der Affen: Revolution“ abzumahnen. Von den Abmahnungsempfängern …
24.10.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Rechteinhaberin Astragon Software GmbH hat die Kanzlei aus Berlin mit der Wahrnehmung ihrer Interessen beauftragt. Nimrod Rechtsanwälte versenden Abmahnung wegen der Urheberrechtsverletzung des PC-Spiels und fordern eine …
29.10.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wegen der Verletzung der Markenrechte, wurde ein Anbieter einer Sprachlernsoftware verurteilt, es zu unterlassen, die Farbe Gelb zur Kennzeichnung seiner Produkte und in seiner Werbung zu verwenden. Geklagt hatte das Unternehmen …
12.11.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(BGH, Beschluss vom 18.09.2014, Az. I ZR 138/13) Es geht um die richtlinienkonforme Auslegung des § 87a Abs. 1 S. 1 UrhG, der Art. 1 Abs. 2 der EU-Richtlinie 96/9/EG umsetzt. Erst einmal zum Sachverhalt: Geklagt hatte der Freistaat Bayern, …
13.11.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(BGH, PM Nr. 151 vom 24.10.2014) Allein die Präsentation eines als Nachahmung beanstandeten Keksprodukts auf einer internationalen Süßwarenmesse in Deutschland reicht für einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch (§ 8 I UWG) nicht …
04.12.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
BGH, Urteil vom 30. September 2014, Az. VI ZR 490/12 Mit Urteil vom 30.09.2014 (Az. VI ZR 490/12) hat der BGH entschieden, dass die Veröffentlichung rechtswidrig erlangter Emails für die Presseberichterstattung nicht zwingend rechtswidrig …
12.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Landgericht Hamburg, Urteil vom 07.11.2014, Az. 324 O 660/12 Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass Google für den Inhalt der zusammen mit den Suchergebnissen angezeigten kurzen Textvorschau, der sog. Snippets, auf Unterlassung …
15.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 24.09.2014, Az. 3 U 193/13) Die kostenlose Abgabe von Arzneimitteln, hier ein Schmerzgel mit einem Verkaufswert von 9,97 Euro, an Apotheker verstößt gegen § 47 Abs. 3 AMG und § 7 HWG. Bei …
24.03.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Werden von Nutzern eines Hotelbewertungsportals falsche Hotelbewertungen abgegeben, haftet der Betreiber nicht ohne Weiteres wegen Verstoßes gegen § 4 Nr. 8 oder § 3 Abs. 1 UWG auf Unterlassung. Erst wenn dieser Kenntnis von der klaren …
09.05.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Inhaber einer bekannten Marke, hier PUMA, kann die Löschung einer Marke verlangen, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild als Parodie an seine Marke anlehnt. Der Andere profitiert im vorliegenden Fall derart von der Ähnlichkeit zu der …
20.02.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen einer Urheberrechtsverletzung auf dem Filesharing-Netzwerk „bittorrent“ ab. Der Abgemahnte soll die Tonaufnahme „Kygo ft. Conrad- Firestone“ upgeloaded …
15.01.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Unserer Kanzlei liegt eine wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage durch den Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V (VGU) vor. Der VGU ist ein Abmahnverein, der selbstständig Wettbewerbsverstöße aller Art abmahnt. …
09.02.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das OVG Lüneburg hat mit Beschluss vom 19.01.2021 entschieden, dass die Veröffentlichung eines Fotos auf einer Fanpage bei Facebook, auf denen Personen identifizierbar sind, eine Verarbeitung personenbezogener Daten darstellt, die einer …
17.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Schon oft haben wir über Abmahnungen und die Abgabe von Unterlassungserklärungen berichtet und darauf hingewiesen nicht vorschnell eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Die Rechtsanwälte Kessler Kaiser haben im Auftrag der Audi AG …
20.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In Zeiten von Corona sind Atemschutzmasken wie FFP2-Masken längst Alltagsgegenstand geworden. Atemschutzmasken, geläufig auch als „Mund-Nasen-Schutz“ bezeichnet, sind daher inzwischen nahezu überall erhältlich. Auch auf der …
Abmahnung: RAe Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen i.A.d. BVB Merchandising GmbH – Markenrecht
26.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Fanartikel vom favorisierten Fußballverein sind bei Fans stets begehrte Ware. Doch beim Verkaufen von Fanartikeln ist Vorsicht geboten! Namen und Logos der Vereine sind in der Regel markenrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne …
07.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt S. verschickt Schreiben wegen „Nichtbeachtung Verpackungsgesetz“. Das Schreiben von Rechtsanwalt S. erfolgt im Auftrag der Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR. Dabei geht eine fehlende Registrierung im …
15.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Im Auftrag der EMI Partnership Musikverlag GmbH hat die Sozietät Poppe eine Berechtigungsanfrage aufgrund der angeblich unberechtigten Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Musikstücks verschickt. Die EMI Partnership Musikverlag …
21.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Regensburger Rechtsanwalt Sebastian Weidner mahnt im Auftrag der Lautlicht GmbH, den wettbewerbswidrigen Verkauf von FFP2-Schutzmasken auf eBay.de ab. Der wettbewerbsrechtliche Vorwurf ist die unzulässige Bezeichnung von …