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21.01.2013
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Der Schiffsfonds „MS Santa-P-Schiffe" mbH & Co. KG gerät in immer „schwere Gewässer". Der Totalverlust der Einlagen der Gesellschafter scheint nun in greifbare Nähe zu rücken. Wie die TVP Treuhand- und Verwaltungsgesellschaft für …
30.04.2014
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
In zwei lang erwarteten Entscheidungen hat sich der BGH am 29.04.2014 zu der Frage geäußert, ob Erwerber von offenen Immobilienfonds beim Kauf über die Möglichkeit der Aussetzung der Rücknahme der Anteile durch die Fondsgesellschaft …
20.05.2014
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Nach der im vergangenen Jahr gescheiterten Sanierung der Beteiligungsgesellschaft MS „Santa-P Schiffe“ GmbH & Co. KG befinden sich nunmehr zwei Fondsschiffe im vorläufigen Insolvenzverfahren. Bereits im November 2013 wurde …
03.06.2014
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Nachdem die am 13.05.2014 durchgeführte Versammlung der OSV-Gläubiger – in der es vor allem um die Wahl eines gemeinsamen Vertreters dieser Gläubiger ging – „geplatzt“ war, blieb unklar, wie und wann das Insolvenzverfahren weitergeführt …
04.07.2014
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Nach langer Zeit der „Funkstille“ haben die die Gesellschafter der GarantieHebelPlan-Fonds 07 -09 vor einigen Tagen ein umfangreiches Informationsschreiben der Geschäftsführerin, der Edelweiss Management GmbH, erhalten. In diesem wird über …
07.07.2014
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Die Zeichen stehen schlecht: Nachdem bereits über das Vermögen der MS „King Adrian“ Schifffahrtsgesellschaft GmbH & Co. KG Anfang Mai 2014 das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet wurde, steht nun offensichtlich auch die MS Stadt …
21.08.2014
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Unangenehme Post bekamen die Gesellschafter des Fonds MS „Santa P-Schiffe“ von der Treuhandkommanditistin TVP. Wie diese in einem Schreiben vom 18.08.2014, das uns von einigen Gesellschaftern zur Verfügung gestellt worden ist, mitteilte, …
18.09.2014
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Die Thematik „Widerruf von Darlehensverträgen aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrungen“ beschäftigt seit einiger Zeit Darlehensnehmer, Anwälte und Gerichte. Wurde der Darlehensnehmer über das Widerrufsrecht gemäß der §§ 355 Abs. 2, 360 …
31.10.2014
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Bereits in seinen Urteilen vom 13.05.2014 (XI ZR 405/12 und XI ZR 170/13) hatte der BGH entschieden, dass formularmäßig vereinbarte Darlehensbearbeitungsentgelte in Verbraucherdarlehensverträgen unzulässig sind. Offen war dagegen geblieben, …
24.07.2015
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
In verschiedenen Rechtstipps unserer Kanzlei hatten wir bereits über den „Zusammenbruch“ der Deltoton GmbH und mit dieser verbundenen oder zusammenhängenden Unternehmen (wie die CSA Beteiligungsfonds) informiert. Mit Beschluss des AG …
18.09.2015
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Nachdem die NL NordLease AG im Mai 2015 die Gesellschafter aufgefordert hatte, die bis 31.12.2013 erhaltenen gewinnunabhängigen Ausschüttungen an die Gesellschaft zurückzuzahlen, wird dieser Forderung nunmehr durch ein Schreiben der …
28.10.2015
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Bereits im April 2015 waren die Anleger der Fonds aufgefordert worden, zunächst 30% der erhaltenen Ausschüttungen an die Gesellschaft zurückzuzahlen. Begründet wurde dies mit einem auf unvorhergesehene Umstände zurückzuführenden …
30.04.2016
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Zahlreiche Fondsgesellschaften sind mit den von ihnen aufgelegten Schiffsfonds in stürmische See geraten. Bereits seit einigen Jahren führen niedrige Charterraten, ein Überangebot von Schiffen und eine schwächelnde Weltwirtschaft dazu, dass …
11.05.2016
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Mit der Umsetzung der neuen EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie war vom Gesetzgeber auch das Aus für das „ewige Widerrufsrecht“ beschlossen worden. Der Countdown für den Widerruf von zwischen 2002 und 2010 geschlossenen Immobiliendarlehen …
06.06.2017
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Ende Februar 2017 hatte die Staatsanwaltschaft Stuttgart Medienberichten zufolge wegen Betrugsverdachts die Geschäftsräume der EN Storage GmbH durchsucht. Nun hat das Amtsgericht Stuttgart am 02.Mai 2017 das Insolvenzverfahren über das …
19.05.2022
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Die auf aktienrechtliche Fragestellungen spezialisierte 5. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I hat mit Endurteil vom 05.05.2022 (Az. 5 HK O 15710/20) die Nichtigkeit der Jahresabschlüsse der Wirecard AG zum 31.12.2017 und …
29.06.2015
von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
Immer mehr Verbraucher erhalten seitens ihrer Bausparkassen die Kündigung ihrer Bausparverträge. So haben beispielsweise die BHW und die Bausparkasse Wüstenrot Kündigungen zum 01.07.2015 bzw. zum 24.07.2015 ausgesprochen. Der Grund hierfür …
05.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Lutz
Wenn Sie ein Darlehen, beispielsweise zur Baufinanzierung, nach dem 1. November 2002 abgeschlossen haben, besteht für Sie mit etwas Glück die Möglichkeit dieses Darlehen vorzeitig zu beenden und mittels einem ersatzweise abzuschließendem …
09.11.2022
von Rechtsanwalt Christian Grotz
Krypto-Unternehmen stehen vermehrt im Fokus der deutschen Finanzaufsicht BaFin. Jetzt hat die Behörde die Krypto-Börse Coinbase abgemahnt und eine “ordnungsgemäße Geschäftsorganisation” angeordnet. Aus Sicht der BaFin habe das Unternehmen …
14.07.2014
von SH Rechtsanwälte
Wegen Formfehlern in den Widerrufsbelehrungen von Immobilienkrediten haben viele Kreditnehmer die Möglichkeit, auch Jahre nach Abschluss des Kredits ihren Vertrag aufzulösen, ohne die sonst übliche Vorfälligkeitsentschädigung zahlen zu …
18.01.2016
von SH Rechtsanwälte
Für Verbraucherdarlehensverträge, die ab November 2002 geschlossen wurden, gilt ein Widerrufsrecht. Dieses Widerrufsrecht erlischt bei einer ordnungsgemäßen Belehrung nach 14 Tagen bzw. einem Monat. Ist die Belehrung jedoch fehlerhaft, …
06.05.2016
von SH Rechtsanwälte
Verbraucher, die einen Darlehensvertrag abschließen, müssen über ihr Widerrufsrecht belehrt werden. Sie haben in der Regel 14 Tage Zeit, den Vertrag zu widerrufen, wenn sie an diesem nicht mehr festhalten wollen. Wenn die Belehrung …
26.05.2015
von anwalt.de-Redaktion
Für manche Tätigkeiten ist Mobilität einfach unerlässlich. Aber muss das Jobcenter ein Kraftfahrzeug finanzieren, wenn sonst der Arbeitsplatzverlust droht? Mit dieser Frage befasste sich aktuell das Landessozialgericht (LSG) …
07.02.2013
von anwalt.de-Redaktion
Anleger können Auskunft verlangen, wer die anderen Gesellschafter ihres Filmfonds sind. Das gilt sogar dann, wenn sie nur über eine Treuhandgesellschaft beteiligt sind. Es gibt zwei Möglichkeiten, sich als Anleger an Filmfonds zu …