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06.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
In Corona-Zeiten ist das Onlineshopping beliebter denn je. So bieten gerade chinesische Anbieter über Amazon, Ebay und Co. (vermeintliche) Markenware zu Schnäppchenpreisen an. Doch immer wieder kann das vermeintlich günstige Schnäppchen aus …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Frau Michaela Maurer aus Bad Aibling geht mit Hilfe der Kanzlei HKMW Rechtsanwälte wettbewerbsrechtlich gegen Onlinehändler vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Michaela Maurer verkauft online u.a. …
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03.02.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Haben auch Sie einen Werbeanruf - beispielsweise von der Nummer 030407074408* oder 040756748009* - ohne vorherige Einwilligung insbesondere von einer der nachfolgenden Telefonnummern erhalten? Dann lesen Sie hier weiter. Manche Anbieter …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Das Unternehmen Blue Internet Media GmbH (EOOD) mit Sitz in der Schweiz betreibt die Online-Dating-Plattform namens Love&More.dating, die unter der Domain loveandmore.dating aufgerufen werden kann. Haben Sie …
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24.06.2021
von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Urteil des OLG Braunschweig vom 08.04.2021, Aktenzeichen 9 U 24/20 Nicht selten besteht nach dem Tode der Eltern Streit darüber, wann und unter welchen Voraussetzungen ein Kind, welches eine Kontovollmacht oder eine Vorsorgevollmacht für …
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09.12.2019
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Entgeltklauseln der Banken und Sparkassen für Zahlungsdienstleistungen sorgen immer wieder für Streit. Die Folge sind Verbands- als auch Individualklageverfahren, sodass die Gerichte häufig über deren Zulässigkeit entscheiden. Jüngst hatte …
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18.03.2023
von Rechtsanwalt Frank Moser
Das OLG Frankfurt am Main hat am 09.12.2022 eine Entscheidung getroffen, die sich unter anderem mit der Frage beschäftigt hat, ob ein Vermächtnis oder eine Miterbenstellung vorliegt. Darüber hinaus hat sich das OLG damit beschäftigt, wann …
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30.07.2018
von Rechtsanwältin Hülya Senol
1. Was versteht man unter der Vaterschaftsanfechtung? Die Vaterschaftsanfechtung erfolgt in einem Verfahren vor dem Familiengericht . Es zielt auf die Feststellung ab, dass der bisherige Vater im Rechtssinne nicht der leibliche Vater des …
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11.06.2023
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Sie haben zusammen mit anderen ein Haus oder eine Wohnung geerbt? Wie läuft das am besten ab, wenn Ihre Miterben und Sie unterschiedliche Vorstellungen davon, was mit der Immobilie passieren soll? Immobilien sind heutzutage bei vielen …
19.03.2024
von Rechtsanwalt / Fachanwalt Dr. jur. Dario Arconada LL.M.
Die Abgabe einer Selbstanzeige gemäß der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) kann für Unternehmen und Personen, die im internationalen Handel tätig sind, von entscheidender Bedeutung sein. Die AWV regelt die Meldepflichten für bestimmte …
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04.11.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Zahlreiche Verkehrsteilnehmer nutzen ein vom Arbeitgeber zur Verfügung gestelltes Fahrzeug, andere teilen ihren PKW mit der ganzen Familie, z.B. mit dem …
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06.02.2019
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1. Wie hoch darf eine Mietkaution überhaupt sein? Im Gesetz ist ausdrücklich festgelegt, dass die Mietsicherheit höchstens drei Monatsmieten betragen darf, ohne die Vorauszahlungsbeträge der Betriebskosten. Im Mietvertrag wird sodann neben …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Vermieter einer Wohnung haben die Möglichkeit, einem Mieter wegen Eigenbedarf zu kündigen und die Wohnung bei Bedarf sogar räumen zu lassen. Der Mieter kann sich jedoch gegen eine Eigenbedarfskündigung und eine Räumungsklage wehren, wenn …
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12.07.2017
von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
Pflichtverteidigung bei Jugendlichen und Heranwachsenden ist heutzutage ein wichtiges Thema. Fest steht, dass Jugendlichen beim Vorwurf eines Verbrechens, wie z. B. Raub oder räuberische Erpressung, ein Pflichtverteidiger zusteht. Aber wie …
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06.08.2021
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
In diesem Beitrag geht es um ein Thema, welches häufig in der Diskussion zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer steht. Welche Arbeitsmittel muss der Arbeitgeber auf seine Kosten zur Verfügung stellen? Anhand einer aktuellen und recht …
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26.12.2021
von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
Immer mehr europäische und nordamerikanische Rentner haben in den letzten Jahren Kolumbien als ihren neuen Lebensmittelpunkt gewählt. Wer sich in Kolumbien mehr als 180 Tage pro Kalenderjahr aufhalten möchte, braucht ein kolumbianisches …
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06.07.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 18.12.2018, Az. 206 C 99/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der beklagte Anschlussinhaber behauptete in dem Verfahren, die Rechtsverletzung …
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16.02.2021
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Es ist unendlich belastend für alle Beteiligten, wenn ein Elternteil seinen Hass gegenüber dem ehemaligen Partner über das Kind austrägt. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit dem immer noch häufig auftretenden Phänomen, dass ein …
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26.11.2019
von Rechtsanwältin Aydan Adel
Erteilt der Erblasser seinem nächsten Angehörigen (Erben) eine Kontovollmacht und kümmert sich dieser auch um sonstige Angelegenheiten des Erblassers, so beruht die Bankvollmacht auf einem besonderen Vertrauensverhältnis und begründet …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal, bekannt für massenhafte Abmahnungen in Filesharing-Fällen, spricht erneut Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. Unter anderem geht es um den Film …
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19.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Besonderheiten der Maschinen-Richtlinie - Auslandsbezug, Konformitätserklärung u. a. 1. Finden die Vorschriften und Anforderungen der EU-Maschinenrichtlinie in Drittländern Anwendung? Die Vorschriften sowie Kennzeichnungen nach der …
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14.12.2018
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Rauchmelderpflicht In Bayern Einheitliche Rauchmelder im Wohnungseigentumsrecht? Wie den meisten möglicherweise bereits bekannt ist, wurde zu Beginn des Jahres 2018 auch in Bayern die Rauchmelderpflicht eingeführt. Dies führte dazu, dass in …
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16.02.2023
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Das Geldwäschegesetz (GwG) regelt eine Meldepflicht von Aufsichts- und weiterer Überwachungsbehörden als auch Banken, bei Verdacht von Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung. Dieses trifft häufig auch unschuldige Kontoinhaber. Die Ursache …
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11.07.2023
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Das Bundesverfassungsgericht, hatte über drei Richtervorlagen von Amtsgerichten zu entscheiden, die die derzeitigen Cannabisvorschriften im BtMG als verfassungswidrig ansahen. Zur Entscheidung standen u.a. die §§ 29 Abs. 1 Nr. 3, 29a und …