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18.03.2022
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Rechtsanwalt Bernfried Rose erklärt im folgenden Beitrag und Video die Enterbung von Kindern - mit Praxistipps der Fachanwälte für Erbrecht von ROSE & PARTNER. Für die Enterbung von Kindern gibt es einigen Gründe, wenige Wege und ein …
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18.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
Alleine der Umstand, dass die Vereinbarung über die Anerkennung des "International Baccalaureate Diploma/Diplôme du Baccalauréat International" gemäß dem Beschluss der Kultusministerkonferenz ein Fach nicht erwähnt, genügt nicht, um …
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17.03.2022
von Rechtsanwältin Hanna Grade
Möchten zwei Menschen den Bund der Ehe eingehen, ist es ratsam sich für den Fall der Scheidung entweder vor oder während der Ehe Gedanken über die Aufteilung des Vermögens, Besitzes und Unterhalts zu machen. Regelungen diesbezüglich können …
17.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die Frida Kahlo Corp. mahnt durch die Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft / Zierhut IP die Nutzung des Kennzeichens "Frida" ab. 2. Was fordert die Frida Kahlo Corp.? Der Abgemahnte wird aufgefordert, es …
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17.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
Ein kurzer Augenblick der Unaufmerksamkeit und es ist passiert: man hat beim Einparken oder Ausparken ein fremdes Fahrzeug beschädigt. Ist man stets verpflichtet die Polizei zu informieren? Wie lange muss man auf den Eigentümer des …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Durch den Einmarsch Russlands in die Ukraine, den wir alle entsetzt miterlebt haben, wird auch die Stimmung in den sozialen Netzwerken immer aufgeheizter. Es kursieren etliche Falschmeldungen, Vermutungen oder auch Beleidigungen. Im Zuge …
16.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Bekanntlich hat der EuGH im Jahr 2019 festgestellt, dass Arbeitgeber verpflichtet werden müssen, eine objektive, verlässliche und zugängliche Zeiterfassung einzuführen, mit der die von einem jeden Arbeitnehmer geleistete tägliche …
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15.03.2022
von Rechtsanwältin Hanna Grade
„So sehr ich den Wert einstimmiger Entscheidungen schätze, wenn etwas Wichtiges auf dem Spiel steht, werde ich immer meine Stimme zur Gegenrede erheben.“ Harvard Club of Washington, DC, 17. Dezember 2009 Die Richterin am Obersten …
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15.03.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bocklegal verschickt im Namen ihrer Auftraggeberin der Bottega Veneta S.r.l. aus Italien markenrechtliche Mahnungen. Was ist Gegenstand der Abmahnung? Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, dass es sich bei der Mandantin um …
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11.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
In der Gesellschafterversammlung treffen die GmbH-Gesellschafter die wichtigsten Entscheidungen. Innerhalb des Gesellschafterkreises ist die Gesellschafterversammlung daher auch wichtig, um konkrete Ziele zu definieren. Sowohl …
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11.05.2022
von Rechtsanwältin Hanna Grade
Gemäß §§ 1601, 1602 Abs. 1, 1610 BGB sind Eltern zum Ausbildungsunterhalt verpflichtet. Dies bedeutet, dass die Eltern ihren Kindern, auch wenn sie mittlerweile bereits volljährig geworden sind, eine angemessene Ausbildung zu einem Beruf zu …
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14.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Bahman Wahab
Zurzeit erreichen mich vermehrt Anfragen bzgl. des Krieges in der Ukraine, vor allem ob Ukrainer und Drittstaatsangehörige aus der Ukraine Anspruch auf Sozialleistungen haben. In diesem Beitrag soll kurz darauf eingegangen werden: Die im …
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14.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Bahman Wahab
Autofahrer die in einen Verkehrsunfall verwickelt waren, stellen sich die Frage wie sie ihr Auto reparieren können und darüber hinaus wer für die Regulierung des Schadens aufkommt. Dabei kommenals Regulierungsmöglichkeiten die sogenannte …
11.03.2022
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
Was ist bei der Vermarktung von Nahrungsergänzungsmitteln zu beachten? Wer Nahrungsergänzungsmittel, die aus Vitaminen, Mineralstoffen oder anderen Stoffen bestehen und keine neuartigen Lebensmittel darstellen, in den Verkehr bringen …
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11.03.2022
von Rechtsanwältin Hanna Grade
Die Ausgangslage und rechtliche Probleme im Fall von Veröffentlichung der Kinderfotos im Netz zu nicht-kommerziellen Zwecken wurden bereits im Teil 1 erörtert. Werden Kinderfotos zur Werbung genutzt ist die Rechtslage anders. Bei solchen …
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22.08.2023
von Rechtsanwältin Hanna Grade
Heute sind soziale Netzwerke beliebter denn je. Manche nutzen soziale Netzwerke, um sich mit anderen zu vernetzen und auf dem Laufenden zu bleiben. Manche nutzen social media als Werbeplattformen, wobei Fotos, Videos und Stories zu …
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10.03.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Bereits in der Vergangenheit haben wir über Abmahnungen vom Verband bayerischer Kfz-Innung für fairen Wettbewerb e.V. berichtet. Auch im Jahr 2022 setzt der Verein seine Artmann Tätigkeit fort. Was steht in der Abmahnung? Zunächst wird in …
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10.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Bahman Wahab
Grundsätzlich benötigen Ausländer für die Einreise nach Deutschland einen Aufenthaltstitel. Ukrainische Staatsangehörige können ohne Visum für 90 Tage innerhalb eines 180-Tages-Zeitraums in den Schengen-Raum - wozu auch Deutschland gehört - …
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10.03.2022
von Rechtsanwalt Christian Rugen
Im Anschluss an eine aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 09. September 2021 hat das Landgericht Augsburg in seinem Urteil vom 21. Februar 2022 – 112 O 1895/21 – festgestellt, dass die Kreditverträge der BMW Bank GmbH die …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Rochina Anssari
Die Frage ist, ob es sich dabei um einen in der Wohngebäudeversicherung versicherten Leitungswasserschaden handelt. In dem vom BGH, Urteil v. 20.10.2021, IV ZR 236/20, zu entscheidenden Rechtsfall ging es um die Frage, ob es sich beim …
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09.03.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In der Vergangenheit haben wir des Öfteren über unterschiedlichste Abmahnungsvereine bzw. Abmahnverbände berichtet. Dieser Artikel befasst sich mit dem Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. (VGU)und seiner Tätigkeit. Was ist …
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08.03.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der nachfolgende Artikel befasst sich mit dem Thema der richtigen Kündigung eines sogenannten Internetsystemvertrages. Wir haben schon mehrfach über die Internetsystemverträge von zum Beispiel - Euroweb (wwwe GmbH) -United Media AG - WN …
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08.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Bahman Wahab
Der Krieg in der Ukraine führte dazu, dass viele Ukrainer und Drittangehörige die Ukraine bedauerlicherweise verlassen mussten bzw. noch auf der Flucht sind. In diesem Beitrag geht es nicht um eine politische Beurteilung des Konflikts …
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08.03.2022
von Rechtsanwältin Hanna Grade
Ob Kinder oder Jugendliche COVID-19-Impfung erhalten sollen, entscheiden in der Regel die Eltern gemeinsam. Aber was tun, wenn sie sich über die Schutzimpfung nicht einig sind? Wie ist die Rechtslage, wenn das Kind oder der/die Jugendliche …