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Eintrag im Erziehungsregister - was ist das überhaupt?
Eintrag im Erziehungsregister - was ist das überhaupt?
| 02.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Kunstwerk steht in Kassel und zeigt eine Mutter in harmonischer Eintracht mit ihrem Kinde. Doch manchmal entwickelt sich das Kind nicht so harmonisch wie erhofft und es muss achtsam reagiert werden. Das Problem: Gegen Ihr Kind wurde ein …
Vorladung wegen Kinderpornographie, § 184b StGB [Update 5.1.24]
Vorladung wegen Kinderpornographie, § 184b StGB [Update 5.1.24]
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Viele Eltern stoßen jährlich auf eine besorgniserregende Situation: Sie entdecken, dass ihr Kind jugendpornografische Bilder oder Videos auf seinem Handy gespeichert hatte und anscheinend sogar verteilt hat. Diese Inhalte …
„Memes“ – Zwischen Parodie, Cybermobbing und Urheberrechtsverstoß
„Memes“ – Zwischen Parodie, Cybermobbing und Urheberrechtsverstoß
| 21.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: „Side-Eying Chloe“, „Disaster Girl“, „Hide your Pain-Harold“ – kommt Ihnen das bekannt vor? Vielleicht nicht vom Namen her, aber sobald Sie das dazugehörige Bild sehen, wissen Sie genau, worum es geht. Bei den drei genannten …
Sexueller Missbrauch von Kindern
Sexueller Missbrauch von Kindern
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Sexualität zwischen Erwachsenen und Kindern hat keinen Platz in unseren sozialen Strukturen. Die Ausrichtung des sexuellen Begehrens auf Kinder und die tatsächliche Umsetzung dieser sexuellen Präferenz gehören zu dem am meisten abgelehnten …
Im Moment finden viele Prozesse wegen sog. Impfpassfälschungen statt. Worauf sollten Betroffene achten?
Im Moment finden viele Prozesse wegen sog. Impfpassfälschungen statt. Worauf sollten Betroffene achten?
| 18.08.2023 von Rechtsanwalt Markus Haintz
1. Eine Urkunde ist eine verkörperte Gedankenerklärung, die ihrem gedanklichen Inhalt nach geeignet und bestimmt ist, für ein Rechtsverhältnis Beweis zu erbringen und die ihren Aussteller erkennen lässt. Die Erklärung muss den Austeller der …
Schweigepflichtentbindung für das Jugendamt? Vorsicht! [Update 17.9.23]
Schweigepflichtentbindung für das Jugendamt? Vorsicht! [Update 17.9.23]
| 16.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Wenn das Jugendamt vor der Tür steht, bedeutet das nichts Gutes. Entweder es läuft ein Ermittlungsverfahren gegen Sie oder Ihren Partner wegen eines Sexualstraftat (z.B. Kinderpornographie) oder das JA meint, es bestehe aus …
Sexualstraftaten
Sexualstraftaten
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Die Sexualstraftaten sind in den vergangenen Jahren vermehrt in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt, weshalb die Strafverteidigung in einem Sexualstrafverfahren zu den anspruchsvollsten und komplexesten Anforderungen eines …
Schwarzarbeit oder Steuerhinterziehung bei Sicherheitsfirma?
Schwarzarbeit oder Steuerhinterziehung bei Sicherheitsfirma?
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Auch Sicherheitsfirmen stehen wegen des Generalverdachts von Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung im ständigen Fokus der Finanzbehörden. Spätestens alle drei Jahre muss mit unangemeldeten Betriebsprüfungen gerechnet werden, bei denen alle …
Opferrechte im Strafverfahren
Opferrechte im Strafverfahren
| 14.08.2023 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
"Aus Unrecht entsteht kein Recht." Opfer von Straftaten bedürfen regelmäßig eines besonderen Schutzes und umfangreicher anwaltlicher Vertretung. Es ist völlig normal, dass für ein Opfer die Beteiligung an einem Strafprozess mit vielen …
Als Betreiber von Shisha-Bar wegen Steuerhinterziehung angezeigt?
Als Betreiber von Shisha-Bar wegen Steuerhinterziehung angezeigt?
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben eine Anzeige oder Vorladung wegen Hinterziehung der Tabaksteuer erhalten? Die Finanzbehörden schießen beim Thema Steuern außerordentlich schnell, tatsächlich ist aber das Tabaksteuergesetz ziemlich kompliziert, und ob Sie …
Künstliche Kinderpornographie - erlaubt? [Update: 11.4.24]
Künstliche Kinderpornographie - erlaubt? [Update: 11.4.24]
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die oben abgebildeten Damen sind natürlich weder "Kinder" noch ist die Darstellung pornographisch - aber eines ist sie auch nicht: echt, sondern KI-generiert oder AI-generiert, also von einer künstlichen Intelligenz hergestellt und …
Schwarzarbeit durch Leiharbeit?
Schwarzarbeit durch Leiharbeit?
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Nirgendwo beargwöhnt Vater Staat seine Bürger bislang so energisch wie beim Thema Steuern. Daher wird auch die Verfolgung von Schwarzarbeit mit verhältnismäßig beeindruckender Effizienz betrieben. Ein Bereich, der mit Argusaugen betrachtet …
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB schnell erklärt.
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB schnell erklärt.
| 27.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Gegen Sie oder einen Verwandten wird ermittelt – oder Sie befürchten, dass das passieren kann, egal, ob sie sich schuldig fühlen oder nicht – und zwar wegen des Besitzes oder der Verbreitung von Kinderpornographie. Diese …
Reichweite der Sorgfaltspflicht von Lehrern
Reichweite der Sorgfaltspflicht von Lehrern
| 28.07.2023 von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 21.06.2023 – 4 WS 73/23 – konstatiert, dass Lehrer, die eine Studienfahrt organisieren und durchführen, grundsätzlich die Pflicht haben, bei der Planung einer solchen Reise den sichersten Weg …
Führerscheinentzug wegen gelegentlichem Cannabiskonsum
Führerscheinentzug wegen gelegentlichem Cannabiskonsum
| 28.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster vom 03.02.2023 – 16 B 1590/21 – ist eine Anordnung der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens zum Nachweis der Fahreignung bei gelegentlichem …
Als „Paketagent“ oder „Warenagent“ gearbeitet – Anzeige wegen Warenkreditbetrug oder Geldwäsche?
Als „Paketagent“ oder „Warenagent“ gearbeitet – Anzeige wegen Warenkreditbetrug oder Geldwäsche?
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben im Internet ein Jobangebot als „Paketagent“ oder „Warenagent“ angenommen? Ihnen wurde viel Geld dafür versprochen, dass Sie Paketsendungen entgegennehmen, prüfen und weiterverschicken? Sie haben hierfür, zum Abschluss eines …
Steuerhinterziehung wegen Cum-Ex-Verfahren
Steuerhinterziehung wegen Cum-Ex-Verfahren
| 26.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Meldungen über sogenannte Cum-Ex-Geschäfte machen seit Jahren Schlagzeilen. Die Staatsanwaltschaften ermitteln ständig, und zwar sowohl gegen die beteiligten Banken, als auch gegen die Anleger. Im vorliegenden Rechtstipp beantworten dazu …
Fahrtenbuchauflage trotz Zeugnisverweigerungsrecht
Fahrtenbuchauflage trotz Zeugnisverweigerungsrecht
| 26.07.2023 von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Nicht selten stellen Eltern oder Großeltern ihren (Enkel-)Kindern ein Kraftfahrzeug zur Verfügung, für das sie als Halter im Fahrzeugregister eingetragen sind. Begehen diese dann einen Verstoß gegen die Verkehrsvorschriften, wie z.B. …
Rückgabe einer nach § 94 StPO sichergestellten bzw. beschlagnahmten Sache
Rückgabe einer nach § 94 StPO sichergestellten bzw. beschlagnahmten Sache
25.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Opfer eines Diebstahls, Raubes oder Betruges oder dergleichen haben oft wenig Chancen, die ihnen entwendeten Gegenstände wieder zurückzuerhalten. Können die Täter jedoch gefasst und die Beute sichergestellt werden, so sind diese Gegenstände …
Polizeiliches Aufenthaltsverbot für gewaltbereite Fußballfans
Polizeiliches Aufenthaltsverbot für gewaltbereite Fußballfans
| 24.07.2023 von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Grundsätzlich kann gegen gewaltbereite Fußballfans zumindest vor den Stadien der heimischen Fußballklubs und deren näherer Umgebung ein Aufenthalts- und Durchquerungsverbot verhängt werden. Voraussetzung hierfür ist, dass Tatsachen die …
Vorladung wegen WhatsApp-Sticker erhalten?
Vorladung wegen WhatsApp-Sticker erhalten?
| 24.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Sie haben eine Vorladung erhalten, weil Sie in einer WhatsApp- oder Telegram-Gruppe einen Sticker gepostet haben. Das macht jeder, meist sind es lustige, oft aber auch freche und derbe Sticker. Dieser eine Sticker missfällt der …
Anzeige wegen Steuerhinterziehung als Gastronom?
Anzeige wegen Steuerhinterziehung als Gastronom?
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Gastronomie gilt als einer der am stärksten von Steuerhinterziehung betroffenen Wirtschaftszweige Deutschlands. Viele Gaststätten, gerade kleinere Eckkneipen, könnten angesichts der durch Rauchverbot und explodierende Preise seit Jahren …
Steuerhinterziehung als Influencer?
Steuerhinterziehung als Influencer?
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Finanzbehörden haben zunehmend ein wachsames Auge auf Blogger, YouTuber und andere Berufsgruppen, die unter der Bezeichnung „Influencer“ zusammengefasst werden. Warum? Erfolgreiche Vollzeit-Influencer verdienen ihr Geld im Wesentlichen …
Steuerhinterziehung bei Verwendung möglicher Scheinrechnungen
Steuerhinterziehung bei Verwendung möglicher Scheinrechnungen
| 17.07.2023 von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Scheinrechnungen sind betrügerische oder unechte Rechnungen, die in der Regel dazu dienen, finanzielle Transaktionen vorzutäuschen oder Gelder illegal zu verschleiern. Sie werden häufig u.a dazu verwendet, Steuern zu hinterziehen . Nach § …