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Merkantiler Minderwert als ersatzfähiger Schaden nach Verkehrsunfall
Merkantiler Minderwert als ersatzfähiger Schaden nach Verkehrsunfall
| 12.05.2017 von Rechtsanwältin Helena Meißner
Wer in einen Verkehrsunfall verwickelt wurde, hat das Recht darauf, seinen Schaden erstattet zu bekommen. Neben den Reparaturkosten kann sich der Geschädigte auch die Wertminderung ersetzen lassen. Hier ist zunächst die technische von der …
Verkehrsunfall: Grundsätzlich besteht kein Anspruch auf Nachbesichtigung Ihres Fahrzeugs
Verkehrsunfall: Grundsätzlich besteht kein Anspruch auf Nachbesichtigung Ihres Fahrzeugs
| 08.05.2017 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
In der Regel macht der Geschädigte seinen Unfallschaden nach einem Verkehrsunfall auf Grundlage eines von ihm in Auftrag gegebenen Sachverständigengutachtens geltend. Nach Übermittlung der entsprechenden Gutachten an die gegnerischen …
Schadensminderungspflicht bei der Unfallfahrzeugverwertung – der BGH hält an Rechtsprechung fest
Schadensminderungspflicht bei der Unfallfahrzeugverwertung – der BGH hält an Rechtsprechung fest
| 12.04.2017 von Rechtsanwältin Helena Meißner
Immer wieder versuchen die Haftpflichtversicherer den Schaden dadurch zu minimieren, indem sie dem Geschädigten weit höhere Restwertangebote vorlegen. Mit dieser Frage, ob ein Geschädigter dazu verpflichtet ist, das beschädigte Fahrzeug an …
Schmerzensgeld: Auch bei niedriger Kollisionsgeschwindigkeit kann HWS-Verletzung entstehen
Schmerzensgeld: Auch bei niedriger Kollisionsgeschwindigkeit kann HWS-Verletzung entstehen
| 13.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Das LG Wiesbaden kommt nach Einholung eines Sachverständigengutachtens zu dem Schluss, dass auch bei einem Heckanstoß im Niedriggeschwindigkeitsbereich Verletzungen der Halswirbelsäule nicht ohne weiteres ausgeschlossen werden können, wie …
Autokauf – sporadisch auftretender Fehler als sicherheitsrelevanter Mangel
Autokauf – sporadisch auftretender Fehler als sicherheitsrelevanter Mangel
| 07.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Der Käufer kaufte bei einem Kraftfahrzeughändler einen gebrauchten Pkw. Kurze Zeit nach der Übergabe des Fahrzeuges stellte der Käufer fest, dass das Kupplungspedal nach Betätigung am Fahrzeugboden hängengeblieben war und in die …
Unfallflucht – Halter ist als Beschuldigter zu belehren
Unfallflucht – Halter ist als Beschuldigter zu belehren
| 09.03.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Beim Vorwurf der Unfallflucht (unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, § 142 StGB) kommt es oft dazu, dass der Halter von der Polizei vernommen wird. Dies ist besonders dann der Fall, wenn lediglich das Kennzeichen des unfallbeteiligten …
Inseratsbeschreibung im Internet als konkludente Beschaffenheitsvereinbarung
Inseratsbeschreibung im Internet als konkludente Beschaffenheitsvereinbarung
| 21.02.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
OLG Hamm: Beschreibung in einem Internetinserat ist konkludente Beschaffenheitsvereinbarung Ein Autokäufer verlangte die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein gebrauchtes Kraftfahrzeug, nachdem sich nach Vertragsschluss herausstellte, …
OLG Oldenburg: keine Rückzahlung von zu hoher Invaliditätsentschädigung in der Unfallversicherung
OLG Oldenburg: keine Rückzahlung von zu hoher Invaliditätsentschädigung in der Unfallversicherung
| 15.02.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Das OLG Oldenburg hat für den Bereich der Unfallversicherung entschieden, dass dem Versicherer eine vorab gezahlte Invaliditätsentschädigung nicht zurückerstattet werden muss, wenn sich im Prozess herausstellt, dass eigentlich eine …
Unfallflucht – Wartepflicht bei Verkehrsunfall
Unfallflucht – Wartepflicht bei Verkehrsunfall
| 11.01.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Mittlerweile dürfte nahezu jedem Menschen bekannt sein, dass man sich bei einem Verkehrsunfall nicht einfach entfernen darf und dass es auch nicht ausreichend ist, einen Zettel zu hinterlassen. Wer sich so verhält, dem droht ein …
Illegale Autorennen sollen strafbar werden
Illegale Autorennen sollen strafbar werden
| 09.01.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Autorennen sind ein häufiges Phänomen auf deutschen Straßen. In der Presse wurde zunehmend über Rennen berichtet, bei den Personen verletzt oder getötet wurden. Momentan ist ein solches Autorennen eine „übermäßige Straßenbenutzung“ gem. § …
„Übernahme“ von Punkten kann strafbar sein
„Übernahme“ von Punkten kann strafbar sein
| 20.09.2016 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer geblitzt wird und wem dann Punkte oder gar ein Fahrverbot drohen, der kommt oft auf die Idee, eine andere Person als Fahrer zu benennen. Der Verwandte oder Freund nimmt dann die Punkte und/oder das Fahrverbot auf sich und alle sind …
Zurücktreten der Betriebsgefahr bei grobem Verkehrsverstoß
Zurücktreten der Betriebsgefahr bei grobem Verkehrsverstoß
| 14.06.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Sager
Das OLG Frankfurt hatte sich in einer kürzlich ergangenen Entscheidung mit der Frage zu beschäftigen, wann bei einem Frontalunfall die Betriebsgefahr des unfallgegnerischen Fahrzeugs zurücktritt. Dem Urteil lag ein Verkehrsunfall auf einer …
Nutzungsausfall bei Totalschaden
Nutzungsausfall bei Totalschaden
| 13.06.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Sager
Das AG Bad Homburg hatte sich in einer kürzlich ergangenen Entscheidung mit der Frage einer Nutzungsausfallentschädigung bei einem wirtschaftlichen Totalschaden zu befassen. Bei dem Unfall hatte das klägerische Fahrzeug einen …
Die Motorrad-Saison hat begonnen
Die Motorrad-Saison hat begonnen
| 21.05.2016 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Nach und nach verabschiedet sich der Winter und macht dem Frühling Platz. Es kommt die Zeit, in der die Motorräder aus ihrem langen Winterschlaf geweckt werden! Endlich können wir Motorradfahrer uns wieder den Wind um die Nase wehen lassen …
Der Verkehrsunfall mit Auslandsbezug
Der Verkehrsunfall mit Auslandsbezug
| 02.04.2016 von Rechtsanwalt und Notar Michael Petry
Bereits ein Verkehrsunfall in Deutschland zwischen zwei in Deutschland zugelassenen und versicherten Fahrzeugen kann zu erheblichen Schwierigkeiten führen. Gesteigert werden diese Schwierigkeiten nochmals dadurch, dass der Unfallgegner …
Absehen von der Verhängung eines Fahrverbots
Absehen von der Verhängung eines Fahrverbots
| 01.07.2015 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Jährlich werden etwa 400.000 Fahrverbote verhängt, der überwiegende Teil ist Folge eines Geschwindigkeitsverstoßes. Für den Betroffenen ist ein Fahrverbot in aller Regel eine Katastrophe. Es droht unter Umständen der Verlust des …
Handyverbot im Straßenverkehr
Handyverbot im Straßenverkehr
| 24.04.2015 von Rechtsanwältin Helena Meißner
Nicht nur das Telefonieren mit einem Handy ohne Freisprecheinrichtung ist verboten, auch die Nutzung eines Mobiltelefons als Navigationshilfe ist nicht erlaubt, zumindest dann, wenn das Gerät dabei in der Hand gehalten wird. So hat es …
Der Straftatbestand der Unfallflucht
Der Straftatbestand der Unfallflucht
| 14.04.2015 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Die sogenannte Unfallflucht – richtig heißt es „unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“ – ist in häufiges Delikt. Die Polizei betreibt einen erheblichen Aufwand, um einen Täter zu ermitteln. Teilweise werden sogar Werkstätten angerufen und …
Verkehrsunfall: OLG Frankfurt sieht es als fahrlässig an, keinen Anwalt einzuschalten
Verkehrsunfall: OLG Frankfurt sieht es als fahrlässig an, keinen Anwalt einzuschalten
| 18.03.2015 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
„Auch bei einfachen Verkehrsunfallsachen ist die Einschaltung eines Rechtsanwalts von vornherein als erforderlich anzusehen. Gerade die immer unüberschaubarere Entwicklung der Schadenspositionen und der Rechtsprechung zu den …
Das neue Punktesystem ab 01.05.2014
Das neue Punktesystem ab 01.05.2014
| 09.12.2014 von Rechtsanwalt und Notar Michael Petry
Die wichtigsten Änderungen im Überblick: Anstelle der bisherigen 18 Punkte gibt es nunmehr nur noch 8 Punkte. Es gibt keine Pflichtseminare mehr und neue Verstöße hemmen die Tilgung alter Verstöße nicht mehr. Die Eintragungsgrenze wurde von …
Mit Flipflops hinters Steuer?
Mit Flipflops hinters Steuer?
| 20.06.2014 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Es ist Sommer und es ist heiß. Da tauschen wir feste Schuhe gerne gegen Flipflops oder Sandalen. Doch darf man damit auch Auto fahren? Wir merken ja, dass das Gefühl für Kupplung, Bremsen und Gas schlechter und der Halt nicht perfekt ist. …
Kein Rotlichtverstoß bei „Umweg“ über Tankstelle
Kein Rotlichtverstoß bei „Umweg“ über Tankstelle
| 04.06.2014 von Rechtsanwältin Helena Meißner
Das OLG Hamm hat entschieden, dass das clevere Umfahren einer roten Ampel über eine Tankstelle keinen Rotlichtverstoß darstellt. Fragen und Antworten hierzu mit Rechtsanwältin Silke Steinbrenner aus der Kanzlei Wohlfeil über diese für …
Kaufrecht: BGH senkt Anforderungen an den Rücktritt bei Sachmängeln
Kaufrecht: BGH senkt Anforderungen an den Rücktritt bei Sachmängeln
30.05.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Rücktritt nun möglich, wenn die Beseitigungskosten für einen Sachmangel über 5 % des Kaufpreises betragen. Die hier besprochene Entscheidung des BGH vom 28.05.2014 beschäftigt sich mit dem Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Sachmängeln. Im …
Trunkenheitsfahrt oder Alkohol am Steuer
Trunkenheitsfahrt oder Alkohol am Steuer
| 04.12.2013 von Kanzlei Recht und Recht
Sie sind unter Alkoholeinfluss Auto gefahren? Oder haben sonst ein Fahrzeug betrunken im Straßenverkehr geführt? Viele Betroffene sind sich unsicher, was nun auf sie zukommt. Dies zu Recht, denn die Strafen hierfür können erheblich sein. …