3.563 Ergebnisse für Gültigkeit
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… ist entscheidend, da eine unkorrekte Einberufung rechtliche Konsequenzen haben und die Gültigkeit von Beschlüssen beeinträchtigen kann. Im Folgenden werden die Zuständigkeiten und Einberufungskompetenzen für die OHG, KG, GmbH & Co. KG …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… des Bevollmächtigten nicht mehr gültig. Erbenstellung: Rechte und Pflichten Die Erbenstellung tritt nach dem Tod einer Person in Kraft. Der oder die Erben übernehmen das Vermögen des Verstorbenen, einschließlich aller Rechte, Pflichten …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… und eindeutig formuliert sein, damit die Parteien ihre Rechte und Pflichten klar verstehen können. Beachtung gesetzlicher Vorgaben: Die Klausel darf nicht gegen geltendes Recht verstoßen und muss bestimmte gesetzliche Anforderungen erfüllen, um gültig …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… vorübergehend in ihren Besitz nehmen. Die Rechtmäßigkeit der Beschlagnahme hängt oft von der Gültigkeit des Durchsuchungsbefehls und der spezifischen Ermittlung ab. Durchsuchungsbefehl: Ein Durchsuchungsbefehl ist eine gerichtliche Anordnung …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… konzentrieren, seine Rechtsnatur untersuchen und es mit dem notariellen Testament vergleichen. Das handschriftliche Testament Rechtsnatur und Gültigkeit Ein handschriftliches Testament, auch als eigenhändiges Testament bekannt, ist in Deutschland …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… des Glückspiels und Schutz von Spielern und Minderjährigen. Glückspielanbieter und Wettanbieter mit gültigen Lizenzen in Deutschland: Die Whitelist der Glückspielbehörde. OASIS-Spielersperrsystem: Antragstellung einer Sperre und Aufhebung …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Lars Twelmeier LL.M.
… der die Ziele, den Umfang, die Dauer und die Kosten des Coachings festlegen sollte. Ein Coaching Vertrag kann grundsätzlich schriftlich oder mündlich geschlossen werden, muss aber bestimmte gesetzliche Anforderungen erfüllen, um gültig …
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26.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… liegt und stattdessen Israel wie alle anderen Beteiligten anhand allgemein gültiger humanitärer und menschenrechtlicher Standards zu messen. Inzwischen gibt es Berichte, dass nicht nur Beamte der US-Administration, sondern auch erste …
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25.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Wenn die erforderliche Anzahl von Aktionären oder Gesellschaftern für eine beschlussfähige Versammlung nicht erreicht wird, sind die gefassten Beschlüsse nicht gültig. Verletzung von Informationsrechten: Werden den Aktionären …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… eine für Deutschland gültige Lizenz zum Ausrichten von Online-Glücksspiel verfügte. Das Verfahren führte die Verbraucherkanzlei BRR Baumeister Rosing (Az. 12 O 45/23). Der Anbieter PlayCherry Ltd. mit Sitz in Malta betreibt …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
… Einspruch einlegen, der Einspruch kann wiederum vom Bundestag überstimmt werden. Damit wäre das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen. Am Ende des Verfahrens wird also die Gültigkeit des Cannabisgesetzes stehen …
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… die FINMA der Schweiz vor investimmoag.com . Aus der Warnung geht hervor, dass die Invest Immo AG ohne gültigen Handelsregistereintrag agiert und nichts mit der legal operierenden Investimmo AG zu tun hat. Es handelt sich eindeutig um Betrug …
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
… von der jeweiligen Gemeinde abhängt. Außerdem muss eine gültige Bewohnbarkeitsbescheinigung oder Verantwortlichkeitserklärung für die Immobilie vorliegen. Hierfür werden diverse Unterlagen benötigt (u.a. Ausweiskopie, Nachweis über die Zahlung der fälligen …
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… der Anbieter zwingend über eine in Deutschland gültige Lizenz verfügen. Ansonsten ist das Glücksspiel-Angebot illegal“, so Rechtsanwalt Seifert. Die Kanzlei BRÜLLMANN Rechtsanwälte bietet Spielern zum Pauschalpreis von 100 Euro zzgl. MwSt. eine Ersteinschätzung ihrer rechtlichen Möglichkeiten an. Nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf. Mehr Informationen: https://bruellmann.de/
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21.02.2024
… Auskunft für Vermieter gültig? Die SCHUFA-BonitätsAuskunft beziehungsweise der BonitätsCheck bildet eine Momentaufnahme und spiegelt ausschließlich die Bonitätsinformationen wider, die zum Zeitpunkt der Erstellung bei der SCHUFA vorliegen …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… Germany erneut geprüft. Aktuell verfügt das Unternehmen gemäß der Whitelist der GGL (Stand 12.02.2024) über eine gültige Lizenz. Liegt keine gültige Erlaubnis vor, können die Teilnehmer an verbotenen Online-Glücksspielen ihren Verlust zurückfordern. „Diesen Rückzahlungsanspruch haben schon zahlreiche Gerichte bestätigt“, so Rechtsanwalt Cocron.
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… der Bedingungen für ihre Inanspruchnahme, klare Erkennbarkeit von Preisausschreiben oder Gewinnspielen mit Werbecharakter bei gleichzeit iger leicht zugänglicher, unzweideutiger Angabe der Teilnahmebedingungen, jede Nachricht eine gültige Adresse …
21.02.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… und unterstützt Verbraucher erfolgreich seit vielen Jahren. Forderung und Kündigung prüfen: Gemeinsam mit dem Anwalt sollten die erhaltenen Unterlagen gründlich geprüft werden. Es ist wichtig, die Gültigkeit der Forderung und die Rechtmäßigkeit …
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20.02.2024
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
… nicht eindeutig sind oder Zweifel an ihrer Gültigkeit bestehen, kann der Arbeitnehmer alternative Beweise vorlegen, die seine Unschuld oder die Unverhältnismäßigkeit der Kündigung belegen. Einholen rechtlicher Beratung: Ein Fachanwalt für …
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20.02.2024
… mit nach Hause nehmen. Die Kosten hierfür, für den Lehrgang, die Ausstattung mit z. B. dem Führgeschirr, die Impfungen oder auch für den Unterhalt werden in der Regel von der Krankenkasse übernommen. Ferner sollte man stets den Blindenführhundausweis mit sich führen, der aber nur in Verbindung mit dem Schwerbehindertenausweis gültig ist. (GUE; VOI)
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… im Falle einer rechtlichen Auseinandersetzung zu stärken. 3. Überprüfen Sie die Kündigungsbedingungen: Informieren Sie sich über die Kündigungsfristen und Kündigungsmodalitäten, die in den für Sie gültigen AGB der Paidwings AG festgelegt …
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… der Ampeln, Einfluss auf die Gültigkeit der erfassten Verstöße haben. In solchen Fällen ist es von entscheidender Bedeutung, dass Betroffene professionelle rechtliche Unterstützung in Anspruch nehmen. Dr. Maik Bunzel, ein Fachanwalt für …
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21.02.2024
von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
… ergehen. Der Durchsuchungsbeschluss hat eine Gültigkeit von 6 Monaten . Durchsuchungen, die nach Ablauf dieser Frist durchgeführt werden und diesen Beschluss als Ermächtigungsgrundlage heranziehen, sind rechtswidrig. Wie verhalte ich mich …
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18.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… befasst sich mit der strafrechtlichen Verfolgung von Handlungen, die auf die missbräuchliche Verwendung von Arzneimitteln abzielen. Dazu gehören beispielsweise der Handel mit Arzneimitteln ohne gültiges Rezept oder die Verwendung …