506 Ergebnisse für Mündliche Abmahnung
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09.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
… der Datenschutzerklärung genannt. Grundsätzlich ist es möglich, dass an Texten wie einer Datenschutzerklärung oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein Urheberrecht besteht. Die Abmahnung von AdSimple fordert im Einzelnen: sofortige Einfügung …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Gegenstand dieses Rechtstipps ist eine Abmahnung des 1. FC Union Berlin e.V. durch die Hamburger Kanzlei von Appen Jens legal. Abgemahnt wird im vorliegenden Fall das Angebot von Wallpapers unter Verwendung des Vereinslogos …
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21.02.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Über eine mit uns kooperierende Kanzlei sind wir darüber in Kenntnis gesetzt worden, dass aktuell Abmahnungen der Volkswagen AG durch die Kanzlei Lubberger Lehment ausgesprochen werden. Adressaten dieser Abmahnungen sind insbesondere …
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19.02.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Umständen Bescheid sagen, dass es erlaubt ist, und darauf achten, dass man keinen ungünstigen Zeitpunkt erwischt. Mitunter erlebe ich es vor Gericht, dass man sich an mündliche Zusagen nicht erinnern kann, und dass Arbeitnehmer …
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19.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Haben Sie eine Abmahnung von der HSV Fußball AG erhalten? Erfahrungsgemäß haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der HSV Fußball AG erhalten, da Sie meinen vorliegenden Rechtstipp lesen. In dem mir vorliegenden konkreten Fall mahnt …
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12.02.2020
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
… weniger im Zusammenhang mit jener, sondern eher mit dem Ergebnis der mündlichen Verhandlung vom 05.09.2019 und der nachfolgenden Intensivierung des Vortrages zur Aussparung von Mitgliedern von Maßnahmen (…) Eine Abmahnung oder Fristsetzung bzw …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… bei seiner Entscheidungsfindung zu berücksichtigen hat. Möchte man sich nicht mit dem gegen einen ergangenen Beschluss zufriedengeben, kann dagegen Widerspruch eingelegt werden. Sodann hat das entscheidende Gericht eine mündliche Verhandlung anzuberaumen …
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23.01.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… die Miete nicht überwiesen hat, sind regelmäßig nicht relevant. Auch wenn der Mieter sich mit einem Sachbearbeiter der Hausverwaltung mündlich auf einen späteren Zahlungstermin geeinigt hat: Meist spielt das keine Rolle. Die Mietzahlung …
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13.01.2020
von Rechtsanwalt Tommy Herzlieb
… dass Angestellte aktiv darin eingebunden werden. Diese Einbeziehung erfolgt beispielsweise im Rahmen von Tätigkeitsberichten. Das heißt, der Arbeitnehmer fertigt – entweder mündlich oder schriftlich – einen solchen Bericht …
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13.01.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Konsequenzen bis hin zur Kündigung folgen lässt. Steht das nicht so oder so ähnlich in der Abmahnung, ist sie unwirksam. Eine Abmahnung kann auch mündlich erfolgen. Nur: Der Arbeitgeber wird das Gesagte später nicht eins zu eins wiedergeben …
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12.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Ein anhaltendes Problem Nachdem Patrick McHardy im Vorjahr 2019 mehrere Unternehmen urheberrechtlich hat abmahnen lassen, setzt sich diese Historie auch im neuen Jahr 2020 fort. Mir liegt eine Abmahnung der Kanzlei Westermann …
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09.01.2020
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Unter Händlern ist der sogenannte IDO Verband gefürchtet, da er massenhaft Abmahnungen ausspricht. Die Abmahnpraxis des Vereins ist jedoch hoch umstritten. Das LG Heilbronn hat nun mit Urteil vom 20.12.2019 (Az.: 21 O 38/19 KfH …
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08.01.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Was der Arbeitgeber in die Abmahnung schreibt, kann er dem Arbeitnehmer auch mündlich vorhalten. In der Arbeitswelt kommt das häufiger vor, als man denkt …
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23.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird abgemahnt? Es liegt mir eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei HKMW Rechtsanwälte aus Köln (dort: RA Malte Mörger) vor. Herr Rechtsanwalt Mörger beanstandet für Herrn Philipp von Schönfels den Vertrieb von CBD …
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19.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird für Fatboy the Original B.V. abgemahnt? Es liegt mir die nächste wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Heinrich & Partner Rechtsanwälte (dort: RA Carsten Schröder) vor. Herr Rechtsanwalt Schröder beanstandet für …
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12.12.2019
von anwalt.de-Redaktion
… des Arbeitsplatzes führen. Regelmäßig ist sogar eine fristlose Kündigung ohne Abmahnung zulässig. Zudem drohen auch strafrechtliche Konsequenzen wegen Betrugs oder des Gebrauchs einer falschen Gesundheitsbescheinigung. Urlaubsantrag abgelehnt …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Haben Sie eine Abmahnung von der MAIRDUMONT GmbH & Co. KG erhalten? Es liegt mir eine Abmahnung der MAIRDUMONT GmbH & Co. KG durch die Kanzlei MBBS Rechtsanwälte aus Hamburg, dort Rechtsanwalt Alexander Südbrock …
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09.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was mahnt der IDO-Verband ab? Mir liegt eine weitere (diesmal vorweihnachtliche) Abmahnung des IDO-Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (kurz: IDO-Verband) vor. Abgemahnt werden …
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24.11.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine einstweilige Verfügung der Rinelli GmbH aus Emmerthal vor, die von dem Rechtsanwalt Markus Zöller aus Münster vertreten wird. Der Verfügung vorausgegangen war eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rinelli GmbH …
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21.11.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… einfacher Sachverhalt zu Grunde: der von uns vertretene Anschlussinhaber erhielt im Jahr 2014 eine Abmahnung. Die Rechtsverletzung rührte jedoch nicht von dem Anschlussinhaber her, sondern war durch einen Dritten begangen worden. Konkret …
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20.11.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Zahl an Filesharing-Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ist stark rückläufig und im Vergleich zu noch vor einigen Jahren kaum noch von Bedeutung. Dafür haben gerichtliche Verfahren im Gegenzug deutlich …
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19.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… ist eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Bremen beigefügt, um den Abmahner zu suggerieren, dass der Verstoß feststeht. Eine einstweilige Verfügung ist allerdings lediglich eine vorläufige Regelung, die regelmäßig ohne mündliche Verhandlung …
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14.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… beinhalten also den niederschwelligen Bereich pädagogischen Handelns. In NRW werden in § 53 Abs. 2 SchulG NRW Fallbeispiele benannt: das erzieherische Gespräch, die Ermahnung, Gruppengespräche mit Schülern und Eltern, die mündliche …
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23.10.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… nur mündlich genehmigt hat, vielleicht zwischen Tür und Angel und auf keinen Fall vor Zeugen. Wie sollte sich der Arbeitnehmer hier verhalten? Wurde der Urlaub nicht eindeutig und nachweisbar genehmigt, rate ich als Arbeitsrechtler dringend …