398 Ergebnisse für Deutsche Marke
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20.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Abmahnungen bereits und vertreten mehrere Mandanten in diesen Fällen. Wir haben mehrfach berichtet: Marke "Ocean Breeze" – Abmahnung BR Housing Company Bvba / Rechtsanwalt van Maele https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle …
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18.11.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… in der Angebotsüberschrift geworben haben. Die Nutzung der Zeichen durch den abgemahnten Händler erfülle den Tatbestand des Art. 9 Abs. 2 lit. b) UMV und stelle aufgrund der hervorgehobenen Bekanntheit der Marken zudem eine unlautere Rufausbeutung …
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21.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Poloshirts angeboten und vertrieben zu haben, die mit diesen Marken identisch sind. Aus diesem Verhalten resultiere eine Verletzung der Markenrechte der Lacoste S.A. Auch leitet Grünecker aus der hohen Bekanntheit der Marken eine unmittelbare …
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17.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Inhaberin der deutschen Wortmarke „Gant“ sowie der Unions-Bildmarke „Gant-Shield“. Die Gant AB lässt durch ihren Rechtsvertreter rügen, dass der Adressat der Abmahnung in seinem Online-Shop auf der Handelsplattform eBay.de Textilien …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Vuitton Malletier S.A. Für das Unternehmen sei unter anderem die Unions-Bildmarke „Toile Monogram“ angemeldet. Die Adressatin der Abmahnung soll über ihren Onlineshop Freizeitanzüge angeboten und vertrieben haben, die mit einem dieser Marke …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Bedeutung hat dieser Beschluss in Bezug auf mein eigenes Unternehmen? Eine einstweilige Verfügung wird vom Inhaber einer Marke in der Regel beantragt, nachdem zunächst eine außergerichtliche Abmahnung erlassen worden ist. Kommt der Adressat …
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23.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Verfügung des Landgerichts Berlin und der United States Polo Association ist das Angebot von Bekleidungsstücken, welche mit den Marken der United States Polo Association versehen waren. Die United States Polo Association ist ausweislich …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Handelsplattform ebay.de unter Verwendung von Marken der Volkswagen AG Front- und Kotflügelembleme für Kraftfahrzeuge angeboten. Dabei handele es sich tatsächlich nicht um Originalkappen der Mandantin von Lubberger Lehment. Durch diese behauptete …
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Abmahnung, sondern um ein Schreiben, in dem die Löschung einer Marke von der Adressatin gefordert wird. Für den Fall der Nichtbefolgung wird aber der Ausspruch einer solchen Abmahnung angedroht. Wie lautet der Vorwurf von CBH? Gegenstand …
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04.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Erschöpfung an den Produkten eingetreten sein. Um die Behauptung zu untermauern habe man einen Testkauf veranlasst, der die Annahme bestätigt habe. Durch den unberechtigten Verkauf seien die Rechte an den Marken „retipalm“ (deutsche Wortmarke …
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27.09.2019
von Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais
… es auf der Hand, dass der Händler eine Markenrechtsverletzung begeht. Die Rechtsanwälte von Baker & McKenzie weisen darauf hin, dass die Marke „Calvin Klein“ für „Bekleidung“ als deutsche Wortmarke sowie als Unionsmarke geschützt ist. Markeninhaberin …
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27.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei CBH und der Burberry Limited vorgelegt. Die Burberry Limited ist Inhaberin der Burberry Marken. Zu diesen Marken zählt auch ein sogenanntes Burberry-Muster. In der aktuellen …
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18.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der UNIT4 IP Rechtsanwälte, die Inhaberin von deutschen und europäischen Marken, u. a. „Porsche“, „Porsche 550“, „Porsche-Wappen“ und „SPYDER“, sei. Daraus würden sich markenrechtliche Unterlassungsansprüche der Porsche AG aus Art. 9 Abs. 2 …
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13.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Handelsplattform mobile.de angeboten wurde. Dem Händler wird vorgeworfen, die Marken „Porsche“, „Porsche 550“ und „Spyder“ verletzt zu haben, indem ein Nachbau angeboten wurde, der mit den Marken gekennzeichnet war. Es werden die Abgabe …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir werden von Unternehmen häufig gefragt, was die Vorteile einer eingetragenen Marke sind. Die Vorteile einer Marke liegen sowohl im rechtlichen als auch im wirtschaftlichen Bereich. Nachfolgend geben wir Ihnen einen kurzen Überblick über …
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10.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Malletier S.A. Für das Unternehmen sei die Unions-Bildmarke „Toile Monogram“ angemeldet. Der Adressat der Abmahnung soll T-Shirts angeboten und vertrieben haben, die mit einem dieser Marke nahezu identischen Muster bedruckt …
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09.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und einer deutschen Bildmarke bzgl. einer Drei-Streifen-Kennzeichnung her. Durch den Vertrieb der Bekleidungsstücke mit einem nahezu identischen Zwei-Streifen-Kennzeichen verletze das abgemahnte Unternehmen die Rechte der adidas AG an diesen Marken …
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09.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… CBH Rechtsanwälte sind in der Regel angebliche Markenrechtsverletzungen. So geht es in der Abmahnung für die Dreimaster Modevertrieb GmbH z. B. um die Marke „Schmuddelwedda“. Bei der Abmahnung für Burberry wenden sich CBH und Burberry …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… vorliegend gegen den Verkauf von Schlüsselemblemen unter der Verwendung der Marken Skoda, Fabia, Octavia und des VRS-Logos durch den Abgemahnten im Internet. Solche Schlüsselembleme stelle die Skoda Auto s.a. nicht her, es handele sich daher …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Verletzung von Markenrechte der Firma Skoda. Diese ist u. a. Inhaberin der Marken Skoda VRS Octavia Fabia Den betroffenen Unternehmen wird vorgeworfen, dass durch den Vertrieb von Schlüsselanhängern und Logos die Marken der Firma Skoda Auto a.s …
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28.08.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell erreichen uns wieder Abmahnungen der Time Gate GmbH in Bezug auf die Marke SAM . Die Abmahnung der Time Gate GmbH wird von den Rechtsanwälte LHR – Lampmann Haberkamm und Rosenbaum ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung ist erneut …
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27.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… unter der Marke „Calvin Klein“ verkauft habe. Baker & McKenzie weist dabei auf die Eintragung der Wortmarke „Calvin Klein“ für „Unterwäsche“ als deutsche Wortmarke sowie als Unionsmarke hin. Markeninhaberin sei die Calvin Klein …
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21.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Es kommt also immer auf die nachzuweisende Intention des Verwenders der Marke an. Die dekorative Verwendung fremder Marken ist damit aber unter keinen Umständen grundsätzlich erlaubt und riskant. Ob eine Markenverletzung …
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19.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… nutzen. Übersenden Sie uns hierzu die Abmahnung via E-Mail . Wir melden uns umgehend bei Ihnen. Abmahnung der Time Gate GmbH wegen der Marke SAM Die Marke SAM genießt als deutsche Wortmarke Schutz für Bekleidungsstücke. Dies bedeutet …