620 Ergebnisse für Eigenbedarf
Suche wird geladen …
|
09.06.2021
von Rechtsanwältin Tülay Kesen
Das Mietrecht schützt den Mieter vor einer willkürlichen Kündigung des Mietvertrages durch den Vermieter. Was aber wenn der Vermieter selbst einziehen möchte und Eigenbedarf anmeldet? Gemäß § 573 Abs. 1 BGB kann der Vermieter dem Mieter …
|
04.06.2021
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Das LG hat die erneute Revision zum BGH nicht zugelassen. Es merkt an, daß gegen die Nichtzulassung einer Revision grundsätzlich Beschwerde beim BGH eingelegt werden könne. Der BGH hat bereits teilweise die Anforderungen an den Eigenbedarf …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Thorsten Krill
Erklärt der Vermieter die ordentliche Kündigung wegen Eigenbedarfs, kann der Mieter der Kündigung widersprechen und vom Vermieter die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für den Mieter …
|
21.05.2021
von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
… noch ein Unternehmen, sondern dient der Befriedigung von Eigenbedarf, was weder eine gewerbliche, noch eine selbstständige berufliche Tätigkeit darstellt. Auch in der Gesetztesystematik finden sich Rechtfertigungen für diese Bewertung …
|
21.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner
… des Mietverhältnisses dem Mieter in einem frisch renovierten Zustand überlassen worden ist. Möchten Sie die Wohnung selber nutzen, muss das Mietvertragsverhältnis wegen Eigenbedarf gekündigt werden, wenn mit dem Mieter keine …
|
04.05.2021
von Rechtsanwältin Friederike Peschke
… berücksichtigt gegenüber minderjährigen
unverheirateten Kindern einen notwendigen Eigenbedarf, den
sogenannten Selbstbehalt. Dieser Selbstbehalt beträgt bei einem
nicht erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen monatlich 960 Euro, beim
erwerbstätigen …
|
03.05.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
… Menge strafbar? Welche Strafen drohen beim Microdosing? LSD Microdosing: Geringe Menge zum Eigenbedarf? Strafverteidigerin klärt auf Wie viel ist eine nicht geringe Menge bei LSD? Was ist LSD? Anwalt für Drogen informiert LSD …
|
19.04.2021
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Spricht ein Vermieter bzw. eine Vermieterin eine Kündigung wegen Eigenbedarf aus, versetzt das betroffene Mieter*innen nicht selten in Unruhe. Nicht zu Unrecht, denn besteht tatsächlich Eigenbedarf, ist das einer der wenigen rechtlich …
|
17.05.2022
… zur nichterwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf, und zur Erholung dient (kleingärtnerische Nutzung) und 2. in einer Anlage liegt, in der mehrere Einzelgärten …
|
24.03.2021
von Rechtsanwältin Kirsten Mayer
… sein. Im vorliegenden Fall ging es um nachfolgenden Sachverhalt: Der Vermieter machte für seine Tochter Eigenbedarf geltend und kündigte den Mietern das Mietverhältnis aus diesem Grunde fristgerecht. Die Tochter möchte aus dem elterlichen Hause ausziehen …
|
18.03.2021
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Der Gesetzgeber sieht vor, dass der Vermieter einem Mieter auch dann die Wohnung kündigen kann, wenn der Vermieter „die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörigen eines Haushaltes benötigt“, vgl. § 573 II NR.2 …
|
03.03.2021
von Rechtsanwältin Duygu Seymen
… Unter Einhaltung der oben genannten Fristen für eine schriftliche Kündigung und durch Einreichung einer Klage von einer Monatsfrist kann der Vermieter dem Mieter kündigen, wenn Eigenbedarf für sich selbst, seinen Ehepartner, Kinder, Eltern …
|
06.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner
… sich die dem Mieter zustehende Widerrufsfrist für die abgegebene Erklärung von 14 Tagen auf 12 Monate und 14 Tage. Absicht der Veräußerung / des Eigenbedarfs / der Versteigerung Beabsichtigt der Vermieter an der Wohnung in Zukunft …
|
18.02.2021
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… hatte – nach Ansicht der Richter zu Recht, da keine „privilegierten Schenkungen“ vorlagen (so OLG Celle, Urteil vom 13.02.2020, AZ: 6 U 76/19). Rückforderung auch ohne Eigenbedarf ? Auch ohne dass der Schenker selbst in finanzielle Not …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… eine nicht vorhandene strafrechtliche Vorbelastung eine Tatbegehung zwecks Eigenbedarfs eine nur leichte Überschreitung der geringen Menge eine diagnostizierte Sucht die Angehörigkeit zu einem fremden Rechts- oder Kulturkreis das Erzielen geringer …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… um Eigenbedarf. Jedes Bundesland definiert jedoch eine „geringfügige“ Menge anders und handelt unterschiedlich streng. Während beispielsweise Baden-Württemberg ein Absehen von der Strafverfolgung gar nicht vorsieht, zeigt Nordrhein-Westfalen …
|
18.01.2021
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… Im Wohnraummietrecht sind die Verträge in der Regel unbefristet. Der Vermieter kann nur kündigen, wenn er dafür einen guten Grund vorweisen kann, z.B. wenn er die Wohnung für sich oder einen nahestehenden Verwandten benötigt, sog. Eigenbedarf …
|
18.01.2021
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Vermieter dürfen wegen Eigenbedarfs kündigen, wenn sie oder ein Mitglied der Familie in die Wohnung einziehen wollen. Aber nicht alle Kündigungen sind rechtens. Manchmal wird der Eigenbedarf nur vorgetäuscht, manchmal fällt der Eigenbedarf …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Mitgliedsstaat schon, aus diesem im Rahmen des Reisebedarfs eingeführt werden dürfen. Das heißt, wenn Ihnen beispielsweise im Urlaub ein solches Mittel verschrieben worden ist, dürfen Sie dieses zu Ihrem Eigenbedarf in geringen Mengen …
|
11.05.2023
von Rechtsanwalt Thomas Münster
… VIII AZR 4/87). Der Vermieter darf den Eigenbedarf für sich selbst, Ehegatten, Kinder, Eltern, Schwiegereltern, Enkel, Großeltern, Neffen und Nichten geltend machen (BGH, Urt. vom 27.01.2010, Az. VIII ZR 159/09). Auch für Haushaltshilfen …
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Lars Otte
Bei Erhalt einer Kündigung oder bei Zustellung einer Räumungsklage dürfen Mieter keine Zeit verlieren , um wichtige, unumkehrbare Fristen nicht zu versäumen. Ob die Kündigung auf vermeintlichen Zahlungsverzug, Eigenbedarf …
|
09.12.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… Vorschriften beendet werden. Es muss somit ein ordentlicher oder außerordentlicher Kündigungsgrund vorliegen. Beispielsweise besteht ein ordentlicher Kündigungsgrund gegenüber dem Mieter, aufgrund von Eigenbedarf. Eigenbedarf besteht …
|
08.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… eine Mangelberechnung erfolgen. Wie steht es um die Selbstbehalte? Die Selbstbehalte (Eigenbedarf), die den Lebensunterhalt des unterhaltspflichtigen Elternteils gewährleisten, bleiben in 2021 unverändert bestehen. So beträgt …
|
08.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… den Eigenbedarf gefunden wurde. Dieses kann je nach Bundesland bei einer Menge bis zu 0,075 g Metamphetaminbase oder 0,09 g Metamphetaminhydrochlorid angenommen werden. Einige Bundesländer haben Richtlinien erlassen, um den Umgang …