1.596 Ergebnisse für BGB

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Die elektronische Signatur im Arbeitsrecht
Die elektronische Signatur im Arbeitsrecht
| 08.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Lachmund LL.M.
Am Arbeitsplatz elektronisch statt per Hand unterschreiben - klingt praktisch. Doch wann ist es sinnvoll, die elektronische Signatur zu benutzen und wann solltest du besser auf die klassische Unterschrift zurückgreifen? Ich erkläre es dir. …
Die Vorfälligkeitsentschädigung: und wann nicht gezahlt werden muss nach § 502 Abs. 2 Nr.2 BGB
Die Vorfälligkeitsentschädigung: und wann nicht gezahlt werden muss nach § 502 Abs. 2 Nr.2 BGB
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Was ist die sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung? Die Vorfälligkeitsentschädigung ist eine Entschädigung, die ein Darlehensgeber im Falle der vorzeitigen Rückzahlung des Darlehens vom Darlehensnehmer verlangen kann, sofern das Darlehen an …
Urlaub verjährt nicht mehr automatisch
Urlaub verjährt nicht mehr automatisch
| 22.12.2022 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Bisherige Rechtsprechung Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs konnte der An­spruch auf den ge­setz­li­chen Min­dest­ur­laub aus einem Ur­laubs­jahr erst nach …
Negative Hotelbewertungen – Bewertungsportal muss Kundenkotakt nachweisen
Negative Hotelbewertungen – Bewertungsportal muss Kundenkotakt nachweisen
| 09.12.2022 von Rechtsanwalt David Herz
Am 09.08.2022 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) durch Urteil, dass sich Hotelbetreiber künftig gegen negative Bewertungen wehren können, indem sie den Kundenkontakt bestreiten. Das Bewertungsportal, auf welchem die streitgegenständliche …
Geld zurück vom Online-Casino: Kann ich alle Spieleinsätze zurückfordern?
Geld zurück vom Online-Casino: Kann ich alle Spieleinsätze zurückfordern?
| 02.12.2022 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Spieler, die in Online-Casinos Geld verloren haben, können dieses Geld vom Anbieter zurückfordern. Der Grund: Online-Glücksspiel war laut Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) in Deutschland bis zum Juli 2021 weitgehend illegal. Seitdem ist es …
Phishing: Kontoplünderung, was nun?
Phishing: Kontoplünderung, was nun?
| 01.12.2022 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
In letzter Zeit werden wir in immer mehr Fällen von Kontoplünderungen durch das sogenannten Phishing um Hilfe gebeten. Hier geben wir eine Übersicht, wie sie sich am Besten verhalten und ob und in welchen Fällen die Bank Ihren Schaden …
Anwaltsfehler, was nun?
Anwaltsfehler, was nun?
| 30.11.2022 von Rechtsanwältin Petra Riedel
Anwaltsfehler, was nun? Sie haben einen Prozess verloren, den Ihr Anwalt als erfolgversprechend eingeschätzt hat? Sie mussten feststellen, dass Ansprüche, die Ihr Anwalt durchsetzen sollte, verjährt sind? Sie sind nach einem Schreiben Ihres …
Bauträger im Verzug // Construction Delay
Bauträger im Verzug // Construction Delay
| 22.11.2022 von Rechtsanwalt Julian Urban
DEUTSCH ( ENGLISH VERSION BELOW) Es kommt regelmäßig vor, dass der Bauträger den Bauträgervertrag nicht rechtzeitig erfüllt und die Wohnung nicht wie angekündigt fertigstellt. Der Bauträger befindet sich dann im Verzug seiner Leistung. Das …
Schlag gegen Krypto Betrüger / Internationale Bande ausgehoben
Schlag gegen Krypto Betrüger / Internationale Bande ausgehoben
| 21.11.2022 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
CLLB vertreten Geschädigte München, Berlin 21.11.2022 – Mit fingierten Krypto-Geschäften soll eine internationale Bande hunderttausende Anleger geschädigt und schätzungsweise 2,4 Milliarden Euro erbeutet haben. Die spanische Polizei hat in …
Kein Regress gegen Medienhändler bei Bootleg, Grau-/Parallelimport etc.
Kein Regress gegen Medienhändler bei Bootleg, Grau-/Parallelimport etc.
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit von dem LG Zwickau (Beschluss vom 24.05.2022, Az. 6 S 141/21) bestätigten, rechtkräftigen Urteil vom v. 27.10.2021, Az. 7 C 736/20, hat das AG Plauen eine Regress-Klage gegen eine von uns vertretene Medienhändlerin auf Schadensersatz …
Güteverfahren wegen der UDI Genussrechte eingeleitet: Müssen Anleger ihre Zinsen zurückzahlen?
Güteverfahren wegen der UDI Genussrechte eingeleitet: Müssen Anleger ihre Zinsen zurückzahlen?
| 15.11.2022 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Wir hatten bereits berichtet, dass die neue Geschäftsführung der UDI Projekt-Finanz GmbH, die die UDI Genussrechte Nr. 1 und 2 an private Anleger ausgegeben hatte, diese Genussrechtsinhaber aufforderte, bereits erhaltene Zinsen und …
LG Frankfurt a.M. verurteilt Vierte Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH auf Zahlung von 72.000 € und 125.000 €!
LG Frankfurt a.M. verurteilt Vierte Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH auf Zahlung von 72.000 € und 125.000 €!
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Urteil des Landgericht Frankfurt am Main Wir hatten für unsere Berliner Mandanten Klage vor dem Landgericht Frankfurt am Main erhoben und zwar gegen die Vierte Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH („VCI“) auf Rückzahlung von 72.000,00 €, …
Der Geldentschädigungsanspruch
Der Geldentschädigungsanspruch
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Durchsetzung eines Geldentschädigungsanspruchs Alles Wissens- und Nennenswertes zum Geldentschädigungsanspruch sowie den Voraussetzungen und individuellen Möglichkeiten der Durchsetzung erfahren Sie in diesem Rechtstipp. Für Opfer einer …
Online-Glücksspiel: OLG München bestätigt Rückzahlungsanspruch der Spieler
Online-Glücksspiel: OLG München bestätigt Rückzahlungsanspruch der Spieler
| 24.10.2022 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Spieler können Verluste aus Online-Glücksspielen zurückfordern – Beschluss des OLG München München, 20.10.2022. Wer bei Online-Glücksspielen Geld verloren hat, kann seinen Verlust auch dann vom Online-Casino zurückfordern, wenn er wusste, …
Neuer OLG-Beschluss zu Online-Casinos: Geld zurück auch bei Wissen um Illegalität des Spielangebots
Neuer OLG-Beschluss zu Online-Casinos: Geld zurück auch bei Wissen um Illegalität des Spielangebots
| 21.10.2022 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Spieler in Online-Casinos können verlorenes Geld auch dann zurückfordern, wenn sie von der Illegalität des Spielangebots wussten. Dies hat das OLG München in einem Beschluss entschieden (20.09.2022, Az. 18 U 538/22). »Dies ist der erste …
Das Persönlichkeitsrecht von Polizisten
Das Persönlichkeitsrecht von Polizisten
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Wann und unter welchen Voraussetzungen dürfen Bildaufnahmen von Polizeibeamt*innen gemacht werden? Immer häufiger kommt es gerade im Rahmen von Demonstrationen oder anderen Polizeieinsätzen dazu, dass Foto- oder Videoaufnahmen von …
BGH: Zulässige Berichterstattung über mutmaßliche Liebesbeziehung von Luke Mockridge
BGH: Zulässige Berichterstattung über mutmaßliche Liebesbeziehung von Luke Mockridge
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Berichterstattung über mutmaßliche Liebesbeziehung von Luke Mockridge war zulässig Auf die Revision der Beklagten hin hob der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 02. August 2022 das Urteil des Berliner Kammergerichts vom 22. Oktober 2020 …
Geld zurück vom Vera & John Casino bei Verlusten
Geld zurück vom Vera & John Casino bei Verlusten
| 07.10.2022 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Sie haben beim Vera & John Online Casino kleine oder große Verluste gemacht. Jedenfalls für Verluste, die in den Jahren 2012 bis 2020 gemacht wurden, bestehen beste Chancen das Sie sich verspieltes Geld von Vera & John …
OLG Frankfurt: Keine Urheberangabe bei gewerblicher Nutzung von Fotolia Fotos erforderlich
OLG Frankfurt: Keine Urheberangabe bei gewerblicher Nutzung von Fotolia Fotos erforderlich
| 10.10.2022 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass Fotografen gegenüber Microstock-Agenturen wie Fotolia, Adobe Stock, iStock & Co. in AGB wirksam auf ihr Recht zur Urheberangabe verzichten können. Daher sind auch Bestimmungen in den …
Berliner Mietspiegel 2021 taugliches Indiz - kein Sachverständigengutachten notwendig
Berliner Mietspiegel 2021 taugliches Indiz - kein Sachverständigengutachten notwendig
| 02.10.2022 von Rechtsanwalt Antonio Leonhardt Mag. rer. publ.
In den letzten Monaten haben viele Berliner Mieter Post von ihrem Vermieter erhalten. Oftmals soll dabei die Zustimmung zu einer Mieterhöhung erteilt werden. Andernfalls droht eine Klage des Vermieters auf Zustimmung zu einer höheren Miete. …
Mr Green Com Casino Verlust zurückzahlen lassen
Mr Green Com Casino Verlust zurückzahlen lassen
| 28.09.2022 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
In diese Artikel geht es um MrGreen und um die aktuell bestehend Möglichkeit der Verlustrückforderung vom Betreiber von Mr Green, der Green Limited Level 7, Tagliaferro Business Centre, 14 High Street, Sliema, SLM 1549, Malta. Mr. Green …
Kündigung: Was passiert mit Überstunden und Resturlaub?
Kündigung: Was passiert mit Überstunden und Resturlaub?
| 08.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Lachmund LL.M.
Plötzlich ist sie da: die Kündigung. Wenn der Arbeitgeber kündigt, sind viele Fach- und Führungskräfte zunächst schockiert. Meist bleibt dann nicht mehr viel Zeit, um Urlaub zu planen oder Freizeitausgleich zu nehmen. Doch was passiert mit …
Geld zurück von Online-Casinos: Rechtsprechung ist zurzeit klar auf Seiten der Spieler
Geld zurück von Online-Casinos: Rechtsprechung ist zurzeit klar auf Seiten der Spieler
| 23.09.2022 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Beim Thema Geld zurück vom Online-Casino ist die Rechtsprechung derzeit klar auf Seiten der Spieler. Seit dem bahnbrechenden Beschluss des OLG Frankfurt am Main im April 2022 (Az. 23 U 55/21), dass Betreiber von Online-Casinos aufgrund …
Berufung eines Online-Casinos vor dem LG Münster ohne Aussicht auf Erfolg
Berufung eines Online-Casinos vor dem LG Münster ohne Aussicht auf Erfolg
| 01.09.2022 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Spieler hat Anspruch auf Erstattung seines Verlusts – LG Münster will Berufung zurückweisen München, 01.09.2022. Spieler haben beste Chancen, ihre Verluste beim Online-Glücksspiel von den Betreibern der Online-Casinos zurückzufordern. Die …