1.018 Ergebnisse für Vertrag
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11.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Immer wieder schließen nichtsahnende Menschen im Internet einen teuren Coachingvertrag , bereuen das schnell und möchten sich vom Coachingvertrag lösen . Gewiefte Verkäufer, sogenannte Closer, haben sie kontaktiert und überredet, einen …
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05.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Kaufleute können – anders als Privatpersonen – Unterlassungserklärungen als pdf abgeben. Dies hat der BGH in einer neuen Entscheidung festgestellt (Urteil vom 12.01.2023, I ZR 49/22 - Unterwerfung durch PDF). Ein Unternehmer wurde …
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05.05.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Allgemeines Grundsätzlich hat der Schuldner nach § 276 Abs. 1 S. 1 BGB Vorsatz und jede Form von Fahrlässigkeit zu vertreten. Ausgeschlossen ist dies nur, wenn keine mildere Haftung bestimmt oder aus sonstigem Inhalt des Schuldverhältnisses …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Künstliche Befruchtung, Samenspende, Adoption, Leihmutterschaft etc. Ob ein Kinderwunsch in Erfüllung geht, hängt nicht nur von medizinisch-biologischen Umständen ab. Auch die rechtlichen Möglichkeiten und Einschränkungen spielen eine große …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Unter Dropshipping versteht man ein Geschäftsmodell, das über die Organisation von sogenannten Streckengeschäften Umsätze generiert, ohne dass dafür ein eigenes Lager aufgebaut oder eine individuelle Logistikstruktur entwickelt werden muss. …
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05.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Influencer-Marketing und KSK-Abgabe Das Influencer-Marketing rückt immer mehr in den Fokus der Künstlersozialkasse (KSK) und der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Vielfach werden momentan Marketing-Agenturen, die mit Influencern arbeiten, …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Das OLG Celle hat in einem aufsehenerregenden Urteil entschieden, dass das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) nicht nur für Verbraucher anwendbar ist, sondern auch für Unternehmer. Das eröffnet neue Möglichkeiten, um sich aus teuren …
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25.07.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Ausweislich der Pressemitteilung des Gerichtshofes der Europäischen Union (EuGH) Nr. 49/23 führte der Generalanwalt Priit Pikamäe in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache C-634/21 und in den verbundenen Rechtssachen C-26/22 und C-64/22 …
29.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Seit der Entscheidung " Sommer unseres Lebens " im Sommer 2010 hat sich der BGH immer wieder mit Klagen auseinandergesetzt, in denen es um urheberrechtlich relevantes Filesharing ging. In bisher mindestens sechzehn Entscheidungen hat der …
24.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Seit dem Sommer 2010 hat sich der BGH immer wieder mit Klagen auseinandergesetzt, in denen es um urheberrechtlich relevantes Filesharing ging. In bisher mindestens sechzehn Entscheidungen hat der BGH sich mit den verschiedenen …
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15.08.2023
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Vereinzelt enthalten Verträge über Berufsausbildungen Klauseln, nach denen der Auszubildende Kosten zu erstatten hat, wenn er den Ausbildungsvetrag kündigt (Rückzahlungsklauseln). Diese Klauseln sind in der Regel unwirksam. Keine …
20.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal, bekannt für massenhafte Abmahnungen in Filesharing-Fällen, spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. Unter anderem geht es um …
17.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Möchte eine Vertragspartei Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in den Vertrag einfließen lassen, muss dies für die andere Partei deutlich erkennbar sein. Diesen Grundsatz muss sich auch die Sparkasse Wittenberg künftig deutlich vor Augen …
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14.04.2023
von Rechtsanwalt Karl-Georg von Ferber
Verbraucher oder Unternehmer? ob man bestimmte Rechte wahrnehmen kann, also beispielsweise einen Vertrag widerrufen kann, hängt unter anderem davon ab, ob man den entsprechenden Vertrag als Verbraucher oder als Unternehmer geschlossen hat. …
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14.04.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Der Arbeitsvertrag bildet die Grundlage für das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Bevor das Arbeitsverhältnis angetreten wird, muss also der Arbeitsvertrag unterschrieben werden. Es kann auch mündlich ein …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Ein Markenlizenzvertrag regelt die Nutzung einer Marke zwischen dem Inhaber und einem Lizenznehmer, um letzterem die Verwendung der Marke für Vermarktungs- und Verkaufszwecke zu ermöglichen. Dieser Vertrag schützt nicht nur die Rechte des …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Justin Karuth
Mein Arbeitgeber hat mir die Beendigung des Arbeitsverhältnisses in Aussicht gestellt und einen Aufhebungsvertrag vorgelegt. Was sollte ich beachten? Machen Sie sich in einem solchen Fall stets Folgendes klar: Ihr Arbeitgeber möchte etwas …
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06.04.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Fast 550 Fälle fahrlässiger Tötung weist die polizeiliche Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2022 aus. Hierbei sind diejenigen Fälle fahrlässiger Tötung, die im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen stehen, sogar ausgenommen. Gerade im …
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30.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Wie erfolgt die Kontrolle der Geschäftsführung? Die gesetzlich vorgesehenen Informationsrechte des Gesellschafters sind das effektivste Kontrollrecht gegenüber der Geschäftsleitung in der GmbH. Daher ist die Bedeutung der Informationsrechte …
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29.03.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Rechtsanwalt Ulrich Husack von Juest+Oprecht Rechtsanwälte erreichte, dass eine Bank einem Kunden 77 % des entstandenen Schadens im Rahmen eines gerichtlichen Vergleiches vor dem Landgericht Kiel, Az. 12 O 40/22, im Jahr 2023 ersetzt hat. …
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28.03.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Ernst Büttner
In einer am 28.03.2023 veröffentichten Entscheidung hatte der BGH (Urteil vom 16.02.2023, III ZR 210/21) sich mit der Frage einer Haftung des Notars zu befassen, wenn dieser anstelle einer beurkundeten Grundschuldbestellung nur eine …
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25.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
In einem aktuellen Urteil hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) erneut mit der Entwicklung der Vergütung von Betriebsratsmitgliedern befasst ( BAG, Urt. v. 23.11.2022, 7 AZR 122/23 ). Auch wenn das Urteil des BAG vor der viel diskutierten …
20.03.2023
von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Bankkunden und Bankkundinnen haben das Recht, ein Darlehen vorzeitig an ihre Bank zurückzuzahlen. Die Bank ist im Gegenzug berechtigt, dafür eine sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung von ihrem Kunden/ihrer Kundin zu verlangen. Wie hoch …
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24.04.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Eine (General-) Vorsorgevollmacht ist nicht nur zu Lebzeiten ungeheuer wichtig, sondern auch für den Todesfall. Was es bedeutet, jemandem eine Vollmacht zu erteilen Mit dem Erteilen einer Vollmacht schließen zwei Personen einen Vertrag: Der …