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Die wichtigsten Urteile im Arbeitsrecht des Bundesarbeitsgerichts in 2023
Die wichtigsten Urteile im Arbeitsrecht des Bundesarbeitsgerichts in 2023
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Klaus-Georg Weigand
Das Jahr 2023 neigt sich dem Ende zu. Zeit um sich einige der Kernentscheidungen des Bundesarbeitsgerichts in 2023 anzusehen. Gerade für die tägliche Personalpraxis sind diese für Arbeitnehmer und Arbeitgeber von hoher Bedeutung. SMS / …
Von der Straße ins Gefängnis - Urteil gegen „Raser“ in Worms rechtskräftig
Von der Straße ins Gefängnis - Urteil gegen „Raser“ in Worms rechtskräftig
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Schnelles Auto, lange Freiheitsstrafe, manchmal sogar Mord Schnelles Autofahren ist in Deutschland weit verbreitet. Ein generelles Tempolimit auf den hiesigen Autobahnen gibt es nicht. Moderne Fahrzeuge erreichen mitunter extrem hohe …
Verdachtskündigung bei Diebstahl
Verdachtskündigung bei Diebstahl
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Es wird wieder Zeit für einen unserer eigenen Fälle. Die Parteien in diesem Rechtsstreit stritten über die Wirksamkeit einer fristlosen und hilfsweise ordentlichen Kündigung. Es stand der Vorwurf des Diebstahls von Arbeitgebereigentum im …
Ansteckung mit Hepatitis C - Urteil gegen ehemaligen Arzt rechtskräftig
Ansteckung mit Hepatitis C - Urteil gegen ehemaligen Arzt rechtskräftig
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Revision zurückgewiesen - Infektionen der Patienten billigend in Kauf genommen Am 14.12.2023 bestätigte der BGH ein Urteil des Landgerichts Augsburg. Im Juni diesen Jahres wurde ein ehemaliger Oberarzt zu einer Freiheitsstrafe von zwei …
Geld zurück nach illegalem Online-Glückspiel?
Geld zurück nach illegalem Online-Glückspiel?
| 19.12.2023 von Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck
Rückforderung beim Online-Glücksspiel Haben Sie in den vergangenen 10 Jahren Geld beim Online-Glücksspiel verloren? Sie können diese Verluste zurückfordern , da die Verträge in der Regel nichtig sind. Dies betrifft Betreiber von …
Am Steuer eingeschlafen - Strafbarkeit nicht nur bei Unfällen unter Alkohol- und Drogeneinfluss
Am Steuer eingeschlafen - Strafbarkeit nicht nur bei Unfällen unter Alkohol- und Drogeneinfluss
| 18.12.2023 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Nichts getrunken und trotzdem Post von der Staatsanwaltschaft? Morgens früh aufgestanden, zur Arbeit gefahren, 12 Stunden unter höchster Konzentration gearbeitet, abends noch Essen gegangen, um gegen Mitternacht über eine Stunde nach Hause …
Datenschutzverletzung und Schadensersatz bei Weitergabe von Daten ohne Einwilligung
Datenschutzverletzung und Schadensersatz bei Weitergabe von Daten ohne Einwilligung
| 19.12.2023 von Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck
Was ist der Hintergrund des Problems? Die Einführung der EU-Verordnung 2016/679 hat die DSGVO zum Standardwerk für den Schutz persönlicher Daten gemacht. Diese Daten nennt die DSGVO " personenbezogene Daten " und sie definiert sie sehr …
Videoüberwachung in der Nachbarschaft
Videoüberwachung in der Nachbarschaft
| 17.12.2023 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Der Praxisfall A und B sind Nachbarn in einem kleinen Dorf/einer Stadt Viele Nachbarschaftsgrundstücke zeichnen sich in Ihren „ alten und aktuellen Grenzverläufen“ dadurch aus, dass Sie sehr eng beieinander liegen, früher gemeinsam genutzt …
„ACAB“ strafbar? Ohne konkreten Bezug keine Beleidigung gegen Polizisten
„ACAB“ strafbar? Ohne konkreten Bezug keine Beleidigung gegen Polizisten
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Auf Transparenten in Fußballstadien, als Graffiti an Wänden oder in Rapsongs: an vielen Stellen im Alltag begegnet uns die Parole. Sie steht für „all cops are bastards“ und wurde bereits in mehreren Gerichtsurteilen thematisiert. Sogar das …
Führerschein weg ohne Autofahrt? Drogenkonsum führt fast immer zum Entzug der Fahrerlaubnis
Führerschein weg ohne Autofahrt? Drogenkonsum führt fast immer zum Entzug der Fahrerlaubnis
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Personen, denen der Führerschein entzogen wird, erstaunt dieser Umstand häufig. Insbesondere dann, wenn sie zu keinem Zeitpunkt intoxikiert ein Fahrzeug geführt haben. Da nicht nur die Mühlen der Justiz, sondern auch die der Behörden …
Weihnachten und Silvester feiern und den Führerschein im neuen Jahr trotzdem behalten !
Weihnachten und Silvester feiern und den Führerschein im neuen Jahr trotzdem behalten !
| 09.12.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Selbst erständlich ist der Alkoholkonsum in der Vorweihnachtszeit und über die Feiertage das größte Risiko für den Führerschein. Bevor wir weiter unten in diesem Blog fachanwaltliche Tipps geben, hier zunächst einmal noch einige eher …
Nach Verurteilung: wann spielt das Führungszeugnis im Beruf eine Rolle?
Nach Verurteilung: wann spielt das Führungszeugnis im Beruf eine Rolle?
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Strafrechtliche Verurteilungen ziehen eine Reihe unerwünschter Konsequenzen nach sich. Neben der unmittelbaren Folge des Urteils (Geldstrafe, Freiheitsstrafe, Fahrverbot) ergeben sich für den Verurteilten weitere unangenehme Nebeneffekte. …
Sex in der Kirche - veraltete Rechtsvorschrift führt zu Gerichtsverfahren in Rosenheim
Sex in der Kirche - veraltete Rechtsvorschrift führt zu Gerichtsverfahren in Rosenheim
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Aus dem Bereich der Kuriositäten kommt wohl die Nachricht, dass ein Mann und eine Frau jeweils vor Gericht stehen, weil ihnen vorgeworfen wird in einer Kirche nahe Rosenheim Geschlechtsverkehr gehabt zu haben. Während dem Mann weitere Taten …
Neuerungen im Nachweisgesetz
Neuerungen im Nachweisgesetz
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Seit etwa einem Jahr müssen Arbeitsverträge mehr Angaben enthalten als früher. Das bestimmt das Nachweisgesetz. Doch Unternehmen tun sich damit immer noch schwer, obwohl enorme Bußgelder drohen. Lesen Sie hier was zwingend in den Vertrag …
Farbattacke auf die Uni Heidelberg - 6 Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung für Mitglied der „Letzten Generation“
Farbattacke auf die Uni Heidelberg - 6 Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung für Mitglied der „Letzten Generation“
| 06.12.2023 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Im Oktober diesen Jahres besprühten Mitglieder der Protestgruppe „Letzte Generation“ ein Gebäude der Uni Heidelberg mit Farbe. Dazu benutzten sie Feuerlöscher. Am 05.12.2023 gab einer der Angeklagten über die Social-Media-Seiten der …
Wirecard und der EY-Wirtschaftsprüfungsskandal: Verluste und die Fristen zum Handeln; Verjährung droht zum Jahresende
Wirecard und der EY-Wirtschaftsprüfungsskandal: Verluste und die Fristen zum Handeln; Verjährung droht zum Jahresende
06.12.2023 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Kontaktieren Sie uns: Website: https://www.tes-partner.de/ E-Mail: info@tes-partner.de Die Erschütterungen des Wirecard-Skandals und des damit einhergehenden Wirtschaftsprüfungsskandals durch Ernst & Young (EY) haben nicht nur massive …
Vom Straftäter zum Staatsanwalt? - Ist eine juristische Karriere trotz Vorstrafen möglich?
Vom Straftäter zum Staatsanwalt? - Ist eine juristische Karriere trotz Vorstrafen möglich?
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Vorstrafen stellen ein gesellschaftliches Stigma dar. In manchen Fällen können sie gar einer Karriere im Weg stehen, ja sogar ein Berufsverbot nach sich ziehen. Besonders für Menschen, die juristische Tätigkeiten ausüben, kann eine …
BGH bestätigt Rechtsprechung im Abgasskandal – bis zu 15 % des Kaufpreises als Schadensersatz für Wohnmobilbesitzer
BGH bestätigt Rechtsprechung im Abgasskandal – bis zu 15 % des Kaufpreises als Schadensersatz für Wohnmobilbesitzer
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Die Auswirkungen des Abgasskandals sind nach wie vor aktuell und viele Betroffene fragen sich, welche Rechte sie haben, wenn bei ihrem Fahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung eingebaut wurde und ob sie Schadensersatz verlangen können. …
Weihnachtsfeiern und ihre arbeitsrechtlichen Auswirkungen
Weihnachtsfeiern und ihre arbeitsrechtlichen Auswirkungen
| 04.12.2023 von Rechtsanwältin Sabrina May
Dezember – Der Monate der Weihnachtsfeiern hat begonnen. Die meisten Arbeitnehmende freuen sich auf die alljährliche Weihnachtsfeier und machen sich wenig Gedanken über die möglichen arbeitsrechtlichen Konsequenzen einer Weihnachtsfeier. …
Vom "Klimakleber" bis zum Steuerhinterzieher: was nützt eine Einstellung unter Auflagen?
Vom "Klimakleber" bis zum Steuerhinterzieher: was nützt eine Einstellung unter Auflagen?
| 04.12.2023 von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Auf den ersten Blick erscheint eine Einstellung des Strafverfahrens nach § 153a StPO für den Beschuldigten unbequem und teuer. In der Regel muss er einen teils sehr hohen Betrag an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen, auf Anwaltskosten …
Rechtliche Grenzen: Cannabis - Eigenbedarf und strafrechtliche Konsequenzen
Rechtliche Grenzen: Cannabis - Eigenbedarf und strafrechtliche Konsequenzen
| 01.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Justine Diebel
Der Umgang mit Cannabis wird aktuell noch durch die Vorschriften des BtMG reguliert. Er ist grundsätzlich verboten und strafbewehrt, es sei denn, es liegt eine Erlaubnis vor. Für Umgangsformen wie etwa Anbau, Einfuhr, oder Erwerb kann eine …
FC Bayern München lässt Ticketverkäufer abmahnen - was Sie tun können!
FC Bayern München lässt Ticketverkäufer abmahnen - was Sie tun können!
| 29.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Umgang mit Abmahnungen von Kanzlei Lentze Stopper wegen Ticketverkäufen: Rechtliche Handlungsoptionen Spontan frei werdende Tickets für Sportevents werden oft im Internet zum Verkauf angeboten. Doch hierbei sollte man als Käufer und vor …
Warnung vor der Postbank!
Warnung vor der Postbank!
| 24.11.2023 von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Die desolate Lage des Landes schwappt jetzt auch auf Kreditinstitute und Behörden über. Insbesondere bei der Postbank tobt ein Chaos, dass die Zweigniederlassung der Deutschen Bank bereits längst überwunden haben sollte, nachdem die …
Probezeitkündigung nach rassistischer Diskriminierung
Probezeitkündigung nach rassistischer Diskriminierung
23.11.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Es wird wieder Zeit für einen unserer eigenen Fälle. Und dieser hier hat mit einer rassistischen Diskriminierung zu tun. Ich sag nur das N-Wort – also der hat es wirklich in sich! Unser Mandant und sein Arbeitgeber stritten über die …